Disput

Dilma soll Lula folgen

Brasiliens Arbeiterpartei gab Startschuss zum Wahlkampf

Auf einem der zentralen Plätze in Brasilia, gleich neben dem noch immer futuristisch wirkenden, von Oscar Niemeyer entworfenen Nationalmuseum, werden noch die Reste des am Vortag zu Ende gegangenen Karnevals beseitigt. Nur ein paar hundert Meter weiter gibt die Arbeiterpartei Brasiliens (PT) in einer modernen Kongresshalle mit ihrem Parteitag den Startschuss zum Wahlkampf für die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 3. Oktober. Während draußen die Sonne vom Himmel brennt, sorgen drinnen die surrenden Klimaanlagen für erleichternde Kühle. Ansonsten aber ist im Konferenzzentrum die Stimmung fast auf Karnevalsniveau. Nahezu grenzenlos ist der Optimismus der Delegierten, bedingungslos ihre Unterstützung für Dilma Rousseff, die Präsidentschaftskandidatin der PT, der bisherigen Regierungskoalition und nicht zuletzt die Wunschkandidatin von Präsident Lula da Silva.

Nach dem ersten Arbeiterpräsidenten will die PT nun die erste Frau in den Palacio Planalto, den brasilianischen Präsidentensitz, einziehen sehen. Die PT möchte damit vor allem die von Lula eingeleitete Politik der wirtschaftlichen Stärkung Brasiliens, der Demokratisierung von Staat und Gesellschaft und nicht zuletzt der sozialen Unterstützung der in Brasilien nach vielen Millionen zählenden Armen und Ausgegrenzten fortsetzen. »Kontinuität des von Lula begonnenen Werkes« wird deshalb eine ihrer wichtigsten Losungen im Wahlkampf sein. Und die Chancen dafür stehen nicht schlecht. Insbesondere die alle Rekorde brechende Beliebtheit Lulas, aber natürlich auch seine konkrete Sozialpolitik haben Dilmas Chancen zuletzt stetig wachsen lassen. Unter den Sozialmaßnahmen ragen besonders drei heraus: die »Bolsa Familiar«, eine Art Grundeinkommen für mittellose Familien, das übrigens nur an Frauen ausgezahlt wird; ein Wohnungsbauprogramm, das noch bis zum Ende von Lulas Amtszeit eine Million Sozialwohnungen schaffen soll, und das Programm »Luz para todos« (Strom für alle), das für alle Brasilianer einen bezahlbaren Stromanschluss bereitstellt. Mit diesen und weiteren Maßnahmen hat sich die Lula-Regierung klar von allen bürgerlichen Vorgängerregierungen abgehoben und ihre Wahlversprechungen einer Politik zugunsten der Mehrheit des brasilianischen Volkes ernst genommen. Darüber hinaus wird die Lula-Regierung unter der brasilianischen Mittel- und Oberschicht lange nicht mehr so abgelehnt wie am Anfang seiner bald achtjährigen Regierungszeit – der wirtschaftliche Aufschwung Brasiliens hat auch die Einnahmen dieser Schichten kräftig sprudeln lassen.

Dilma Rousseff – genau wie Lula wird sie oft nur beim Vornamen genannt –, Dilma also, stammt aus diesen gut situierten Mittelschichten. Insbesondere die Ablehnung der Militärdiktatur führte sie in der zweiten Hälfte der 1960er Jahre endgültig in das linke Lager. Schließlich kämpfte sie mit der Waffe in der Hand in einer der Guerilla-Organisationen, die dem Militärregime Widerstand leisteten. Auf Jahre des entbehrungsreichen Lebens im Untergrund folgten schließlich knapp drei Jahre im Gefängnis, Folterungen inklusive, bevor sie Ende 1972 ins zivile Leben zurückkehren konnte. Gegen viele Widerstände absolvierte sie ein Studium der Wirtschaftswissenschaften und arbeitete dann für linke brasilianische Politiker, vorrangig der Demokratischen Arbeiterpartei (PDT). Diese Tätigkeit führt sie bis in das Amt eines Staatssekretärs für Energie, Bergbau und Kommunikation im Bundesstaat Minas Gerais, wo sie sich bald einen guten Ruf als kompetente und durchsetzungsstarke Politikerin erwarb.

Nach dem Wechsel zur PT wird sie mit dem Wahlsieg Lulas als Ministerin für Energie und Bergbau in dessen Kabinett berufen, wo sie eine allseits geachtete Arbeit leistet. Im Juni 2005 wird Dilma überraschend – nach eigener Aussage für sie selbst am meisten – als Chefin der Casa Civil berufen, bei uns am ehesten mit dem Bundeskanzleramt zu vergleichen. Sie wird damit eine der engsten Vertrauten von Präsident Lula, der an ihr das »computerartige Wissen« und die Fähigkeit schätzt, sich schnell in neue Sachfragen einzuarbeiten. So jedenfalls Lulas Worte bei der Begründung ihrer Kandidatur für das Präsidentenamt.

Eines wird Dilma vielleicht jedoch für immer von Lula unterscheiden: Sein Charisma und seine Fähigkeit, die Sprache der einfachen Brasilianer zu sprechen und große Massen zu begeistern, werden wohl von seiner vermeintlichen Nachfolgerin nicht erreicht. Aber vielleicht braucht Brasilien auf seinem weiteren Entwicklungsweg von der lateinamerikanischen Großmacht zu einer Weltmacht genau die fachliche Kompetenz einer Dilma Rousseff, gepaart mit der sozialen Ausrichtung der PT.

Nichts weniger ist das Ziel: Brasilien hat sich aufgemacht, eine politische und wirtschaftliche Weltmacht zu werden. Immer wieder kam auf den Beratungen des Parteitages dieses Ziel zur Sprache. In fünf Jahren, spätestens jedoch zum Ende der angestrebten zwei Amtsperioden für eine Präsidentin Dilma Rousseff soll Brasilien eine Weltmacht sein, auf gleicher Augenhöhe mit den USA, Russland, China und Indien. Aber eine Weltmacht neuen Typs: fest in Lateinamerika verwurzelt und ein Sachwalter lateinamerikanischer Interessen, eine auf Ausgleich und friedliches Miteinander bedachte, nicht nuklear bewaffnete Weltmacht. Eine Vorstellung, die die nationalstolzen Brasilianer so begeistert, als habe ihre Fußballnationalmannschaft erneut den WM-Titel gewonnen. Apropos Sport: Natürlich werden die Vergabe der Fußball-WM 2014 nach Brasilien und der Olympischen Sommerspiele 2016 nach Rio de Janeiro als Verdienst von Presidente Lula angesehen und stärken damit im Zweifel die Wahlchancen der PT. Wahlkampf auf brasilianisch!