Disput

Auf Neuköllns Straßen und Plätzen

Eine Auswertung des Wahlkampfes in einem Kreisverband

Von Lucia Schnell und Klaus-Dieter Heiser

Als am 27. September zu vorgerückter Stunde die Ergebnisse aus dem Bundestagswahlkreis Berlin-Neukölln bekannt wurden, kannte die Begeisterung auf der Neuköllner Wahlparty keine Grenzen: 17.989 der Zweitstimmen (13,9 Prozent) für DIE LINKE und 15.856 der Erststimmen (12,3 Prozent) für unseren Direktkandidaten Ruben Lehnert. Trotz gesunkener Wahlbeteiligung hatten wir im Vergleich zur vorherigen Bundestagswahl in diesem »West-Wahlkreis« mehr als 5.700 Zweitstimmen (plus 5,2 Prozentpunkte) und fast 6.500 Erststimmen (plus 5,6 Prozentpunkte) hinzugewonnen – eine überdurchschnittlich starke Verbesserung. Dieser Erfolg ist das Ergebnis kontinuierlichen Parteiaufbaus und eines aktiven und kämpferischen Wahlkampfs, bei dem wir auf den Straßen und Plätzen Neuköllns um ein Vielfaches präsenter waren als alle anderen Parteien.

Den Neuköllner Wahlkampf koordinierte ein Team, in dem gleichberechtigt Vertreterinnen und Vertreter der Basisorganisationen ebenso mitarbeiteten wie andere Interessierte und Neumitglieder. Dieses Team traf sich in der heißen Wahlkampfphase wöchentlich. Gemeinsam wurde dort der Wahlkampf geplant. Drei Ziele hatten wir uns gesteckt: Wir wollten den Stimmenanteil für DIE LINKE maximieren, möglichst viele Menschen aus der Partei und ihrem Umfeld in den Wahlkampf einbeziehen und neue Mitglieder gewinnen.

Frühzeitig haben wir auf Mitgliederversammlungen über den Wahlkampf gesprochen und ein Seminar zu den zentralen Forderungen unseres Wahlprogramms organisiert. Den rund 250 Mitgliedern haben wir wiederholt per Post alle Informationen zum Wahlkampf gesandt, sie mehrfach angerufen und sie regelmäßig per E-Mails und SMS kontaktiert. Im Ergebnis beteiligte sich fast die Hälfte der Genossinnen und Genossen aktiv am Wahlkampf. Außerdem hatten uns ungefähr achtzig Nicht-Parteimitglieder aus Neukölln über das Linksaktiv-Formular ihre Kontaktdaten gegeben und sich bereit erklärt, DIE LINKE im Wahlkampf zu unterstützen. Auch um sie haben wir uns mit derselben Intensität bemüht. Rund zwanzig Linksaktive haben beim Wahlkampf mitgemacht, fünf von ihnen haben sich für eine Mitgliedschaft entschieden.

Es ging uns darum, allen Aktiven das Gefühl zu vermitteln, dass sie zu einem großen Ganzen gehören. Besondere Bedeutung kam unseren samstäglichen Aktionstagen zu: Statt sich direkt am Infostand zu treffen, starteten wir mit einem gemeinsamen Frühstück, bei dem wir gemeinschaftlich die politischen Ziele für den Tag festlegten. Anschließend schwirrten wir in kleineren Teams in die Neuköllner Kieze aus, ehe wir uns am Nachmittag zu Suppe und Brot wieder trafen, um zusammen die Aktivitäten auszuwerten. Dank dieses Angebots widmeten sich stets zwischen vierzig und sechzig Aktive samstags dem Wahlkampf.

»Raus auf Straßen und Plätze, um mit den Menschen zu sprechen!« – Das war unser Leitmotiv für den Wahlkampf. Erster Höhepunkt war eine Aktionswoche vor dem Neuköllner JobCenter. Unter dem Motto »Nicht für'n Appel und 'n Ei!« haben wir morgens den in langen Schlangen vor dem Amt wartenden Menschen Äpfel und hart gekochte Eier angeboten und sie zu unserem Erwerbslosen-Frühstück eingeladen. Nachdem diese Aktion viel Anklang gefunden hatte, verteilten wir fortan im September an jedem Öffnungstag des JobCenters Kaffee, Tee und Wahlkampfmaterial an die dort Wartenden.

Einen weiteren Höhepunkt bildeten die Lautsprechertouren durch unseren Bezirk. Zu diesem Zweck hatten wir einen PKW mit roten Plakaten geschmückt und auf dem Dach eine Lautsprecheranlage befestigt. Während der Fahrt spielten wir Musik vom Band ab und machten über Mikrofon politische Durchsagen. Besonders wirkungsvoll waren diese Touren, wenn weitere Genossinnen und Genossen mit Fahrrädern dem Wagen folgten und die erzeugte Aufmerksamkeit für Gespräche nutzten. Diese Lautsprechertouren fanden in den letzten beiden Wochen des Wahlkampfes an fast jedem Werktag nach Feierabend sowie an drei Samstagen statt.

Großen Anklang gab es für die zahlreichen Auftritte von Musikerinnen und Musikern, die mit Jazz und Rock unsere Info-Stände aufpeppten, sowie für die öffentlichen Installationen aus Licht, Ton und Bild, bei denen Ausschnitte aus Bundestagsreden von Oskar Lafontaine und Gregor Gysi gezeigt wurden. Aufmerksamkeit erregte auch eine öffentliche Kundgebung in der letzten Wahlkampfwoche, auf der neben unserem Direktkandidaten Vertreterinnen und Vertreter arabischer und kurdischer Verbände, von attac Berlin, der Friedensbewegung und der Gewerkschaft sprachen.

Neben regelmäßigen Infoständen in den Wohngebieten erwiesen sich mobile Info-Aktionen, bei denen die Aktionswesten und die sehr beliebten Umhängetaschen eingesetzt wurden, als sehr erfolgreich. Auf eigene Wahlveranstaltungen im Saal haben wir hingegen verzichtet, ebenso wie auf Personenplakate für unseren Direktkandidaten. Stattdessen hat Ruben Lehnert, unterstützt durch weitere Mitglieder des Bezirksverbandes, an vielen Podiumsdiskussionen in Schulen und Moscheen, bei Gewerkschaften und Verbänden, aber auch in Kindertagesstätten und Seniorenwohnheimen teilgenommen.

Insgesamt haben wir dank der Mithilfe vieler, vieler Parteimitglieder und Linksaktiver mehr als 2.200 Plakate mit den zentralen Forderungen unserer Partei aufgehängt und insgesamt rund 116.000 Infomaterialien verteilt, darunter 20.000 Wahlzeitungen, aber auch 4.000 eigens auf Arabisch übersetzte Kurzwahlprogramme sowie 10.000 Flugblätter für den Direktkandidaten.

So konnten wir im Wahlkampf ein Spitzenergebnis erzielen und die Verankerung im Bezirk, insbesondere die Zusammenarbeit mit Migrantenverbänden, verbessern. Allein in der letzten Wahlkampfwoche hatten uns beispielsweise vier Moscheen aufgefordert, nach dem Freitagsgebet unsere Wahlkampfzeitung an die Gemeindemitglieder zu verteilen.

Nicht zuletzt konnten wir in diesem Jahr bisher 65 neue Mitglieder begrüßen. Darüber freuen wir uns besonders: Will DIE LINKE soziale Kämpfe fördern, muss der Erfolg ihres Wirkens nicht nur an Wahlergebnissen, sondern auch an der politischen Aktivität ihrer Mitglieder vor Ort gemessen werden. Diesem Ziel sind wir in unserem Wahlkampf ein Stück näher gekommen.

Lucia Schnell und Klaus-Dieter Heiser haben im Neuköllner Wahlkampfteam mitgearbeitet.
www.die-linke-neukoelln.de