Brief der Bundesschiedskommission zur Erklärung auf dem Göttinger Parteitag

an die Landesvorstände und Landesschiedskommissionen

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

auf dem Göttinger Parteitag am vergangenen Wochenende ist keine neue Bundesschiedskommission (BSchK) gewählt worden.

Die Erklärung, die die Vorsitzende Sibylle Wankel im Namen der amtierenden Kommissionsmitglieder am Sonntag abgegeben hatte, kann im Wortlaut eingesehen werden. Die Tagungsleitung hat im weiteren Verlauf des Parteitages beschlossen, die Wahl der BSchK abzusetzen.

Da die aktuelle BSchK nicht zurückgetreten ist, übt sie ihr im Amt zunächst weiter aus. Die jetzigen Mitglieder der BSchK wurden auf dem Rostocker Parteitag im Mai 2010 gewählt. Gemäß § 37 Absatz (2) Bundessatzung findet die Wahl der BSchK in jedem zweiten Kalenderjahr statt. Deshalb bleibt die BSchK in der 2010 gewählten Besetzung längstens bis Ende des Jahres im Amt. Am 31. Dezember 2012 endet ihr Mandat, falls bis dahin keine Neuwahl auf einem weiteren Parteitag stattgefunden haben sollte.

Während ihrer restlichen Amtszeit wird die BSchK die eingehenden Verfahren wie bisher bearbeiten.

Die Einladung zur Klausur mit den Landesschiedskommissionen am 30. Juni und 1. Juli 2012 in Berlin bleibt bestehen.

Mit freundlichen Grüßen

Sibylle Wankel
Vorsitzende