Disput

Für Programm mit Aha-Erlebnis

Zum Brief des Parteivorstandes an die Mitglieder

DISPUT veröffentlichte im Novemberheft den Brief des Parteivorstandes (17. Oktober 2009) an die Parteimitglieder zum künftigen Platz der LINKEN in Politik und Gesellschaft. Erste Antworten waren im selben Heft zu lesen. Heute eine Reaktion aus dem thüringischen Wartburgkreis.

Die Fragen im »Brief« sind unserer Meinung nach wichtig, jedoch zweitrangig. Zunächst sollten die Mitglieder gefragt werden, was sie vom Programm erwarten, was sollte darin enthalten und wie sollte es gestaltet sein.

Wir sollten uns am »Manifest der Kommunistischen Partei« orientieren. Die Präambel sollte kurz und kämpferisch sein und auf den Inhalt des Programms neugierig machen.

Im ersten Abschnitt sollte eine wissenschaftliche Analyse der gegenwärtigen Situation in der Welt, in Europa und der BRD gegeben werden in einer klaren Sprache (siehe »Manifest«) mit der Beantwortung unter anderem der Fragen, wieso sich der Kapitalismus trotz Probleme und Krisen hält und wie verbreitet die sozialistischen Ideen einschließlich ihrer Realisierung in der Welt sind.

Im zweiten Abschnitt sollte dargelegt werden, welche Gesellschaft wir anstreben in Bezug auf Wirtschaft, Arbeit, Bildung, Gesundheitsvorsorge und so weiter. Einen wichtigen Platz sollte die Frage der Demokratie einnehmen (Volksentscheide auf allen Ebenen, mehr Direktwahl von fachlich kompetenten Personen ohne Berücksichtigung der Parteizugehörigkeit). Die Ursachen des Scheiterns des Sozialismus im 20. Jahrhundert sollten dargelegt werden. Man sollte auch vorhandene Meinungsverschiedenheiten (zum Beispiel in Bezug auf das gesellschaftliche Eigentum) nennen und gestehen: »Viele Fragen der eigenen Geschichte sind noch nicht beantwortet, viele Fragen nach der Zukunft nicht beantwortbar.« (PDS-Programm von 1993, S. 1).

Im dritten Abschnitt sollte der Weg zu diesem Ziel dargelegt werden. Wichtige Fragen: Bedingungen zum Mitregieren (Reformen - Revolutionen - bewaffneter Kampf), Verhältnis zu gesellschaftlichen Bewegungen und anderen Parteien, Verbindung vom parlamentarischen und außerparlamentarischen Kampf, zum Kampf in Europa und in der Welt, Gewinnung der Mehrheit der Bevölkerung für unsere Ziele, Etappen auf diesem Weg. Es sollten grundsätzliche Fragen behandelt werden, nicht Einzelaufgaben, diese stehen im Wahlprogramm.

In Bezug auf die »Bundessatzung« (Statut) sollte überlegt werden, ob nicht einheitlich von Aufgaben, Rechten und Pflichten gesprochen wird, und nicht wie in den Eckpunkten § 4 Rechte und Pflichten der Mitglieder, § 6 Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, § 12 Landesverbände, § 13 Kreisverbände, § 18 Aufgaben des Parteivorstandes.

Wenn das Programm auf wissenschaftlicher Grundlage neue Gedanken enthält, die zu einem Aha-Erlebnis führen, wenn es klar gegliedert und in einer verständlichen Sprache ohne Schlagwörter geschrieben ist, dann wird es von vielen gelesen (zur Zeit müssen wir uns eingestehen, dass die Programme, auch die ›Eckpunkte‹, nicht einmal von allen Mitgliedern gelesen wurden). Dann können wir auch neue Mitglieder gewinnen.

Unsere Fragen an den Parteivorstand – diese betrachten wir als einen Antrag im Sinne des § 29 der Bundessatzung und erwarten eine Antwort.

1. Wieso haben die Mitglieder, zum Beispiel unserer Basisgruppe, den »Brief« nicht erhalten? Wie war seine Verbreitung vorgesehen?

2. Wie geht es mit der Diskussion weiter? Wie erfahren wir die zum »Brief« eingegangenen Meinungen?

3. Wäre es möglich, dass wir die einzelnen Abschnitte des Programms jeweils nach ihrer Erarbeitung der Reihe nach diskutieren und nicht den Entwurf des ganzen Programms, womit wir stets überfordert sind?

Anna Kerstan im Auftrag der Basisgruppe Eltetal (Thüringen)

Auf den Brief antwortete inzwischen die Bundesgeschäftsstelle:

Liebe Genossin Kerstan, liebe Genossinnen und Genossen der BO Eltetal, eure Fragen (...) kann ich wie folgt beantworten.

1. Der Brief wurde nicht postalisch an alle Mitglieder verschickt. Sicher habt ihr Verständnis dafür, dass wir uns am Ende des Super-Wahljahres eine direkte postalische Übermittlung an alle Mitglieder schlicht nicht leisten können.

Wir haben ihn via E-Mail an Landesvorsitzende, Kreisverteiler, Delegierte des Parteitags, Sprecher/innen der Zusammenschlüsse und Kleine Zeitungen gesendet und alle gebeten, für die Verbreitung zu sorgen. Der Brief wurde unter anderem auch im Internet, im Newsletter und im DISPUT veröffentlicht.

2. Die Diskussion beginnt gerade erst und wird bis weit ins Jahr 2010 hinein gehen. Wir werden über die eingegangenen Meinungen immer aktuell im DISPUT und im Internet unter www.die-linke.de berichten.

3. Bevor der Programmentwurf für die Diskussion an die Mitglieder zur Verfügung gestellt wird, muss er von der Programmkommission und Parteivorstand bestätigt werden. Die beiden vom Parteitag gewählten Gremien haben nun mal die Verantwortung. Daher ist eine Veröffentlichung von einzelnen Abschnitten für die Diskussion in der Mitgliedschaft nicht möglich.

Mit solidarischen Grüßen

Tanju Tügel, Bundesgeschäftsstelle, Bereich Parteientwicklung