Disput

»forward ever – backward never«

Vom ersten Bundeskongress der Linksjugend ['solid]

Von Sebastian Koch

Am ersten April-Wochenende kam die Linksjugend ['solid] in Leipzig zu ihrem ersten Bundeskongress nach ihrer Gründung im Mai 2007 zusammen. Nach einem holprigen Start und einem schwierigen ersten Jahr nahm sich der Jugendverband der Partei DIE LINKE nun die Entwicklung eines eigenen Programms vor. Der Bundessprecher/innenrat legte einen Programmentwurf vor, der besonders den pluralistischen Ansatz des Jugendverbandes betont, aber klar die Grundlagen der politischen Arbeit benennt. Unklar war zunächst, wie die Diskussionen um einige strittige Punkte – etwa die Frage nach einem NPD-Verbot oder von Krieg und Frieden – verlaufen würden. Die Konflikte auf dem Gründungskongress 2007 um die inhaltliche und strukturelle Ausrichtung des neuen Jugendverbandes waren stets in den Hinterköpfen der Delegierten. Umso erfreulicher war für alle Beteiligten das ausgesprochen konstruktive und entspannte Klima der gut zehnstündigen Programmdiskussion am 5. April. Rund 150 Anträge zum Programmentwurf standen zur Diskussion und Abstimmung. Dabei wurden vier Themen besonders stark betont.

Die Linksjugend ['solid] fordert eine Schule für alle. Die Frage, ob dies eine integrative Gesamtschule oder eine andere Form leisten kann, ist hierbei zweitrangig. Gleiche Bildungschancen für alle und gemeinsames Lernen sowie individuelle Förderung sind die zentralen Forderungen. Zusätzlich fordert der Jugendverband ein Recht auf Ausbildung für jeden Jugendlichen und die Bereitstellung von kostenfreien Krippen- und Kita-Plätzen für jedes Kind.

Die Linksjugend ['solid] bleibt bei ihrer eindeutigen Anti-Kriegs-Position. Mit übergroßer Mehrheit beschloss der Bundeskongress die grundsätzliche Ablehnung von Kriegen. Krieg kann niemals Menschenrechte durchsetzen. Auch Kriege unter einem Mandat der Vereinten Nationen lehnten die Delegierten ab.

Die Linksjugend ['solid] kämpft – als Teil des Kampfes für einen repressionsfreien Staat und eine libertäre, klassenlose Gesellschaft – gegen eine pauschale Kriminalisierung von DrogenkonsumentInnen.

Die Linksjugend ['solid] streitet für die Überwindung des Kapitalismus. Die Frage nach Reform oder Revolution ist dabei für den Jugendverband kein Widerspruch, sondern Grundlage für eine breite gesellschaftliche Bewegung. Die Linksjugend ['solid] kämpft auf allen Ebenen für eine Überwindung der kapitalistischen Produktionsweisen und Eigentumsverhältnisse und für eine demokratisch-sozialistische Gesellschaft, in der alle Menschen gemeinsam über den Einsatz von Produktionsmitteln entscheiden.

Die Delegierten des Bundeskongresses beschlossen schließlich am späten Samstagabend das Programm des sozialistischen Jugendverbandes mit übergroßer Mehrheit, gefolgt von lang anhaltendem Applaus.

Neben der Diskussion und Beschlussfassung über ein Programm standen verschiedene Wahlen für die Gremien des Jugendverbandes und der Partei DIE LINKE auf der Tagesordnung. Gewählt wurde der neue Bundessprecher/innenrat. Die ausscheidenden Mitglieder, die nicht wieder kandidierten, betonten, dass nach einem Jahr der Konsolidierung des Jugendverbandes neue Leute die begonnene Arbeit weiterführen sollten. Dem Bundessprecher/innenrat gehören jetzt Julia Bonk (Sachsen), Katja Dahme (Brandenburg), Wiebke Martens (Schleswig-Holstein), Karin Schnetzinger (Berlin) und Lisa Umlauft (Sachsen) sowie Benjamin Brusniak (Baden-Württemberg), Florian Höllen (Niedersachen), Haimo Stiemer (Berlin), Max Steininger (Bayern) und als Schatzmeister Konstantin Löbbert (Nordrhein-Westfalen) an. Die Mitglieder des Jugendverbandes im Bundesausschuss der Partei DIE LINKE sind Friederike Benda und Arne Brix (beide Berlin).

Mit besonderer Spannung wurde die Nominierung zur Wahl der/des jugendpolitischen Sprechers/in auf dem Bundesparteitag im Mai in Cottbus erwartet. Die Delegierten hatten die Wahl zwischen Lena Kreck (Sachsen-Anhalt) und Niema Movassat (Nordrhein-Westfalen). Sascha Wagener, bisheriger jugendpolitischer Sprecher der Partei, skizzierte im Vorfeld die kommenden Aufgaben in dieser Position. So sei noch viel Arbeit in die inhaltliche und strukturelle Verbindung von Partei und Jugendverband zu investieren. Der jugendpolitische Sprecher sei besonders verpflichtet, sich nicht in den unterschiedlichen Auseinandersetzungen innerhalb der Partei zu zerreiben, sondern explizit die Positionen und Anliegen des Jugendverbandes in den Parteivorstand zu tragen und ihn auch in den Gliederungen der Partei als zentrale Anlaufstelle für junge Menschen zu etablieren. Große Erwartungen also, die an das Mitglied des Jugendverbandes im Parteivorstand gestellt werden – und an die Partei. Nach ausführlicher Vorstellung und Befragung der KandidatInnen warteten die Delegierten auf das Ergebnis dieser für Verband und Partei wichtigen Wahl. Mit 55 Prozent wurde Niema Movassat zur Wahl auf dem kommenden Parteitag nominiert. Niema ist bereits seit einigen Jahren Mitglied im Landesvorstand der Partei DIE LINKE in Nordrhein-Westfalen und dort auch jugendpolitischer Sprecher.

Ein weiteres positives Signal für einen Zusammenhalt in der Linksjugend ['solid] soll hier nicht unerwähnt bleiben. Dem Versuch der Sozialistischen Alternative (SAV), sich in den Bundesgremien der Linksjugend ['solid] zu verankern, wurde entschlossen und auf breiter Front entgegengetreten. Nachdem die SAV auf ihrer vergangenen Bundeskonferenz gerade den Jugendverband als verstärktes Operationsfeld ausgerufen hat und in diesem offensiv eigene Mitglieder werben will, wurde vonseiten der Linksjugend ['solid] darauf besonders sensibel und aufmerksam reagiert. Den Kandidaturen der SAV für den Bundessprecher/innenrat und ein Bundesparteitagsmandat wurde durch die Delegierten eine deutliche Absage erteilt. Die Linksjugend ['solid] steht für eine offene sozialistische und vor allem selbstbestimmte Politik.

Sebastian Koch ist Mitglied des Jugendverbandes und Delegierter des Bundeskongresses aus Berlin.
www.linksjugend-solid.de