Disput

Mach mit, misch dich ein!

Der Aktivierungswahlkampf verlangt viel, er verspricht aber auch viel für die Zukunft der Partei

Von Lars Kleba und Luigi Wolf

Wir hatten als LINKE mit dem Wiedereinzug in den hessischen Landtag einen erfolgreichen Start. Dieses Ergebnis kommt aber nicht von ungefähr. In den Wochen vor der Wahl zeigten wir kein vollständig geschlossenes Bild. Innerparteiliche Auseinandersetzungen, der Austritt von Mitgliedern und kritische Stimmen zur strategischen Ausrichtung der Partei bzw. den Machtverhältnissen wurden in der hessischen Regionalpresse und in überregionalen Medien thematisiert. Doch direkt vor Ort erlebten wir einen gut organisierten und praktischen Wahlkampf, der von unseren Mitgliedern und SymphatisantInnen getragen wurde. An den Laternen hingen Plakate, und während wir Flyer in Briefkästen verteilten, standen die GenossInnen des Kreises am Infostand auf dem örtlichen Markt. Alles bekannte Wahlkampfformen. Sie wirkten, trotz Presseignoranz. In Frankfurt am Main arbeiteten einige schon mit einem neuen Element des Wahlkampfes. Für Mario Wolf, dem 25jährigen Wahlkampfleiter in der hessischen Bankenmetropole, setzte der Aktivierungswahlkampf einiges in Bewegung: »Wir hatten in der Endphase so viele aktive Wahlkämpfer/innen wie noch noch nie – und das, obwohl wir den vierten Wahlkampf in Folge machen mussten und die politische Gesamtlage in und außerhalb der Partei nicht gerade einfach war.«

Mario versuchte als Erster, Methoden des Aktivierungswahlkampfes systematisch anzuwenden. Mit Erfolg. Ein Beitrag lag darin, viele Parteimitglieder, aber auch Nicht-Mitglieder zu WahlkampfaktivistInnen gemacht zu haben. So hatte Mario ein Aktivierungsformular entworfen und für den Wahlkampf genutzt (jetzt wird es in ähnlicher Form bundesweit eingesetzt). Jene, die sich daraufhin meldeten, motivierten dann natürlich ihrerseits die mitunter bereits ausgepowerten Wahlkämpfer/innen.

Wir wollen im Wahlkampf neue Akzente setzen, den traditionellen Wahlkampfinstrumenten ein neues hinzufügen und ihm durch eine möglichst große Aktivierung unserer Mitglieder und SympathisantInnen zusätzliche Impulse geben. Wir werben daher gezielt für aktives Engagement für die eigenen Interessen, natürlich auch über den Wahltag hinaus. Unsere Mitgliedschaft und noch mehr unsere Wählerschaft stellen ein riesiges Potenzial für einen sehr aktiven Wahlkampf dar.

Nehmen wir Nordrhein-Westfalen: Dort werden uns für die Bundestagswahlen bei Umfragen über neun Prozent (972.000 Wähler/innen) prognostiziert. Dieser möglichen Wählerschaft steht eine Mitgliedschaft von aktuell 8.000 Mitgliedern gegenüber. Auf ein Mitglied kämen 121 Wähler/innen. Im historischen Vergleich ist das sehr ungewöhnlich. Üblicherweise zeichneten sich linke Parteien immer durch eine hohe Anzahl Mitglieder pro Wähler/in aus. Wir stehen vor der enormen Herausforderung, mit 8.000 Mitgliedern eine um ein Vielfaches größere potenzielle Wählerschaft zu erreichen. Andererseits bedeutet dies aber auch ein enormes Potenzial. Denn wer sind denn diese 972.000 Menschen in NRW, die vorhaben, uns zu wählen? Viele von ihnen sind bereits jetzt aktive Wahlkämpfer/innen – nur eben ohne es zu wissen: Sie sind Elternvertreter/innen, Erwerbslose, Betriebsräte oder Klassensprecher/innen, die in ihrem Umfeld tätig sind. All diese Menschen sind Kommunikations-ExpertInnen.

Und das Konzept funktioniert. Seit Beginn des Jahres haben sich schon über 850 Menschen für DIE LINKE aktiviert. Dabei wird klar, welche spannenden MultiplikatorInnen in unserer Mitgliedschaft schlummern. Menschen, die konkrete Aufgaben im Wahlkampf für DIE LINKE übernehmen wollen und schon jetzt weitere Unterstützer/innen aus ihrem Umfeld, Freunde, Verwandte und KollegInnen ansprechen werden und diese ebenfalls für einen Wahlkampf begeistern können. Besonders interessant ist, dass viele Mitglieder das Feld für eigene Ideen auch nutzen. Da gibt es zum Beispiel den Taxifahrer, der ein »LINKE-Fähnchen« für sein Auto sucht, und den Besitzer eines Ladens, der bei sich gern Wahlzeitungen auslegen wird. Dass diese Menschen schon jetzt loslegen wollen, zeigt sich unter anderem daran, dass von den rund 500 AktivistInnen, die sich per Post gemeldet haben, 50.000 Zeitungen bestellt wurden, die sie in ihrer Nachbarschaft verteilen wollen.

Die Wahlen bedeuten für diese Menschen eine Phase intensiver gesellschaftlicher Auseinandersetzung über die Zukunft ihres Landes. Da werden sie selbstverständlich in die Debatte eingreifen und selbst Wahlkampf machen wollen. Sie werden mit ihren KollegInnen, FreundInnen und Familienangehörigen diskutieren. Der Wahlkampf könnte sie in Bewegung setzen. Sie könnten der kommunikative und handelnde Aktivposten des Wahlkampfes sein – wenn sie denn angesprochen werden und die Möglichkeit dazu bekommen.

Diese Möglichkeiten werden in den ersten Kreisverbänden geboten und genutzt. Und auch die ersten DirektkandidatInnen scharen um sich ihre Verbündeten weit über Parteigrenzen hinaus. Viele Dinge, die wir hier anwenden, sind nicht neu und praktizieren wir teilweise schon. Aufgaben gibt es genug. Gemeinsam werden wir zeigen, dass Wahlkämpfe nicht zu rein medialen Ereignissen verkommen werden, sondern dass sie durch den klassischen Straßen- bzw. Basiswahlkampf gewonnen werden können. Unsere Stärke sind unsere Mitglieder und unsere SympathisantInnen. Sie sind auch der Schlüssel für unsere Wahlkampagne, welche die Basis nutzt und ausweitet. Sie ist nur schwer aus der Bahn zu werfen.

Gleichzeitig ist dies der Grundstein für eine nachhaltige Organisationsentwicklung über den Wahltag hinaus. Denn wenn wir unsere Inhalte im Wahlkampf aktiv verbreiten und neue Kontakte knüpfen, legen wir damit die Grundlage für den weiteren nachhaltigen Aufbau unserer Partei. Die Energie, die im Wahlkampf in die Mitgliedschaft und die Gewinnung und Aktivierung der Wählerschaft gesteckt wird, kann nach dem Wahlkampf in Form von stärkeren Strukturen vor Ort vervielfacht werden.

Lars Kleba und Luigi Wolf sind Mitarbeiter im WahlQuartier und dort für Aktivierung/Mobilisierung zuständig.
lars.kleba@die-linke.de luigi.wolf@die-linke.de