Zum Umgang der KPF mit personenbezogenen Daten

Information des Bundessprecherrates der KPF

Am 31. Januar und am 8. Februar 2012 befasste sich der Journalist Matthias Meisner im »Tagesspiegel« mit dem Umgang der Kommunistischen Plattform mit personenbezogenen Daten, speziell bezogen auf die personelle Zusammensetzung des Bundeskoordinierungsrates der KPF. Meisner unterstellte, die KPF agiere teilweise wie ein Geheimnisbund.

Richtig ist: Die KPF arbeitet öffentlich, Informationen zu unseren politischen Positionen sind auf unserer Homepage im Internet und in unseren monatlich erscheinenden »Mitteilungen« zu finden – allerdings gehen wir mit personenbezogenen Daten sensibel um.

Es war auch in der KPF über einen langen Zeitraum üblich, die Namen der Mitglieder des Bundeskoordinierungsrates, darunter auch die der Bundessprecher, in unseren »Mitteilungen« zu veröffentlichen.

Als eine neu in den Bundeskoordinierungsrat gewählte Genossin seinerzeit darum bat, ihren Namen nicht zu veröffentlichen, weil ihr Chef es vielleicht noch tolerieren würde, dass sie sich der KPF zugehörig fühle, aber wohl kaum, dass sie innerhalb der KPF auf Bundesebene eine Funktion inne habe, entschieden wir, in Zukunft auf die Veröffentlichung der Namen zu verzichten.

Selbstverständlich ist der Bundesvorstand unserer Partei über die personelle Zusammensetzung des Bundeskoordinierungsrates informiert, und wer an den immer öffentlich tagenden KPF-Bundeskonferenzen teilnimmt, der kann, da alle zwei Jahre gewählt wird, problemlos die personelle Zusammensetzung des Bundeskoordinierungsrates in Erfahrung bringen. Von Geheimbündelei kann also nicht die Rede sein, wohl aber von einer notwendigen Rücksichtnahme vor allem auf die Genossinnen und Genossen, die im Berufsleben stehen. Dies sollte nicht als mangelnder Bekennermut abqualifiziert werden. Es geht um existentielle Fragen.

Und noch etwas: In Anbetracht der Neonazi-Morde halten wir es für kaum zweckmäßig, wenn irgendwo Listen mit den Namen der Aktivistinnen und Aktivisten der Kommunistischen Plattform auf Bundes- oder auch Landesebene kursieren. Diese Feststellung bedarf in Kenntnis der Tradition grausamsten Terrors der Nazis gegen Kommunistinnen und Kommunisten keiner weiteren Erläuterung.

Wir werden auch in Zukunft uneingeschränkt öffentlich arbeiten, ohne Namenslisten durch die Gegend zu schicken.