Disput

»Einen Schritt nach dem anderen«

Über linke Einsamkeit im Parlament und starke Fraktionsarbeit, über die Breite der Dialekte und die Verständigung der Mitglieder. Im Gespräch mit Gesine Lötzsch

Seit am 26. Januar bekannt wurde, dass du gemeinsam mit Klaus Ernst für den künftigen Parteivorsitz vorgeschlagen bist, hattest du eine Vielzahl von Interviews zu geben. Überregionalen Zeitungen ebenso wie Lokalblättern oder Fernsehsendern; die Super-Illu brachte sogar eine Homestory mit Kinderfotos von dir. Kannst du derzeit Journalisten eigentlich noch »riechen«?
Doch, doch. Interviews sind mir kein Gräuel. Außerdem ist es auch immer interessant, die Sichtweisen von Journalisten kennenzulernen und zu sehen, was aus Interviews entsteht.

Du bist da gelegentlich sehr überrascht?
Überrascht nicht, aber mitunter erstaunt, welche Eigendynamik manche Sachen nehmen können.

Inwiefern?
Ich habe in einem Interview gesagt, wir leben in einer Demokratie und wer gewählt ist, ist gewählt. Anschließend stand in vielen Zeitungen: Skandal, Lötzsch will Stasi-Minister haben! Da will ich die Gelegenheit dieses Interviews nutzen, um klarzustellen: Wer in der Bundesrepublik die bürgerlichen Rechte besitzt, kann sich natürlich zur Wahl stellen und gewählt werden. Bei passender Gelegenheit, wenn ich im Bundestag darauf angesprochen werde, werde ich die Kolleginnen und Kollegen auffordern, sich zu melden, die den Satz »Wir leben in einer Demokratie« nicht unterschreiben möchten.

Bestätigt solche Art »Eigendynamik« die These mancher LINKE-Politiker/innen, Medien seien uns per se feindselig gesonnen?
Das würde ich so nicht unterschreiben. Das beste Medium ist das Fernsehen, vor allem eine Livesendung, weil da das dort Gesagte gesendet wird; ansonsten kann viel zusammengeschnitten werden. Im Laufe der Jahre macht man seine Erfahrungen, und natürlich versucht man, nicht über jedes Stöckchen zu springen, das einem hingehalten wird.

Welche Fragen werden dir in diesen Wochen am häufigsten gestellt?
Was ich als Vorsitzende anders machen möchte. Und ob ich neue Ziele formulieren will. Für mich ist wichtig, dass wir erstmal die Ziele, die wir im Wahlkampf benannt haben – Mindestlohn, Hartz IV abwählen, keine Rente erst ab 67, Bundeswehr raus aus Afghanistan –, durchsetzen müssen, bevor wir nach neuen Zielen suchen. Diese Ziele, für die wir große Zustimmung von Wählerinnen und Wählern bekommen haben, werden wir nicht einfach durch neue Ziele ersetzen, nur weil die Wahl vorbei ist und wir einen neuen Parteivorstand haben.

Du bist in den östlichen Bundesländern spätestens seit der Wahl 2002 bekannt, als die PDS nur vier Prozent der Stimmen erhalten hatte und ihr, du und Petra Pau, per Direktmandate in den Bundestag eingezogen seid. Zwei Linke gegen den Rest der Parlamentswelt – auch wegen dieser Konstellation muss dir die Bildung der LINKEN als Segen erschienen sein ...
Natürlich. Das war ja 2005 ein hervorragendes Ergebnis. Von 2002 bis 2005 haben Petra Pau und ich bei allen öffentlichen Veranstaltungen sehr optimistisch auch über unsere Arbeit gesprochen, die aus unserer Sicht nicht völlig umsonst war. Aber uns war natürlich klar, wenn wir nicht mit einer Fraktion in den nächsten Bundestag einziehen, gibt es keine Stärkung der Partei. So waren wir beide sehr froh und erleichtert, dass es 2005 wieder eine Fraktion gegeben hat und seit 2009 eine noch stärkere Fraktion gibt und dass wir nicht Auslaufmodell, sondern Zukunftsmodell geworden sind.

In der Bundestagsfraktion leitest du den Arbeitskreis I: Haushalt, Ostdeutschland, Stadtentwicklung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Petitionen, Verkehrs- und Kommunalpolitik, Tourismus und Sport. Viele Begriffe, worum geht es?
In den Arbeitskreisen bereiten wir die Fraktionssitzungen und die inhaltliche Arbeit vor. Der Arbeitskreis I hat die meisten Abgeordneten; einschließlich Mitarbeiter sind wir vierzig, fünfzig Leute. Natürlich muss man die Arbeit verteilen, und jeder hat seine Schwerpunkte. Ich finde es dennoch gut, dass man nicht schmalspurmäßig denkt, sondern in einem größeren Arbeitskreis wirklich die Möglichkeit bietet, dass die Abgeordneten sich mit den verschiedensten Themen auseinandersetzen. Das erleichtert den Überblick in der Politik. Für mich ist immer ganz wichtig, dass wir nicht Abgeordnete haben, die meinen, ich bin nur für, sagen wir, Fahrradverkehr zuständig und nicht mehr für den Straßenverkehr insgesamt. Der Abgeordnete wird von den Wählerinnen und Wählern als Volksvertreter gewählt und nicht als kleiner Beamter für irgendein Gebiet.

Von linker Einsamkeit im Parlament zur Leitung eines solchen Arbeitskreises – wie groß fiel dir die Umstellung?
Das war natürlich eine Umstellung. Aber ich war Anfang der 90er Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus Fraktionsvorsitzende und bin seit 1994 Bezirksvorsitzende der Partei in Berlin-Lichtenberg, ich habe also Leitungserfahrungen seit vielen Jahren.

Welche Erfahrungen hast du in den vergangenen drei, vier Jahren gewonnen?
Ich habe neue Sichtweisen kennengelernt, die Leute kommen aus den verschiedensten Bereichen, aus Gewerkschaften, anderen Organisationen, der Wissenschaft, einige haben »Umbruchkarrieren« ... Da treffen unterschiedliche Erfahrungen zusammen, und da muss es gelingen, diese zu verknüpfen und Konflikte nur an den Stellen auszutragen, an denen es unbedingt notwendig ist. Man muss nicht aus jeder kleinen Meinungsverschiedenheit einen großen Konflikt machen.

Wenn so viel zusammentrifft, gibt’s Aha-Erlebnisse. Welches ist erwähnenswert?
In der Fraktion 2005 kamen erstmals Abgeordnete aus allen Bundesländern zusammen – und damit die Breite der Dialekte. Aus diesen sprachlichen Besonderheiten traten manchmal kleine Missverständnisse auf. Also, für einen Norddeutschen ist es nicht immer leicht, alles, was in Bayern und in Baden-Württemberg gesprochen wird, sofort zu verstehen. Besonders, wenn die Emotionen ein bisschen hochgehen und es besonders schwäbisch wird oder besonders bayrisch.

Kennst du schon bayrische Schimpfworte?
Es geht weniger um die Schimpfworte, sondern um die Verständlichkeit für uns Norddeutsche.

Bei der Vorstellung des Vorschlages für die künftige Parteispitze war immer wieder die Rede davon, dass die Vereinigung Schritt für Schritt Realität werden müsse. Eine Genossin hat mich in diesem Zusammenhang gebeten, dich zu fragen, wie oft du in den westlichen Bundesländern warst?
Ich war in allen alten Bundesländern. Auch in den Jahren nach 2002 sind wir sehr viel gereist, zu größeren wie kleineren Veranstaltungen – von Hamburg bis Bayern. Ich habe überall nette Genossinnen und Genossen getroffen, mit denen man gut zusammenarbeiten konnte. Ich habe den Eindruck, dass es sehr gut möglich ist, sich – bei aller Verschiedenheit – mit allen Genossinnen und Genossen zu verständigen.

Werdet ihr euch vor dem Bundesparteitag in Rostock (15. und 16. Mai) noch zielgerichtet in Landesverbänden vorstellen?
Wir haben allen Landesverbänden angeboten, dass wir kommen, uns vorstellen beziehungsweise diskutieren. Das wird sehr rege aufgegriffen und muss jetzt terminlich sortiert werden.
Ich lege sehr großen Wert darauf, dass ich Kandidatin – und nicht schon gewählte Parteivorsitzende – bin. Das heißt für mich auch, dass ich meine Arbeit als stellvertretende Fraktionsvorsitzende und als haushaltspolitische Sprecherin weiterführe und die Arbeit erst neu gestalte, wenn ich wirklich gewählt bin.

Trotzdem wirst du dir schon Gedanken machen ...
Selbstverständlich, aber man muss einen Schritt nach dem anderen gehen.

Wenn du dir Gedanken machst, gehört dazu sicherlich die Frage der Führungsweise: Was wird sich unterscheiden zwischen der Parteitätigkeit und der Abgeordnetentätigkeit?
Die Abgeordnetentätigkeit ist sehr stark an Abläufe im Parlament gebunden, an Entscheidungen, die zu bestimmten Zeiten zu fällen sind. In der Partei ist es wichtig, dass man den Parteimitgliedern die Möglichkeit gibt und mit ihnen Möglichkeiten diskutiert, wie man außerhalb von Wahlkämpfen sich so einbringen kann, dass die Mitglieder einen Sinn in ihrer Parteiarbeit sehen. Man muss sehr genau darauf achten, dass die Parteimitglieder nicht den Eindruck haben, sie sind nur dazu da, Abgeordnete in Parlamente zu verhelfen – so wichtig Wahlerfolge sind. Die Partei braucht auch eigenständige Aktionen, Kampagnen – und sie muss Erfolge sehen können. Für mich ist wichtig: Wenn man eine Kampagne macht – zum gesetzlichen Mindestlohn oder zur Rente –, muss man auch sagen, das und das haben wir erreicht. Man kann eine Kampagne nicht beenden, weil sie nur für drei Monate geplant war und die Zeit um ist, sondern man muss die Kampagne wirklich so lange machen, bis etwas erreicht ist. Die Ziele, die man sich stellt, erreichen – das ist für mich ein sehr wichtiger Punkt. Und nicht heute das Ziel, morgen jenes Ziel.

Und sich dabei verzetteln ...
Das ist ganz wichtig. Deshalb sind wir mit relativ wenigen Hauptbotschaften in den Bundestagswahlkampf gegangen; vier sind fast schon zu viel.
Wir müssen uns auf diese Hauptlinien konzentrieren und versuchen, da einen Schritt weiter zu kommen. Beim Mindestlohn sind wir ein paar Schritte voran gekommen, aber wir haben ihn noch nicht erreicht. Bei Hartz IV gibt es einige Verbesserungen, aber es gibt noch Hartz IV. Deswegen müssen wir diese Ziele so lange verfolgen, bis wir sie erreicht haben.

Ein neuralgischer Punkt in der Parteidiskussion ist die Bewertung der LINKEN-Positionen in den rot-roten Koalitionen in Berlin und Brandenburg. Ende 2001 warst du an der Ausarbeitung des ersten Koalitionsvertrages beteiligt. Wie fällt dein Zwischenfazit zur Arbeit in Berlin und jetzt in Brandenburg aus?
Es ist völlig richtig, dass das besonders aufmerksam betrachtet wird, weil ja immer die Frage steht, was man erreichen kann. In Berlin haben wir nach der ersten Legislatur mächtig Federn gelassen, sehr viele Stimmen verloren und deswegen zehn Abgeordnete weniger, was die Handlungsfähigkeit einschränkt. Ich habe aber den Eindruck, dass wir in Berlin in der zweiten Koalition sehr viel mehr eigene Akzente setzen konnten – Gemeinschaftsschule, öffentlicher Beschäftigungssektor – und dass auch erkennbarer ist, wofür DIE LINKE steht. Wichtig war beispielsweise, den Verkauf der Sparkasse an Private zu verhindern und dass wir diesen furchtbaren Landowsky-Sumpf (Klaus-Rüdiger Landowsky war bis zum Berliner Bankenskandal CDU-Fraktionsvorsitzender und Vorstandsvorsitzender der Hypotheken- und Pfandbriefbank AG) trockengelegt haben.
Da sind Sachen erreicht worden, wo man aufbauen kann und wo man betonen muss, dass wir es erreicht haben. Das ist eine gute Basis.
Berlin und Brandenburg sind Nachbarn. Da kann man gut zusammenarbeiten und solche Sachen wie Vergaberecht und Mindestlöhne gemeinsam als regionales Thema anpacken. Jetzt können Rot-Rot in Berlin und Brandenburg an einem Strang ziehen.

Hast du mit Klaus Ernst schon unter vier Augen gesprochen?
Natürlich haben wir unter vier Augen gesprochen.

Dann bleibt es wohl auch unter »vier Ohren« ...?
Genau. Natürlich ist es wichtig, dass man sich gut verständigt, und es ist klar, dass es einige wenige Medien gibt, die uns nicht wohlgesonnen sind und versuchen, einen Keil zwischen uns zu treiben. Darauf fallen wir nicht rein.

Was willst du anders machen als die jetzigen Vorsitzenden?
Das ist so eine gefährliche Frage. Aber es ergibt sich ja viel Anderes. Erstens bin ich eine Frau, zweitens liegt ein erheblicher Altersunterschied zwischen uns und den bisherigen Vorsitzenden, so dass sich daraus Unterschiede in der Herangehensweise, auch im Herangehen der Mitglieder an uns ergeben. Oskar Lafontaine ist eine absolute Ausnahmeerscheinung in der Politik, und darum sind ihm in der Partei auch viele mit großer Ehrfurcht begegnet, haben sich häufig gar nicht getraut, ihn auf bestimmte Fragen hin anzusprechen. Ich gehe davon aus, dass wir in der Partei einen respektvollen Umgang untereinander pflegen werden, aber ich glaube, die Mitglieder werden nicht so zu mir aufschauen wie zu Oskar Lafontaine. Da wird man sehen, was sich daraus entwickelt. Wichtig ist für mich, dass wir an den Zielen, die wir uns gestellt haben, festhalten und nicht sagen, jetzt machen wir alles ganz anders.

Du bist seit vielen Jahren Vorsitzende eines sehr großen Bezirksverbandes, bist am 12. Dezember 2009 erneut gewählt worden. Bei all deinen sonstigen Aufgaben und Verantwortungen – gibt es keine geeigneten anderen Kandidatinnen und Kandidaten für diese Funktion?
Es gibt ganz viele. Ich fühle mich als Lichtenberger Bundestagsabgeordnete mit dem Bezirk sehr eng verbunden. Es ist nicht unwichtig, eine gute Basis da zu haben, wo man gewählt wird. Sicherlich müssen wir, sollte ich im Mai gewählt werden, die Arbeit neu sortieren.
Wir legen im Bezirk großen Wert darauf, dass wir die Quotierung durchsetzen, da gibt es kein Vertun. Zum Beispiel haben wir im Bezirksamt vier Dezernenten, davon sind zwei Frauen, darunter die Bürgermeisterin. Ich lege auch viel Wert auf Nachwuchsförderung; unser Fraktionsvorsitzender Christian Petermann ist noch keine 30 und macht das sehr gut. Als Bezirksverband können wir auf eine Menge Erfolge verweisen: 1995 haben wir, zusammen mit der SPD, den ersten PDS-Bürgermeister Berlins gewählt: Wolfram Friedersdorff. Zweimal hatten wir die absolute Mehrheit und sind auch nach den Wahlen 2006, die nicht so erfolgreich waren, die stärkste Fraktion geblieben. Das sind Erfolge, auf die ich stolz bin.
Der Bezirksvorsitz ist eine gute Möglichkeit für eine enge Verbindung zur Kommunalpolitik. Es gibt etliche Abgeordnete in unserer Fraktion, die neben ihrem Bundestagsmandat ein kommunales Amt haben; ich denke an Dagmar Enkelmann, Katrin Kunert und andere. Die Verknüpfung verschiedener Ebenen hat sich bewährt.

Was war dein erster Berufswunsch?
Ich kann mich nicht genau erinnern, ob ich einen festen Wunsch hatte. Studiert habe ich an der Humboldt-Universität in Berlin Deutsch und Englisch. Mir wurde dann sehr schnell klar, dass ich nicht sofort an die Schule zurück will. Ich habe zwar das vollständige Studium absolviert und mein Zeugnis erhalten, aber mich mit einem Sonderstudienplan frühzeitig auf eine wissenschaftliche Laufbahn vorbereitet; die habe ich durch die politische Wende nicht fortgesetzt – ich ging in die Politik. Die Arbeit an der Universität war zwar sehr interessant, durch die Politik habe ich jedoch wesentlich mehr Lebensbereiche kennengelernt.
Ich finde, es ist eine gute Basis, bestimmte Sachen abgeschlossen zu haben, wenn man in die Politik geht. Ich habe nichts dagegen, dass junge Leute kandidieren, aber sie sollten, wenn sie in ein Parlament gehen, alles daran setzen (und die Genossen sollten sich auch ein bisschen darum kümmern), dass sie ihr Studium oder die Berufsausbildung abschließen.

Was sagen deine Eltern zu deinem politischen Werdegang?
Sie haben, glaube ich, gemischte Gefühle: Einerseits sind sie stolz auf mich, andererseits machen sie sich große Sorgen um meine Gesundheit und darum, was die Zukunft so bringt. Sie leben in Lichtenberg, beobachten alles sehr genau ...

... und wählen dich?
Davon gehe ich mal aus.

Du warst Mitglied der SED, aus prinzipiellen Gründen, oder gab es einen speziellen Anlass?
Ich wurde 1984 Mitglied. Meine Vorbilder waren Schriftsteller wie Anna Seghers und unsere Literaturprofessoren, die sich sehr für eine moderne Gesellschaft eingesetzt haben. Da gab es an der Humboldt-Uni sehr viele intensive Diskussionen. Die Partei war für mich die Gruppierung, in die man hinein musste, wenn man in der Gesellschaft was verändern wollte.
Ich bin jetzt häufig danach gefragt worden, auch wegen Karriere und so. Da antworte ich: Rein »karrieretechnisch« wäre damals der Eintritt in eine sogenannte Blockpartei die absolut sichere Fahrkarte gewesen. Bestimmte Positionen waren immer, zum Beispiel für die (DDR-)CDU, vorgesehen.

Zu welchem Thema hast du promoviert?
Über eine mittelniederländische Bibel-Übersetzung von vor 1466.

Was lehrt uns das?
Das lehrt uns, dass man sich mit Geschichte und Sprachgeschichte auseinandersetzen kann. Ich hatte mich vorher mit Luther beschäftigt; 1983 war Luther-Jahr, und jeder Sprachwissenschaftler, Literaturwissenschaftler, Historiker hatte was zu Luther zu sagen. Da dachte ich, jetzt musst du irgendwas machen, was nicht alle machen. So bin ich zu dem Thema gekommen.

Als Philologin hättest du fürs Studium der Politik-Sprache ein sehr weites Betätigungsfeld ... Schmerzt es nicht manchmal, auf welche Weise Plattheiten wichtigtuerisch und – noch schlimmer – irreführend oder gar verlogen der Öffentlichkeit zugemutet werden?
Man muss sich da immer sehr stark selbst kontrollieren, dass man nicht genauso in diese Sprache verfällt. Und man muss sich immer klar machen, dass das, was man sagt, den Zuschauern und Zuhörern verständlich sein sollte. Da habe ich natürlich manchmal mit meinen Kollegen einen Disput: Oben sitzt eine Schulklasse, meinst du, die hat deine Rede verstanden? Manche sagen, ja, ist ein guter Aspekt, und manche sagen, die müssen das gar nicht verstehen, das müssen die Fachleute verstehen.
Das ist der große Unterschied zwischen Wissenschaft und Politik: In der Wissenschaft musst du in jeder Arbeit etwas völlig Neues sagen, und in der Politik ist wichtig, dass du immer so lange das Gleiche sagst, bist du eine Veränderung erreicht hast. Ich musste mich sehr daran gewöhnen, dass man sich ständig wiederholen muss.

Wann macht dir Politik Spaß?
Wenn ich was erreichen kann, wenn ich wirklich merke, ich konnte jemandem konkret helfen, ich konnte nützliche Dinge tun. Wie hier im Bürgerbüro. Das wird nicht allein für Beratung und Sitzungen genutzt. Hier können Kinder tanzen und Familien, die sich einen Restaurantbesuch nicht leisten können oder wollen, Jugendweihe feiern.
Spaß macht Politik, wenn man merkt, man kann bestimmte Dinge im größeren Rahmen in die richtige Richtung bewegen. Durch meine Tätigkeit im Haushaltsausschuss bin ich beispielsweise in den Verwaltungsrat der Kreditanstalt für Wiederaufbau entsandt worden. Dort stehen Themen wie aus dem Konjunkturprogramm, zum Beispiel energetische Gebäudesanierung, an. Und wenn ich weiß, das kommt auch im Bezirk an, ist das eine schöne Sache. Aber für Politik braucht man einen langen Atem. Wer kurzfristige Erfolge sehen will, darf nicht in die Politik gehen.

Gespräch: Stefan Richter

Gesine Lötzsch, geboren am 7. August 1961. Verheiratet, zwei Kinder.
Philologin, Diplom-Lehrerin für Deutsch und Englisch, Dr. phil., Wissenschaftliche Assistentin an der Humboldt-Universität Berlin (seit Januar 1991 beurlaubt, ohne Bezüge).
1991 bis 2002 Mitglied des Abgeordnetenhauses Berlin, 1991 bis 1993 Vorsitzende der PDS-Fraktion.
Seit 2002 Mitglied des Bundestages – gewählt stets mit Direktmandat, stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion.
Mitglied unter anderem im Kuratorium der Rosa-Luxemburg-Stiftung, im Förderverein Tierpark Friedrichsfelde, in der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, im Bund demokratischer Wissenschaftler/innen, in der Gesellschaft für Interlinguistik.