Disput

Szenen eines Straßenwahlkampfes

Wie Bayerns Demokratie mit kreativen und offensiven Aktionen bunter gemacht werden kann

Von Romana Dietzold

Ein kalter Wind bläst über den Marktplatz von Schweinfurt. Die Menschen hetzen mit eingezogenem Kopf und hochgezogenem Kragen durch die Innenstadt, um die letzten Erledigungen vor dem Feierabend über die Bühne zu bringen. Die meisten haben bei diesem Wetter sicherlich Besseres zu tun, als sich stundenlang im Freien aufzuhalten. Die meisten – aber nicht alle. Am Stand des Kreisverbandes der LINKEN Schweinfurt steht Klaus Ernst, Bundestagsabgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender, mit weiteren Genossinnen und Genossen aus seinem Wahlkreis.

Unermüdlich werden Passanten und Passantinnen angesprochen und um ihre Stützunterschrift für den Antritt der LINKEN bei den bayerischen Kommunalwahlen am 2. März 2008 gebeten. »Einen schönen guten Tag, mein Name ist Klaus Ernst. Ich bin Bundestagsabgeordneter aus Schweinfurt und möchte gerne mit Ihnen über die bevorstehende Kommunalwahl sprechen.« Die Ansprache kommt routiniert – immerhin hat er heute schon zwei Stunden lang genau diese zwei Sätze gesagt. Einige winken sofort genervt ab, andere bleiben stehen und werden aufmerksam. Man kommt ins Gespräch: Dass es ja eine Frage der demokratischen Vielfalt sei, dass auch die LINKE antreten könne, und dass es wichtig sei, genau jetzt und heute im Rathaus für den Antritt der LINKEN zu unterschreiben. Zur Erinnerung: Nur mit 340 Unterschriften in der kreisfreien Stadt Schweinfurt und 380 im gesamten Landkreis Schweinfurt Land erscheint DIE LINKE überhaupt auf den Vorschlagslisten bei der Stadtrats- und Kreistagswahl.

Die Ansprache funktioniert: Innerhalb von ein paar Stunden hat das Team diverse Bürgerinnen und Bürger überzeugt, ins nahegelegene Rathaus zu gehen und dort für den Wahlantritt der LINKEN zu unterschreiben. »Besonders gut klappt die Ansprache bei den Jüngeren und bei Frauen«, resümiert Klaus Ernst. Um auch jeder Interessentin das Unterschreiben zu ermöglichen, trägt er selbst Kinderwagen die steilen Stufen zum Rathaus hoch.

Am Ende des Tages kursiert die Erfolgsmeldung durch die bayrischen E-Mail-Verteiler, dass Schweinfurt die nötigen Unterschriften geschafft hat. Ein Kraftakt – aber einer, der sich lohnte. Ein Kraftakt ist auch die Sammlung der Unterschriften auf dem Land. Umso zufriedener sind die Schweinfurter Genossinnen und Genossen, dass sie in Gochsheim, der größten Gemeinde im Landkreis Schweinfurt, 180 von 5.000 Wahlberechtigten zur Unterschrift bewegen konnten. »Mein Wahlkreis juckt mich natürlich ganz gewaltig, zudem hier ja auch unsere ›Geburt‹ (als WASG) mit stattfand. Den Erfolg auf Bundesebene müssen wir nun kommunal unterfüttern. Dazu brauchen wir die Menschen von hier«, kommentiert Ernst seine Wahlkampfunterstützung.

Dabei sah es lange Zeit gar nicht so gut aus: Zu den undemokratischen Besonderheiten des bayrischen Wahlsystems gehört, dass in einem zeitlich sehr engen Rahmen Unterstützerinnen und Unterstützer zu den Öffnungszeiten der Rathäuser ihre Unterschrift leisten müssen. Manchmal müssen sie auch unnötig lange warten, bis ihnen die Liste vorgelegt wird, oder sie bekommen nur eine der möglichen Listen zur Unterschrift. Auf einer Pressekonferenz am 10. Januar zogen die Schweinfurter LINKEN deshalb auch eine kritische Zwischenbilanz zur laufenden Unterschriftensammlung: »Leute, die ihre Unterstützungsunterschrift abgeben wollen, werden dabei unnötig behindert«, so Thomas Hahn, Kandidat zur Kreistags- und zur Gemeinderatswahl in Gochsheim. »Wir wissen von 15 Unterstützungswilligen, dass sie nach langen Wartezeiten das Rathaus unverrichteter Dinge wieder verlassen haben.« Die Pressekonferenz zeigte Wirkung: Der Bürgermeister stockte das Personal auf und versprach, die Mängel zu beseitigen.

Die Freude über die gelungene Unterschriftensammlung hält in Schweinfurt nur kurz an. Jetzt geht es in die zweite Wahlkampfphase. Auch hier werden die Genossinnen und Genossen in Bayern Kreativität zeigen müssen. Beispiele gibt es genug: vom »Glühwein gegen die soziale Kälte« über die Verteilung von Flyern im vollbesetzten Bus zur Rush-Hour oder die Nutzung von Postkarten mit bekannten Köpfen bis hin zu Aufklärungsaktionen vor den Toren der Betriebe. Der Kommunalwahlkampf in Bayern ist Straßenwahlkampf – mit der Chance, die LINKE insbesondere in der Fläche bekannter zu machen.

Kontakt:
DIE LINKE. Kreisverband Schweinfurt
www.dielinke-sw-kg.de

DIE LINKE kandidiert in Bayern am 2. März bei den Kommunalwahlen (zum Teil in Listenbündnissen):

  • Oberbürgermeister Ingolstadt, Fürth und Nürnberg;
  • Landräte Freising und Haßberge;
  • Kreistage Donau-Ries, Freising, Haßberge, Schweinfurt Land und Weißenburg-Gunzenhausen;
  • Stadträte in Ansbach, Augsburg, Erlangen, Freising, Fürth, Hof,
  • Ingolstadt, Laufen, Leipheim, Lindau, München, Nürnberg, Regensburg, Schweinfurt und Weißenburg
  • Gemeinderäte Asbach-Bäumenheim, Gochsheim, Kösching, Tapfheim und Wang.