Disput

Zukunftssuche

Nordsachsen: Parteientwicklung und der Stein der Weisen

Von Susanna Karawanskij, Luise Neuhaus-Wartenberg und Michael Sehrt

Nordsachsen ist der am dünnsten besiedelte Landkreis in Sachsen. Auf einer Fläche, die fast so groß ist wie das Saarland, wohnen 214.184 Einwohnerinnen und Einwohner. 12 Städte – die größten sind Delitzsch, Schkeuditz und Torgau – und 24 Gemeinden bilden den Landkreis. Hier leben 600 Mitglieder der LINKEN, ihr Altersdurchschnitt beträgt 68 Jahre. In anderen Worten: Auf eine Genossin und einen Genossen kommen 360 Einwohnerinnen und Einwohner. Der Aufbau und Ausbau von Jugendstrukturen ist nicht nur hinsichtlich der Fläche schwierig; er werden zusätzlich dadurch erschwert, dass viele junge Menschen den Landkreis aufgrund ihrer Ausbildung oder eines Studiums verlassen.

In den Wahlkämpfen 2009 wurden die Probleme offenbar: Auf dieser großen Fläche und bei der bestehenden Mitgliederstruktur werden Wahlkämpfe immer schwerer und die gesellschaftliche Verankerung der Partei durch die Aktivität der Mitglieder schwächer. Das war der Grund für die Gründung einer Arbeitsgruppe Entwicklung (AG E) in Nordsachsen im September 2009.

Die Arbeitsgruppe setzt sich aus Genossinnen und Genossen zusammen, die auf verschiedenen politischen und gesellschaftlichen Ebenen aktiv sind. Ihr Ziel ist es, ein Konzept für die Mitglieder- und Strukturentwicklung im Kreisverband zu erarbeiten, das sowohl die Probleme aufgreift als auch Perspektiven für eine erlebbare, attraktive und wirkungsmächtige Partei auch in der Zukunft im ländlichen Raum entwirft. Dabei sollte nicht einfach nur ein Papier entstehen, das schnell beschlossen werden kann und im Alltagsgeschäft in der berühmten Rundablage landet, sondern ein längerer Prozess in Gang gesetzt werden, der Raum für Diskussionen, umfassende Problemanalyse und praktisch durchführbare Maßnahmen hat. Denn Beschlüsse zur Parteientwicklung und zur Mitgliederwerbung gibt es in Sachsen und auch bundesweit in unserer Partei zuhauf. Diese führten in der Vergangenheit nur in einem sehr geringen Umfang zu den beabsichtigten Veränderungen in der Praxis. Die Wirkung von Konzepten, die von übergeordneten Ebenen erarbeitet und beschlossen wurden (top down), ist unabhängig von deren Qualität nur sehr gering. Die AG E in unserem Kreisverband versucht deshalb, die Ideen und Konzepte für die notwendigen Veränderungen unserer politischen Arbeit von der Parteibasis aus (bottom up) zu entwickeln. Im Ergebnis erwarten wir nicht, dass wir das Fahrrad neu erfinden und vollkommen andere Ansätze für die weitere Entwicklung unserer Partei finden. Die insbesondere durch Michael Chrapa im Landesverband Sachsen am Anfang dieses Jahrzehnts geleistete analytische Arbeit und die daraus gewonnenen Ideen sowie zahlreiche inzwischen auf der Bundesebene vorliegende Papiere bilden die Grundlage der Tätigkeit der Arbeitsgruppe. Unsere Hoffnung besteht jedoch darin, dass wir durch die langwierige, zum Teil mühsame, oft aber auch sehr anregende Diskussion in allen Ortsverbänden nicht nur Kenntnis und Akzeptanz der zu erarbeitenden Konzepte erreichen, sondern die praktische Mitwirkung möglichst vieler Parteimitglieder.

Entsprechend diesem Herangehen ist der Arbeitsplan der AG E sehr dicht. Bis März 2011 soll ein umfassendes Parteientwicklungskonzept erarbeitet werden, welches in verschiedenen Stufen in und gemeinsam mit den Ortsverbänden diskutiert wird. Schon im Ansatz der Situationsanalyse suchte die Arbeitsgruppe mittels eines zehnseitigen Fragebogens nach Ursachen und konkreten Vorschlägen zur Strukturverbesserung im Kreisverband. Nach einem Pre-Test des Fragebogens zur Klausur des Kreisvorstandes wurden in einem zweiten Schritt in allen Ortsverbänden und Basisorganisationen Foren mit den Mitgliedern der AG E durchgeführt und die Fragebögen verteilt.

Der Aufwand lohnt – sowohl die Beteiligung an der Befragung ist zufriedenstellend als auch die Schaffung einer gemeinsamen Auseinandersetzung und damit einer kollektiven Meinungsbildung trotz voller Terminkalender und der Programmdebatte.

Das Erstellen des Fragebogens stellte bislang die größte Herausforderung dar. Einerseits wollte man vor allem individuelle Antworten erhalten, andererseits aber die Mitgliedschaft nicht mit wissenschaftlicher Präzision überbeanspruchen und trotzdem möglichst alle Problemfelder bearbeiten. Der Fragebogen umspannt ein Spektrum von der Mitglieder- und Wähler/innenstruktur, über Finanzen, Büros im Landkreis, Öffentlichkeitsarbeit, »Wahlkampf der Zukunft« bis hin zur Personalpolitik, politischen Bildung, Themenentwicklung und zum Verhältnis zwischen Abgeordneten bzw. BerufspolitikerInnen und Basismitgliedern.

Das Herangehen überzeugte nicht nur die Mitgliedschaft vor Ort, sondern ebenso den Landesverband Sachsen; er hat entsprechend einem Landesparteitagsbeschluss den Kreisverband zum Pilotprojekt der Parteientwicklung benannt. Unter der gemeinsamen Regie der Landesarbeitsgruppe Partei- und Strukturentwicklung und der Landesgeschäftsstelle soll Nordsachsen als »Testfläche« für konkrete Maßnahmen und Projekte dienen, die auch auf andere ländliche Regionen mit ähnlichen strukturellen Merkmalen übertragbar sind. An dieser Stelle droht allerdings die Gefahr, dass aus einem Bottom-up-Projekt in einem Kreisverband ein Top-down-Ansatz wird, der den spezifischen Bedingungen in den einzelnen Kreisverbänden nicht Rechnung trägt. Die intensive Debatte mit der Mitgliedschaft ist unverzichtbar für die Bildung eines gemeinsamen Problembewusstseins und Handlungswillens in den Ortsverbänden und Basisorganisationen. Die Pilotwirkung der Parteientwicklungsarbeit in Nordsachsen entfaltet sich also vor allem darin, dass die Aktivistinnen und Aktivisten über Kreisgrenzen hinweg kooperieren und für den gleichen Prozess in jedem Kreisverband ihre Erfahrungen austauschen.

Einen »Stein der Weisen« der Parteientwicklung werden wir sicher nicht finden, aber vielleicht die Möglichkeit, durch harte gemeinsame Arbeit unsere Partei auch in den nächsten Jahrzehnten als starke Mitgliederpartei zu erhalten.

Susanna Karawanskij ist Mitglied des Landesvorstandes Sachsen, Luise Neuhaus-Wartenberg Mitglied des Landesrates und Michael Sehrt ist der Kreisvorsitzende in Nordwestsachsen.