Disput

Gibt es einen Linksruck?

Ein Zwischenruf

Von Harald Pätzolt

Diese nun lebten wie Götter, von Sorgen befreit das Gemüte,
Fern von Mühen und fern von Trübsal; lastendes Alter
Traf sie nimmer; an Händen und Füßen die nämlichen immer,
Freuten sie sich bei Gelagen, entrückt stets jeglichem Übel.
Wie vom Schlummer bezwungen verschieden sie; keines der Güter
Missten sie; Frucht gab ihnen das nahrungsspendende Saatland
Gern von selbst und in Hülle und Fülle; und ganz nach Belieben
Schafften sie ruhig das Werk im Besitze der reichlichsten Gaben
Aus: Hesiod, Werke und Tage

Gibt es einen Linksruck in Deutschland? Was für eine Frage. Es steht doch seit diesem Sommer in der Zeitung. »Deutschland rückt nach links« titelte DIE ZEIT am 9. August 2007 und überraschte die Leser mit einem Umfrageergebnis, wonach jeweils große Mehrheiten den politischen Forderungen DER LINKEN (Mindestlohn, Rückzug aus Afghanistan, gegen Rente mit 67 usw.) zustimmten. Kurz vorher, am 18. Juli, berichtete die FAZ, dass das renommierte Institut für Demoskopie Allensbach den »Zauberklang des Sozialismus« vernommen habe: Immer mehr Menschen hielten den Sozialismus für eine gute Idee, die schlecht ausgeführt wurde. Natürlich lauschte auch Emnid Volkes Stimme, so konnte Klaus-Peter Schöppner am 3. August in der LVZ vom »Linksruck« berichten, und damit es auch im Norden ankommt, schrieb derselbe Autor am 1. Oktober im Hamburger Abendblatt: »Deutschland ruckt! ... Deutschland ruckt nach links!«

Seitdem der »Linksruck« feststeht, wird er nun von rechts, von links und auch aus der Mitte kommentiert. Am 19. September erhob der Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel in der SVZ mahnend seine demokratisch-marktwirtschaftliche Stimme: »Wir sind auf dem Weg in den Neosozialismus«! Und BILD kommentiert seitdem, als sei das Vaterland bereits an die Russen – pardon! an die Roten verloren: »Wenn auf einem Schiff die Ladung auf eine Seite verrutscht, gerät es im Sturm in höchste Gefahr.« (4. Oktober)

Aber nicht nur das Volk, auch die Parteien, hört man, rucken nach links. Nicht die FDP, aber die CDU versozialdemokratisiert schon eine gute Weile. Und gelegentlich der Programmdebatte in der SPD überschrieb der Parteienforscher Franz Walter seinen Artikel am 21. September 2007 in Spiegel online: »Ruck nach links«.

Soweit steht der »Linksruck« also fest.

Schwerer tut man sich mit der Ursachenforschung. Wer ist schuld? Die bürgerlichen Parteien, weil sie nicht ordentlich gegenhalten? Die Agenda 2010? DIE LINKE? Rückt die SPD nach links, weil DIE LINKE nach links rückt? Und rückt nun DIE LINKE noch weiter nach links? Wie hängen all diese Linksrucke miteinander zusammen?

Und DIE LINKE? Sie freut's freilich. Ist das nicht eine wunderbare Bestätigung der eigenen Position? Der Lohn der politischen Arbeit? Gar mancher redet und schreibt bereits wieder über linke Mehrheiten und sinniert über die richtige Strategie für die Bundestagswahlen 2009: Eine Einheit von Partei und Volk. Endlich!

1. Was ist, bei Lichte betrachtet, dieser »Linksruck«?

Meine These ist: Die Unzufriedenheit mit der Entwicklung der Gesellschaft in den letzten Jahren wird öffentlich.

Das ist keineswegs trivial. Der Vorgang setzt eine funktionierende Öffentlichkeit voraus. Wir haben es mit politischer Meinungsbildung zu tun, einem urdemokratischen Prozess. Einem Vorgang, den man nicht verwechseln sollte mit dem gewöhnlichen Rauschen im Blätterwald. Und ebenfalls auch nicht mit der publizistischen Begleitmusik des alltäglichen Aushandelns von Kompromissen vielfältigster Interessengruppen. Hier wird eine Wahrheit öffentlich und damit allgemein: Es ist etwas faul in Deutschland. Das also ist der erste Punkt: Die Unzufriedenheit wird öffentlich.

Der zweite Punkt ist der, dass für diesen Zustand der Unordnung, mit dem die Menschen so unzufrieden sind, die Politik verantwortlich gemacht wird. Nicht das Wetter, nicht fremde Mächte, nicht das Schicksal und auch nicht die Wirtschaft. In säkularen Gesellschaften ist das allgemeine Gegenüber der Menschen Der Staat. Der ist für die Ordnung, für Stabilität, Wohlstand und auch für die Sicherheit der Bürger/innen zuständig. Dabei unterscheiden die Menschen zwischen dem so verstandenen Staat auf der einen Seite und den Politikern und Parteien auf der andern. Wenn der Staat nicht bringt, was er soll, dann werden in aller Regel dafür die Politiker/innen verantwortlich gemacht. So auch im Falle des hier betrachteten »Linksrucks«.

2. Wozu aber führt das?

Es führt zunächst einmal zu keinen Verhaltensänderungen der Bürger/innen. Nichts zu sehen von Massenstreiks und Demonstrationen, sonstige massenhafte Aktionen gibt es keine, sogar die Beitritte zur linken Partei schlechthin halten sich in bescheidenen Grenzen. Und, was noch merkwürdiger ist: Die für den Schlamassel verantwortlich gemachten Parteien bekommen in den wöchentlichen Umfragen bei der Sonntagsfrage regelmäßig ihre 85 Prozent Zustimmung.

Aber es ändert sich die Politik. Zunächst allerdings nur die Parteipolitik. Noch nicht ändert sich das Verhalten des Staates, der Regierung. Erst sind es die von den BürgerInnen verantwortlich gemachten Parteien, die reagieren. In unserm Falle ist es vor allen die SPD, die sich bewegt. Aber ein Parteitagsbeschluss ist noch kein Gesetz.

3. Und DIE LINKE?

DIE LINKE als Partei war und ist in diesem Prozess der politischen Meinungsbildung in der Rolle des Katalysators. Katalysator des Öffentlichwerdens der allgemeinen Unzufriedenheit. Sie konnte und kann diese Rolle spielen, weil sie die einzige Partei ist, die für die Zustände heute nicht haftbar gemacht wird. Das ist der eine Punkt.

Ist das schon alles? Ja, das ist der andere Punkt: Das ist die Rolle, die uns von den Menschen zugewiesen worden ist. Zu sagen: »Der Kaiser ist nackt!«

Wie konnte DIE LINKE diese Rolle so gut spielen? Zum einen bedurfte es der Persönlichkeiten, die eine derartige Rolle in den Massenmedien auch auszufüllen vermögen wie Gregor Gysi oder Oskar Lafontaine. Aber auch die Nebenrollen mussten gut besetzt sein. Zum andern aber bedurfte es unbedingt des politischen Aktivismus’ vieler Genossinnen und Genossen vor Ort, an der Basis. Nur weil beides zusammenkam, gibt es den »Linksruck«.

DIE LINKE und persönlich Oskar Lafontaine sind derzeit die politischen Meinungsbildner in Deutschland. Insofern lag die Financial Times Deutschland nicht falsch, als sie am 8. Oktober 2007 titelte: »Die Lafontaine-Republik«.

Ich glaube, dass es sehr wichtig ist, diese uns als Partei zugewiesene Rolle gut zu verstehen und gut zu spielen. So, wie es heute aussieht, erwarten die Leute nun eine Reaktion von den anderen Parteien und dann natürlich endlich von der Regierung. Nicht von uns. Wir haben für sie das Beste schon getan. Aber zunächst damit eben auch unsre Schuldigkeit. Nun erwartet man was von den andern. Dass sie dafür sorgen, dass der Staat wieder in seine Rolle eintritt. Ob als vor- oder als nachsorgender, als schlanker oder pummeliger – das ist den Leuten schnuppe.

4. Über soziale Gerechtigkeit und über den Sozialismus.

Der »Linksruck«, das ist auch der öffentlich festgestellte Mangel an sozialer Gerechtigkeit. Verfällt man nicht umgehend ins Aufzählen singulärer Sachverhalte, so skandiert man im Allgemeinen den Einbruch der Ungleichheit ins Leben der Menschen.

Wiederum mag man das nicht verwechseln mit den Ungleichheiten, die es immer und überall gab und gibt. Hier geht es um eine doppelte und – für mehrere Generationen – neue Erfahrung. Einmal weiß man mittlerweile um eine neue Qualität des Ausschlusses sogenannter Unterschichten (»Hartz-IV- Empfänger« heißen Mitglieder einer neuen Spezies Mensch). Das sind nicht mehr die bislang immer schon zwar häufig vorkommenden, generell aber jeweils wieder zu integrierenden Individuen. Hier werden heute dauerhaft Menschengruppen aus der Gesellschaft ausgestoßen.

Dann aber sind es auch Teile der Oberschichten, die sich dem Verkehr, der Vergleichbarkeit, der Reziprozität entziehen. Ein Ackermann, ein Schrempp treten aus der Gesellschaft aus. Und viele kleinere Oberschichtler tun es, indem sie sich zum einen den größten Teil des gesellschaftlichen Reichtums aneignen, zum andern aus den sozialen Sicherungssystemen und damit aus der Solidargemeinschaft verabschiedet haben.

Es ist ein zutiefst beunruhigender, beängstigender Zustand, wo der Masse der Menschen die Bindungen nach oben und nach unten fehlen. Ich fürchte, dass dieser Zustand für längere Zeit bleiben wird.

Geschichtsmomente der Unzufriedenheit sind auch solche Momente, in denen Utopien wieder an Kraft gewinnen. Es gibt ihn seit Jahrtausenden, den Traum vom Leben ohne die Last und die Angst des Daseins. Man darf diese Vorstellung, wann immer sie mächtig wird, sei es Ende des 8. Jahrhunderts vor Christus in Hesiod »Werke und Tage« oder eben heute, nicht wörtlich nehmen. Man wird sie sonst nicht verstehen. Ein Leben ohne Arbeit, Hunger, Krankheit, ohne Alter und Tod – das übersetzt sich so: Die Annäherung, der Versuch zählt. Wenn die Arbeitszeit verringert (= keine Arbeit), ein Existenzminimum (= kein Hunger), medizinische Versorgung (= keine Krankheit) für alle und das menschliche Leben verlängert (= kein Tod) wird, dann ist die Welt in Ordnung. Wir sehen: Dies alles ist gegenwärtig in Frage gestellt. Von daher rührt die große Unzufriedenheit.1

Wir dürfen das nicht verwechseln, es ist nicht der konkrete, der praktische Ruf nach einer andern Gesellschaft. Es soll nur besser, nicht unbedingt anders werden. Darum wird diese Unordnung eher vergehen, eher zu beseitigen sein als die Ungleichheit.2

5. Was tun?

Darauf habe ich drei Antworten. Erstens: Die uns zugewiesene Aufgabe bei der öffentlichen Artikulation/des Lautsprechers der allgemeinen Unzufriedenheit erfüllen und damit an der Änderung der Politik, an der Beseitigung der Unzufriedenheit mitwirken. Zweitens: dabei nicht vergessen, dass das länger bestehen bleibende Problem der Ungleichheit noch zu lösen ist, wenn die große Zahl der Menschen wieder zufrieden sein wird. Das bedarf grundlegender Veränderungen in Politik und Gesellschaft. Drittens: den modernen Traum vom heutigen und künftigen Leben erzählen. Reich, sinnlich und kühn dieses Leben und die Erzählung auch. Gleichheit und gutes Leben. Und dass es erstickt, wenn die Freiheit gering geschätzt oder aufgegeben wird.

Dr. Harald Pätzolt ist Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle.

1 Die Kenntnis dieser Lesart von Hesiod verdanke ich Eric Voegelin.
2 Ganz nebenbei sei daran erinnert, dass immer dann, wenn allgemeiner Wohlstand herrschte, die Unzufriedenheit von einem Unglücklichsein abgelöst wurde. Erich Honecker wunderte sich bis an sein Ende, warum »unsere Menschen« nicht zufrieden und glücklich waren, nachdem sie doch Arbeit und Wohnung, Gesundheit und ein ruhiges Alter sicher hatten.