Nele Hirsch

Besseres BAföG statt elitäres Stipendienmodell

Laut Medienberichten hat das Nationale Stipendienprogramm der Bundesregierung im Bundesrat bei einer Probeabstimmung keine Mehrheit erhalten. Nele Hirsch, Mitglied im Geschäftsführenden Parteivorstand der Partei DIE LINKE erklärt dazu:

Annette Schavan ist mit ihrem unsozialen Stipendienprogramm auf ganzer Linie gescheitert. Die Probeabstimmung im Bundesrat ist eine schallende Ohrfeige für sie. Anstatt die Initiative nun zu verschlimmbessern und damit öffentliche Gelder zur Privilegierung von ohnehin Privilegierten zu verschwenden, fordern wir eine umfassende Reform des BAföG.

Es reicht nicht aus nur Kleckerbeträge auf die Bedarfssätze aufzuschlagen, sondern diese müssen noch in diesem Jahr um mindestens zehn Prozent angehoben werden. Nur dann ist mit dem BAföG ein gutes Studium ohne die Notwendigkeit nebenher zu Jobben möglich. Auch die Freibeträge müssen steigen, damit mehr Studierende in den Genuss einer BAföG Förderung kommen.

Die Hochschulen müssen endlich sozial geöffnet werden. Das Studium darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.