Disput

Mit langem Atem

Mitglieder des Parteivorstandes stellen sich vor

Sophie Dieckmann

Ich bin 24 Jahre alt und studiere in Leipzig Sinologie (Chinawissenschaften) und Philosophie. Ich bin Mitglied des Parteivorstandes und des Bundesvorstandes des Studierendenverbands DIE LINKE.SDS.

Wenn ich heute auf die Straße gehe, um die Bundesregierung zum Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan aufzufordern, muss ich an meine allererste Demo zurückdenken: Im Jahr 2001 war ich noch Schülerin der 11. Klasse des Berliner John-Lennon-Gymnasiums. Wie viele andere auch, war ich von den Anschlägen auf das World Trade Center geschockt – und habe daraus nicht den Schluss gezogen, dass auf Gewalt auch Gewalt folgen darf. Mit Gleichgesinnten aus ganz Berlin gründete ich die Antikriegsgruppe »Schülerinnen und Schüler gegen den Krieg«, in der ich meine ersten politischen Erfahrungen sammelte. Politische Diskussionen führen, auf Demos und Konferenzen gehen, Flyer basteln, Reden halten – all das habe ich damals zum ersten Mal gemacht. Zwischen den Anschlägen und dem Afghanistankrieg lagen rund drei Monate, in denen unsere Gruppe überlegen musste, was gegen einen drohenden Krieg zu unternehmen sei. Gemeinsam planten wir für den »Tag X« des Angriffs einen stadtweiten Schüler/innenstreik, bei dem wir mit möglichst vielen durch die Berliner Innenstadt laufen und gegen den Krieg protestieren wollten. Und tatsächlich – der Tag rückte heran, und dank eifriger Mobilisierung waren wir 5.000 junge Menschen, die, anstatt zur Schule zu gehen, mit Plakaten und Transparenten durch die Straßen zogen. Damit waren wir die erste Demo gegen den Afghanistaneinsatz überhaupt! Leider mussten noch viele folgen, und auch sechs Jahre später ist ein Ende des Krieges nicht absehbar.

Mein erstes Engagement hatte einen bitteren Nachgeschmack – Die Schulleitung sprach einen Schulverweis aus, verbunden mit der Drohung, von der Schule zu fliegen, wenn ich noch einmal »den persönlich erteilten Anordnungen der Schulleitung zuwider handle«. Doch glücklicherweise hat mich auch der Verweis nicht davon abgehalten, zwei Jahre später anlässlich des Irakkrieges wieder einen Streik zu organisieren. Ich habe die Schule trotzdem beendet und sammelte dann weitere Erfahrungen in der globalisierungskritischen Bewegung, in attac, wo ich unter anderem bei den Montagsdemos und bei der Großdemo gegen Sozialabbau am 3. April 2004 dabei war. Nach den Montagsdemos setzte bei mir allerdings eine gewisse Frustration ein, da der Kampf gegen Hartz IV nicht gewonnen worden war und alles Kämpfen umsonst schien. Da formierte sich aus den sozialen Kämpfen heraus eine neue Partei, die auch in Berlin für Wirbel sorgte: die WASG, der ich nach einigem Überlegen beitrat. Mit der Ankündigung Oskar Lafontaines, für ein Wahlbündnis aus WASG und PDS als Spitzenkandidat anzutreten, waren alle Zweifel beseitigt und die Hoffnungen auf diese neue Partei gewaltig.

Mir war von Anfang an wichtig, dass unterschiedliche linke Traditionen in der neuen LINKEN Platz finden. Die Erfahrungen aus der Anti-Globalisierungsbewegung, aus der ich komme, sind da genauso wichtig wie die der ehemaligen Grünen oder SPDler oder der kritischen Gewerkschafter/innen. Die Verbindung zur außerparlamentarischen Bewegung zu halten, ist noch heute ein Grundpfeiler meines Politikverständnisses. Was wäre die Demo gegen den Afghanistaneinsatz am 15. September letzten Jahres ohne die vielen AktivistInnen aus der Friedensbewegung gewesen?! DIE LINKE muss auch Anwältin und Kollegin für diejenigen sein, die Politikformen jenseits des Parteienspektrums finden. Nur wenn alle an einem Strang ziehen, kann der neoliberale Umbau der Gesellschaft gestoppt werden.

Nach meinem Umzug nach Leipzig habe ich ein bisschen Hochschulpolitik gemacht. So richtig aktiv wurde ich aber erst wieder, als ich Wind von dem Projekt bekam, einen Studierendenverband, angebunden an die neue LINKE, aufzubauen, der die alten PDS- und WASG-Hochschulgruppen in eine bundesweite Struktur vereinigt, aber auch andere Traditionen einbezieht, wie die der Organisation JungdemokratInnen/Junge Linke, attac Campus oder das LiRa-Bündnis. Mit meiner Wahl in den Bundesvorstand von LINKE.SDS (DIE LINKE.Sozialistisch-Demokratischer Studierendenverband) fing das wohl anstrengendste, aber auch aufregendste Jahr meines Lebens an. Mein Studium befindet sich momentan eher auf dem Abstellgleis. Aber zu sehen, wie ich gemeinsam mit anderen etwas bewegen, erreichen, verändern kann, wie der Studierendenverband wächst, junge Leute politisiert werden, wie die Grundlagen für die politische Arbeit kommender Studierendengenerationen gelegt werden, beflügelt mich und gibt mir Kraft, auch wenn die Sitzungen manchmal bis spät in die Nacht dauern und ich auch noch das letzte bisschen Freizeit dafür opfere.

Mein Plan für die nähere Zukunft ist ein Auslandsaufenthalt in China, um mein Studium nicht ganz aus den Augen zu verlieren. Wenn ich zurückkomme, ist die neue LINKE hoffentlich noch genauso aufregend wie zuvor – und noch viel erfolgreicher.

sophie.dieckmann@die-linke.de


Ralf Krämer

Politisch aktiv bin ich seit meiner Jugend, und zwar sowohl in Bewegungen als auch parteipolitisch. Ich war in der Schülervertretung, und mit 16 Jahren habe ich zusammen mit Freunden eine Schülergruppe der Jusos gegründet. In meiner Stufe war das noch ein Jungengymnasium in Dortmund. Das große »I«, also die SchülerInnen, hab ich mir erst im Gefolge unserer Diskussionen zu Feminismus – Sozialismus bei den Jusos in den 80er Jahren angewöhnt.

In meiner Familie war sonst niemand politisch aktiv. Mein Vater war früh gestorben. Meine Mutter arbeitete als Verkäuferin und war gar nicht begeistert davon. Sie hatte immer ein bisschen Angst, wenn ich auf Demos ging, etwa zu meiner ersten Großdemo 1977 gegen den geplanten »Schnellen Brutreaktor« in Kalkar. Abitur machen konnte ich nur, weil es damals noch das Schüler-Bafög gab.

Als Sozialist verstehe ich mich, seit ich mich damals, Ende der 70er Jahre, verstärkt mit den Theoriedebatten bei den Jusos beschäftigt und angefangen hatte, marxistische Literatur zu lesen. Das hat mich seitdem begleitet, in meinem Studium der Sozialwissenschaften in Bochum, in meiner politischen Arbeit, insbesondere in vielen Bildungsveranstaltungen, die ich gemacht habe, und später auch beruflich. Mein besonderer Schwerpunkt waren und sind dabei Kapitalismuskritik und Möglichkeiten für alternative Ökonomie und Wirtschaftspolitik.

Außerparlamentarisch war ich zunächst vor allem in der Friedensbewegung aktiv.

Bei den Jusos wurde ich schnell Funktionär, kam 1980 in den Bezirksvorstand Westliches Westfalen und 1987 in den Landesvorstand. Im Bezirk organisierte ich zusammen mit anderen die Juso-Linke (im Kern die sogenannte Stamokap-Strömung marxistischer SozialdemokratInnen). 1983 konnte wir die Mehrheit im Bezirk kippen und so einen wichtigen Beitrag leisten, dass die Juso-Linke auch im Land und im Bund Mehrheiten bilden konnte.

Leider war das keine Gewähr dafür, dass die Individuen konsequent links blieben. Vertreter unserer Strömung waren zum Beispiel der jetzige Arbeitsminister Olaf Scholz und aus Westfalen die früheren SPD-Bundesgeschäftsführer Matthias Machnig und Kajo Wasserhövel sowie der langjährige Pressesprecher des Berliner Senats Michael Donnermeyer. Viele andere dagegen treffe ich heute in unserer neuen gemeinsamen Partei DIE LINKE wieder.

1988 bis 1993 war ich Landesvorsitzender der JungsozialistInnen in der SPD in Nordhein-Westfalen, 1991 bis 1996 Mitglied im SPD-Landesvorstand.

1996 zog ich mich aus der aktiven Parteiarbeit weitgehend zurück. Zum einen wurde ich Vater einer Tochter und hatte nicht mehr so viel Zeit. Vor allem aber fehlte mir damals zunehmend die Motivation. Denn die SPD-Politik war für mich kaum noch vertretbar, auch wahlpolitisch gab es bessere Alternativen – in NRW die damals noch linken Grünen, im Bund die PDS. Neoliberale Modernisierer gaben in der SPD immer mehr den Ton an.

Ich arbeitete seit 1993 als hauptamtlicher Redakteur für die Zeitschrift für Sozialistische Politik und Wirtschaft spw. Zunächst das Blatt der Juso-Linken, dann immer mehr und seit Langem unangefochten die Zeitschrift der SPD-Linken. Ich arbeitete sozusagen hauptberuflich für die sozialistische Linke in der SPD. In diesem Biotop konnte ich innerhalb der Sozialdemokratie noch die Positionen vertreten, die ich für richtig fand.

Mit linken Grünen und GenossInnen aus der PDS betrieben wir mit der spw das Projekt »Crossover« – gemeinsame Veranstaltungen und Diskussionen, um das politische Feld nach links zu öffnen und rot-rot-grüne linke Alternativen zur neoliberalen Politik auszuloten.

Für eine Alternative links von der SPD

Nach der Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Lafontaine Ende 1995 schien es wieder eine Chance zu geben, den Neoliberalismus in der SPD aufzuhalten. Aber nach dem Sieg Schröders, dem Kosovo-Krieg, Oskars Rücktritt und dem vom neuen Finanzminister Eichel im Herbst 1999 eingebrachten Kürzungs- und Sozialabbau-Haushalt war für mich klar, dass sich die offen kapitalorientierten Kräfte durchgesetzt hatten und in welche Richtung es weitergehen würde. Das konnte nicht mehr mein Verein sein. Mit einer ausführlichen Begründung, die in spw 1/2000 veröffentlicht wurde, trat ich zum Jahresende 1999 aus der SPD aus. Damit hatte ich indirekt auch meinen Job aufgegeben.

Seit Anfang 2002 arbeite ich als Gewerkschaftssekretär im Bereich Wirtschaftspolitik beim ver.di-Bundesvorstand in Berlin. Eine nahezu ideale Stelle für mich. Der Bereich steht für eine konsequente gewerkschaftliche Alternative zur herrschenden kapitalorientierten Wirtschafts-, Steuer- und Finanzpolitik. Als im März 2003 Kanzler Schröder die »Agenda 2010« verkündete, produzierten wir sogleich Argumentations- und Mobilisierungsmaterial in Massenauflage gegen diesen Frontalangriff auf die sozialen Rechte der Beschäftigten, der Erwerbslosen und der Rentnerinnen und Rentner.

Im Herbst 2003 – ein wichtiges Datum war die Demonstration am 1. November in Berlin – wurde mir immer mehr klar, dass eine neue politische Kraft notwendig war, um die wachsende soziale Opposition im politischen System wirksam zu machen und dieses nach links in Bewegung zu bringen. Zugleich schien es mir jetzt tatsächlich möglich zu sein, eine soziale Wahlalternative als Sammlungsbewegung gegen den Neoliberalismus aufzubauen. Es gab ein latentes breites Bedürfnis danach, und deshalb gab es auch die reale Chance.

Es musste eine neue Formation geschaffen werden, authentisch und unabhängig von der PDS, ihr potenziell gleichberechtigt, breiter und von anderen Kräften getragen, insbesondere auch im Westen. Attraktiv für bisher politisch nicht Aktive und für ehemalige und Noch-SozialdemokratInnen und Grüne.

Für eine Wahlalternative

Das inhaltliche politische Fundament dafür war da, in vielen Jahren entwickelt in Kreisen linker Gewerkschafter/innen und politischer Gruppen und Wissenschaftler/innen wie der Memorandum-Gruppe Alternative Wirtschaftspolitik, in Bündnissen wie der Erfurter Erklärung und der Politikwechsel-Initiative, in der sozialen, ökologischen, globalisierungskritischen und Friedensbewegung. Im Winter 2003/2004 schrieb ich ein Papier »Für eine wahlpolitische Alternative 2006« und verbreitete es per E-Mail an potenziell Interessierte in der Republik. Die Resonanz war vielfältig positiv, im März 2004 gründeten wir in Berlin die Initiative Wahlalternative.

Da hatten wir schon Kontakt zu Klaus Ernst und Thomas Händel, die zunächst unabhängig davon mit anderen GewerkschafterInnen die Initiative Arbeit und soziale Gerechtigkeit vorbereitet hatten und damit Ende März an die Öffentlichkeit traten. Die beiden Initiativen gründeten dann im Juli 2004 zusammen den Verein WASG, der schnell tausende Mitglieder zählte. Im Januar 2005 wurde die Partei gegründet.

Für die neue LINKE

Für die Bildung der Partei DIE LINKE habe ich mich auf Bundesebene vor allem in der Programmarbeit betätigt. Ich habe erheblich am WASG-Gründungsprogramm mitgewirkt und die popularisierte Kurzfassung geschrieben, die in großer Auflage auch im Landtagswahlkampf in NRW zum Einsatz kam. Dann war ich in der gemeinsamen Programmgruppe von Linkspartei.PDS und WASG an der Erstellung und Diskussion der »Programmatischen Eckpunkte« zur Gründung der LINKEN beteiligt. Jetzt bin ich vom Parteivorstand in die Programmkommission gewählt worden, die ein neues Grundsatzprogramm der LINKEN vorbereiten und entwerfen soll.

Im Bundestagswahlkampf haben wir die Initiative »Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter wählen links« organisiert. Die Verankerung der LINKEN im gewerkschaftlichen Bereich – und die gewerkschaftlich orientierte politische Ausrichtung der Partei – ist eine entscheidende Bedingung für den Erfolg und die weitere Stärkung der LINKEN. Darum unterstütze ich auch aktiv den möglichst flächendeckenden Aufbau der AG Betrieb und Gewerkschaft.

Besonders wichtig war und ist mir, dass ein gemeinsamer und starker Jugendverband und Studierendenverband der LINKEN aufgebaut wird.

Für sozialistische Politik der LINKEN

Die Sozialistinnen und Sozialisten wissen als einzige politische Kraft: Die nächste ökonomische Krise kommt bestimmt, spätestens mit dem Übergang ins kommend1e Jahrzehnt. DIE LINKE muss darauf vorbereitet sein und klare alternative Deutungen der Krisenursachen und wirtschaftspolitische Forderungen präsentieren.

Nur wenn wir diesen Kampf um die Deutung und politische Reaktion auf die nächste Krise gewinnen, öffnet sich auch ein Pfad für weitergehende Veränderungen. Andernfalls bleiben alle programmatischen Erklärungen über die Perspektive des demokratischen Sozialismus nur Deklamationen ohne Aussicht einer Realisierung. Realen Fortschritt zum Sozialismus erzielen wir nicht durch möglichst radikal klingende Sprüche, sondern wenn wir Erfolge im tagtäglichen Klassenkampf erringen. Wenn wir mit glaubwürdiger linker Politik die Lage der Menschen verbessern und sie dafür mobilisieren können und zugleich durch mehr Demokratie in Wirtschaft und Gesellschaft die Machtpositionen des Kapitals schwächen.

Die strategische Kernfrage ist die Veränderung der Kräfteverhältnisse und die Erringung von Hegemonie. Also der Fähigkeit, die politische Entwicklungsrichtung zu bestimmen und zu verändern, soziale und politische Bündnisse für eine andere Politik zu bilden. Politik in Richtung Sozialismus tatsächlich zu machen statt nur darüber zu reden. Die Sorgen und Nöte der Menschen aufgreifen und möglichst viele zu gewinnen statt allein die bereits Linken anzusprechen. Offen, diskussionsbereit und mit langem Atem.

»Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt aber darauf an, sie zu verändern.«

ralf.kraemer@die-linke.de