Disput

Fehlstart

Feuilleton

Von Jens Jansen

Der erste Monat im zweiten Jahrzehnt des dritten Jahrtausend ist um. Was gab es nicht an guten Vorsätzen bei Regierenden und Opponierenden? Doch die Überschrift der meisten Kommentare lautet: Fehlstart! Die Regierung Westermerkel war als »Liebesheirat« annonciert, erweist sich aber als bürgerliches »Zweckbündnis« gegen den Linksrutsch. Die Kanzlerin kaut am missratenen Klimagipfel. Den Vizekanzler plagt seine Profilneurose. Der Arbeitslosenminister versucht zu beweisen, dass 2 + 2 = 3 ist. Der Finanzminister weiß, dass das dicke Ende noch kommt. Der Wirtschaftsminister bastelt an Büttenreden. Der Verteidigungsminister schult um auf Kriegsminister und schafft Ersatz an allen fremden Fronten. Und alle zusammen, die geschworen haben, für das Wohl des Volkes zu wirken, beschließen als Geschäftsführer der Bosse, Banker und Börsianer neue Verordnungen, die das Volk melken und die Sahne nach oben schleudern zu den verarmten Geldhaien, Hotelbesitzern und Erben der Begüterten.

Während die Zustände in Deutschland eine Aufforderung zum Tanz sind, widmen sich Teile der Linken dem Schattenboxen. Die Wahlen brachten einen starken Vertrauensvorschuss, aber der kann selbst bei Frost wegschmelzen. Wenn es zehn Flügel und keinen Kopf gibt, kann der »rote Adler« nicht abheben, nur abstürzen. Wer im Westen sechs Prozent schaffte statt 30 Prozent wie im Osten, der brauchte die fünffache Kraft für sein Fünftel. Die Frage ist also nicht, ob der Schwanz mit dem Hund wackelt, sondern was der Kopf und die Zähne machen. Wenn es früher bei den Linken im Osten um die »Einheit und Geschlossenheit« ging, dann müssen sie heute lernen, mit der »Vielfalt und Verbundenheit« auszukommen. Das nervt! Aber ohne ein breites Bündnis kann die Bändigung des Turbo-Kapitalismus nicht gelingen. Das beginnt im Rathaus beim Ringen um bezahlbare Mieten und Fahrpreise und hört im Bundestag nicht auf beim Veto gegen die Umverteiler und Privatisierer des Reichtums.

Wenn Linke bei der sozialen Abrüstung helfen, sägen sie an dem Ast, auf dem sie sitzen. Wenn sie nicht helfen, das Machbare zu machen, dann ignorieren sie ihr Mandat. Das verlangt ein Programm mit kluger Strategie und Taktik, und darüber wird viel zu wenig gestritten. So geraten dann »junge Wilde« und »alte Grauköpfe« aneinander. Und Gesine versucht als »Super-Nanny« zu schlichten. Eigentlich alles normal, weil alles ringsum noch unnormaler ist. Aber wir können nicht ewig von den Fehlern der anderen Parteien leben.

Meine linke Basisgruppe, deren Mitglieder und Sympathisanten ein Leben lang für eine bessere, gerechtere und friedlichere Welt gestritten haben, trifft sich inzwischen bald öfter auf dem Friedhof als im Versammlungsraum. Bei uns kommt kaum noch einer auf die Leiter, wenn Wahlplakate aufzuhängen sind. Umso größer war die Freude über jedes Prozent im Wahlkreis. Die Alten in meiner Gruppe haben »im früheren Leben« – als es noch »weise Führer« und eine »wissenschaftliche Theorie« gab – alles mitgeschrieben, vieles nachgebetet und das meiste mitvollzogen. Das ging durch innere und äußere Umstände an den Baum. Nach der Kehrtwende haben sie – ohne Parteilehrjahr und Mitschreiben – eine Menge dazugelernt. Sie wissen jetzt, dass Macht den Charakter verderben kann. Dass Widerspruch und Widersprechen lebenswichtig sind. Dass eine Zwangsbeglückung des Volkes nicht funktioniert. Dass das Ringen um demokratische Mehrheiten ein langer steiniger Weg ist. Erst recht, wenn die Medien aus jedem X ein U machen können. Meine Weggenossen verfolgen mit wachem Gespür, was unter der dreimal veränderten Fahne zu machen ist. Sie merken, dass der Leim zwischen den Ost- und Westlinken noch nicht trocken ist. Sie haben deshalb auch zu dem internen Streit viele Zwischenrufe auf den Lippen: »Ohne Oskar und Gregor fehlen Pfeffer und Salz«. »Wenn der Bundesgeschäftsführer das Scharnier ist, dann darf er nicht quietschen.« »Der Platz für den Streit ist diesseits der Barrikade und nicht in den bürgerlichen Medien.« »Im Hinterzimmer wächst keine Streitkultur, nur Intrige.« »Wer gewählt wurde, darf sich nicht zu lange auf die Schenkel klopfen, sonst wird er gehbehindert.« »Wir haben ein Defizit an verlässlicher Analyse: Wer wählt uns warum? Wo wollen wir hin, was sind die Schritte, wer die Verbündeten?«

Klar: Der Parteivorstand hat Kopfschmerzen. Die Basis hat Bauchschmerzen. Unsere zwei Beine in Ost und West humpeln noch. Die intensive Debatte über unser Programm muss »orthopädische Wirkung« haben. Alles, was derzeit in Deutschland passiert, ist eine Aufforderung zum Tanz. Der Parteitag im Mai muss auf die Pauke hauen, damit es los geht, und zwar links rum!