Disput

Brüssel bei Moskau

Vor 75 Jahren fand in der Umgebung der sowjetischen Hauptstadt die Brüsseler Konferenz der KPD statt

Von Ronald Friedmann

Vermutlich 34 Delegierte, möglicherweise aber auch 38 – die genaue Zahl lässt sich nicht mehr rekonstruieren – und etwa 20 Gäste kamen vom 3. bis zum 15. Oktober 1935 in Kunzewo bei Moskau zur 4. Parteikonferenz der KPD zusammen, die häufig auch als 13. Parteitag bezeichnet wird. Aus Sicherheitsgründen wurde diese Zusammenkunft in allen zeitgenössischen Veröffentlichungen der KPD als Brüsseler Konferenz bezeichnet, und tatsächlich gelang es der Gestapo nicht, den wirklichen Tagungsort festzustellen.

Vor den Teilnehmern der Brüsseler Konferenz stand die Aufgabe, »zu der durch die Aufrichtung der Hitlerdiktatur in Deutschland geschaffenen Lage und den sich daraus ergebenden Aufgaben der Partei Stellung [zu] nehmen«, wie es Wilhelm Pieck in seinem Eingangsreferat formulierte. Großer Wert war deshalb darauf gelegt worden, dass zu den Delegierten nicht nur Repräsentanten der Führung der KPD im Exil gehörten, sondern auch Vertreter »aus dem Land«: Unter den Bedingungen strengster Konspiration wurden mindestens sechs Delegierte nach Moskau geholt, die zur Inlandsleitung der illegalen KPD gehörten und aktiv im antifaschistischen Widerstandskampf in Deutschland standen.

Die Entscheidung, diese Konferenz einzuberufen, war bereits im Januar 1935 gefallen. Im Vorfeld des 7. Weltkongresses der Kommunistischen Internationale (25. Juli bis 20. August 1935) hatte die Führung der Komintern darauf gedrängt, in der deutschen Partei, die innerhalb der kommunistischen Weltorganisation noch immer einen besonderen Platz einnahm, die notwendigen politischen und organisatorischen Klärungsprozesse auf den Weg zu bringen und dem antifaschistischen Kampf so neue Impulse zu geben. Diese Klärungsprozesse betrafen die Analyse der Ursachen, die zur Errichtung der faschistischen Diktatur in Deutschland geführt hatten, sie betrafen das Verhältnis zur SPD, die von der KPD in den Jahren der Weimarer Republik immer wieder als »sozialfaschistisch« diffamiert und – in klarer Verkennung der wirklichen Gefahren – zum politischen Hauptgegner erklärt worden war, und sie betrafen die Möglichkeit, über die Schaffung einer breiten Volksfront den Sturz des Hitlerregimes zu erreichen.

Zwei Richtungen standen sich im Vorfeld der Brüsseler Konferenz in der (erweiterten) Führung der KPD gegenüber: Eine starke Gruppierung, zu der Fritz Schulte, Hermann Schubert, Franz Dahlem und Wilhelm Florin gehörten, vertrat die Ansicht, dass die KPD-Politik vor 1933 prinzipiell richtig gewesen wäre und daher keine Notwendigkeit zu einer Korrektur bestehen würde. Sie folgten damit weiterhin einer Linie, die von der Komintern bis 1934 für richtig befunden worden war, von der sich die Komintern aber – vor allem unter dem Einfluss von Georgi Dimitroff – inzwischen distanziert hatte.

Wilhelm Pieck, Walter Ulbricht und andere hatten die Zeichen der Zeit jedoch verstanden und orientierten nun auf eine grundlegende Überprüfung der bisherigen Strategie und Taktik der KPD im antifaschistischen Kampf, auch wenn sie in gewisser Weise noch vor letzten Konsequenzen zurückschreckten. Deutlich wurde das spätestens in der unmittelbaren Vorbereitung der Konferenz, als nach Abschluss des 7. Weltkongresses mehrere Arbeitsgruppen eingesetzt wurden, um die grundlegenden Dokumente vorzubereiten. In dieser Situation leisteten die Führungsgremien der Komintern wirksame Hilfe. Insbesondere der italienische Kommunist Palmiro Togliatti drängte die deutschen Kommunisten nachdrücklich und erfolgreich, sich nicht auf eine einfache Bilanz der vorangegangenen Jahre zu beschränken, sondern alle Probleme, Konflikte und Fehler offen zu diskutieren.

Im Ergebnis der ausführlichen Debatten vor und während der Brüsseler Konferenz gelang es der KPD, eine neue arbeitsfähige Führung zu wählen, mit deren Leitung – »für die Dauer der Haft des Genossen Thälmann« – Wilhelm Pieck beauftragt wurde. Vor allem jedoch gelang es, mit der Resolution »Der neue Weg zum gemeinsamen Kampf aller Werktätigen für den Sturz der Hitlerdiktatur« und dem Manifest »An das werktätige deutsche Volk!« zwei programmatische Dokumente zu verabschieden, die den Herausforderungen der Zeit gerecht wurden. »Die Schaffung der antifaschistischen Volksfront, die Vereinigung aller Gegner des faschistischen Regimes auf ein politisches Kampfprogramm gegen die faschistische Diktatur, die Herstellung des Kampfbündnisses der Arbeiterklasse mit den Bauern, Kleinbürgern und Intellektuellen, der Zusammenschluss aller Werktätigen in Stadt und Land zum Kampf für Freiheit, Frieden und Brot«, so hieß es in der Resolution, »ist die entscheidende Voraussetzung für den Sturz der Hitlerdiktatur.«

Die Brüsseler Konferenz der KPD stellte einen bemerkenswerten Höhepunkt in der Geschichte der Partei dar, eine wirkliche strategische Wende konnte sie jedoch nicht bringen. Das lag weniger an den fortdauernden Illusionen in der Führung der KPD hinsichtlich einer unterstellten Ablehnung des Hitlerregimes durch eine Mehrheit des deutschen Volkes. Vor allem waren es die bedingungslose Unterstützung der Moskauer Terrorprozesse in den Jahren 1936 bis 1938 durch die Führung der KPD, aber auch die Geschehnisse im Zusammenhang mit dem deutsch-sowjetischen Nichtangriffspakt vom August 1939, der in der Öffentlichkeit als Hitler-Stalin-Pakt verstanden wurde. Sie zerstörte auch in wohlwollenden sozialdemokratischen und bürgerlichen Kreisen das sich mühevoll entwickelnde Vertrauen in die Aufrichtigkeit der auf der »Brüsseler Konferenz« begonnenen politischen Kurskorrektur der KPD. Die Volksfrontpolitik kam über einige vielversprechende Ansätze nie hinaus, den Ausbruch des Zweiten Weltkrieges konnte sie so nicht verhindern.

Erst ein knappes Jahrzehnt nach der Brüsseler Konferenz konnte die KPD wichtige Überlegungen wieder aufgreifen und – zumindest vorübergehend – zur Grundlage ihrer Politik machen. In der Erklärung der KPD vom 11. Juni 1945 wurde der »Aufbau einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in ganz Deutschland« unter aktiver und gleichberechtigter Mitwirkung von Kommunisten, Sozialdemokraten und bürgerlichen Kreisen auf die politische Tagesordnung des nach zwölf Jahren Faschismus moralisch und materiell schwer zerstörten Deutschland gesetzt.