Disput

Mexikos unsichere Zukunft

Eine tiefe Krise hat die Gesellschaft in Mitleidenschaft gezogen

Von Dietmar Schulz

Für den europäischen Besucher ist Mexiko ein beeindruckendes und exotisches Land – eine abwechslungsreiche Landschaft von den Stränden der Karibik bis zu den schneebedeckten Vulkangipfeln der Bergregionen. Dazu kommt das reiche kulturelle Erbe des Landes mit in vielerlei Hinsicht einzigartigen Zeugnissen aus präkolumbianischer Zeit und noch immer lebendigen indigenen Traditionen. Und dann ist da noch Mexiko-Stadt, das quirlige, von Leben erfüllte Herz des Landes, mit mehr als 20 Millionen Einwohnern. Wie viele es genau sind, vermag wohl niemand zu sagen. Eine Stadt und ihre Menschen, die wohl jeden Besucher in ihren Bann ziehen.

Aber nimmt man die Touristen-Brille einmal ab, dann sieht man ein Land mit riesigen Problemen, in einer tiefen Krise, und schnelle Lösungen sind nicht in Sicht. Da ist zum einen die Wirtschaftskrise, die Mexiko in äußerst harter Weise getroffen hat. Hintergrund ist die nahezu totale wirtschaftliche Abhängigkeit des Landes von den USA und seine Rolle als verlängerte Werkbank (maquilladoras) und Rohstofflieferant des großen Nachbarn im Norden. Mexiko ist mit den USA und Kanada in der sogenannten Nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA verbunden, dem neoliberalen Modellentwurf für die später am Widerstand Lateinamerikas gescheiterte ALCA, eine den gesamten amerikanischen Doppelkontinent umspannende Freihandelszone, die den freien Zugang der USA zu den Ressourcen und Märkten der lateinamerikanischen Länder sichern sollte. In Mexiko ist dieses Projekt seit 1994 Realität, und besonders in der jüngsten Krise bekamen Mexiko und seine Bürger die negativen Folgen einer solchen Abhängigkeit zu spüren. Das mexikanische Bruttoinlandsprodukt ist im letzten Jahr um fast zehn Prozent zurückgegangen, was sich in Fabrikschließungen, Entlassungen und wachsender Arbeitslosigkeit niederschlägt. Hinzu kommen geringere Transferleistungen der in den USA arbeitenden Landsleute an ihre Familien zu Hause in Mexiko – wie auch in anderen Ländern Lateinamerikas und insbesondere Mittelamerikas stellen sie eine nicht zu vernachlässigende wirtschaftliche Größe dar. Zur Überwindung der Krise hält die Regierung an den bekannten neoliberalen Rezepten fest: Finanzspritzen für die Konzerne und gleichzeitig Kürzung der Sozialausgaben – die Folgen einer solchen Politik für die Bevölkerung sind auch bei uns zu betrachten. In Mexiko jedoch, wo ohnehin ein großer Teil der Bevölkerung ohne feste Einkommen im sogenannten informellen Wirtschaftssektor arbeitet, haben solche Maßnahmen vergleichsweise katastrophale Folgen.

Gleichzeitig werden in »bewährter« Manier auch die letzten Hemmnisse auf dem Weg zur totalen Liberalisierung der Wirtschaft aus dem Weg geräumt, insbesondere der verbliebene Einfluss der Gewerkschaften soll nun endgültig gebrochen werden. Jüngstes und aktuelles Opfer dieser Kampagne ist die Gewerkschaft der Elektriker SME, die durch Aberkennung ihres Status’ als Tarifpartner und durch gleichzeitige Privatisierung ihrer Pensionsfonds zu einer einflusslosen und willfährigen »Arbeitnehmerorganisation« unter vielen gemacht werden soll. Noch wehren sich die Gewerkschafter heftig und haben den Kampf bisher nicht verloren gegeben.

Ein zweites großes Problem in Mexiko ist die wachsende Drogengewalt, die sich inzwischen zu einem regelrechten Krieg der Kartelle untereinander und gegen den mexikanischen Staat ausgeweitet hat. Immer öfter werden Unschuldige und Unbeteiligte zu Opfern dieser Gewalteskalation. Präsident Calderón von der rechten Partei PAN hatte nach seinem Amtsantritt 2006 auf Drängen der USA und ausgerüstet mit Ratschlägen aus Kolumbien den Drogenkartellen den Krieg erklärt und dabei allein auf militärische Gewalt gesetzt. Die mexikanische Bundespolizei und auch die Armee wurden in Marsch gesetzt und erhielten direkte Unterstützung durch Hunderte von US-Beamten, insbesondere des FBI und der Antidrogenbehörde DEA. Inzwischen schlagen die Drogenkartelle mit militärischer Gewalt zurück und richten ihre Angriffe immer häufiger direkt gegen Polizei und Militär und – wie jüngst bei der Ermordung von US-Konsularbeamten in Ciudad Juarez – auch gegen US-Vertreter.

Die mexikanische Linke wie die Zivilgesellschaft insgesamt betonen immer wieder, dass sich ein solcher Konflikt nicht einseitig mit militärischen Mitteln lösen lässt. Wichtig wären vor allem soziale Maßnahmen, die den arbeits- und perspektivlosen Jugendlichen eine Alternative zur »Karriere« in einem der Drogenkartelle oder zur illegalen Emigration in den Norden bieten. Außerdem wird auf die Mitverantwortung der USA als größter Abnehmer der Drogen und Lieferant der so massenhaft vorhandenen Waffen hingewiesen, eine Mitverantwortung, der sich die USA auch unter Präsident Obama bisher nicht gestellt haben.

Gleichzeitig nutzt die mexikanische Regierung die von den Drogenkartellen ausgehende Gewalt als Vorwand für eine weiter voranschreitende Militarisierung der Politik und der Gesellschaft insgesamt. Straßensperren der Armee sind inzwischen außerhalb der Städte zu einer normalen Erscheinung geworden, und das entsprechende Gesetz für den Einsatz der Armee erlaubt nicht nur die Suche nach Drogen. Unter dem Vorwand der Drogenbekämpfung und des Vorgehens gegen »Subversion« lassen sich so auch missliebige Kräfte der Zivilgesellschaft, die beispielsweise für die sozialen und politischen Rechte indigener Völker oder für den Schutz der Umwelt eintreten, kontrollieren, diskreditieren und schließlich kriminalisieren.

Und schließlich wird die mexikanische Gesellschaft durch eine tiefe Krise der politischen Institutionen insgesamt in Mitleidenschaft gezogen. Der offene Wahlbetrug, der den Wahlsieg des Mitte-Links-Kandidaten Lopez Obrador verhinderte und den gegenwärtigen Präsidenten Calderón in sein Amt hievte, war nur der Höhepunkt einer solchen Entwicklung. Hinzu kommen die allgegenwärtige Korruption und Bürokratie gepaart mit Ineffizienz der Verwaltung auf allen Ebenen sowie ein riesiges Defizit an wirklicher Demokratie vor allem hinsichtlich der Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten der Zivilgesellschaft bei allen Belangen der politischen Entscheidungsfindung und -umsetzung. Auch die linken Parteien sind nicht immer ganz unschuldig an dieser Krise, arbeiten sie doch mitunter auf regionaler Ebene in fragwürdigen Koalitionen mit den rechten Parteien zusammen, anstatt konsequent die Interessen der Menschen zu vertreten. So kommt es auch ihnen gegenüber zu dem bekannten Misstrauen und zur Ablehnung aller Politik und vor allem aller Politiker, denen insbesondere Machtgier um jeden Preis nachgesagt wird.

Auch das zwischenzeitliche Kokettieren der sozialdemokratisch orientierten Partei der demokratischen Revolution (PRD) mit einer Zusammenarbeit mit der jahrzehntelang regierenden Partei der Institutionellen Revolution (PRI) hatte im Lager der demokratischen Kräfte für Unwillen und Enttäuschung gesorgt. Inzwischen, so war auf dem jüngsten Internationalen Seminar der Partei der Arbeit (PT) in Mexiko-Stadt zu hören, haben sich jedoch PRD und PT entschlossen, die enge politische Zusammenarbeit fortzuführen und gemeinsam im Jahre 2012 einen neuen Anlauf zu nehmen, um mit Andrés Manuel Lopez Obrador einen linken Politiker in das Amt des mexikanischen Staatspräsidenten wählen zu lassen. Bis dahin dürfte noch ein gewaltiges Stück Arbeit vor ihnen liegen, um vor allem ein glaubwürdiges alternatives Regierungsprojekt zu entwickeln, das für Mexiko trotz aller wirtschaftlichen Abhängigkeit von den USA die Ansätze für eine eigenständige und selbstbestimmte Entwicklung deutlich werden lässt und das Land quasi weiter »nach Süden« rückt. Insbesondere Erfahrungen aus Brasilien und Uruguay – beides Länder mit einem starken staatlichen Wirtschaftssektor – gelten als möglicher Lösungsweg, auch wenn klar ist, dass sich Mexiko nicht mit einer gewonnenen Wahl allein aus der Abhängigkeit vom großen Nachbarn im Norden wird lösen können.