Disput

Aus 2 mach 4

Die Vorbereitung auf die Kommunalwahlen ist eine der aktuellen Aufgaben des Kreisverbandes Darmstadt

Von Natalie Krieger und Tobias Paul

Darmstadt ist mit über 140.000 Einwohnern die viertgrößte Stadt in Hessen und ein wichtiger Industriestandort in der Region. Großunternehmen wie der Pharmakonzern Merck, das IT-Unternehmen Software AG, die Telekom oder der Kosmetikhersteller Wella sind hier vertreten. Die Pharma- und Biotechbranche sowie der IT- und Dienstleistungsbereich sind die wichtigsten Pfeiler der lokalen Wirtschaft. Neben der Großindustrie ist Darmstadt mit seinen drei Hochschulen, zahlreichen Instituten, der Gesellschaft für Schwerionenforschung und dem Operationszentrum der Europäischen Weltraumorganisation ESOC auch ein Forschungsstandort mit überregionaler Ausstrahlung.

Die Stadt kann auf eine lange sozialdemokratische Tradition zurückblicken, die aber im Zuge der Hartz-Reformen zunehmend Risse erhalten hat. Daneben gibt es eine aktive links-alternative Szene, die sowohl kulturell als auch politisch das Stadtgeschehen mit prägt. Insgesamt sind das gute Voraussetzungen für einen Kreisverband der Partei DIE LINKE.

Unsere Mitgliedschaft setzt sich aus allen Schichten und Altersgruppen zusammen. Das Durchschnittsalter unserer 105 Mitglieder liegt bei 42,5 Jahre, womit wir ein relativ junger Kreisverband sind. Die Frauenquote beträgt knapp 31 Prozent. Etwas mehr als 30 Mitglieder sind aktiv. In Zeiten von Wahlkämpfen schaffen wir es, über 60 Menschen mit und ohne Parteimitgliedschaft in unsere Kampagnen einzubeziehen. Jeden Monat findet eine Mitgliederversammlung statt und eine sogenannte Rote Runde, auf der wir aktuelle politische Fragen diskutieren, für die in der Mitgliederversammlung oft nicht genug Zeit blieb.

Als Arbeitsgemeinschaft hat sich auf Kreisebene die AG Betrieb & Gewerkschaft konstituiert. Daneben ist besonders die Basisgruppe der Linksjugend [’solid] zu erwähnen, die im bildungs- und friedenspolitischen Bereich hervorragend arbeitet.

Im Rahmen des Hessen-Wahlkampfes fand am 16. Januar 2009 auf dem Ludwigsplatz eine mit ca. 400 Menschen gut besuchte Abschlusskundgebung mit Gregor Gysi statt. Die LINKE kam in Darmstadt auf 7,2 Prozent. Zur Europawahl 2009 haben wir einen eigenen Flyer mit dem Thema »Ja zum Bürgerentscheid – Nein zum Lissabonvertrag« erstellt. Den Höhepunkt des Europawahlkampfes bildete die Informations- und Diskussionsveranstaltung »Nein zum Lissabonvertrag, für ein demokratisches, soziales und friedliches Europa!«. In den Bundestagswahlkampf starteten wir mit Straßentheater und einem Infostand zur Bankenverstaatlichung. Mit einem eigenständigen Jugendwahlkampf, Verteilaktionen vor Berufsschulen und »Grillen gegen Rechts« leistete die Linksjugend [’solid] ebenso einen wichtigen Beitrag. In Darmstadt konnte DIE LINKE 9,8 Prozent erreichen. Das sind nur einige unserer Aktivitäten und Erfolge.

Die aktuellen Schwerpunkte unserer Arbeit liegen bei der Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2011 und der Mobilisierung für die Sozialproteste. Eine Schnittstelle stellt unser Stadtteilorganizing dar: Mit Präsenz, Aktionen und Veranstaltungen versuchen wir, durch Bündelung unserer Kräfte und Ressourcen unsere Vernetzung auszubauen. Ein wichtiger Termin ist der Bildungstag im Stadtteil Kranichstein am 9. Oktober, wo wir den Akteuren aus der Praxis Raum für Diskussion und Austausch bieten wollen. Ergebnisse, Eindrücke und Analysen sollen dann in unser Kommunalwahlprogramm einfließen.

Der Kreisverband hat sich in der Vergangenheit unter anderem an der Mobilisierung zu den Anti-Nazi-Protesten in Dresden am 13. Februar 2010 beteiligt. Wir haben uns mit den südhessischen Kreisverbänden koordiniert und gemeinsam mit Menschen außerhalb der Partei wochenlang daran gearbeitet, dass aus Südhessen möglichst viele nach Dresden fahren und blockieren gehen. Das wurde insgesamt ein riesiger Erfolg, den wir hoffentlich 2011 erneut erleben werden.

Am 9. Juni riefen wir mit der palästinensischen Gemeinde zu einem öffentlichen Protest gegen den illegalen Militäreinsatz der israelischen Armee gegen die Gaza-Hilfsflotte auf. Über 140 Menschen folgten diesem Aufruf.

Am 17. August starteten wir mit einer »Sparpaketaktion« unsere Mobilisierung für den »heißen Herbst« gegen die schwarz-gelbe Bundesregierung. Kurze Zeit später beteiligten wir uns am lokalen Protestbündnis gegen den Besuch der Bundeskanzlerin in Darmstadt anlässlich ihrer Energie-Reise durch Deutschland. Daneben geschehen bei uns viele kleine, aber dennoch wichtige Dinge.

Zum Beispiel die Auseinandersetzung mit der Hetze gegen Muslime. Wir suchen aktiv den Kontakt zu den örtlichen Moscheegemeinden, um sie zu ermutigen, sich an den sozialen Protesten im »heißen Herbst« zu beteiligen. Rassismus lässt sich unserer Meinung nach am besten durch gemeinsame Aktion von Muslimen und Nicht-Muslimen bekämpfen.

Unter anderem haben wir letztes Jahr im Sommer für den aktuellen »TAZ-Panther«-Preisträger Andrew Shepard Spenden gesammelt, da wir seinen Fall – der Deserteur der US-Army suchte in Deutschland Asyl – als wegweisend und als Türöffner für viele andere der US-Streitkräfte ansehen.

Generell sind uns Vernetzung und Bündnisarbeit sehr wichtig. Wir arbeiten beispielsweise mit Gewerkschaften, sozialen Initiativen, Studierendenvertretern, Menschen aus der Anti-AKW-Bewegung und aus dem antifaschistischen Spektrum zusammen. Diese Zusammenarbeit ist uns deshalb wichtig, weil wir glauben, dass nur vereinte Kräfte in der Debatte und auf der Straße wesentliche Veränderungen in dieser Gesellschaft bewirken können.

Für die Kommunalwahl 2011 treten wir mit einer offenen Liste an. Das Erarbeiten des Programms sowie das Aufstellen der Liste sind eine Herausforderung, aus der wir nach der Wahl hoffentlich gestärkt herausgehen werden. Aktuell haben wir zwei Stadtverordnete, die als einzig echte Opposition gegen Privatisierung und Sozialabbau in der Stadtverordnetenversammlung auftreten. Wir wollen deren Anzahl mindestens verdoppeln.

www.linke-darmstadt.de

Natalie Krieger und Tobias Paul sind Vorsitzende des Kreisverbandes Darmstadt.