Disput

»Wat heff ick von dat Hotel«

Über Heimatgefühl, U-Boot und Demokratie – Bürgermeister Dieter Holtz

Dieter Holtz wurde 1994 einer der allerersten hauptamtlichen Bürgermeister der damaligen PDS. Vor einigen Wochen, am 22. Juni, wurde er erneut gewählt; im ersten Wahlgang erhielt er knapp 78 Prozent.
Seine Stadt Sassnitz liegt im Nordosten von Rügen, sie hat zwei Häfen und sie hat ein Geschenk der Natur: die berühmte Kreideküste.
Der diplomierte Chemiker und Verwaltungswirt ist verheiratet, hat zwei Töchter, zwei Enkel und eine riesige Bibliothek. Er sitzt im Kreistag und im Präsidium des Deutschen Städtetages.
Ursprünglich stammt Dieter Holtz von einer anderen Insel, von Usedom. Seine Erfahrungen lassen ihn behaupten: »Insulaner zeichnen sich dadurch aus, dass sie dickköpfig sind und dass sie auch gern mal nach oben anstinken.«


Bist Du heute noch so gern Bürgermeister wie vor 14 Jahren?

Ja, aus zwei Gründen: Zum einen weil ich mich darüber freue, kein Verwaltungsmensch geworden zu sein, der sich hinter dem Rechtsstaat versteckt, der womöglich die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger mit dem Verweis auf Gesetze und Verordnungen abwiegelt. Zum anderen weil der Bürgermeister jetzt direkt gewählt wird. Damit ist er eine politische Person. Manchmal wurde mir vorgehalten: Herr Holtz, es steht Ihnen nicht zu, das und das zu bewerten. Da habe ich geantwortet: Doch, das steht mir zu. Ich bin ein von den Einwohnern gewählter Bürgermeister, ich bin eine politische Person. Auf meinem Wahlplakat stand nicht zufällig: »Dieter Holtz. DIE LINKE.« Das heißt, die Einwohner haben das bewusst wahrgenommen, und sie haben bewertet, ob der Bürgermeister auch als Verwaltungschef tragbar ist.

77,9 Prozent sind ein klares Urteil.
Ich war ziemlich optimistisch, aber mit diesem hohen Ergebnis hatte ich nicht gerechnet. Und am selben Tag erzielte Kerstin Kassner bei der Landratswahl auf Rügen mit 68 Prozent ein herausragendes Resultat; der CDU-Kandidat ging mit 17,8 Prozent nach Hause – in Frau Merkels Wahlkreis! Im Bundeskanzleramt müssen die Alarmglocken geläutet haben.

Es gab früher einen PDS-Bürgermeister, der verkündet hat, in seiner Amtszeit liege sein Parteibuch im Schreibtisch.
Diese Ansicht habe ich nie geteilt. Im Gegenteil: Ich habe meinen Genossen gesagt, ich möchte im Kreisvorstand bleiben. Die Leute sollen sehen: Ich bin ein Bürgermeister aus der Partei DIE LINKE. Das hat nicht geschadet, im Gegenteil.

Zu Deiner Biografie gehört, Du warst im Fischfangbetrieb bis Ende 1989 rund zehn Jahre stellvertretender SED-Parteisekretär. Sind die Sassnitzer vergesslich?
Bestimmt nicht. Ich hatte Ende 1993 oder Anfang 1994 ein Schlüsselerlebnis: Auf der Straße sprach mich eine ehemalige Kollegin aus dem Betrieb an, sie war Sachbearbeiterin und parteilos: Kollege Holtz, wissen Sie was – Sie mögen falschen Idealen hintergelaufen sein; ob die so falsch waren, weiß ich heute gar nicht so genau. Doch Sie waren immer ein Mensch, und darum wähle ich Sie.
Für mich ist klar, was ein Kommunalpolitiker sein sollte: kein Parteisoldat, zumindest nicht ausschließlich. 50 Prozent der Wähler können sagen, den wollen wir als LINKEN, und 50 Prozent können ruhig sagen, den wollen wir als Mensch, als Mitbürger oder beides zusammen.

Politische Konkurrenten warnen oft vor LINKE-KommunalpolitikerInnen als Investorenschreck.
Geschenkt. Nach einer Grundsteinlegung erkundigten sich mal wichtige Leute von Bilfinger & Berger nach den politischen Verhältnissen in der Stadt. Ich erläuterte ihnen: Von den 25 Abgeordneten sind elf PDS, drei SPD, sechs CDU ... Darauf großes Staunen: elf PDS? Wie kommen Sie denn mit denen aus? – Ganz gut, sagte ich. Mein Bauamtsleiter konnte nicht mehr ans sich halten und erklärte: Herr Holtz ist von der PDS! Da blieben die Herren ganz gelassen: Herr Holtz, wir haben nichts dagegen. Wir sind im Osten vielfach tätig, und bei Leuten Ihrer Partei schätzen wir zwei Dinge. Erstens: Sie haben keine eigenen wirtschaftlichen Interessen oder vertreten wirtschaftliche Interessen von bestimmten Gruppen; sie denken im Interesse der Gemeinde. Und zweitens: Wenn sie einmal Ja sagen, gilt das, und wenn sie einmal Nein sagen, gilt auch das, sie eiern nicht rum.
Das sollte linke Bürgermeister auszeichnen: nicht Lobbyist zu sein für Kapitalinteressen. Die müssen, wenn es irgendwie geht, der Stadt dienen.

Wann ist ein Bürgermeister ein guter Bürgermeister?
Wenn er nah an den Menschen ist.
Bei allen politischen Unterschieden beispielsweise zu Uhde (München) oder Roth (Frankfurt am Main), aber wenn selbst Bürgermeister von Großstädten Stimmenzuwächse erzielen können, ist das auch ein Zeichen dafür, dass sie nah dran sind an den Problemen der Einwohner.
Es war kurios: Mit dem CSU-Bürgermeister von Pfarrkirchen tauschte ich mich mal bei einem Empfang über unsere Arbeit aus. Wir stellten überrascht fest, dass wir ziemlich viele ähnliche Probleme und Ansichten haben. Bis er wissen wollte, in welcher Partei ich bin. Da wäre er fast in Ohnmacht gefallen und meinte, dann müssten wir uns doch noch ein bisschen ausführlicher unterhalten ...

Wie praktizierst Du Bürgernähe?
In mein Büro kommen zumeist Menschen, die etwas wollen. Zu denen, die nichts vom Bürgermeister wollen, zu denen muss man hingehen. So habe ich angeregt, dass sich die Frauen wieder zum Frauentag treffen. Anders sieht’s bei Kindern und Jugendlichen aus: Nach der Wende hat sich die Schule relativ weit vom gesellschaftlichen Geschehen in den Orten abgekoppelt. Das erfordert, Sozialkunde und den Freizeitbereich wieder mit gesellschaftlichen Prozessen zu verbinden.
Senioren sind ein ganz wichtiges Thema – ihr größter Verlust war der an Gemeinschaft. Gemeinschaft, Gemeinschaftserlebnisse, Heimatgefühl zu befördern bleibt ständig eine Aufgabe. Die Alten, die hier wohnen, sind zu 30, 40 Prozent Zugewanderte, Vertriebene, Geflüchtete ... Die frühere Pastorin Thurid Pörksen äußerte: Wenn ich zu den letzten Stunden gehe, lassen die Alten noch mal alles aus sich heraus. Wir müssen erreichen, dass sie das vorher machen. – So sind wir zu einer Ausstellung über ein kleines Außenlager des KZ Sachsenhausen gekommen, das Wissen darüber war lange verschüttet. Zwei Themen sind für die Älteren immer wieder wichtig, und das muss den Jüngeren vermittelt werden: Heimat und Frieden. Wenn die Generation, die Krieg und Heimatverlust erlebt hat, gestorben ist, wird es umso schwerer.
Übrigens ist die gesamte Insel Rügen – bis auf eine kleine Radarstation – militärfrei. Ich bin Ende 2004 der Initiative »Bürgermeister für den Frieden« beigetreten und werde mich am 25. August am Atomwaffenstützpunkt Büchel (Rheinland-Pfalz) bei den Protesten, in Form einer Friedenstafel, beteiligen.

Aber im Hafen liegt ein U-Boot ...?
Als Museum. Ich wollte das nicht, letztlich war das Geschäftsinteresse größer.
Einmal legte zu unseren Hafentagen ein »richtiges« U-Boot an. Zur Eröffnung des Festes habe ich gesagt: Ich begrüße alle Schiffe, ich begrüße die Besatzung des U-Bootes – das U-Boot begrüße ich nicht. Gleich danach kam der Kommandant angesaust. Ich habe ihm klar gemacht, dass Sassnitz froh ist, militärfrei zu sein. Dazu gab es in der Stadtversammlung eine starke Diskussion, das war 1995 oder 1996. Seitdem war nie wieder ein Militärschiff bei den Hafentagen. Das mag auch mit mir zu tun gehabt haben.
1993 waren die letzten russischen Einheiten über den Fährhafen Sassnitz abgezogen. Die wurden herzlich verabschiedet, und wir haben uns geschworen, dafür zu kämpfen, dass Deutsche und Russen nie wieder aufeinander schießen. Russland ist auch Europa. Wir wollten deshalb eine Partnerschaft zu einer russischen Stadt mit Fährverkehr und haben entsprechende Beziehungen geknüpft, zu Kingisepp im Petersburger Gebiet und zu Baltijsk im Kaliningrader Gebiet.

Welche Fragen muss linke Kommunalpolitik vordringlich beantworten?
Ganz allgemein muss sie immer auch die Fragen von »Tante Liesbeth« beantworten: Wat heff ick von dat Hotel? Also, was habe ich von dem Hotel? Wenn wir Baurecht schaffen, Investitionen zulassen usw.
In der öffentlichen Wirtschaft ist das die Frage: Welche Effekte bringt das den Einwohnern? Denn was kann eine Stadt daran hindern, ihr Vermögen zu nutzen, um Geld zu verdienen – für die Stadt? Um auf diese Weise auch soziale Belange zu beeinflussen. Also, linke Kommunalpolitik muss Effekte beeinflussen, die unmittelbar der Stadt zugute kommen.

Wie nutzt Ihr die Möglichkeiten?
Die Stadt ist an sechs Gesellschaften beteiligt. Ihr gehören die Wohnungsgesellschaft (ca. 2.500 Wohnungen), die Wärmeversorgung Rügen GmbH und die Hafenbetriebs- und Entwicklungsgesellschaft. Außerdem sind wir an der Fährhafen Sassnitz GmbH beteiligt, am Nationalparkzentrum Königstuhl-Sassnitz gGmbH – dass die Umweltstiftung WWF und eine Kommune eine Gesellschaft bilden, ist einmalig – und am Alten- und Pflegeheim der Arbeiterwohlfahrt.
Öffentliche Wirtschaft ist ein sozialer und gesellschaftlicher Bestandteil in Deutschland. Wer ihn abschaffen will, schafft bestimmte Grundbedingungen ab. Zwar behaupten manche, es sei ausreichend, wenn man über ein Kuratorium oder über Beiräte Einfluss hat. Doch der Haupteinfluss besteht in der Gesellschafterversammlung. Solche Mehrheiten muss man besitzen, damit man was beeinflussen kann.

Und was hat Tante Liesbeth von »dat Hotel«: Sind beispielsweise die Mieten in Sassnitz günstiger als anderswo?
Alle Hartz-IV-Empfänger, die Wohnkostenzuschuss beziehen, wohnen bei der Wohnungsgesellschaft oder der Wohnungsbaugenossenschaft. Wegen der Mieten. Die Stadt und beide Wohnungsgesellschaften finanzieren zusammen die Beratung und Betreuung der Obdachlosen und Mietschuldner. Mit einigem Erfolg. Wir haben erkannt, dass eine Betreuung direkt in der Wohnung hilft. Seit Jahren gibt es keine Räumung mehr.
Seinerzeit hatte sich die Stadt bewusst für ein Obdachlosenheim statt für ein Obdachlosenasyl entschieden. Die Pastorin erinnerte die Abgeordneten, die ein Asyl befürworteten, eindrücklich daran: Das waren Ihre früheren Kollegen ...

Was war Deine schwerste Entscheidung?
Die Privatisierung von Wohnungen 1997, 1998. Auch wir hatten das Problem der Altschulden im Osten, das heißt den Zwang durch den Gesetzgeber, Wohnungen verkaufen zu müssen.
Mein Ansinnen war immer, dass die Einwohner die Gründe für diese Entscheidung kennen, damit sie dagegen anstinken können – bei denen, die das verursacht haben. Unsere Hauptarbeit war klarzustellen, wo die Ursachen für den Verkauf lagen. Doch selbst wenn dieses Herangehen die Möglichkeit stärkte, etwas dagegen zu tun – es half nicht wirklich.

Was kann man als Bürgermeister lernen? Wie hast Du Dich seit Deinem Amtsantritt verändert?

Damals war ich 45, inzwischen bin ich fast 60.
Ein großes Plus ist der Zuwachs an Wissen. Wissen von konkreten Dingen, aber auch darüber, was die Welt im Innersten zusammenhält. Mit meinen Erfahrungen habe ich den Vorständen und Fraktionen auf Bundesebene oder im Land durchaus etwas zu sagen.

Nur zu! Mecklenburg-Vorpommern hatte acht Jahre lang eine rot-rote Landesregierung. Was müsste anders laufen bei einer eventuell neuen Regierungsbeteiligung?
Das Hauptthema ist: nicht aus machtpolitischen Gründen Pragmatismus zu üben, nur um die Macht zu behalten. DIE LINKE muss immer sie selbst bleiben.
Zwei-, dreimal sind die Genossen in Schwerin eingeknickt, haben lieber nachgegeben: bei der Schulgesetzgebung und bei der Kreisgebietsreform. Im Nachhinein erwiesen sich die Verfassungsrichter bei der Kreisgebietsreform als viel demokratischer gesinnt, sie schauten in der Frage mehr aufs Grundgesetz als die rot-rote Regierung. Und die Mehrheit der Landtagsfraktion war übrigens gegen das Gesetz! Daraus muss gelernt werden.

Was zum Beispiel?
Es kommt nicht darauf an, von oben die Macht zu haben. Es kommt darauf an, dass die demokratische Verfasstheit in der Ebene erhalten bleibt, dass alle kleinen Positionen von ehrenamtlicher oder hauptamtlicher Arbeit in der Ebene auch Macht sind und die nicht aufgegeben werden dürfen.
Verschärft muss DIE LINKE darüber nachdenken, dass wir im Osten nicht aus reinen Machtgründen Opposition aufgeben, um den Regierungspartner zu gewinnen oder zu halten. Und im Westen muss sie auf dieser Grundlage diese Position erringen.
DIE LINKE muss Partei für den Alltag bleiben bzw. werden, wo sie es noch nicht sein kann. Das Verhältnis von Führung und Basis bleibt sehr wichtig. Die Rolle der Mitgliedschaft, auch wenn sie im Osten ziemlich alt ist, darf nicht unterschätzt werden. Minister werden unsere Genossen nur, wenn wir an der Basis die Stimmen gewinnen.

Siehst Du da aktuell Versäumnisse, Gefahren?
Ich war strikt dafür, als damals die PDS in Mecklenburg-Vorpommern in die Landesregierung ging. Heute, mit den Erfahrungen, würde ich stärker darüber nachdenken, unter welchen Bedingungen wir in die Regierung gehen und dort bleiben. In der ganzen Diskussion um die Kreisgebietsreform waren wir – die Landrätin und ich – wenig gefragt.

Weil Ihr eine andere Meinung hattet.
Es ist wichtig, jemanden auszuhalten und mit ihm umzugehen, wenn er oder sie eine andere Meinung hat. Das hat nicht zuletzt mit Demokratie zu tun.
Ein Beispiel, nicht aus unserer Partei: Zur Bürgermeisterwahl 2008 versammelten sich wieder fast alle anderen Parteien und Wählergemeinschaften hinter dem FDP-Kandidaten. Es gab kein sachliches Argument gegen mich. Es gab bloß die Motivation: Wir wollen diesen Bürgermeister nicht, weil er von der LINKEN ist. Da ist mir noch mal sehr bewusst geworden, wie schädlich ein solches Herangehen auch für die Demokratie ist: Menschen bekämpfen, weil sie eine andere Anschauung haben. Das ist es, was wir nach 1989/90 mit vielen Schmerzen und Tränen lernen mussten. Das wäre eine Erfahrung für unsere Fraktionen: Nicht andere allein deshalb zu bekämpfen, weil sie einer anderen Partei angehören.
Um auf die Frage nach dem Erkenntnisgewinn zurückzukommen: Begriffen habe ich, dass die bürgerliche Demokratie viel Potenzial hat. Es ist im Osten viel getan worden. Und es stimmt: Diese Gesellschaft war und ist in der Lage, blühende Landschaften zu schaffen, was das Materielle angeht. Die Frage ist: Können die Menschen in der Kommune in diesen blühenden Landschaften leben, oder leben sie daneben, oder müssen sie raus aus der blühenden Landschaft?
Das heißt: Wir müssen die bürgerliche Demokratie nutzen und pragmatische Politik machen, damit Menschen in den materiellen Verhältnissen, die wir beeinflussen können, leben können. Was ich wenig beeinflussen kann, sind Handel, Preise, Löhne usw. usf. Aber auch beim Lohn kann ich das beeinflussen. Die Leute, die hier arbeiten, sollen ordentlich Geld verdienen. Ich verfalle nicht dem Irrglauben, Wertschöpfung mit immer weniger Menschen zu machen, die immer weniger verdienen.
Dabei komme ich nicht umhin, Elemente zu nutzen, die sich die bürgerliche Gesellschaft geschaffen hat mit Niedriglohn. Hartz IV wollen wir nicht. Aber Hartz-IV-Leute wollen bei mir arbeiten.

Mit dieser Haltung erntest Du anderswo in der Partei energischen Widerspruch.
Ja, aber das Gesetz ist da, und die Frage ist, was ich mache und was ich nicht mache. (Übrigens: Meine Frau, sie ist Chemikerin, ist seit 1992 arbeitslos.) Diese Frage muss man diskutieren in der LINKEN. Auch darüber, was es praktisch bedeutet. Was ist, wenn wir die Mittel nicht nutzen? Dann stehen wir »rein« da, aber das Gesetz bleibt trotzdem.
Das Problem ist: Kann man Minderheiten so beeinflussen, dass sie bei den Entscheidern zu Mehrheiten werden? Darüber sollte der Dialog geführt werden. Und die Diskussionen in der LINKEN – das gilt generell – müssen ausgehalten werden. Eine Lehre für mich ist, dass Pluralität sehr viel bedeuten kann.

Bürgermeister sein heißt in gewisser Weise, Einzelkämpfer zu sein?
Das stimmt.

Du hast andererseits das Glück, dass die stärkste Fraktion in Sassnitz die unsere ist. Wie kommt Ihr miteinander klar? Ist sie solidarisch, zu zahm, zu aufmüpfig?
Die ist genau richtig. Sie könnte noch ein bisschen richtiger sein ...
Wenn man so viele Jahre Bürgermeister ist, »sozusagen als Sohn einer zehnköpfigen Kutscherfamilie gewohnt war, die Zügel fest in der Hand zu halten«, und wenn man viel macht, verlässt sich eine Fraktion auf den Bürgermeister. Ich wünsche mir, dass die Partei stärker politisch agiert mit den Themen, die ich ja auch besetze, und dass die Fraktion stärker inhaltlich arbeitet.

Was ist – in einem Satz – Sassnitz?

Als Wirtschaftsstadt: Mit seinen beiden Häfen wäre Sassnitz heute Hansestadt.
Als Erholungsort: Die Touristen sollen es bei uns sehr, sehr gut haben – aber das Sagen haben wir. Ein großer Gewinn für die ehemaligen DDR-Gemeinden ist die kommunale Selbstverwaltung. Diesen Gewinn möchten wir behalten. Dagegen wird gegenwärtig ein Kampf geführt. Sassnitz ist durch DIE LINKE eine Stadt, in der die kommunale Selbstverwaltung verteidigt wird.

Wann ist es in und um Sassnitz am schönsten?
Mit seinem Nationalpark und der Kreideküste im Mai, wenn das Buchengrün ausgetrieben hat, und im Oktober, wenn sich das Buchengrün rot, gelb und braun färbt. Glücklicherweise gibt es auf Rügen noch viele Ecken, wo man auch mal allein sein und seinen Gedanken nachhängen kann.

Interview: Stefan Richter