Disput

Weichmacher

Feuilleton

Von Jens Jansen

Je härter die Zeiten, umso wichtiger die Weichmacher. Derer gibt es viele. Wenn vor Weihnachten kein Kaufrausch, sondern Knauserigkeit ausbricht,  dann werden die Supermärkte mit Lebkuchen gepflastert. Wenn die Job-Center keine Jobs haben, müssen sie Zimtsterne als chemische Weichmacher aushängen. Wenn die Banken ihre Kunden Bange machen, sind Spekulatius als korruptive Weichmacher rumzureichen. Die kahlen Bäume in den Boulevards werden mit Lichterketten als optische Weichmacher behangen. Die Warenhäuser berieseln die Kaufmuffel mit Adventsliedern als akustische Weichmacher, deren beschauliches Tempo eine längere Verweildauer der Kundschaft garantiert. Solche Ideen treiben zwar den Werbeaufwand um acht Prozent, aber den Umsatz um 16 Prozent in die Höhe. Und was immer man tut in der Marktwirtschaft: Es muss sich rechnen!

Nun hat sich aber die Marktwirtschaft als Ganzes in katastrophaler Weise verrechnet: Die Bankenkrise wurde zur Finanzmarktkrise, die Finanzmarktkrise mutiert zur Weltwirtschaftskrise und die Weltwirtschaftskrise zur Vertrauenskrise gegenüber dem Kapitalismus als System! Wenn Fäulnis die beherrschenden Instanzen durchdringt, wird der Fäulnisgeruch beherrschend. Dann müssen die »verbalen Weichmacher« ran!

Zuerst wurde gesagt: Nun ja, ein, zwei Banken haben sich verhoben (Minimierungsweichmacher). Dann hieß es: Ja schön, es sind doch wohl fünf, sechs Großbanken, aber nur in den USA (territoriale Weichmacher). Danach kam das Eingeständnis, dass viele Banken in vielen Staaten an Krücken gehen, aber dass die Regierungen schon an Prothesen basteln (karitative Weichmacher). Und dann wurde offenbar, dass der ganze Finanzmarkt durch faule Pfandbriefe (pekuniäre Weichmacher) verseucht ist, was zu schweren wirtschaftlichen Folgen (ökonomische Weichmacher) ausufern kann. Aber da meldeten sich gleich die Beraterstäbe (akademische Weichmacher) mit dem Spruch: In jeder Krise steckt der Impuls zum Neubeginn. Juchhe!

Na, na, riefen die Analysten und Nachrichtenmagazine. Eine falsche Diagnose führt zur falschen Therapie. Man kann nicht einfach sagen: Einige Banker seien zu gierig. Dann wäre das eine moralische Panne. Für derlei wären die Priester zuständig. Wie aber, wenn das tatsächlich eine gesetzmäßige Systemkrise ist? Wenn die objektiven Ursachen viel tiefer liegen? Vielleicht ganz unten, wo die Schriften von Karl Marx liegen, die das Streben nach Maximalprofit als Triebfeder dieses Systems entlarven? Und tatsächlich führten die politischen Geschäftsführer in Washington und London schon das Wort »Verstaatlichung« (Hartmacher!) im Munde: Kredite nur gegen Aktien!

Das machte den deutschen Unternehmerverbänden gleich eine Gänsehaut. Jetzt mussten propagandistische Weichmacher her! Verstaatlichung ist »Pfui!«. Damit sind die Kommunisten an den Baum gefahren. Wer wüsste das besser als die Kanzlerin, die mit ganz wenig Bananen aufwachsen musste? Kommt nicht in Frage! Höchstens eine »staatliche Beteiligung«. Und auch nur auf Zeit. Und sobald die betroffenen Banken und Konzerne wieder schwarze Zahlen schreiben, gehen die Aktien zurück! Wir sind doch keine »Enteigner«!

Oh, doch! 90 Prozent aller Deutschen haben kein produktives Eigentum. Immer mehr Mittelständler werden an die Wand gedrückt. Millionen Menschen werden in prekäre Beschäftigungsverhältnisse oder in die Erwerbslosigkeit gedrängt. Den Rentnern droht Altersarmut. Die Bildung muss betteln. Die Krankenhäuser sind krank. Die Schulden erwürgen Millionen, aber die Millionäre werden immer reicher. Das liegt doch nicht am Vollmond? Das hat mit den Besitz- und Machtverhältnissen zu tun. Das ändert doch keine Bankaufsicht?

Wo fix mal 500 Milliarden als Bürgschaft für gescheiterte Betrüger bereitstehen, da fehlt es nicht an Geld, da fehlt es an der gerechten Verteilung! Das verlangt eine qualifizierte Mitbestimmung. Und die gibt es nicht ohne qualifizierten Mitbesitz. Das Prinzip »Stütze nur gegen Anteile« wäre keine Enteignung, sondern ein regulärer Aufkauf. Dann würden die Topmanager eines Tages statt dem 200-fachen ihrer Angestellten nur das 20-fache verdienen. Aber der restliche Gewinn, der jetzt die Banken zum Spielkasino macht, kann in die öffentliche Daseinsvorsorge und in eine gewinnträchtige Zukunftsforschung fließen.

Das Grundgesetz macht den Übergang vom Raubtierkapitalismus zur Zivilgesellschaft mit der sozialen Bindung des Eigentums möglich. Der große Rundum-Beschiss der Reichen macht es nötig. Eben deshalb erfinden die Herrschenden immer neue Weichmacher. Und daher drohen uns harte Zeiten!