Parteivorstand

Bericht und Vorschläge Projektteam "Unterstützung kommunalpolitischer Akteur_innen"

Projektbericht zur weiteren Parteientwicklung

Thesen zur Kommunalpolitik der LINKEN

Für die Partei DIE LINKE arbeiten auch nach den aktuellen Kommunalwahlen
mehr als 6.000 ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und zahlreiche  politische Beamte, als Landräte, Oberbürgermeister, Beigeordnete, Bürgermeister und Dezernenten. Gemeinsam sind sie es, die das Bild der Partei DIE LINKE vor Ort, in der Öffentlichkeit prägen. Ihr Handeln, ihre Fähigkeiten, Anliegen von Bürgerinnen in die Kreis-und Gemeinderäte zu tragen, nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen und linke Politik zum Mitmachen zu leben, führte in der Vergangenheit und Gegenwart zu einer hohen Akzeptanz der Partei. Dies wirkt auch gelegentlich dem zerstrittenen Bild der Bundespartei entgegen. Dies gilt es zu schützen, auszubauen und zu bewahren.

 

  • Die LINKE hat vielfältige kommunalpolitische Erfahrungen in den politischen Alltag der Partei einzubringen. Gegenwärtig erleben wir einen mehr oder weniger reibungslos verlaufenden Genrationswechsel, der leider auch mit Übermittlungsverlusten leben lernen muss.

  • Eine Kommunalpolitikerin muss im Gegensatz zu Landes- und Bundespolitikerinnen nicht nur ein bestimmtes politisches Feld bearbeiten, sondern in der Regel die gesamte Palette politischer Anforderungen und Themen beherrschen. Und das im Ehrenamt!

  • Dazu ist notwendiger Weise Wissen über gesetzliche Grundlagen wichtige Voraussetzungen.

  • Um den selbstgewählten politischen Auftrag – konkrete Veränderungen der Lebenssituation der Menschen vor Ort – erfüllen zu können, bedarf es einer breiten Mehrheit der Entscheidungsträger. Das bedeutet, fundierte aktuelle Argumente und machbare Konzepte im parlamentarischen und außerparlamentarischen Raum gemeinsam mit Bündnispartnerinnen bekannt zu machen und durchzusetzen.  Das bedeutet, sich selbst als Partnerin verstehen zu lernen  und den Beweis anzutreten, dass die Vorhaben vor Ort, mit den Mitteln der Kommune auch machbar und finanzierbar sind. Obwohl nicht vernachlässigt werden darf, dass die Kommunalfinanzierung wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden muss. Schon jetzt sind die alltäglich notwendigen Aufgaben der Kommune  mit diesen knappen Mitteln kaum noch finanzierbar.
  • Für die Partei selbst ergeben sich aus diesen Anforderungen Konsequenzen:

  1. Sie muss für eine enge Vernetzung zwischen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik und die sie tragenden Genossinnen  sorgen. Sie kann bei Beschlüssen der Partei selbst, aber auch bei Anträgen im Bundestag und in den Landtagen einen Kommunal-Check einfordern, der die Auswirkungen auf Kommen definiert.

  2. Sie muss auf allen Ebenen eine langfristige Personalentwicklung und Schulung betreiben, Beteiligungsmöglichkeiten und damit Entwicklungschancen für junge Leute und Quereinsteiger  schaffen.

  3. Sie muss regelmäßige Befassung mit Kommunalpolitik auf allen Ebenen und in allen Gremien  organisieren.

  4. Sie muss neben allgemeiner Bildungsarbeit der Partei auch und besonders Bildungsangebote machen, die das Handwerkszeug einer Kommunalpolitikerin betreffen. Dazu gehört der Umgang mit Satzungen, Geschäftsordnungen, der Haushalts- Doppik, mit Gesetzen, dem Einbringen von Anträgen und mit Kommunalpolitischen Leitlinien. 


  • Kommunalpolitikerinnen benötigen für ihre konkrete Arbeit vor Ort als Einzelkämpferinnen  und in den Fraktionen Unterstützungsstrukturen, wie Mandatsträgertreffen, Bildungsveranstaltungen, Kommunalpolitische Foren, Landes- und Bundesarbeitsgemeinschaften, Erfahrungsaustausche und Kooperationen über Kreis- und Landesgrenzen hinweg.

  • Trotz unterschiedlicher kommunalpolitischer Strukturen in den Ländern ist die politische Gemengelage ähnlich. Um den Handlungsrahmen für Kommunalpolitikerinnen zu definieren, ist die Erarbeitung von Kommunalpolitischen Leitlinien der Partei DIE LINKE erforderlich.

  • Die politischen Gremien sollten sich intensiver und zielgerichteter mit dem wichtigen politischen Stellenwert von Kommunalpolitik in ihrem eigenen Gebiet befassen und kreativ an Aufwertungsvorhaben arbeiten.

  • Gerade die Parteistrukturen müssen den Weg von Kommunalpolitikerinnen zur Gewinnung von Bündnispartnerinnen vor Ort nicht nur begleiten, sondern aktiv befördern. Der Weg sollte in Verbände, Vereine und Bürgerinitiativen führen ohne sie zu vereinnahmen. Vor Ort engagieren sich viele Menschen in Verbänden, Vereinen für ihre Gemeinde, ihre Stadt. Auch sie stoßen vor Ort vielfach an die Grenzen und Widersprüche gesellschaftlicher Entwicklungen. Auch sie sind ansprechbar für linke Politik. Um sie für eine aktive Mitarbeit in unserer Partei oder in kommunalen Vertretungen zu gewinnen, müssen neue Formen der Ansprache, die Vereinnahmung ausschließt, entwickelt werden.

  • Die Kommunikation zwischen den einzelnen Akteuren in innerparteilichen als auch im gesellschaftlichen Umfeld ersetzt nicht den Prozess der Auseinandersetzung mit den gesellschaftlichen Zusammenhängen.

Um alle diese Thesen umzusetzen, ist eine grundsätzliche Diskussion auf Bundesebene erforderlich, die in eine konkrete Strategie mündet.

Ausgehend von den guten Erfahrungen des Kommunalparteitages von Dresden im Dezember 2005 wäre eine Wiederholung einer solchen inhaltlichen Tagung eines Parteitages zur Aufwertung der Kommunalpolitik  ein wichtiger Bestandteil dieser Strategie.

Übersicht zum Stand der Koordination der kommunalpolitischen Arbeit

Schwerpunktsetzungen und operationalisierbare Vorschläge

An der Aktualisierung haben mitgewirkt: Maritta Böttcher, Georg Fehst, Claudia Leonhardt, Patrick Wahl, Felicitas Weck

 

1.      Übersicht Bestand

Derzeit gibt es folgende kommunalpolitische Strukturen:

  • BAG Kommunalpolitik (als Zusammenschluss in der Partei) in Neugründung;
  • AG Kommunalpolitik der Bundestagsfraktion;
  • Treffen der kommunalpolitischen Sprecher_innen der Landtage (für die neue WP wieder in Planung)
  • Treffen der Landräte und Landrätinnen (gestaltet sich schwierig durch Terminnöte)
  • Jährliche Treffen der Bürgermeister_innen und hauptamtlichen Amtsträger_innen "Für links im Amt"
  •  Kommunalpolitische Foren mit Dachverband
  • Kommunalakademie der RLS

 

Folgende organisatorische Grundlagen sind für eine wirksame  kommunalpolitische Arbeit der Partei DIE LINKE dauerhaft zu schaffen:

(Abbilung in PDF zum Download)

 

Der Wirkungskreis

umfasst in best case alle diejenigen, die bei Wahlen ein kommunales Mandat errungen haben oder auf andere Weise in eine kommunale Struktur entsandt wurden, dazu einen kleinen Kreis kommunalpolitisch Interessierter.

Die Verbindung der kommunalpolitischen Arbeit mit der Parteiorganisation, dem Kreisverband ist von den vorhandenen Strukturen nicht erfasst.

Eine Struktur für eine gezielte kommunalpolitische Nachwuchsförderung ist derzeit nicht erkennbar.

Die einzelnen Strukturen

 1. BAG Kommunalpolitik

Die "Neugründung" der BAG Kommunalpolitik erfolgte Anfang 2012. Derzeit gehören dem Sprecher_innenrat Steffen Harzer, Dagmar Pohle, Bernhard Sander, Christian Stähle Felicitas Weck, Dagmar Zoschke an. Ergebnisse der bisherigen Arbeit:

  • Diskussionspapier "Stellenwert der Kommunalpolitik in der LINKEN"
  • Änderungsanträge zum Programmentwürfen (Grundsatzprogramm, Bundestagswahlprogramm, Europawahlprogramm)
  • Vorbereitung der PV-Sitzung zu Themen der Kommunalpolitik
  • Workshop gemeinsam mit der BAG Bildungspolitik zum Bildungs- und Teilhabepaket
  • Kommunalpolitische Konferenzen in Hannover und Neumünster
  • Beteiligung an den Planungen der Bürgermeisterkonferenzen "Für Links im Amt"

 

Aufgaben der BAG Kommunalpolitik

  • Wirken in die Partei hinein, um den Stellenwert der Kommunalpolitik in der LINKEN zu erhöhen;
  • programmatische Arbeit, Fortschreibung der  kommunalpolitischen Leitlinien; Debatten zu Ansprüchen an eine linke Kommunalpolitik; Projekte für gesellschaftliche Veränderungen von unten;
  • offensive Propagierung guter Beispiele linker Kommunalpolitik in den Städten, Gemeinden und Landkreisen;
  • Wirken nach außen (Positionierung zu wichtigen kommunalpolitischen Themen in der Öffentlichkeit);
  • jährliche kommunalpolitische Konferenzen der LINKEN;
  • behutsamer Aufbau von Strukturen in Bund und Ländern (mind. Ansprechpartner/innen), um eine Vernetzung zu erreichen.

2. BLK

In der Bund-Länder-Koordination der Linksfraktion im Bundestag werden Informationen aus der Arbeit der Bundestagsfraktion und der Landtagsfraktionen in Bezug auf kommunalpolitisch relevante Themen insbesondere für die Tätigkeit der kommunalen Mandatsträger_innen vermittelt. Weiterhin werden Informationen aus der Arbeit der Kommunalpolitiker_innen für die Fraktion aufbereitet. Auch die Beratung von Kommunalpolitiker_innen wird hier koordiniert. (Felicitas Weck)
Eine Vertretung der BLK nimmt an den Beratungen der Parlamentarischen Geschäftsführer_innen von Bundestags- und Landtagsfraktionen der LINKEN sowie deren Fraktionsvorsitzendenkonferenz teil.

 

3. AG Kommunalpolitik

Die AG Kommunalpolitik der Linksfraktion im Bundestag besteht aus kommunalpolitisch interessierten MdB, wiss. Mitarbeiter/innen der MdB und Referent/innen der Fraktion (Claudia Leonhardt).

Aus der AG Kommunalpolitik heraus wird der Kommunalpolitische Newsletter erarbeitet, der alle zwei bis drei Wochen erscheint und zur Zeit über einen Verteiler mit ca. 5000 Adressen verschickt wird. (Felicitas Weck)

 

4. Treffen der Landrätinnen und Landräte

Initiiert von Dietmar Bartsch finden in unregelmäßigen Abständen Treffen der linken Landrätinnen und Landräte statt. Leider gibt es immer wieder Probleme in der Terminkoordinierung.

 

5. Mandatsträger in öffentlichen Unternehmen

Es hat seit 2007 in großen Abständen einige Treffen gegeben: Mandatsträger_innen in Organen der Stadtwerke/Energiewirtschaft; der Krankenhäuser/Gesundheitswesen; der Sparkassen. Die Treffen der Mandatsträger_innen in Sparkassengremien wurden von Axel Troost geleitet und fanden am häufigsten statt. Zuletzt fielen die Treffen wegen zu geringer Teilnahmezusagen aus.

Die zentralen Erfahrungen sind: Es gibt ein durchaus bedeutsames Bedürfnis nach Erfahrungsaustausch. Es gibt große Unterschiede zwischen den jeweiligen landesrechtlichen Regelungen. Es ist andererseits schwer, gemeinsame Themen und Handlungsfelder zu finden, so dass es bei eher unverbindlichen Runden bleibt, die dann in der Liste der Termin-„Wertigkeiten“ eher hinten rangieren. Es gibt wenig Verständnis dafür, dass ein Mandat in öffentlichen Unternehmen von großer politischer Bedeutung für die Arbeit der Partei ist/sein kann. Es gibt nicht überall, aber auch nicht selten Probleme in der Zusammenarbeit mit der entsendenden Fraktion, die unter anderem aus Geheimhaltungsauflagen resultieren, aber auch aus einer schnellen Inkorporation in den "Unternehmensgeist".

 

6. Dachverband der kommunalpolitischen Foren der Länder

Zurzeit gibt es in 12 Flächenländern und in Berlin kommunalpolitische Foren, die auf unterschiedlichem Niveau arbeiten; 11 dieser Foren haben sich am 23. Juni 2012 zu einem Dachverband – dem Verband linker kommunalpolitischer Foren (VLKF) – zusammengeschlossen.

Zweck des Verbandes ist die Förderung der demokratischen politischen Bildung und die Vernetzung linker Kommunalpolitik

Aufgaben des Dachverbandes:

  • Austausch, Koordinierung und Vernetzung der kommunalpolitischen Bildungsarbeit der Länder (u.a. Internetseite)
  • Entwicklung von Empfehlungen und Arbeitshilfen
  • Interessenvertretung linker Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker gegenüber dem Bundestag, dem Bundesrat und der Bundesregierung, der EU
  • Durchführung von bundesweiten Fachtagungen
  • Kontaktpflege zu den kommunalen Spitzenverbänden auf der Bundesebene sowie zu anderen nationalen und internationalen für die linke Kommunalpolitik wichtigen Institutionen.
  • Herstellen von Arbeitsbeziehungen zu wissenschaftlichen Einrichtungen, staatlichen Institutionen und Fachverlagen
  • Zusammenarbeit mit der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung e.V.
  • die Unterhaltung eines Informations- und Dokumentationszentrums (langfristiges Ziel)

(bis 5. Juli 2014 Petra Brangsch)

 

7. Kommunalakademie

Die Kommunalakademie besteht seit 2008. Sie vernetzt und  koordiniert kommunalpolitische Bildung. Die Angebote werden genutzt von Landesstiftungen, Kommunalpolitische Foren, Fraktionen und kommunalpolitisch Interessierten.

Sie ist Herausgeberin der bundesweiten kommunalpolitischen Publikationsreihe „Crashkurs Kommune“ zur Selbstbefähigung und zum Einsatz in Workshops und Seminaren (in Kooperation mit dem VSA-Verlag).

Sie erarbeitet einen zentralen Referent_innenpool der Kommunalpolitischen Foren und der RLS, um das derzeitige „dünne“ Angebot an kommunalpolitischen Referent_innen im linken Spektrum zu verbessern.

(Katharina Weise und Ulrich Schippels)

Problemliste

Für die Weiterentwicklung der kommunalpolitischen Strukturen sind als nächste Schritte dringend notwendig:

  • die Klärung der Datenerfassung (institutionell, personell); formal zuständig sind die Landesverbände, die dieser Aufgabe aber teilweise leider nur unzureichend bis gar nicht nachkommen.
  • die Frage der Weiterbildung und Nachwuchs-/Kandidatenförderung,
  • der Stellenwert der Kommunalpolitik in der Partei (auf allen Ebenen) und ihren Gremien (im Parteivorstand , in den Landes- und Kreisvorständen)
  • Qualifizierung von Referent_innen (RLS?)

 

Anmerkungen:

In der kommunalpolitischen Arbeit der Partei gibt es, so ein zwar nicht repräsentativer, aber nachdrücklicher Eindruck, "Baustellen", die häufig durch unterschiedliches Rollenverständnis entstehen.

Ungeklärt ist erstens oftmals der Stellenwert der kommunalen Arbeit in der Parteiarbeit insgesamt und das Verhältnis von außerparlamentarischer und parlamentarischer Arbeit, einschließlich der Entwicklung von politischen Vorhaben in Kommune und Kreis, an denen sich Bürger_innen aus unserem Wählerspektrum aktiv beteiligen können. Verstärkt wird dieses oftmals durch  die personelle Schwäche "in der Fläche", was die Tendenz zur "Vereinzelung" und "Abkapselung" fördert, wenn Ratsvertreter_innen allein oder Fraktionen klein sind und vor Ort die Parteistrukturen schwach.

Zweitens kann es zu Brüchen zwischen Partei und Ratsvertreter_innen kommen, insbesondere in der Auslegung programmatischer Forderungen und den daraus folgenden Aufträgen an die Mandatsträger_innen. Wenn dieses zusammentrifft mit unklarer Rollenverteilung zwischen Partei und Fraktion und Unverständnis/Fremdheit gegenüber den Handlungsbedingungen in kommunalen Gremien sind wechselseitige Verselbständigungs- und Abgrenzungsprozesse schnell in Gang gesetzt.

 

Drittens geraten die Vertreter_innen, die in die Organe öffentlicher Unternehmen entsandt werden, schnell in eine isolierte Lage. Meist sind sie allein, dürfen über vieles in der Fraktion nicht reden und fühlen sich schnell eher dem Unternehmen als der Fraktion/Partei verpflichtet.

Auf Bedeutung, Stellenwert und Probleme der kommunalen Arbeit muss ein Schwerpunkt liegen, sowohl bei Treffen mit den LGF/LV, die hier – pauschal über alle Länder und somit immer auch ungerecht formuliert – mehr Verantwortung übernehmen müssen als auch bei Treffen mit Kreisvorständen.

 

Ziel muss es sein, dass in allen Kreisen Erfahrungsaustausche als Lernprozess für kommunale Mandatsträger_innen und Genoss_innen sowie die Suche nach geeigneten kommunalpolitischen Kandidat_innen und ihre Fortbildung ein zentrales Thema  werden. Zusätzlich  muss es darum gehen, die Besetzung von Positionen in öffentlichen Unternehmen als ein wichtiges Handlungsfeld kommunaler Arbeit zu entwickeln, und zwar nicht nur, in dem man es den entsandten Vertretern anheim gibt, sondern indem man Fragen der Unternehmensziele und –entwicklung "repolitisiert". Langfristig wird es notwendig sein, Verwaltungspersonal auszubilden und aufzubauen, um relevante Posten innerhalb der kommunalen Verwaltungen kompetent und LINKS besetzen zu können.