Disput

Weiter geht’s!

Von Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer

Auf dem Parteitag in Rostock werde ich nicht wieder kandidieren. Das Angebot, mich noch einmal im DISPUT zu Wort zu melden, hat mich gefreut. Einerseits habe ich immer gern für unsere Mitgliederzeitschrift geschrieben, andererseits hat diese selten die ihr gebührende Aufmerksamkeit bekommen, weder durch den Vorstand noch durch mich als Bundesgeschäftsführer. Deshalb zuerst ein Dankeschön an Redakteur Stefan Richter, der allmonatlich ein bemerkenswertes Blatt vorlegt, dem viel mehr Abonnenten zu wünschen sind.

Es ist normal, wenn ich nun das Amt des Bundesgeschäftsführers abgebe. Nicht normal ist, wie lange ich das gemacht habe: mit einer Unterbrechung seit 1997! Allein die Liste meiner Amtsbrüder und der einen Amtsschwester aus der CDU verdeutlicht das: Peter Hinze, Angela Merkel, Laurenz Meyer, Ruprecht Polenz, Volker Kauder, Ronald Pofalla und Hermann Gröhe. Da wurde es wirklich Zeit für mich!

Hinzu kommt, dass ich von 1991 bis 1997 bereits Bundesschatzmeister der PDS war. Das war damals nicht vergnügungssteuerpflichtig, wie mir von Anbeginn klar war, spätestens aber nach der elften Hausdurchsuchung im Karl-Liebknecht-Haus und nach der zweiten bei mir zu Hause. Offenbar waren alle ganz froh, für diesen Job einen gefunden zu haben, und ich habe das wohl ganz ordentlich gemacht. Wie auch immer, auf dem Parteitag 1993 bekam ich 96,63 Prozent der Stimmen. Gregor Gysi begründet seine bis heute anhaltende Fassungslosigkeit darüber meist damit, dass doch niemand ein solches Ergebnis erzielen könne, der Milliarden Mark an Parteivermögen abgibt. Das war jetzt kein Druckfehler (die es im DISPUT ohnehin kaum gibt), das war SED-Vermögen!

Nach dem außerordentlichen Parteitag der SED/PDS im Dezember 1989, an dem ich als Delegierter teilgenommen habe, ging es für unsere Partei bis Mitte der neunziger Jahre ums pure Überleben. 1994 sollte uns über den Fiskus der Garaus gemacht werden, und wir griffen sogar zum Mittel des Hungerstreiks. Alle Teilnehmer sind heute noch in der LINKEN: Lothar Bisky, André Brie, Gregor Gysi, Hanno Harnisch, Heinz Vietze und ich. Der von uns allen so geschätzte und gemochte Michael Schumann ist leider nicht mehr am Leben. Die PDS zu halten, das hieß damals vor allem, sozialistischem Denken und Tun hierzulande eine Perspektive zu erhalten. Zudem galt es, Menschen eine demokratische Heimstatt zu bieten, die wussten, dass SED und DDR zuerst an eigenen Mängeln gescheitert sind, und die trotz alledem das Ziel eines demokratischen Sozialismus nicht aufgeben wollten. Welch ein Weg von Niederlage und Aufbruch 89/90 bis heute, da Hoffnungen von Sozialistinnen und Sozialisten überall in Europa auf der LINKEN ruhen!

Ich kann und will hier keine Parteigeschichte schreiben und schon gar nicht den Eindruck erwecken, mir die Erfolge der LINKEN persönlich ans Revers zu heften. Aber zwanzig Jahre sind eine lange Zeit, auf die ich gerne zurückschaue. Als ich 1997 Bundesgeschäftsführer wurde, hatte die PDS weder im Bundestag noch im Europaparlament Fraktionen, an solche in westdeutschen Landtagen zu denken schien irrwitzig. Über Opponieren, Tolerieren und Regieren stritten wir seit Jahren wie die Kesselflicker, lange eher theoretisch. Wir waren froh, hier und da mal gehört zu werden, ein relevanter Einfluss auf gesellschaftliche Debatten war so weit weg wie ein Stopp des permanenten Mitgliederrückgangs. Ich bin schon stolz darauf, dass in den Jahren danach einstige Träume Stück für Stück Realität wurden, auch mit meinem Zutun. Zugleich trage ich Mitverantwortung für ein Tief am Beginn des jetzigen Jahrzehnts und weiß, dass sich eine dauerhafte Perspektive erst mit Konstituierung der LINKEN öffnete. Dafür jedoch haben wir in der PDS in allen Landesverbänden Grundlagen geschaffen, auch im Westen, der lange für uns eine Diaspora war. Im Sommer vor drei Jahren hielten wir manches für unmöglich, was wir inzwischen erreicht haben. Desto mehr, das sage ich als mehrfacher Wahlkampfleiter, der alle Wechselbäder der Gefühle hinter sich hat, macht es mich traurig, dass wir es nach dem Superwahljahr 2009 nicht vermochten, uns richtig zu freuen und dann aus den Ergebnissen politisches Kapital zu schlagen. Einiges erschien uns bei Parteigründung 2007 rascher erreichbar, als es in der Wirklichkeit gelang. Manches haben wir schlicht nicht vermocht, Anderes in seinen Konsequenzen unterschätzt. Fast ein Drittel der heutigen Mitgliedschaft kommt aus keiner sogenannten Quellpartei, sondern ist in DIE LINKE eingetreten. Die hat nur als bundesweite Partei eine Chance, in der Ost und West auf gleicher Augenhöhe agieren und die Landesverbände für gleiche Ziele wirken. Für unser Tun kenne ich nur zwei objektive Maßstäbe: Wahlergebnisse und Mitgliederzahlen. Darin drückt sich letztlich unser Erfolg aus, weil diese Zahlen offenbaren, in welchem Maße wir Zuspruch erfahren. Parteien existieren nicht als Selbstzweck, nicht wir selbst müssen uns toll finden – jedenfalls nicht nur.

Ein Bundesgeschäftsführer wird auch in der eigenen Partei nicht jedermanns Zustimmung finden, das ist meine Auffassung und meine Erfahrung. Meine engsten Mitstreiter wissen, dass ich auch mit Kritik umgehen kann, in jüngster Zeit war das allerdings nicht ganz einfach. Dass ich just in diesen Tagen auch Zuspruch aus allen Landesverbänden und aus allen Strömungen erfuhr, hat mich sehr gefreut. Danke! Ich verabschiede mich nicht aus der Partei, aber aus einer Funktion und aus dem Karl-Liebknecht-Haus. Dort arbeitet ein tolles Team engagierter Genossinnen und Genossen, die als "Apparat" oft gescholten und selten gelobt werden. Ihnen danke ich für eine verlässliche und engagierte, ernsthafte und heiter geleistete Arbeit und Zusammenarbeit. Gleiches kann ich für meine engsten Partnerinnen und Partner in den Ländern sagen, die Landesgeschäftsführerinnen und Landesgeschäftsführer. Der stärkste Eindruck für mich war und ist, dass ich immer wieder Genossinnen und Genossen kennengelernt habe und kennenlerne, die für diese Partei und ihre Ziele brennen und auf die immer Verlass ist. Weiter geht's!