Bernd Riexinger in Sozialismus

Weder Kooperationsangebot noch Politikwechsel 2017

Bernd Riexinger zum Verhältnis LINKE-SPD, CDU-Wahlerfolg und dem eigenen Politikangebot

In die politische Linke kommt Bewegung. Auf der einen Seite rückt die SPD von Positionen der Nicht-Kooperation mit der LINKEN ab, unterstreicht jedoch grundsätzliche inhaltliche Differenzen. Auf der anderen Seite wollen die beiden Vorsitzenden der LINKEN eine Debatte über die »strategische Orientierung« ihrer Partei anstoßen. Unseres Erachtens müsste der strategische Kern eines inner- wie überparteilichen Verständigungsprozesses die Domestizierung oder Zurückdrängung jenes finanzmarktdominierten Akkumulationsregimes sein, das seit 2008 für die größte Krise seit der Great Depression der 1930er Jahre ursächlich ist. Für die Sozialdemokratie stellt deren Vorsitzender Gabriel erhebliche Defizite in der Kompetenz seiner Partei in Sachen »zweite Bändigung des Kapitalismus« fest. Was bringt die LINKE in die Debatte ein? Wo könnten strategische Schnittmengen bestehen? ...

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