Disput

Kein leichter Spagat

Nicht nur der Landrat ist gefordert. Die LINKE in Wittenberg (Sachsen-Anhalt) vor neuen Aufgaben

Von Uwe Loos

7. Juli 2007, 13.30 Uhr: Bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen beschließt die Gesamtmitgliederversammlung die Gründung des Kreisverbandes DIE LINKE. Kreisverband Wittenberg. Nun ist das nichts Außergewöhnliches, solche Beschlüsse wurden auch in vielen anderen Kreisen gefasst. Ein bisschen anders ist die Situation in Wittenberg aber schon: Denn eigentlich sind Linkspartei und WASG im Kreis bereits seit März 2006 zur LINKEN verschmolzen. DIE LINKE im Kreis stellt jetzt den Landrat, und die Parteiarbeit wird im Kreis  weiterhin von einem Sprecher/innenrat koordiniert.

Trotz des hohen Altersdurchschnitts, er liegt bei 65 Jahren, gibt es eine gut arbeitende Junge Linke Wittenberg. Sie beteiligt sich konstruktiv an Diskussionen und Aktionen und ist in den Gremien der Partei vertreten.

Ein kurzer Rückblick

2005: Die Linkspartei und die WASG bereiten gemeinsam die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt vor. Mitglieder der WASG sind in die Arbeit der Basisgruppen im Kreis integriert. Der Wahlkampf wird gemeinsam bestritten.

März 2006: Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ist gelaufen. Dolores Rente (WASG) ist die Landtagsabgeordnete im Kreis, ihr Mitarbeiter wird Hartmuth König, ebenfalls WASG. Beide werden im Kreisverband gut aufgenommen, und die Zusammenarbeit gestaltet sich nach Anlaufschwierigkeiten gut. Es ist auch nicht viel Zeit im Findungsprozess, denn die Kreistags- und Landratswahlen stehen bald an, der Fusionsprozess muss weitergeführt werden, die Urabstimmung zur Parteibildung läuft parallel zum Wahlkampf.

April 2007: Bei der Kreistagswahl können wir den zweiten Platz halten, verlieren allerdings zwei Kreistagsmandate. Bei der Landratswahl kommt es zur Stichwahl zwischen Jürgen Dannenberg und dem CDU-Kandidaten Harald Kremer.

6. Mai 2007: Wir haben es geschafft, Jürgen hat die Stichwahl gewonnen und wird der neue Landrat.

Nun beginnt die Arbeit, die Kreistagsfraktion nimmt ihre Tätigkeit auf. Die Gesamtmitgliederversammlung wird vorbereitet. Dort wird diskutiert, ob wir künftig mit einem Kreisvorsitzenden oder weiterhin mit einem Sprecher/innenrat arbeiten. Die Mitglieder entscheiden sich in der Abstimmung für den Sprecher/innenrat und wählen einen neuen Vorstand sowie die Delegierten zum Landesparteitag. Der quotiert zusammengesetzte Vorstand (sechs Frauen und fünf Männer) wird von einem vierköpfigen Sprecher/innenrat geführt.

Der Kreisverband steht vor großen Herausforderungen. Er muss gemeinsam mit der Kreistagsfraktion und dem Landrat die Zusammenarbeit so organisieren, dass die Punkte des Wahlprogramms umgesetzt werden und gleichzeitig der Landrat in seiner Arbeit unterstützt wird. Die ist kein leichter Spagat, denn auch wenn Jürgen Dannenberg für die Linkspartei angetreten war, ist er jetzt ein Landrat »für alle Bürgerinnen und Bürger des Landkreises«. Die Öffentlichkeit schaut sehr genau hin, was im Landkreis passiert, wie sich die Zusammenarbeit gestaltet.

Probleme gibt es nicht wenige. Der Landkreis hat ein Haushaltsdefizit. 22 Kommunen des Landkreises klagen gegen die Erhöhung der Kreisumlage, und im Zusammenhang mit der Gebietsreform ist offen, wo der »Wörlitzer Winkel« hingeht – bleibt er im Landkreis Wittenberg oder geht er nach Dessau-Roßlau? Dass auch schmerzhafte Einschnitte notwendig sind, steht außer Frage.

Da gilt es, einen kompromissbereiten Arbeitsstil zu finden. Kreisvorstand, Kreistagsfraktion und Landrat werden sich zu den Problemen regelmäßig verständigen, sich zu unterschiedlichen Positionen austauschen und nach Kompromissen suchen. Eine abgestimmte Öffentlichkeits- und Pressearbeit ist im Aufbau. Und auch die Parteibasis wird durch den monatlich erscheinenden »Regionalreport« informiert bzw. in den Diskussionsprozess eingebunden.

Eine enge Zusammenarbeit mit der Landtags- und Bundestagsfraktion ist erforderlich. Dolores Rente als Landtagsabgeordnete und die Bundestagsabgeordnete Katrin Kunert sind hier unsere ersten Ansprechpartnerinnen. Die Landtagsfraktion wird am 18. September 2007 im Rahmen der Kommunaltour ihre öffentliche Fraktionssitzung in Wittenberg durchführen.

DIE LINKE im Landkreis Wittenberg nimmt die Herausforderung an und wird unter Beweis stellen, dass es möglich ist, politische Verantwortung zu übernehmen und gleichzeitig Positionen der LINKEN umzusetzen. Für konstruktive Vorschläge und Anregungen sind wir offen. Sie können unter kreisvorstand@dielinke-wittenberg.de oder per Post an: DIE LINKE.Wittenberg Pfaffengasse 4 in 06886 Lutherstadt Wittenberg zugesandt werden.