Auf dem Weg zur neuen Linken

Zwischenbilanz des Parteibildungsprozesses und Aufgaben der Bundesarbeitsgemeinschaft Bildungspolitik - Gerrit Große auf der Potsdamer Beratung der AG Bildungspolitik am 5. und 6. Mai 2007

Ein wichtiger Tagesordnungspunkt unserer Plenartagung war der zum Parteibildungsprozess.

Ulrike Zerhau (Detmold) vom Bundesvorstand der WASG begrüßte ausdrücklich den stand der Parteibildung und schätze zugleich ein, dass der Prozess nach dem Parteitag im Juni noch an Dynamik gewinnen wird.

Sie machte deutlich, dass ein Knackpunkt der Neubildung auch die Unterschiede Ost/ West sein werden und forderte dazu auf, uns gegenseitig als Bereicherung zu sehen. Ulrike Zerhau schilderte, wie tief sie beeindruckt war vom Selbstverständnis der Erzieherinnen in der DDR und ermutigte die AG, das zu bewahren, was bewahrenswert ist. Zugleich mahnte sie an, dass die neue Linke Politik für die Menschen und mit den Menschen machen muss.

Die Arbeit der Arbeitsgemeinschaften in der neuen Linken wird nach ihrer Einschätzung  eine große Bedeutung haben.

Gerrit Große reflektierte noch einmal den Bundesparteitag vom 24./25. März in Dortmund und bewertete die große Zustimmung zu den programmatischen Eckpunkten und der Satzung und vor allem die überwältigende Mehrheit beider Parteitage für den Verschmelzungsvertrag als große historische Leistung.

Zugleich aber ist dieser Prozess eine Herausforderung für die an Bildungspolitik interessierten Linken, sich in die Programmdiskussion der neuen Partei einzubringen. Sie mahnte an, dass es dazu einer stabil arbeitenden AG bedarf und einer guten Zusammenarbeit mit dem neuen Bundesvorstand.

Darüber hinaus muss es der neuen AG gelingen, die Bereiche Familie, Sozialisationsbedingungen von Kindern und Jugendlichen, Ausbildung, berufliche Bildung, Weiterbildung, Hochschule stärker miteinander zu vernetzen.

Günter Wilms warb eindringlich für eine große organisatorische Initiative. Nach der neuen Satzung gilt eine AG nur dann als Zusammenschluss, wenn sie in mindestens 8 Bundesländern entweder mindestens ein Zweihundertstel der Mitglieder repräsentiert (das bedeutet, dass z. B. in Brandenburg 52 eingetragene Mitglieder der AG vorhanden sein müssten), oder die AG entsprechend der Landessatzung als landesweiter Zusammenschluss anerkannt wurde.

Dies ist eine große Hürde und verlangt von uns allen eine riesige Kraftanstrengung, um möglichst bis zur Sommerpause die entsprechenden Mitglieder zu binden.

Inzwischen gibt es in allen Landesverbänden eine AG Bildungspolitik. Die Kontaktkoordinaten liegen uns vor. Nun geht es darum, schnell möglichst viele Mitglieder zu werben.

Inwieweit die AG dann stabil arbeiten kann, hängt maßgeblich von der Qualität ihrer Angebote ab.

Diese positiv zu beeinflussen, haben sich alle Teilnehmer der Plenartagung fest vorgenommen.

Nachtrag: Inzwischen ist auch die Urabstimmung für die Parteineubildung mit großer Mehrheit positiv in beiden Parteien abgestimmt worden

Im Juni werden wir in Berlin dann endgültig DIE LINKE. 

Ich freue mich darauf.

Gerrit Große ist Mitglied des Sprecherrates der Bundesarbeitsgemeinschaft Bildungspolitik