Disput

Vom Protest zur Kommunalpolitik

Ich begriff langsam, aber sicher, was es bedeutet, Politik zu machen

Von Michael Maurer

Als ich am 16. August 2004 inmitten der Montagsdemonstranten auf dem Jüterboger Marktplatz stand, war der Gedanke, eines Tages Mitglied der Stadtverordnetenversammlung zu sein, so weit entfernt wie der Mond von der Erde.

Ich war wütend und hatte Angst, schlicht und einfach Angst.

Wütend auf die Repräsentanten einer Politik, die es im Einklang mit den Medien geschafft hatte, Millionen Menschen in die »Faulheits-Ecke« zu diffamieren. Angst deshalb, weil ich es mir nicht zutraute, ans Mikrofon zu treten und meine Wut vor einigen Hundert Menschen in Worte zu fassen. Einige Zeit schwankte ich hin und her – soll ich oder nicht? –, bis ich mir ein Herz fasste, zum Mikrofon ging und meiner Wut freien Lauf ließ. Heute weiß ich nicht mehr, was ich damals alles herausschrie. Ich war aufgeregt, und mein Mund war trocken wie eine Wüste. Es war, als ob ein Knoten geplatzt wäre, und die Worte flossen wie von selbst. Der Beifall der Menschen und deren aufmunternden Zurufe machten mir Mut und gaben mir die Kraft, weiter zu machen, und am Ende meines Redebeitrags fühlte ich eine schier grenzenlose Erleichterung. Ich war ein anderer Mensch geworden. Mein Selbstbewusstsein, welches sich durch lange Jahre der Arbeitslosigkeit verabschiedet hatte, war wieder da.

Es war der Beginn meiner »Karriere« als »Montagsdemonstrant«.

Von diesem Tag an führten wir Montag für Montag über 110 Kundgebungen auf dem Marktplatz von Jüterbog durch. Dazwischen immer wieder Aktionen vor und im Kreistag, vor und im Arbeitsamt. Wir nannten uns »Bündnis gegen Sozialabbau«, wurden unterstützt von der (damals noch) PDS und der IG Metall, die uns Mikrofon und Technik zur Verfügung stellte. Wir trafen uns jeden Montag nach der Kundgebung, diskutierten und besprachen, was als Nächstes zu tun sei. Es war ein heißer, ereignisreicher Sommer, und einige hunderttausend Menschen in der ganzen Bundesrepublik waren, wie wir Jüterboger, Montag für Montag auf der Straße und protestierten.

Zwar gab es mit »Hartz IV muss weg!« eine Losung, auf welche die Politik und die Medien uns immer wieder reduzieren wollten, doch unser Protest griff von Anfang an weiter. Wir, die Betroffenen, die Arbeitslosenhilfe beziehenden Menschen wussten, dass Hartz IV nur ein Mosaikstein einer Politik war. Teil einer Agenda 2010 genannten Verarmungspolitik, die letztlich die gesamte Gesellschaft betraf. Ob Steuerreform, Gesundheitsreform, Rentenreform oder Arbeitsmarktreform – Ziel war und ist bis heute, soziale Standards abzubauen, Löhne zu senken, Gesundheitskosten auf die Kranken abzuwälzen, die Renten zu mindern und die Steuern für Besserverdienende und Kapitalgesellschaften zu reduzieren. Eine einzige große Umverteilung des erarbeiteten Reichtums von unten nach oben mit der Begründung, nur so könne Deutschland im Wettbewerb einer globalisierten Wirtschaft als »Standort« bestehen.

Wir in Jüterbog nahmen Kontakt zu anderen Protestinitiativen auf, ich reiste zu Vernetzungs- und Strategietreffen, und ich begriff langsam aber sicher, was es bedeutet, »Politik zu machen«, und wie schwer es ist, unterschiedliche Meinungen und Strategieansätze zusammenzubringen. Für Menschen wie mich, ein Amateur der politischen Praxis, eine unlösbare Aufgabe. Es gab Streits, die von den Medien und Gegnern der Proteste dankbar aufgegriffen wurden und die letztlich viel zur Schwächung der Protestbewegung beitrugen.

Die letzte Jüterboger Montagsdemo fand im September 2007 statt. Wir waren »unter uns«, nur noch zehn Personen hörten meinem Redebeitrag auf dem ansonsten menschenleeren Marktplatz zu. Es war ein langer und schmerzhafter, schleichender Prozess, von anfangs ca. 400 Menschen bis hin zu zehn Menschen, der uns immer wieder neue Kraftanstrengungen abverlangte. Die von Hartz IV betroffenen Menschen zogen sich ins Private zurück. Wenn wir sie im Alltag auf der Straße trafen, teilten sie uns ihre Enttäuschung mit. »Das bringt ja eh nichts« und »Die da oben machen doch sowieso, was sie wollen«, lautete der allgemeine Tenor. Ein Gefühl der Ohnmacht drohte sich unter uns breit zu machen. Wir diskutierten oft die Frage: Aufhören oder nicht? Aber was dann?

In einem waren wir uns schnell einig: Wir gehen auf keinen Fall wieder nach Hause und tun so, als ob nichts gewesen wäre. All die Kraft und Mühe, die wir in unsere Protestaktionen investiert hatten, sollten nicht umsonst gewesen sein. Und so gründeten wir am 31. Oktober 2007 den »Verein für soziale Selbstverteidigung e.V.«, welcher nun schon seit über einem Jahr besteht und mittlerweile 25 Mitglieder hat. Unser Ziel ist es, Menschen, die unter den Schikanen der Hartz-Behörde leiden, zu helfen, indem wir ihnen Mut machen, sich zu wehren, sich gemeinsam mit uns zu wehren und ihre Rechte zu wahren.

Zum Gründungspartei der LINKEN trat ich in die Partei ein. Einfach aus Begeisterung darüber, dass es endlich wieder eine Partei gab, die dem neoliberalen Einheitsbrei der etablierten Verarmungsparteien Paroli bot. Endlich wieder eine Partei im Deutschen Bundestag, die den Namen Opposition auch verdient. Nach langer und reiflicher Überlegung sagte ich dann zu, im Kommunalwahlkampf 2008 in Brandenburg als Kandidat für den Kreistag Teltow-Fläming und für die Stadtverordnetenversammlung Jüterbog zu kandidieren. Nun bin ich für die nächsten sechs Jahre Stadtverordneter. Eine mir noch unbekannte Welt tut sich auf, und ich merke, dass ich noch viel zu lernen habe.

Eine Gesellschaft zu verändern, ist für einen einzelnen Menschen schier unmöglich. Veränderungen fangen zuerst bei einem selbst an, dann zusammen mit den Menschen vor Ort, wo man lebt und wo man sich kennt.