Disput

Durch Eintracht wachsen kleine Dinge

Der Kreisverband Emden und sein Weg in (verhältnismäßig) ruhiges Fahrwasser

Von Ingrid Deppe

Unsere Seehafenstadt Emden hat ca. 52.000 Einwohner und ist Wasserstadt mit ca. 840 Hektar Wasser, über 150 Kilometern Kanal und ebenso vielen Brücken. Das 1635 erbaute Hafentor wird von der Inschrift geziert »Et pons est Embdae et portus et aura deus« (»Gott ist für Emden Brücke, Hafen und Segelwind«). Das Wasser brachte seit jeher das Geld in unsere alte Kaufmanns- und Handelsstadt, in der das gesprochene, verhandelte Wort auch jetzt noch etwas gilt.

Ob damals oder heute, Verhandlungsgeschick, der freie Wille und der Wunsch nach Unabhängigkeit prägen das Wesen der Emder. Hier weiß man, was man will oder auch nicht will, und handelt danach. Und ob die Emder im 14. und 15. Jahrhundert sich mit der mächtigen Hanse anlegten, um den Seeräuber Klaus Störtebeker zu unterstützen, oder in heutiger Zeit dem Oberbürgermeister über die Emder Zeitung in Form von Protestbriefen mitteilen, dass man das alte Rathaus und dessen Vorplatz nicht mit einem Enercon-Windradflügel versehen haben möchte und dieser daraufhin die Aktion wieder verwirft – wir Emder regeln unsere Geschicke gerne mit.

Die größten Arbeitgeber vor Ort sind das Volkswagenwerk und die Tourismusbranche. Über Emden verschifft die in Aurich ansässige Enercon GmbH ihre Windenergieanlagen und das Volkswagenwerk nach Übersee seine Fahrzeuge.

Die PDS gründete im Jahr 1996 für Emden und Aurich einen gemeinsamen Kreisverband, die WASG bildete später ebenso für beide Städte einen Kreisverband. Mit Verschmelzung beider Parteien in DIE LINKE trennten sich 2007 Emden und Aurich und wurden eigenständige Kreisverbände der Partei. Wie vielerorts gab es auch in Emden heftige Personalstreitigkeiten zwischen ehemaligen PDS- und WASG-Mitgliedern. In dieser Situation stieß ich als ehemalige SPD- und Grüne-Wählerin, aber ohne vorherige Mitgliedschaft in einer Partei, dazu. Am Tag der konstituierenden Sitzung der Linkspartei wurde ich vormittags Mitglied und am Abend schon in den Vorstand gewählt. Die Mitglieder erhofften sich dadurch eine gewisse neutrale Konstante, die zwischen den beiden Gruppen vermitteln sollte. Die Amtszeit wurde auf ein Jahr beschränkt. Diese Vorgehensweise hatte sich soweit bewährt, dass ich 2008 ganz bewusst als neutrale Person in den Vorstandsvorsitz gewählt wurde. In diesem Jahr bestätigten mich die Mitglieder abermals für zwei Jahre in meinem Amt. Diese Regelungen trugen dazu bei, dass wir in Bezug auf interne Streitigkeiten seither in verhältnismäßig ruhigem Fahrwasser laufen und uns so auf politische Themen konzentrieren können.

Heute besteht unser kleiner Kreisverband aus einem Vorstand von sieben Mitgliedern (vier Frauen und drei Männer) und ca. 50 Mitgliedern im Alter von 20 bis 70 Jahren. Wir haben Studenten, Akademiker, Handwerker, Rentner, Arbeiter und Arbeitssuchende.

Der Wahlspruch der Stadt Emden, der über dem Eingang des Rathauses gemeißelt ist, lautet Concordia res parvae crescunt (lat.: Durch Eintracht wachsen kleine Dinge). Getreu diesem Motto versuchen wir die Tagesthemen unseres Kreisverbandes zu lenken. Wir setzen dabei auf Qualität, weniger auf Quantität. Auf Transparenz der Vorstandsarbeit und rasche Eingliederung der neuen Mitglieder durch das Übertragen von Aufgaben entsprechend ihrer Interessen und Fähigkeiten. Vorstandssitzungen finden öffentlich statt, und Mitglieder haben hier Rederecht.

Da viele unserer aktiven Mitglieder berufstätig sind und wir Überlastungen bei ihnen vermeiden wollen, wird von den Vorstandsmitgliedern wohl überlegt, welche Aktionen oder Veranstaltungen von uns ausgerichtet, vorangetrieben bzw. mit unterstützt werden. Sowohl die Vorstands- wie auch die Kreisverbandsaufgaben sind auf alle aufgeteilt. Selbst die Sitzungsleitung der Mitgliederversammlungen wechselt zwischen den Vorstandsmitgliedern. Die Mitgliederversammlungen nutzen wir in erster Linie dazu, die übrigen Genossen aktuell über die Vorkommnisse unseres Kreisverbandes zu informieren, aber auch zur Meinungsbildung, sozusagen als Hilfe für den Vorstand für künftige Belange. Infoveranstaltungen dienen der Schulung für die Genossen bzw. als Einstiegsthemen für Interessierte, Sympathisanten oder auch Neumitglieder. Wir versuchen, monatlich oder mindestens alle zwei Monate Veranstaltungen mit Referenten durchzuführen. In diesem Jahr waren das unter anderem Jan van Aken und Major Florian Pfaff zum Kriegs- bzw. Afghanistanthema. Marianne König hielt über Landwirtschaft ein Referat, Manfred Sohn über Finanzen in der Kommune, und als nächstes möchten wir die Themen Gewerkschaften und Finanzkrise angehen.

Die Präsenz in der Öffentlichkeit ist ein weiterer wichtiger Punkt unserer politischen Arbeit. Auch außerhalb des Wahlkampfes stellen wir uns in unregelmäßigen Abständen mit unserem Infopavillon im Stadtzentrum auf. Zwei unserer Mitglieder führen als Bürgerservice Sozialberatungen durch bzw. begleiten bei Behördengängen. Zur Mitgliedergewinnung haben wir im Bundestagswahlkampf eine Linksaktiv-Gruppe gegründet. Unser nächstes Projekt soll die Bildung einer LINKE-Gruppe in der ortsansässigen Fachhochschule werden.

Neben der Basisorganisation haben wir – ebenfalls seit 2006 – eine Fraktion mit zwei Mitgliedern im Emder Stadtrat: Stephan Koziolek und Wilfried Graf. Aus 43 Ratsherren besteht der Stadtrat, in der die SPD über die absolute Mehrheit verfügt. Die LINKE-Ratsherren bedienen insgesamt 12 Ausschüsse, wobei sie lediglich im Finanzausschuss ein Stimmrecht haben.

Das stetige Bemühen aller Genossinnen und Genossen um Bürgernähe und die Kontinuität unserer Arbeit bei Basis und Fraktion bescherte uns im vergangenen Jahr ein tolles Wahlergebnis von über zehn Prozent zur Bundestagswahl. In manchen Wahlbezirken hatten wir sogar bis zu 18 Prozent! Dies honorierte auch der Landesverband, der uns nun im November, erstmalig im ostfriesischen Raum, den Landesparteitag nach Emden bringt. Dies sollte ein wohltuender Start für uns in den Kommunalwahlkampf 2011 werden.

Ingrid Deppe ist 1. Vorsitzende des Kreisverbandes Emden.