Disput

Einiges auf die Beine gestellt

Der Kreisverband Vogelsberg - mit weiten Wegen und den starken Schultern weniger

Von Dietmar Schnell

Wir sind ein kleiner Haufen: etwa vierzig Personen, weit überwiegend Männer, in einem ländlich geprägten Kreis, der durch seine Ausdehnung Probleme bereitet. Nicht selten müssen Mitglieder bis zu 60 Kilometer fahren, um an einer Versammlung teilzunehmen. Das macht die Arbeit nicht eben einfach. Dazu kommt: Der Vogelsbergkreis, auf halbem Wege zwischen Frankfurt und Kassel gelegen, bietet wenig Arbeitsplätze. Viele Mitglieder und SympathisantInnen müssen bis nach Frankfurt oder darüber hinaus pendeln. Da fehlen nach Feierabend oft Zeit und Muße, sich noch der Parteiarbeit zu widmen. Dennoch haben wir in den vergangenen Jahren einiges auf die Beine gestellt; am 5. Juli 2010 konnten wir in Lauterbach unseren ersten Ortsverband gründen. Die Arbeit ruht aber stets auf den Schultern weniger.

In einem Flächenkreis wie dem unseren ist erfolgreiche Medienarbeit sehr wichtig. Zu den besonderen Erfolgen unserer Arbeit zähle ich daher unsere (fast) uneingeschränkte Akzeptanz in der hiesigen Medienlandschaft. Die Redakteure sind keine Sympathisanten von uns, doch wir haben uns einen guten Ruf erworben. Man attestiert uns Zuverlässigkeit, Geradlinigkeit, und es gelingt uns immer wieder, wichtige Themen zu besetzen. Über die Presse und immer stärker auch über Internetportale etc. die Menschen zu erreichen, ist für einen so kleinen Kreisverband in einem flächenmäßig so großen Kreis naturgemäß besonders wichtig.

Auf parlamentarischer Ebene sind wir bislang mit nur einem Abgeordneten im Kreistag vertreten: Michael Riese. Er sitzt gleichzeitig über eine Bündnisliste mit Grünen und Unabhängigen, Alternative Liste Alsfeld (ALA), im dortigen Stadtparlament. Bei der Kommunalwahl im März 2011 wollen wir insbesondere auf Kreisebene die Zahl unserer Mandate deutlich erhöhen. Dabei dürfte uns zugutekommen, dass wir mit Michael einen Vertreter in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Vogelsberg (ZAV) haben, der gemeinsam mit den Grünen die einzige parlamentarische Opposition gegen die neue unsoziale, ökologisch unsinnige Abfallsatzung bildet. Ich selbst gehöre zu den bekannten Aktiven der Bürgerinitiative »Vogelsberger Müllrebellen«, die sich den Kampf gegen die neue Müllsatzung auf die Fahnen geschrieben hat. Die »Müllrebellen« sind die mit Abstand größte soziale Bewegung aller Zeiten in der Region. Mit einer großen Unterschriftensammlung, mit für Vogelsberger Verhältnisse mächtigen Demonstrationen und vielen kleinen Aktionen haben wir eine deutliche Mehrheit der Bevölkerung hinter unseren Forderungen versammelt. Unsere Normenkontrollklage wird demnächst vor Gericht verhandelt. Weitere Infos unter www.muellrebellen.de.

Das zweite große Thema der zu Ende gehenden Legislaturperiode im Kreis war die von Landrat Marx (CDU) geplante Fusion des noch kreiseigenen, aber bereits in einer GmbH geführten Krankenhauses in Alsfeld mit dem ebenfalls unter kommunaler Regie agierenden, viel größeren Klinikum Bad Hersfeld im Nachbarkreis. Hier gelang es uns, die erste jemals auf Kreisebene durchgeführte Bürgerversammlung durchzusetzen. Mit großer Beharrlichkeit trugen wir im Parlament wie in der Öffentlichkeit unsere Argumente vor: für den Erhalt kommunalen Eigentums, aber auch gegen versteckte Teilprivatisierungen durch GmbH-Gründungen, Auslagerung von Jobs in Subunternehmen ohne Tarifbindung etc. Eine Fusion mit dem Klinikum Hersfeld (de facto eine Übernahme durch das Klinikum) lehnten wir ab; Mitarbeiter/innen und PatientInnen wären in unseren Augen die Leidtragenden gewesen. Wir trafen uns zu Gesprächen mit der Betriebsratsvorsitzenden und dem Geschäftsführer des Alsfelder Krankenhauses und der Mitarbeitervertretung, dem Vorstand und der Geschäftsleitung des über eine Stiftung geführten kirchlichen Krankenhauses in Lauterbach. Das Projekt Fusion scheiterte im Endeffekt an der bürgerlichen Mehrheit aus CDU, FDP und Freien Wählern, die eigentlich den Landrat stützt. Einen kleinen Anteil daran können wir uns wohl auch anrechnen. Darüber hinaus ist es uns gelungen, eine generelle Debatte über die Privatisierung öffentlichen Eigentums anzuzetteln und die sich ständig verschlechternde medizinische Versorgung im ländlichen Raum anzuprangern.

Ein weiteres Beispiel dafür, dass Ausdauer und Beharrlichkeit zum Erfolg führen, ist unsere solidarische Haltung mit den Milchbauern und ihren Forderungen. In Presseartikeln und Veranstaltungen haben wir immer wieder Stellung bezogen für einen fairen Milchpreis und auf die schwierige Lage dieser für unsere Region noch immer wichtigen Bevölkerungsgruppe hingewiesen. Inzwischen sind wir dort ein anerkannter Partner und werden zu wichtigen Versammlungen eingeladen. Wer die zumeist streng konservative Grundhaltung hessischer und generell westdeutscher Landwirte kennt, weiß, wie hoch das einzuschätzen ist.

In der Landespolitik versuchen wir, die spezifischen Probleme ländlicher Regionen stärker einzubringen. Hessen ist ein Land großer Gegensätze: im Süden die Metropole Frankfurt am Main, umgeben von einem Speckgürtel aus teilweise sehr reichen Städten, in der Mitte und im Norden große Flächenkreise, überwiegend ländlich geprägt und gering industrialisiert, dazwischen die Oberzentren Fulda, Gießen, Marburg und Kassel. Wenn wir mit Frankfurter Genossinnen und Genossen diskutieren, erfahren wir oft ein hohes Maß an Unkenntnis über die Probleme ländlicher Regionen. Umgekehrt mag das hier und da ähnlich sein. Aber aufgrund der naturgemäß sehr viel höheren Mitgliederzahlen in den Städten und der ausschließlichen Präsenz städtisch geprägter Abgeordneter in der Landtagsfraktion bleiben die Fragen des ländlichen Raumes in der Landespolitik – nicht nur in unserer Partei – oft unterbelichtet. Dies zu ändern ist für die Partei jedoch eine immens wichtige Aufgabe. Denn Wahlen werden bekanntlich in den Städten gewonnen, aber auf dem Land verloren. In der Vergangenheit ist es den Vogelsberger Genossinnen und Genossen gelungen, auch bei Wahlen mit jenem kleinen Haufen beachtliche Ergebnisse zu erzielen.

Dietmar Schnell ist Vorsitzender des Kreisverbandes Vogelsberg.

www.linke-vogelsberg.de