Friedens- und entspannungspolitische Konferenz

Block II: Neue Deutsche Rolle in der Welt? Zwischen Hegemonie und Zwang

Podium

Neue Deutsche Rolle in der Welt? Zwischen Hegemonie und Zwang

»Der Hauptfeind steht im eigenen Land« schrieb Karl Liebknecht schon 1915. Das ist auch heute aktuell. Denn Deutschland will die Führungsmacht in der EU sein – und das ist, wie das Beispiel Griechenland gezeigt hat, keine gute Nachricht für alle, die an Frieden und sozialer Gerechtigkeit interessiert sind. Als Rüstungsexporteur und Rüstungsabnehmer steht die Bundesrepublik mit an der Spitze. Als es um eine Verteilung von Geflüchteten in der EU ging, erwies sich die Bundesregierung allerdings plötzlich als nur noch wenig durchsetzungsstark. Wie ist Deutschlands Rolle zu verstehen? Wie wird die Militarisierung in der EU und in Deutschland vorangetrieben – auch an den Außengrenzen und im Krieg gegen die Flüchtlinge? Was ist das Ziel von Merkels und von der Leyens Politik?

  • Uli Cremer
  • Stefanie Kron
  • Tobias Pflüger
  • Rainer Rilling
  • Moderation: Maria Oshana

Workshop 1

Killing me softly? Cyberwar und Drohnenkriege

Die Kriegsführung wird durch technische »Fortschritte« verändert. Mit Drohnen werden »gezielt« Menschen getötet – oft ohne rechtliche oder völkerrechtliche Grundlage. Der Cyberspace selbst wird militarisiert. Wie verändert sich dadurch der Krieg?

  • Lühr Henken
  • Daniel Leisegang
  • Moderation: Kirsten Jansen

Workshop 2

Gegen Völkerrecht und Grundgesetz – die Militarisierung der deutschen Außenpolitik

Welche Institutionen können oder müssten das Völkerrecht absichern? Wie wurde die (Re)Militarisierung der deutschen Außenpolitik rechtlich legitimiert? Und was ist die linke Antwort?

  • Erhard Crome
  • Norman Paech
  • Otto Jäckel
  • Moderation: Claudia Haydt

Workshop 3

Jede Waffe findet ihren Krieg – Waffenexporte und Rüstungsindustrie

Deutschland gehört zu den Weltmeistern der Waffen- und Rüstungsindustrie. Obwohl immer wieder die Rede davon ist, dass globale Fluchtursachen bekämpft werden sollen, sind diese Exporte Voraussetzung und Treibmittel für die Kriege und die Gewalt, die Millionen Menschen in die Flucht treiben. Was ist die Verantwortung der Bundesregierung und wie kann die Waffenindustrie an den – menschlichen, gesellschaftlichen – Kosten beteiligt werden, an denen sie so gut verdient?

  • Jan van Aken
  • Otfried Nassauer
  • Moderation: Margret Greitner

Workshop 4

Krieg in der Ukraine – imperiale Mächte, Oligarchen und linke Perspektiven

Die Ukraine wird zwischen den Machtblöcken EU und Russland geradezu zerrissen. Was sind die Interessen, wer hat den Konflikt vorangetrieben und was wären Alternativen zu seiner Lösung?

  • Ellen Brombacher
  • Andrej Hunko
  • Volodymyr Ishchenko
  • Moderation: Claus-Dieter König

Translation German-English; Übersetzung Deutsch-Englisch

Workshop 5

Flucht, Frontex und kein Frieden. Linke Migrationspolitik in Zeiten des Aufstands von Rechts

Die Fluchtbewegungen haben auch die politische Geographie Europas in Bewegung gebracht. In der Folge polarisieren sich die Verhältnisse selbst im Herzen des europäischen Krisenregimes: Ungeahnte Solidarität steht gegen rassistische Gewalt und staatliche Abschottungsversuche. Dabei ist die aktuelle Situation keine »Flüchtlingskrise«, sondern eine Krise der sozialen Gerechtigkeit. Was kann, was muss die Linke tun?

  • Martin Glasenapp
  • Katja Kipping
  • Selana Tzschiesche
  • Christian Jakob
  • Moderation: Johanna Bussemer

Eine Referentin und ein Referent stellen ihre neuen Bücher vor: Katja Kipping, Wer flüchtet schon freiwillig? Die Verantwortung des Westens oder warum sich unsere Gesellschaft neu erfinden muss, Westen Verlag; und Christian Jakob, Die Bleibenden. Wie Flüchtlinge Deutschland seit 20 Jahren verändern, CH. Links, 2016 sowie ders. in der Reihe "argumente" der RLS, Refugees Welcome, Berlin 2016

Im Rahmen der Veranstaltung "48 Stunden für den Frieden" der Rosa-Luxemburg-Stiftung

Workshop 6

"Das ist der Krieg" – Erfahrungen mit Auslandseinsätzen der Bundeswehr im In- und Ausland

Was bleibt vom Krieg? Erfahrungen aus erster Hand aus Bundeswehreinsätzen im Kosovo und in Afghanistan. Von den Kosten für die Zivilgesellschaft und den Public Relations des Krieges.

  • Daniel Lücking
  • Jürgen Heiducoff
  • Moderation: Kerstin Wolter