Disput

Mitmach-Partei im Wahlkampf

Linksaktiv auf Tour, zum Beispiel vor Karstadt in Düsseldorf

Von Sascha Müller und Florian Kautter

DIE LINKE versucht im Superwahljahr, neue Wege in den Wahlkämpfen und bei der Mobilisierung unserer Wählerinnen und Wähler zu gehen. Mit dem Linksaktiv-Projekt wollen wir unsere SympathiesantInnen für die Idee begeistern, sich aktiv dafür einzusetzen, dass DIE LINKE in den anstehenden Wahlen gestärkt wird. Trotz eines enormen Mitgliederzuwachses in den letzten Jahren ist die Mitgliederzahl immer noch recht gering. Deshalb ist es besonders wichtig, diejenigen, die DIE LINKE wählen, dazu zu motivieren, andere davon zu überzeugen, dasselbe zu tun.

Da DIE LINKE nicht wie andere Parteien Spenden von Banken und Versicherungen in Millionenhöhe erhält und sie dies auch nicht anstrebt, muss sie in den Wahlkämpfen den Nachteil in der materiellen und finanziellen Ausstattung mit der Aktivität ihrer Mitglieder und SympathiesantInnen ausgleichen. Hierbei wollen wir jene, die sich aktivieren, nicht einfach als Hilfskräfte für überforderte Wahlkämpfer/innen einsetzen, sondern wollen sie anregen, sich zusammen mit der LINKEN aktiv für ihre eigenen Interessen zu engagieren.

 

Wir wollen uns als Mitmach-Partei zeigen, die offen für alle ist, die die bestehenden Verhältnisse nicht allein durch ein Kreuzchen am Wahltag, sondern aktiv verändern wollen. Hierzu müssen sich nicht nur neue Leute in der heißen Wahlkampfphase aktivieren. Auch die bereits aktiven Mitglieder müssen in den Strukturen vor Ort die Voraussetzungen dafür schaffen, dass sich die neuen Aktiven schnell in die Wahlauseinandersetzung einbringen können. Das Gleiche gilt für bisher inaktive Parteimitglieder, die so leichter gewonnen werden können, in der entscheidenden Wahlkampfphase eine aktive Rolle einzunehmen.

Seit Juli ist das Linksaktiv-Team auf Tour durch die Republik. Es nimmt an lokalen Aktionen teil, veranstaltet Seminare und unterstützt die örtlichen Aktiven- und Parteistrukturen bei der Planung des Aktivierungswahlkampfs vor Ort. Hierbei werden Aktionsformen ausprobiert, die es erleichtern sollen, mit den Menschen auf der Straße ins Gespräch zu kommen.

Ein Beispiel: Im Rahmen unserer Tour durch Nordrhein-Westfalen kamen wir am 29. Juli nach Düsseldorf, wo bereits ausführliche Vorbereitungen für eine aktivierende Aktion vor Karstadt stattgefunden hatten. Die AktivistInnen vor Ort hatten eine »Bodenzeitung« vorbereitet. Mit ihr wurde PassantInnen die Möglichkeit gegeben, ihre Meinung zu äußern – wer für die Krise verantwortlich ist und wer ihre Kosten zu tragen hat. Zwei AktivistInnen hatten sich als Millionäre verkleidet, die nun – in einer ironischen Anspielung auf die Karstadt-Mitbesitzerin Schickedanz – aufgrund ihrer Krisenverluste auf der Straße Geld sammeln gehen. Beide Aktionen erzeugten große Aufmerksamkeit. So war es den nicht direkt an den Aktionen beteiligten GenossInnen und AktivistInnen (insgesamt waren etwa 25 Leute gekommen) leichter möglich, mit Passantinnen und Passanten ins Gespräch zu kommen, Material zu verteilen und Interessierte darauf anzusprechen, ob sie sich für DIE LINKE im Wahlkampf engagieren wollen.

Am Abend besprachen wir mit dem örtlichen Team von AktivistInnen, das sich schon seit einigen Wochen regelmäßig trifft, die Aktion. Jeder konnte seine Vorstellungen darlegen und diskutieren. Außerdem stellten wir noch mal einige Kernelemente und Methoden des Linksaktiv–Projekts vor, und das lokale Team plante das weitere Vorgehen. Bei dem Treffen diskutierten wir sehr konzentriert das Linksaktiv-Projekt, ohne die alltägliche Parteiarbeit mit einzubeziehen. Das ist besonders für jene AktivistInnen wichtig, die nicht Mitglied der Partei sind und die sich vor allem über ihr aktionsorientiertes Engagement in den Wahlkampf einbringen wollen.

Ähnliche Aktionen und Treffen fanden inzwischen an vielen Orten statt. Es scheint uns besonders wichtig, dass die lokalen Teams bei Aktionen eine gemeinsame Praxis entwickeln, so dass sie in der heißen Wahlkampfphase vorbereitet sind, schnell weitere Aktivitäten durchzuführen, die die Menschen ansprechen und mobilisieren.

Der Europawahlkampf hat uns gezeigt, dass in der Zeit intensiverer politischer Auseinandersetzung eine immer größere Anzahl an Menschen offen und ansprechbar ist. Dabei bietet die wachsende Dichte an Veranstaltungen im Wahlkampf eine gute Chance, noch vielen weiteren Menschen zu begegnen, die von sich aus oder durch unsere Motivation aktiv an unserem Wahlkampf mitmachen können.