Disput

1990 wurdest du richtig angepöbelt, angegiftet

Im Gespräch mit Halina Wawzyniak

In den vergangenen Ausgaben hat DISPUT mit Beiträgen mit und von Heinz Vietze, Lothar Bisky, Gregor Gysi sowie von den Historikern Stefan Bollinger, Detlef Nakath und Lothar Hornbogen an den Aufbruch 1989/90 erinnert. In diesem Heft folgt ein Gespräch mit einer Genossin, die 1990 in die junge PDS eingetreten und die heute stellvertretende Parteivorsitzende der LINKEN ist.

Du bist 1990, eben 17 geworden, in die PDS eingetreten – zu einer Zeit, als die weitaus überwiegende Mehrheit der einstigen SED-Mitglieder sich längst von dieser Partei verabschiedet hatte. Warum bist du den umgekehrten Weg gegangen?

Abgesehen davon, dass ich schon zu DDR-Zeiten politisch war, fand ich 1990 irgendwie die Einheit doof; ich fand doof, dass alle, die vorher X gesagt hatten, U sagten, und dagegen wollte ich was tun.

Vielleicht wäre ich bei den Grünen oder bei der SPD gelandet, wenn die eine junge Truppe gehabt hätten; heute wäre ich da logischerweise nicht mehr drin.

In meiner Heimatstadt KW (Königs Wusterhausen) gab’s mit Lothar Nicht einen total fitten und offenen Kreisvorsitzenden, und es gab schon eine AG Junge Genossinnen und Genossen, eine gute Truppe. Dort machten wir die ersten Sachen: Fahrradtouren, laute Musik hören in der Geschäftsstelle, Diskussionen, Fahrten zu den großen Veranstaltungen in Berlin, Wahlkampf natürlich. Wenn heute manchmal gesagt wird, dass die im Osten ja nur wieder »ankommen« wollen, oder wenn der Vorwurf kommt, man sei Karrierist oder so was: 1990 wurdest du richtig angepöbelt, angegiftet, am Infostand in KW wurde ich mit dem Messer bedroht. Wer ’90 eingetreten ist, hatte alles andere im Kopf als Karriere ...

Was hattest du im Kopf?

Ursprünglich wollte ich tatsächlich irgendwas gegen die Einheit tun. Dann bin ich relativ schnell – auch durch die Gruppen, mit denen ich zu tun hatte – dazu gekommen, dass es eher darum geht, die Bundesrepublik umzugestalten, sozialer zu machen, gerechter zu machen, mehr Demokratie einzuführen. Das Ganze hat sich für mich damit verbunden zu sagen, dass man dann aber auch hart zu sich selbst sein und gucken muss, was im Osten schief gelaufen war. Also die Frage, wie gehe ich mit dem System im Osten um – nicht mit den Menschen; ich würde unterscheiden zwischen dem System und den Lebensleistungen der Menschen. Wie gehe ich damit um? Das ist eine Grundvoraussetzung, um glaubwürdig eine Alternative zur herrschenden bundesrepublikanischen Politik zu formulieren.

Welche Fragen wurden im Herbst '89 an deiner Schule diskutiert?

Ich erinnere mich, wie wir von einer super tollen, ziemlich mutigen Deutsch-Lehrerin hörten, dass sie es total blöd findet, den Havel einzuknasten. Das war für uns ein bisschen überraschend. Ansonsten haben sich die anderen Lehrer ziemlich bedeckt gehalten. An die Staatsbürgerkundelehrerin erinnere ich mich überhaupt nicht mehr, außer an ihre Bemerkung, dass eine gute Sozialistin relativ schnell zwei Kinder gebiert. Ich bin also keine gute Sozialistin. In Geschichte hätten wir zu der Zeit die DDR und die BRD behandeln müssen, sind aber in die Urzeit zurückgegangen.

Unter uns Schülern gab es natürlich Debatten um die Zulassung des »Neuen Forum« und darüber, was mit den Ausreisewilligen passiert. Ich war damals »selbstverständlich« dafür, das Neue Forum nicht zuzulassen, ich war 16 und sollte eine »allseits gebildete sozialistische Persönlichkeit« werden. Und dann gab es da in Berlin den FDJ-Fackelzug zum 40. Jahrestag der DDR.

Warst du dabei?

Ja, ich bin brav hingelaufen und habe meine Pflicht erfüllt. Interessant war, dass du einen Teil der Leute nur dahin gekriegt hast, weil es den Tag über schulfrei gab.

Hast du mit vielen anderen »Gorbi, Gorbi« gerufen?

Ich glaube nicht.

Mit 16 habe ich so gut wie nichts in Frage gestellt. Woher auch? Für mich begann der Prozess der Bewertung, auch der Infragestellung von Strukturen erst mit der AG Junge GenossInnen, mit Leuten im Berliner Landesverband wie Udo Wolf, Michail Nelken, Steffen Zillich, Marion Seelig, mit denen man in die Debatten gekommen ist.

War das bei dir mehr jugendlicher Trotz oder bereits verstärktes Nachdenken?

Das war schon stärkeres Nachdenken. In der Zeit sah ich mir Bücher über Anarchismus an und Austs »Baader-Meinhof-Komplex«. Gewalt anzuwenden, war für mich jedoch nicht wirklich eine Alternative.

Es ging mir schon darum: Wenn ich jetzt gegen die Geheimdienste anstinke und sage, Geheimdienste finde ich blöd, dann muss ich gucken, was mit anderen Geheimdiensten war. Wenn ich sage, ich will einen Rechtsstaat, ich will eine Demokratie, dann muss ich gucken, was bot denn die DDR an dieser Stelle. Das ist ja ein Problem. Damit hat aber auch zu tun, dass unglaublich viele Leute sehr offen und sehr selbstkritisch mit ihrer Biografie umgingen.

Ich kann mich noch genau daran erinnern, wie Rainer Börner in der Volkskammer als Erster überhaupt gesagt hat, dass er IM war und dass er sich – sinngemäß – dafür schämt. Das fand ich total beeindruckend; ich fand, dass das was mit uns selbst zu tun hat, mit dem Offenhalten von Alternativen, mit der Idee von Sozialismus. Und wenn dann später, so 2001, 2002, gesagt wurde, es geht um »Ankommen« bei den Herrschenden, muss ich einfach sagen: Kinder, ihr habt die Debatte damals nicht mitbekommen. Die Herrschenden waren uns so was von scheißegal; es ging uns um uns und um unsere Glaubwürdigkeit und darum, ob wir von uns aus etwas entwickeln können, was Sozialismus wieder attraktiv macht.

Bis hin dazu, dass wir auf einem PDS-Bundesparteitag einen besonderen Auftritt hatten: Wir sind, als Pioniere verkleidet, in der Kongresshalle einmarschiert und haben der Partei eine große Mappe überreicht mit einem großen Fragezeichen – wegen ungenügender Aufarbeitung der Vergangenheit.

Wie viel SED steckt heute in der LINKEN?

Vom Parteiverständnis her steckt in einem Teil der SPD mehr SED als in der LINKEN. Im Übrigen nicht nur in der jetzigen SPD, sondern auch in der SPD der früheren Jahre. Das schlägt sich zum Teil auch bei den Leuten nieder.

Die Frage war nicht nach der SPD.

Wenn man sich realistisch SED und LINKE anguckt: ein Prozent, zwei Prozent, drei Prozent. Mehr nicht. Vom Politikansatz, vom Organisationsansatz ist das was völlig Anderes. Ich hoffe, dass das so bleibt. DIE LINKE kann nicht funktionieren mit einer Ansage von oben – wer auch immer oben ist –, und die Partei spurt. Das war SED, das ist aber nicht DIE LINKE.

Zurück zu 1990: Warst du mit deiner politischen Betätigung eine Exotin?

Ne! Wir waren in der 10. Klasse, und alle guckten, dass sie ihren Abschluss kriegten. Schulmäßig war das für die meisten hart; für mich nicht so. Trotzdem gab es relativ viele, die sich zumindest kurzzeitig, bis 1991/92, politisch engagiert haben.

Zum Einen waren das die, die jetzt offen lebten, was sie vorher verdeckt gelebt haben, nämlich Nazitum. In Neubaugebieten wie meinem gab es faschistische Kleingruppen. Die wurden vorher von niemandem angegangen, sie waren als »rivalisierende Jugendliche« verharmlost worden. Nun lebten sie das offen und wurden auch aus dem Westen unterstützt.

Zum Anderen gab es, was mich sehr positiv überrascht hat, Mitschülerinnen und Mitschüler, die Katholiken waren und – bis auf die Abtreibungsfrage – eher in die linke Richtung gingen. Diese Leute waren neugierig und hatten Angst vor einem wieder erstarkenden Deutschland; im Hinterkopf hatten sie 1933, 1938, 1939 usw.

Wie haben deine Eltern deine Aktivitäten gesehen?

Die fanden das okay.

Welche Rolle habt ihr in der »normalen« PDS gespielt?

Die waren froh über jeden jungen Menschen. Das war damals eine Zeit der Verunsicherung. Sie haben uns mehr oder weniger machen lassen.

Es gab auch unter ehemaligen, sagen wir, NVA-Offizieren Menschen, die fragten, was sie falsch gemacht haben, was schief gelaufen ist. Es ist deshalb immer völlig absurd, wenn Leute meinen, der war in der SED und der war IM ... – ich kenne ganz viele, die waren in der SED und die waren IM und die haben sich in selbst quälenden Prozessen befragt und Schlussfolgerungen gezogen. Und ich kenne Leute, die waren nie in der SED und die finden heute die DDR toll. Es kommt doch darauf an, was die Leute jetzt sagen und denken.

Wie oft wolltest du inzwischen aus deiner Partei austreten?

Austreten nicht wirklich. Es gab Situationen, in denen ich fast verzweifelt bin. Das waren immer Situationen, wo ich a) fand, dass so getan wird, als seien die größten Feinde nicht die Konservativen, sondern Leute in der eigenen Partei, und wo ich b) den Eindruck hatte, es gibt in Auseinandersetzungen keinen gegenseitigen Respekt. Ich bin jemand, die sich gern streitet, aber gepflegt. Oft wird jedoch auf Argumente nicht gehört, oder es kommt sofort ein Vorurteil: zu jung, Frau – das wird zwar nicht direkt gesagt, aber man merkt es an Körperhaltung und Verhaltensweisen.

Woran denkst du in diesem Zusammenhang?

Ich glaube es war 1994, als wir als AG Junge GenossInnen eine Debatte zu Stalinismus, zur Vergangenheitsaufarbeitung machen wollten und die dann nicht oder nicht zu meiner Zufriedenheit stattfand. Ein anderes Mal war nach dem Parteitag 2002 in Gera – nicht so sehr wegen der politischen Beschlüsse, sondern wegen der Unkultur, wegen des Klimas dort. Da habe ich sehr überlegt. Auch als ich in Berlin als stellvertretende Landesvorsitzende in Debatten oft eins auf den Dez bekommen habe, fragte ich mich ernsthaft, warum ich mir das in meiner Freizeit antue, statt mehr Kraft ins Studium stecken zu können.

Du hast für dich, wie du es vorhin angesprochen hast, Gewalt ausgeschlossen ...

Für mich ist sie, und sei es auch nur als Sachbeschädigung, kein Mittel der politischen Auseinandersetzung. Die Leute, die so etwas, warum auch immer, machen, hauen denjenigen, die mit anderen Mitteln versuchen, aktiv zu werden, die Beine weg.

Natürlich habe ich, als ich klein war, Mercedes-Sterne abgeruppt und war stolz, als ich die dann zuhause hatte. Und ich war stolz wie Bolle, als ich im Bericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz namentlich erwähnt wurde – im Übrigen für einen völlig harmlosen Satz. Das fand ich alles toll. Heute finde ich es einfach ätzend, wenn ich auf einer Wahlkampfveranstaltung zur Stadtteilentwicklung und zur Verdrängung der angestammten Bevölkerung als erstes gefragt werde: In der vorigen Nacht wurde schon wieder ein Auto angezündet, wie stehen Sie dazu? – Warum fragen sie mich das, was habe ich damit zu tun? Meine Politik gegen diese Art von Verdrängung im Kiez ist eine andere, als Autos anzuzünden. Was hilft es mir, wenn ich ein Auto anzünde?

Das Motto eines PDS-Parteitages lautete »Veränderung beginnt mit Opposition«. Die AG Junge GenossInnen hatte dazu gesprayt: ... und sich der Vergangenheit stellen. Eure AG war berühmt und bei manchen auch gefürchtet für einige ihrer Aktionen. Fehlt so was heute?

Jein. Ich komme mir ja fast schon vor wie eine Mutti, wenn ich das sage. Ich habe so was von beiden Seiten erlebt: als jemand, der Parteitagsregie durcheinander bringt, und als jemand, die als Sprecherin der Antragskommission in Parteitagsregie eingebunden ist. Das ist schon ein Unterschied. Mittlerweile finde ich es einfallslos, immer mit einem Transparent nach vorn zu laufen und Sprüche abzulassen. Ich wünschte mir ein bisschen mehr Fantasie und Kreativität, um auf das Anliegen aufmerksam zu machen.

Du hast Jura studiert, was darauf hindeutet, dass du nicht unbedingt Berufspolitikerin werden wolltest. Jetzt bist du’s.

Jura wollte ich aus zwei Punkten studieren. Der eine war der Film »Vernehmung der Zeugen«, der andere der »Kaukasische Kreidekreis«. Ich hatte den Wunsch, quasi diejenigen zu verteidigen, die von der Gesellschaft als »böse« und »das macht man nicht« hingestellt werden. Also zu gucken, wie Straftaten entstehen und welche Vielschichtigkeit dahinter steckt.

In dem Strafprozess, den ich später als Anwältin erlebte, stellte ich aber fest, dass die Hintergründe und die Debatte über eine angemessene Maßnahme überhaupt keine Rolle spielten. Hinzu kam: Mit den Hartz-IV-Gesetzen fing ich an, in diesem Bereich zu arbeiten. Ich finde das ganze System ungerecht, und auf Dauer war es für mich unbefriedigend, immer nur im Einzelfall helfen zu können. Ich wollte das mit politischer Einmischung verbinden.

Seit Kurzem bist du Bundestagsabgeordnete. Hast du über deine neue Rolle intensiver nachgedacht, oder lässt du die Tätigkeit mehr auf dich zukommen?

Im Moment lasse ich das auf mich zukommen, es muss sich entwickeln. Ich bin froh, im Bundestag zu sein, ich möchte erst einmal meine Arbeit im Rechtsausschuss machen, arbeiten und gucken, wie das funktioniert. Punkt.

Ich bin da relaxt. Eine größere Herausforderung für mich war die juristische Mitbetreuung der Parteivereinigung. Abgesehen davon, dass mich Parteien- und Satzungsrecht eh immer interessiert hat – doch die Balance zu halten zwischen dem juristisch Notwendigen und den engen politischen Spielräumen, wo du als Juristin immer an dem Punkt warst zu sagen: Kinder, das geht jetzt juristisch noch, das geht jetzt juristisch nicht mehr ..., das war die bisher größte Herausforderung für mich.

Hat sich die Suche nach der Balance gelohnt?

Was das Quantitative, was die Wahlergebnisse angeht, hätte uns nichts Besseres passieren können. Qualitativ müssen wir die Programmdebatte jetzt wirklich führen. Ich finde es interessant-spannend, mit Leuten zu tun zu haben, die aus ganz anderen Gründen als ich zu linker Politik gekommen sind.

Wie wünschst du dir die Partei?

Als eine Partei, in der die selbst gesetzten Regeln gelten, und zwar für alle. Da bin ich Formalistin. Wenn man beispielsweise sagt – zu recht im Übrigen, was die Landtagswahlen in NRW betrifft –, das Wahlprogramm wird dort entschieden und man soll sich bundespolitisch nicht einmischen, kann man nicht umgedreht sagen, weil einem bei den Brandenburgern was nicht gefällt: In NRW gilt das, aber für Brandenburg muss der Parteivorstand beschließen, dass die Genossen dort nicht ganz so toll sind. Das geht nicht. Ich kann nicht, weil es mir nicht passt, Regeln außer Kraft setzen. Dann muss ich es auch ertragen, dass eine Meinung, die nicht meine Meinung ist, durchgeht.

Ich wünsche mir eine lebendige Partei, in der man in einer sachlichen Atmosphäre mit Argumenten debattiert, Gemeinsamkeiten debattiert, ohne Vermutungen oder Unterstellungen wie »Das ist ein Linker, das ist ein Rechter, das ist ein Opportunist, das ist ein Linksradikalist, dem geht es nur um Posten ...«. Wir brauchen Verfahren, die es einfachen Parteimitgliedern ermöglichen, sich in Diskussionen einzumischen.

Außerdem wünsche ich mir denunziationsfreie Kommunikationsräume, also Räume, wo man sich ehrlich die Wahrheit sagen kann, ohne dass das sofort in Zeitungen steht. Und ich wünsche mir eine Partei, die, wenn eine Kampagne, wenn ein Wahlkampf ansteht, geschlossen agiert. Der wichtigste Punkt ist: Man ist in einer Partei, und nicht zufällig in einer Partei.

Du bist im November wieder zur Bezirksvorsitzenden in Berlin-Friedrichshain/Kreuzberg gewählt worden. Überhaupt fällt beim Blick in deine Biografie auf: Du hast seit 1995 immer Funktionen gehabt. Was würde dir fehlen ohne Funktionen?

Arbeit.

Arbeit?

Ich bin ein Workaholic. Ohne diese Funktionen würde ich wahrscheinlich zu Amnesty international oder so was gehen. Ich bin nicht der Typ, der drei Tage am Fernseher sitzen oder lesen oder einfach nur abhängen kann. Ich bin der Typ, der was machen muss.

Inwieweit hast du dich seit deinem Parteieintritt im August 1990 verändert?

Im Denken viel, natürlich bin ich auch insofern etwas realistischer geworden, als ich beispielsweise das Verhältnis von außerparlamentarischer Bewegung und Parlament heute ein bisschen anders bewerte als 1990. Damals habe ich mich als Ossi gefühlt, und heute sage ich, ich bin Europäerin.

Meine Überzeugung, dass es eine Alternative zum Kapitalismus geben muss, ist geblieben. Die Vorstellungen davon, dass der Osten nicht die Alternative gewesen ist, dass aber mit dem Untergang des Ostens nicht die Idee einer Alternative weg ist, sind ebenfalls geblieben. Und dass es um Freiheit und Sozialismus gehen muss und nicht um Freiheit oder Sozialismus. Dass es sowohl um ein Leben in Würde, also ohne Armut, als auch um Bürgerrechte und Menschenrechte gehen muss. Das ist gleich geblieben.

Und außerdem: 1990 habe ich noch nicht geraucht, zurzeit versuche ich, mit dem Rauchen aufzuhören.

An dich als Radfahrerin die letzte Frage: Wie oft hast du als Abgeordnete bisher den Fahrdienst des Bundestages genutzt?

Dreimal. Und jeder Fahrer hat mich inständig gebeten, möglichst oft ihre Dienste zu nutzen. Denn selbst der Fahrdienst des Bundestages ist »outgesourct« worden!

Gespräch: Stefan Richter

Halina Wawzyniak: geboren am 17. Juli 1973, wurde mit 17 Parteimitglied (»und damit eigentlich illegal, denn wir durften damals erst ab 18 eintreten«), Mitbegründerin der AG Junge GenossInnen, Mitglied des PDS-Parteivorstandes 1995/99, Mitglied der Bundesschiedskommission, stellvertretende Berliner Landesvorsitzende 2005/07, seit 2007 Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, seit 2008 stellvertretende Parteivorsitzende. Juristin, seit 2009 Bundestagsabgeordnete. Hobbys: lesen, Fitness, reisen.