Katja Kipping

Das ist ein Hohn!

Der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger soll einem Medienbericht zufolge nächstes Jahr um fünf Euro erhöht werden. Kinder bis sechs Jahre sollen drei Euro mehr und damit künftig 237 Euro erhalten. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die bisherige Ermittlung der Regelsatze ist eine Farce. Dafür werden die Ausgaben der ärmsten Haushalte beispielhaft festgehalten, ohne dabei zu prüfen, ob es diesen Haushalten nicht bereits am Lebensnotwendigen mangelt.

Von den so statistisch ermittelten Ausgaben werden noch mal 30% abgezogen – fertig ist der Regelsatz. Von einem soziokulturellen Existenzminimum, das auch nur ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe ermöglicht, kann keine Rede sein.

Statt den Hartz-IV-Regelsatz um Kleckerbeträge zu erhöhen, ist eine grundlegende Neuberechnung notwendig. Dabei muss sichergestellt werden, dass sich die Betroffenen gut ernähren und kleiden können und dass sie nicht frieren müssen. Außerdem muss das Geld auch für ein Mindestmaß an gesellschaftlicher Teilhabe reichen, sei es durch Zeitungen oder einen gelegentlichen Theaterbesuch.

Grundsätzlich ist Hartz IV durch eine sanktionsfreie Mindestsicherung von 1050 Euro zu ersetzen, denn darunter droht Armut.