Einspruch der Kommunistischen Plattform

Stellungnahme der zur Beratung am 18. Mai 2015 eingeladenen KPF-Mitglieder und Unterzeichner des Offenen Briefes Arne Brix (Mitglied des Parteivorstands), Wulf Kleus, Johanna Scheringer-Wright (Mitglied des Parteivorstands, MdL), Carsten Schulz, Joachim Traut und der Mitglieder des Bundessprecherrates Ellen Brombacher, Thomas Hecker, Jürgen Herold und Friedrich Rabe

Vor dem Hintergrund des großen Zuspruchs für den Offenen Brief, so die Fünfunddreißig, hielten sie eine – wie sie meinen – formale Abstimmung dieses Antrags auf dem Bundesparteitag nicht mehr für nötig; zumal der Parteivorstand der LINKEN beschlossen habe, die Unterstützung der Idee einer Weltfriedenskonferenz in den Leitantrag aufzunehmen.

In der Erklärung wird nicht einmal angedeutet, dass die Vertreter der Kommunistischen Plattform, die maßgeblichen Anteil am Zustandekommen des Offenen Briefes haben, sich mehrfach – so auf der Beratung am 18. Mai 2015 – unmissverständlich gegen das Ansinnen der Nichtbehandlung des besagten Parteitagsantrages in Bielefeld ausgesprochen haben.

Nachfolgend die Gründe für die Ablehnung dieses Ansinnens:

  1. 35 Unterzeichner einer Erklärung sind nicht berechtigt, 1736 Unterschriften unter einen eingereichten Parteitagsantrag de facto für Null und Nichtig zu erklären.
  2. Die Übernahme der Idee einer Weltfriedenskonferenz in den Leitantrag an den Parteitag entspricht nur in sehr beschränktem Maße dem Hauptanliegen des Offenen Briefes an Michael S. Gorbatschow. Hauptanliegen des Offenen Briefes ist es, die Bitte an ihn, eine solche Konferenz zu initiieren, untrennbar mit der unbeschränkten Ablehnung von Äquidistanz zu verbinden. Der Brief richtet sich ja an Gorbatschow nicht zuletzt deshalb, weil auch er diese Äquidistanz zurückweist, die besagt, alle seien irgendwie Schuld am Krieg in der Ukraine.

Die Übernahme der Idee einer Weltfriedenskonferenz in den Leitantrag ersetzt also nicht den Offenen Brief (das erschließt sich leicht, wenn man beides liest) und die 35 Unterschriften unter die Erklärung vom 23. Mai 2015 ersetzen nicht die bewusste Zeichnung eines Parteitagsantrages durch 1736 Menschen.