Disput

Das große Draußen

Mitglieder des Parteivorstandes stellen sich vor

Halina Wawzyniak

Es sind die Niederlagen, die formen. Der Blick in die selbstgerechten Gesichter der vermeintlich Fehlerlosen. Und die Frage, ob man selber genauso ist oder einmal wird. 2002. Dieses Jahr war meine politisch prägendste Erfahrung. Wie schnell wird der größte Freund von gestern zum größten Gegner heute. Nichts ist stärker als Linke, die sich gegenseitig zum Hauptfeind erklären und denen es darum geht, den anderen zu demütigen. Respektvoller Umgang ist häufig nicht mehr als eine Worthülse.

1990 waren beide deutschen Staaten im Einheitstaumel – und ich fand »Dagegen sein« cool. Die damalige PDS hatte einen super Kreisvorsitzenden, in der AG Junge GenossInnen waren Gleichgesinnte. Also trat ich ein. Die Welt verändern, gegen den Mainstream schwimmen, das macht Spaß und ist eine Aufgabe. Politisch sozialisiert mit der Debatte um die eigene Geschichte, die Fehler des Staatssozialismus und mit neuen Ideen für eine andere Gesellschaft, sage ich auch heute noch: Erst mit dem Zusammenbruch der DDR ist demokratischer Sozialismus wieder möglich geworden.

Der Film »Vernehmung der Zeugen« und Brechts Kaukasischer Kreidekreis gaben den Ausschlag, Jura zu studieren. Menschen zu vertreten, denen keiner mehr ein Stück Brot geben will, auf die sich der »Volkszorn« fokussiert – das ist eine Herausforderung.

Hungerstreik, Parteitags(stör)aktionen und so manche Debatte als »junges Kücken« im damaligen Parteivorstand sowie mein Studium ließen die 90iger Jahre schnell vergehen. Lehrreiche Jahre.

Eine Position festigte sich und ist Richtschnur geworden: Nie wieder darf der Zweck die Mittel heiligen. Menschenrechte sind unverzichtbarer Bestandteil von linker Politik. Um unserer selbst willen, nicht, um den Herrschenden zu gefallen, um authentisch für eine andere Gesellschaft streiten zu können, müssen wir mit den gleichen Maßstäben messen – überall. Linke Politik schließt es aus, nur Menschenrechtsverletzungen in den USA oder anderen imperialistischen Ländern zu geißeln, in Venezuela oder Kuba aber großzügigere Maßstäbe anzulegen. Beim Kampf um die universelle Durchsetzung der Menschenrechte nicht in den herrschenden Diskurs zu verfallen, der die soziale Frage als untergeordnet ansieht, das ist die Kunst, die Linke viel zu wenig beherrschen.

Die Jahre als Anwältin – insbesondere für Sozialrecht – haben noch einmal eine ganz andere Sensibilisierung für dieses Thema hervorgerufen. Was ist das für ein Land, wo die Gehälter und Tantiemen der Bosse gar nicht mehr aufhören zu steigen und andere Menschen von knapp 350 Euro im Monat leben müssen? Was ist das für ein Land, wo ungestraft von »Sozialmissbrauch« gesprochen wird, aber die Nichtzahlung von Steuern durch Banken und Konzerne als selbstverständlich gilt?

Hier einzugreifen, das wäre die Aufgabe der Linken. Doch die sind mehr mit sich selbst beschäftigt und der Suche nach der/dem Politiker/in mit der weißesten aller Westen. Diesen Traum habe ich auch schon geträumt. Ein schöner Traum. In meinem Traum von der weißen Weste habe ich immer das Richtige im Leben getan, war immer frei in meinen Entscheidungen, und selbstverständlich wurde ich von allen geliebt. Aufgrund der eigenen Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit war ich die Heldin, in diesem Traum gab es nur Siege, keine Niederlagen. Ein schöner Traum. Doch der Traum ist ein Traum, und die Realität ist die Realität. Und meine Realität spielt sich im wirklichen Leben ab, meine Weste ist schon lange nicht mehr weiß. Wer Politik macht und am Ende des Lebens behauptet, er habe eine weiße Weste, der hat etwas falsch gemacht. Politik verlangt Kompromissfähigkeit und Standfestigkeit  zugleich. Auf die Mischung kommt es an.

Eines haben mich die Jahre gelehrt: Formale Regeln einzuhalten ist die einzige Möglichkeit, faire Verfahren zu ermöglichen. Das Ziel muss sich im Weg widerspiegeln, und wenn ich nur mit einer Verletzung  formaler Regeln mein Ziel erreichen kann, dann schlägt das auf das Ziel durch und soll deshalb unterlassen werden. Das mag manchmal – auch für politische Mitstreiter – schwierig sein, aber bisher konnte mich noch niemand von einem besseren Weg überzeugen.

Politik ist nur das halbe Leben, und die andere Hälfte besteht in Sport, Englisch, kniffligen juristischen Fragen, Bücher lesen oder einfach nur auf dem Sofa liegen und die wirklich großartigen »Gregorian« hören. Und von Sonne und Meer zu träumen. Manchmal einfach auch darin, sich in einen Flieger zu setzen und zu verschwinden. In eine Welt, wo es egal ist, ob du für oder gegen eine Vorlage gestimmt hast und wie du dich in einem bestimmten Konflikt verhalten hast. Dort zählt nur die Person als Person mit ihren Stärken und Schwächen und nicht die konkrete Verhaltensweise in einem bestimmten Konflikt. Doch irgendwann geht es (noch) zurück:

»... Und doch fragt mich jeder neue Tag, auf welcher Seite ich steh. Und ich schaff's einfach nicht, einfach zuzusehen, wie alles den Berg runtergeht. Wann, wenn nicht jetzt? Wo, wenn nicht hier? Wie, wenn ohne Liebe? Wer, wenn nicht wir? (Rio Reiser)«

Thies Gleiss

Der Freunde Eifer ist's, der mich Zugrunde richtet, nicht der Hass der Feinde (Friedrich Schiller)Der Genosse Redakteur des »DISPUT« fragt an, ob ich verraten könnte, »welche Erfahrungen, Ereignisse (evt. Rückschläge) Dich geprägt haben, was Dir für Deinen politischen Alltag wichtig war und ist, was Dich freut, was Dich ärgert«, damit der interessierten Öffentlichkeit und den MitstreiterInnen klarer wird, was für ein Vogel da im erlauchten Parteivorstand gelandet ist. Nun denn. Niemand soll jetzt erschreckt werden, aber am Anfang muss die Feststellung stehen, dass das meiste, was mich geprägt und orientiert hat, im ziemlichen Gegensatz zu dem steht, was heute als Mainstream der Partei DIE LINKE gepriesen und praktiziert wird. Eine hartnäckig verbreitete Familienlegende behauptet, ich hätte zwar nicht meinen ersten Stein, aber immerhin einen Blumentopf in den Kinderwagen meines als Bruder, Freund und bis heute engsten politischen Genossen geschätzten Zwillingsbruders geworfen. Falls es stimmen sollte, entschuldige ich mich hiermit – bei dem Blumentopf.Auf jeden Fall hat die Kindheit in einer achtköpfigen Familie mit dem ausschließlichen Lohn eines kleinen Angestellten zu einer grundsoliden Schulung in Gerechtigkeitssinn, Kollektivismus, aber auch ausreichend rücksichtslosem Kampf um die eigenen Rechte und Anteile geführt. Das Wirtschaftswunderdeutschland der 50er hat mir somit leider kaum materiellen Wohlstand, aber dennoch die ganze schreckliche, spießige Kleinbürgerideologie einer deutschen, protestantisch-hanseatischen, im Krieg abgestürzten und im Nachkrieg nicht richtig auf die Beine kommenden Familie beschert. Daran hätte wahrscheinlich auch ein Erziehungsgeld im müllerschen Ausmaß nichts geändert. Ein Aspekt der relativen Armut ist mir allerdings bis heute ein Gewinn: Da sich meine Eltern keinen Fernseher leisten konnten, lernte ich schon vor dem eigentlichen Schulbeginn und seitdem ohne Nachlassen der Lust, bedrucktes Papier und Bücher aller Art zu lieben.Der Besuch eines evangelischen Gymnasiums verschaffte mir die aus heutiger Sicht erfreuliche Möglichkeit, den fast klassischen Weg zu Theorie und Praxis des wissenschaftlichen Sozialismus und – wenn’s denn ein namensbezogener Ismus sein soll – Marxismus zu finden: über Ablehnung, Kritik der Religion und Rebellion gegen deren Wertesystem und Kirchenapparat. Seit dieser Zeit ist mir die zweite Strophe der Internationale das kürzeste, beste und liebste Parteiprogramm. Ohne das große Draußen wäre aus mir mit Sicherheit nichts geworden. So darf ich im nächsten Jahr mein vierzigstes Dienstjahr als Linker und Sozialist, der überall dort aktiv war und ist, wo es den herrschenden Verhältnissen weh tun könnte, begehen.Als junger Schüler von der Aufbruchsbewegung 1968 erfasst, weiß ich aus eigener Geschichte, dass nur, wer das Unmögliche fordert, ein Realist bleibt. Sozialismus ist kein Wertesystem, das man sich umhängen kann wie ein neues Sakko. Eine linke Partei kann nicht Form, Struktur und Geschäftsbetrieb der bürgerlichen Parteien kopieren, in der wirren Hoffnung, es besser machen zu können. Sozialismus ist die wirkliche Bewegung, das Aufbegehren gegen die Verhältnisse und der kulturelle Entwurf einer neuen Gesellschaft, die, wie Marx so überaus treffend sagt, aus zwei Gründen aus einer Revolution erwachsen wird: weil erstens die Herrschenden sich nicht anders davonjagen lassen und weil zweitens die Beherrschten sich nicht anders den ganzen Dreck vom Halse schaffen können.Seit Anbeginn meines politischen Denkens wurde mir durch internationale Bewegungen vermittelt, dass Internationalismus und Sozialismus Synonyme sind. Theorien von Luxemburg, Trotzki, Lenin waren mir deshalb sehr früh näher als Stalin, Mao oder die fürchterlichen Jasager der Sozialdemokratie. Auch vor 40, 35 und 30 Jahren war ein Eintritt in die SPD ein historischer und politischer Irrtum. Dass heute in der LINKEN viele GenossInnen mit ähnlich langer SPD-Erfahrung sind, ehrt diese, weil späte Einsicht auch gut, manchmal sogar besser und tiefer gehend ist. Der vierzigjährige Irrtum bleibt aber, was er ist: ein Irrtum.Der Einmarsch der angeblich sozialistischen Bruderstaaten in die CSSR im August 1968 zwang mich als jungen Sozialisten und Kommunisten, entweder dem Glauben abzuschwören, bevor er richtig ausgeprägt war, oder eine tief gehende sozialistische Kritik am Bürokratismus, Nationalismus und Stalinismus im Namen von Marx und Lenin zu erarbeiten. Dass ich mich für die zweite Lösung entschieden habe, führte zum Bruch mehrerer Jugendlieben mit ML- und SDAJ-Genossinnen, aber die Kombination von genügend Auswahl an Alternativen und libertären Sexualvorstellungen hat mich dennoch nicht frustrieren lassen. Als Klassen- und Schulsprecher und später Betriebsrat und Gewerkschaftsvertreter war und ist mir stets der Umgang mit wirklichen Menschen, statt mit Plastikschöpfungen, professionellen Bluffern und Berufsideologen, gegönnt gewesen. Bis heute kann ich mir deshalb eine Gesellschaft verändernde Politik, die Geld, Karrieren und Hummeressen einbringen soll, nicht wirklich vorstellen.Eine Partei, die wie DIE LINKE zu achtzig und mehr Prozent von Knete des Staates lebt, den zu ändern, wenn nicht gar abzuschaffen, sie angetreten ist, ist genauso wenig zukunftsfähig wie ein Gesellschaftssystem, das vier Fünftel der Menschheit zu Armut und Hunger zwingt, sie entwürdigt, ihnen Bildung und aufrechten Gang vorenthält. Ein neuer Aufschwung des Sozialismus, indem eine Schicht von Dauerparlamentariern, Berufspolitikern, die niemals die wirkliche Welt erlebt haben, und Parteifunktionären, die sich selbst bestätigen, wählen und kontrollieren, aufgebaut wird, ist so unrealistisch wie ein Humoraufschwung durch den Kölner Elferrat. Und wer glaubt, eine Partei, die sich nach Medien und Einschaltquoten ausrichtet, in der das Wort und das Amt des Vorsitzenden unangreifbar ist, in der eine Parteizentrale auch noch das letzte Provinzflugblatt und die verborgenste Website einem »Corporate Design« unterziehen will, könne Träger einer wirklichen und wirksamen kulturellen Gegenbewegung sein, die die herrschenden Verhältnisse zum Tanzen bringt, der oder die hat von den beiden großen deutschen Schreibern, deren Initialen K und M sind, eindeutig Karl May zuviel und den anderen zu wenig gelesen.