Disput

Osten

Wandel an der Neiße

Von Mirko Schultze

Was schreibt man, wenn man über den »östlichsten Ortsverband« der LINKEN und über den »östlichsten Genossen« schreiben soll? Schreibt man von der besonderen Situation in der Lausitz, in Ostsachsen oder halt in Görlitz, das die östlichste Stadt in der Bundesrepublik ist und somit den östlichsten Ortsverband beheimatet? Schreibt man über die Schönheit der Stadt, die von manchen als schönster Ort Deutschlands bezeichnet wird, oder beginnt man mit der schlichten Feststellung, dass hier die Uhren am genauesten gehen, weil der 15. Meridian die Stadt durchquert?

Lassen wir das alles mal beiseite: Wer sich die Stadt an der Neiße ansehen will, ist herzlich willkommen, und die zahlreichen Stadtführerinnen nehmen sich dann auch Zeit für die interessierten Besucher. Also schreibe ich über die Politik in Görlitz und über den Ortsverband, der mit seinen rund 170 Mitgliedern versucht, linke Politik für die Menschen zu machen. Wir sind hier keine Exoten, wir sind die drittstärkste Partei im Stadtrat (nach Bürgerfraktion und CDU) und die stärkste Partei nach der Anzahl der Mitglieder. Wir können gestalten – ob es um Erwerbslosenbeirat oder Sozialkonferenz geht, um Baumschutzsatzung oder Spielplätze; wir finden oft Partner im Stadtrat, die uns unterstützen. Nun ist das Leben einer Partei nicht zu Ende, wenn das Licht im Ratssaal erlischt, auch wenn sich das so mancher wünschen würde. Wir stehen kurz vor Kommunalwahlen, und seit mehr als 100 Jahren muss Görlitz als noch Kreisfreie Stadt wieder einen Kreistag mit wählen. Aber vor dieser für uns alle neuen Aufgabe verharren wir nicht wie das berühmte Kaninchen vor der Schlange. Wir sind gut vorbereitet und strukturell stabil.

Schon vor Jahren setzte im Görlitzer Ortsverband ein Generationswechsel ein. Der erfolgte nicht aus der Not heraus, sondern aus der Überzeugung, wie wichtig ein geregelter Übergang ist. Der Fraktionsvorsitzende Thorsten Ahrens ist gerade 40 geworden, der Vorsitzende des Ortsverbandes ist auch erst 35, und als Fraktion stellen wir seit Kurzem den jüngsten Stadtrat. Der Wahlkampfleiter baut mit seinen 27 Jahren auf die Erfahrungen der älteren Genossinnen und Genossen. Da geht es uns nicht anders als anderen: Von diesen Erfahrungen haben wir zum Glück noch reichlich. Nun könnte die geneigte Leserschaft schnell sagen, ist doch klar: Görlitz ist ja Standort einer Hochschule – aber weit gefehlt: Zwar haben wir als Partei davon schon profitiert, denn ohne die Hochschule wäre der heutige Fraktionsvorsitzende nicht aus dem hohen Norden der alten Bundesländer nach Görlitz gekommen und so manche Initiative wäre ohne die (meist) Ex-StudentInnen nicht denkbar. Aber eigentlich ist die Hochschule unser parteipolitisches Sorgenkind. Seit Jahren gelingt es uns nicht, den sprichwörtlichen Fuß in die Hochschule zu bekommen und dort eine Hochschulgruppe aufzubauen.

Bei der Zusammenarbeit mit Vereinen und Initiativen sieht es besser aus. Nicht allein, dass unsere Geschäftsstelle Treffpunkt und Begegnungsstätte ist. Es ist uns auch gelungen, bei Gewerkschaften und in Vereinen Partnerinnen und Partner zu finden, die es uns leichter machen, manche Herausforderung anzugehen. Vielleicht ist es die Besonderheit unserer Europastadt – Görlitz wäre fast die Kulturhauptstadt Europas 2010 geworden und musste erst in der Schlussrunde Essen und dem Ruhrgebiet den Vortritt lassen –, dass es Vereine, Initiativen und viel Engagement von Bürgerinnen und Bürgern gibt, die das städtische Leben prägen. Deshalb ist es auch für DIE LINKE eine immer neue Herausforderung, weit hinaus zu schauen und neue Wege zu gehen.

Über den Tellerrand zu sehen, gilt in Görlitz nicht nur als ein Sprichwort. Es ist Voraussetzung für gemeinsames Handeln. Der Ortsverband gehört seit 2004 dem Regionalverband Oberlausitz an, und der reicht eben von der Stadtgrenze Dresdens im Westen bis an die polnische Grenze und von Brandenburg im Norden bis an die tschechische Grenze im Süden. Aber er ist halt auch Teil einer Europastadt, die für sich selbst den Anspruch hat, »eine Stadt mit zwei Nationen« zu sein. Dieser Anspruch ist täglich real und zeigt sich nicht nur darin, dass so mancher, der aus dem Fenster schaut, Deutschland im Rücken und Polen vor sich hat, oder dass die Sonne in Deutschland zuerst hier aufgeht – zum Verdruss für Langschläfer. Es zeigt sich außerdem in der Ausrichtung der Stadtpolitik. Es ist eben nicht alles so einfach, wenn die Grenzen offen sind und die Zahl der Autos, die unfreiwillig den Besitzer gewechselt haben, ansteigt. Da kommt man schon mal schnell auf die falsche Lösung und ruft nach »Grenzen dicht« oder mehr Kontrollen, da haben Rassisten und neue Faschisten durchaus einen Nährboden, der nicht bloß durch das übertriebene Schlesiengetue mancher Kommunalpolitiker genährt wird, sondern auch durch den täglich erlebten Unterschied der Lebensbedingungen in Ost und West, und der durch hohe Arbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit geprägt ist. Die neue Freiheit der offenen Grenzen wird nicht auch durch eine neue kulturelle und soziale Freiheit begleitet.

Der »östlichste Genosse« in der Bundesrepublik ist übrigens der schon erwähnte Thorsten Ahrens. Der Diplom-Sozialpädagoge arbeitet in der Jugendhilfeagentur Reichenbach, rund 15 Kilometer vor den Toren der Stadt. Mit seiner Partnerin und zwei kleinen Kindern lebt er in Görlitz, und nicht nur der Name seiner Straße – Uferstraße – lässt darauf schließen, dass er direkt an der Grenze wohnt. Es wird sich wohl kein Mitglied der LINKEN finden, das in der Bundesrepublik östlicher wohnt als er.

Bevor Thorsten sich für Görlitz entschied – »weil’s so schön weit weg war« –, hatte er alles mal ausprobiert: Autos verkaufen, Krankenpflege, Bundeswehr und SPD und dann eben das Sozialpädagogik-Studium in unserer Stadt. Seit 1996 ist er, der in Bremervörde geboren wurde, leidenschaftlicher Görlitzer. Was für ihn links ist? »Solidarität, Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit, Fortschritt.« Welche Eigenschaften er besonders schätzt? »Geduld, Ehrlichkeit, Toleranz und Zuverlässigkeit.« Wie sein Lebensmotto lautet? »Habe Mut, dich deines eigenen Verstandes zu bedienen.« (Immanuel Kant) Und woher ich das so genau weiß? Aus seinen Antworten, die er »DISPUT« im Oktoberheft 2007 gegeben hat.

Görlitz ist ebenso wie DIE LINKE in der Stadt im Wandel begriffen. Nicht alles wird uns auf Anhieb gelingen, nicht alles wird so werden, wie wir es gerne hätten. Aber die Potenziale nicht zu erkennen und nicht täglich zu versuchen, die Chancen und Möglichkeiten zu nutzen, wäre der größte Fehler, den wir machen könnten. Es ist schön, dabei zu sein und mitzumachen, wenn Europa in der östlichsten Stadt Deutschlands neue Wege geht und wenn hier zusammenwächst, was nie so richtig getrennt war und doch unterschiedliche Wege gegangen ist.

Mirko Schultze ist Regionalmitarbeiter und Vorsitzender des Stadtverbandes Görlitz der LINKEN.