Disput

Hört jemand die Signale – und wenn, wer?

Kolumne

Von Anny Heike

Die Gewerkschaften haben für 2010 einen heißen Herbst beschlossen. Dieser Beschluss war längst überfällig. Dennoch: An Einigkeit überbieten sich die Gewerkschaften in dieser tiefgreifenden sozialen Auseinandersetzung nicht.

Jede Gewerkschaft tritt mit eigenem Motto an – jeder kann machen, was er will. Das hat auch sein Gutes, will man möglichst viel Organisations- bzw. Branchenspezifisches ansprechen. Von überbordender Einigkeit spricht es aber nicht gerade – von Bündnisfähigkeit auch nicht per se.

Den fortschreitenden Sozialabbau im Zuge der europaweiten Austeritätspolitik, die soziale Katastrophe der Demontage der Gemeindefinanzierung, den Bankenrettungsschirm und, und, und müssen die unten bezahlen. Sie haben bis jetzt alles geschluckt – und sich bislang nur über die Meinungsumfragen kund getan.

Die Chance für ein breites Bündnis in der Zivilgesellschaft gegen eine asoziale Politik war in den letzten 30 Jahren noch nie so groß. Eine solch große verbindende Themenvielfalt auf einmal hat es schon lange nicht mehr gegeben.

Der heiße Herbst ist eine Chance, die nicht vertan werden darf. Er muss den Charakter einer breiten Bewegung zumindest beginnen. Dass es geht, die Menschen zum Aufstehen zu bewegen, zeigen Stuttgart 21, die wieder belebte Anti-AKW-Bewegung und andere. Viele Menschen passen nicht mehr in das Klischee vom »Da kann man doch sowieso nichts machen.«

Es kommt nun darauf an, dieses gewachsene Protestpotenzial zusammenzuführen und zu bündeln. In einem alten DGB-Beschluss heißt es: Die »... gestaltende Rolle der Gewerkschaften wird sich daran erweisen, ob sie in der Lage sind, sich an den sozialen Brennpunkten als die vorwärtstreibende Kraft zu entwickeln.«

Besonders in der Situation der Beschäftigten in den Betrieben kommt ihnen derzeit eine besondere Rolle zu: Viele spüren, dass mit den traditionellen Arbeitsfeldern – der Betriebs- und Tarifpolitik – alleine die Arbeits- und Lebensinteressen der abhängig Beschäftigten nicht zu verteidigen sind. Ohne eine aktive Interessenvertretung in der Gesellschaft und im parlamentarischen System wird es nicht gehen.

Richtig ist: Der Druck auf die Beschäftigten, für immer weniger Geld immer mehr zu leisten, ist enorm. Die abhängig Beschäftigten werden mit Verlagerungsdrohungen bzw. Betriebschließungen in eine Demutsrolle gedrängt, aus der sie nur schwer herauskommen. Die Widerständigkeit der Beschäftigten hat unter der seit Harz IV grassierenden Angst, den Arbeitsplatz zu verlieren und dann schnell in Armut zu fallen, enorm gelitten. Aber daraus erwächst jetzt langsam Wut.

In so einer Situation ist es die klassische Aufgabe der Gewerkschaften, eine führende Rolle zu übernehmen – Zaudern wäre Gift. Zahlreiche Beispiele in tariflichen und betrieblichen Kämpfen zeigen jedoch, wenn die Beschäftigten zum Protest aufgerufen werden, dann kommen sie auch.

Viele Aktionen in den Betrieben und dezentrale Großdemonstrationen in den einzelnen Bundesländern sind gut. Aber: Es wird sich mit einem heißen Herbst alleine nichts ändern.

Die letzten 20 Jahre neoliberaler Politik sind nicht mit einem heißen Herbst weggepustet. Die abhängig Beschäftigten müssen wieder lernen, für ihre Rechte zu kämpfen – innerhalb und außerhalb der Betriebe. Wenn wir es je schaffen wollen, so etwas wie einen »Generalstreik« zu initiieren, ist noch viel zu tun.

Dazu braucht es starke soziale Organisationen, Gewerkschaften und Parteien, die sich an die Spitze stellen – oder von ihren Mitgliedern an die Spitze gestellt werden – und ihre Bündnisfähigkeit entwickeln. Das gilt auch und gerade für DIE LINKE.

Und für die Gewerkschaften gilt ein uraltes Prinzip: »Gewerkschaften tun gute Dienste als Sammelpunkte des Widerstands gegen die Gewalttaten des Kapitals. Sie verfehlen ihren Zweck zum Teil, sobald sie von ihrer Macht einen unsachgemäßen Gebrauch machen. Sie verfehlen ihren Zweck gänzlich, sobald sie sich darauf beschränken, einen Kleinkrieg gegen die Wirkungen des bestehenden Systems zu führen, statt gleichzeitig zu versuchen, es zu ändern, statt ihre organisierten Kräfte zu gebrauchen als einen Hebel zur schließlichen Befreiung der Arbeiterklasse, das heißt zur endgültigen Abschaffung des Lohnsystems.« (Karl Marx, MEW 16, 152.)

Von Letzterem sind wir zwar derzeit noch Lichtjahre entfernt. Aber ein heißer Herbst wäre mit dem Refrain des bayerischen Liedermachers Sepp Raith zu beschreiben: »Aber ogfangt is, aber ogfangt is ...«