Disput

Früher habe ich mich mehr aufgeregt

Im Gespräch mit Steffen Harzer, Bürgermeister der südthüringischen Kreisstadt Hildburghausen

Seit 15 Jahren bist du Bürgermeister. Wie geht's dir?
Gut geht's mir.

Ich frage deshalb, weil Gespräche mit Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern zumeist mit Klagen beginnen: Es gibt weniger Zuweisungen vom Land, weniger Steuern, weniger Einwohner ... Du hast keine Sorgen?
Sorgen hat man immer. Das Problem ist, einfach zu schauen, ob das Glas halb leer oder halb voll ist. Ich bin halt der Typ, der dann sagt: Das Glas ist halb voll. Man muss es nehmen, wie es ist. Ob Steuern oder Zuweisungen nicht kommen, ob Ansiedlungen nicht kommen – immer gilt es, das Beste daraus zu machen. Als Bürgermeister muss man Optimist sein, sonst kann man den Job nicht machen. Von der Warte aus sage ich: Schlechten Menschen geht's gut, mir geht's blendend.

Geht's dir jetzt »blendender« als zu Beginn deiner Bürgermeisterarbeit?
Es ist anders. Am 1. April 1996 bin ich sozusagen als Frischling angetreten – zwar war ich vorher schon im Stadtrat und kam aus dem öffentlichen Dienst, hatte aber von der öffentlichen Verwaltung nicht so viel Ahnung. In den 15 Jahren habe ich Erfahrungen gesammelt, habe mich fortgebildet, habe die Verwaltungsschule besucht. Das hat mir sehr geholfen, jetzt fällt mir vieles leichter.

Warum hast du damals kandidiert, war das so eine Art »Parteiauftrag«, oder warst du überzeugt davon, es gibt keinen Geeigneteren fürs Rathaus?
Das erste Mal, das war eher Zufall, kandidierte ich 1994 und blieb mit 15 Prozent hinter der Parteiliste, was mich ein bisschen gewurmt hat. Dann habe ich im Stadtrat und im Zuge der Abwahl des damaligen Bürgermeisters soviel Eindruck gemacht, dass ich '96 im zweiten Wahlgang mit 59 Prozent gewählt worden bin. Inzwischen wurde ich zweimal wiedergewählt, im ersten Wahlgang mit jeweils rund 59 Prozent.

Sag doch mal einem Nicht-Thüringer, was Hildburghausen ausmacht.
Hildburghausen ist die schönste Stadt im Werratal mit dem schönsten Marktplatz. Wir haben sehr viel Grün und sind der zweitgrößte kommunale Waldbesitzer in Thüringen. Man kann bei uns wunderbar wandern und Rad fahren. Unter anderem führt der Werratalradweg, vom MDR als beliebtester Radweg Mitteldeutschlands gekürt, durch Hildburghausen.
Hildburghausen bietet auch reichlich Geschichte. Bei uns war das Bibliographische Institut von Joseph Meyer, hier ist Meyers Lexikon herausgebracht worden und Brehms »Tierleben«. Wir haben das älteste durchgehend bespielte Theater Deutschlands (seit 258 Jahren) – das haben wir für 12,6 Millionen Euro saniert –, wir haben ein Stadtmuseum seit mehr als 100 Jahren und ein privates Milch- und Reklamemuseum.
Wir leben in einer dünn besiedelten Gegend; es gibt Dörfer, die größer sind als Hildburghausen. Als Kreisstadt sind wir auch Mittelzentrum für die Region, was uns finanziell belastet.
In meiner Amtszeit haben wir eine Schwimmhalle gebaut, unser Freibad und das Theater saniert, das historische Rathaus als Ort für die Bibliothek hergerichtet, derzeit bauen wir neue Räume für den Kindergarten »Werraspatzen« und sanieren die Fassade.

Was macht die Wirtschaft?
Es gab hier einen großen Schrauben- und Normteilebetrieb mit rund 1.600 Beschäftigten, der nach der Wende zu einem typischen Fall von Treuhand-»Sanierung« wurde: Ein direkter Konkurrent wurde geholt, und noch bevor der Vertrag unterschrieben war, hatte der schon sämtliche Patente, Lieferverträge usw. und war damit weg. Der Betrieb brach zusammen. Als Stadt haben wir die »Schraube« saniert, die leer stehenden und verfallenden Hallen abgerissen, Altlasten für 20 Millionen DM saniert und als Gewerbegebiet entwickelt. Es gibt ein paar Ansiedlungen, wenn auch nicht so, wie wir es uns gewünscht haben.

Wie sieht es mit der Arbeitslosigkeit aus?
Unter sechs Prozent.

Pendeln viele zur Arbeit in den Süden oder nach Westen?
Bis 2009 hatten wir mehr Auspendler als Einpendler, seitdem ist es umgekehrt. Die Einpendler kommen aus dem Landkreis und teilweise aus den westlichen Bundesländern.

Man liest, die Löhne seien niedriger ...
Teilweise ist es noch so, aber nicht mehr überall. Gerade im Metallbereich wirkt die starke Konkurrenz in den westlichen Gebieten so, dass zum Teil Löhne wie im Westen gezahlt werden. Weil man es sich nicht mehr leisten kann, Fachkräfte abwandern zu lassen.
Auch als Stadt tun wir da einiges. Wir sind Mitglied im Bildungszentrum, das ein Berufsbildungszentrum Metall in einer Nachbarstadt aufbaut, und wir richten in Hildburghausen ein Berufsinformationszentrum Metall ein.

Du bist Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsgesellschaft, Präsident eines Fußballvereins, im Vorstand des Theatervereins und Vorstandsvorsitzender des Wasser- und Abwasserverbandes Hildburghausen, du bist im Landes- und im Parteivorstand der LINKEN und, und, und. Und seit 1990 sitzt du im Kreistag. Warum das alles, mangelt es an veranlagten Mitstreiterinnen und Mitstreitern?
Das hat sich halt immer so ergeben. Im Kreistag habe ich angefangen, bin dann 1994 Vorsitzender der Stadtratsfraktion geworden, das bin ich mittlerweile im Kreistag. Das andere, wie gesagt, hat sich so ergeben, irgendwie hatte ich freie Spitzen.

Kannst du schlecht Nein sagen?
Das kann auch ein Sprachfehler sein, dass ich schwer Nein sagen kann.

Aber ernsthaft: Gibt's interessierte Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker unserer Partei?
Es gibt immer Leute, die sich für Kommunalpolitik interessieren. Ein Problem ist, dass wir als Partei auch unter demografischen Prozessen zu leiden haben. Die vielen älteren Genossinnen und Genossen können nicht mehr so aktiv in den Gestaltungsprozess eingreifen. Und junge Nachwuchskader, die auch Verantwortung übernehmen könnten, die den Mut dazu haben, die die Bildung dazu haben, die die Kenntnisse dazu haben, das ist schwierig ... Da müssen wir auch als Partei mehr tun. Und das, was wir da in letzter Zeit als Partei abgeliefert haben, war nicht gerade geeignet, junge Leute dafür zu begeistern.

Du meinst die »große« Politik?
Ja, generell als Partei. Wenn ich mir nur die Debatte um »rote Haltelinien« anschaue. Es geht doch nicht darum, was ich nicht darf – sondern was ich will, was ich in dieser Gesellschaft erreichen will, wohin ich diese Gesellschaft bringen will. Darüber müssen wir reden. Da nützen mir keine Rote-Haltelinien-Diskussionen. Das sind Diskussionen, wo ich mich frage, was bieten wir potenziellen Wählern, potenziellen neuen Mitgliedern für ein Bild. Ähnlich ist es bei der Programmdebatte um ÖBS (Öffentlich geförderter Beschäftigungssektor). Wenn ich sehe, was nächstes Jahr in Thüringen mit dem neuen Finanzminister an Sozialabbau abgeht, das ist verheerend, da brauchen wir doch Antworten. Ich denke, der ÖBS hat eine wichtige Zwischenfunktion zwischen den beiden Arbeitsmärkten.

Gibt es denn bei euch so was wie ÖBS?
Nein, weil wir eine schwarz-rosa Landesregierung haben ...
Weißt du, diese Debatten, die wir führen, diese Ehrverletzungen ... Man denkt ja manchmal, das sind nicht Genossen einer Partei, sondern von irgendwelchen konkurrierenden Parteien. Wie da vorgegangen wird mit Unterstellungen, mit Missgunst, das kann nicht unser Weg sein. Mittlerweile hat sogar ein Parteivorstandsmitglied eine gerichtliche Unterlassungserklärung gegen ein anderes Vorstandsmitglied angestrebt. Das muss man sich vorstellen, sie sitzen beide im Parteivorstand und im Bundestag. Da ist schon zu fragen, was gibt es für ein Verständnis von Parteipolitik und vom Umgang untereinander. Ich diskutiere auch gern, aber ich bin doch nicht deswegen jemandem spinnefeind, weil der eine andere Meinung hat. Es geht einfach darum zu sagen, was wir in dieser Gesellschaft wollen, wie wir die Situation der Menschen verbessern wollen. Das interessiert sie. Darauf müssen wir Antworten geben. Und wenn wir das mit dem neuen Parteiprogramm schaffen, kommen wir ein Stück weiter.

Zurück in die Kommune. DIE LINKE stellt acht von 24 Mitgliedern im Stadtrat. Wie ist deine Zusammenarbeit mit der Fraktion?
Sehr gut. Dazu haben wir im Stadtrat eine fest vereinbarte Zusammenarbeit – wir nennen das nicht Koalition, sondern Positionspapier – mit der CDU ...

CDU?
... ja, CDU, mit der SPD und der Bürgerunion, einer Abspaltung von den Freien Wählern.

Was waren denn Entscheidungen, wo du entweder Bauchschmerzen oder wo du vielleicht nicht von Anfang an eine feststehende Meinung hattest?
Konflikte gab es viele. Eigentlich weil ich eine feststehende Meinung hatte und andere nicht davon überzeugt waren. Zum Beispiel bei der Frage der Theatersanierung. Das waren schwierige Geschichten, die Mehrheiten zu bekommen. Es sind ja nicht nur die hohen Investitionen, sondern auch die Betriebskosten und die Unterhaltung. Da geht's um viel Geld. Bei jedem Projekt haben wir eine Betriebskostenvorausschau gemacht, damit wir wissen, ob wir's nach der Fertigstellung auch bezahlen können.

Ist Hildburghausen verschuldet?
Pro Einwohner haben wir ca. 380 Euro Schulden, es waren mal 1.200, wir haben seit 2000 keinen Kredit mehr aufgenommen. Der Abbau war schwierig und hat auch dazu geführt, dass wir in den letzten Jahren nicht mehr so viel investieren konnten, zum Beispiel in den Straßenbau.
Der Schuldenabbau ist für die Zukunft der Stadt wichtig. Dabei bin ich nicht jemand, der grundsätzlich gegen Schulden ist. Langfristige und für die Kommune nachhaltig wirkende Projekte müssen auch langfristig finanziert werden können. Aber man muss abwägen, wofür man Schulden aufnimmt und wie man die dauerhaft abtragen kann. Das muss man im Auge behalten, nicht dass man eine Stadt überschuldet und nicht mehr aus den Augen gucken kann. Was natürlich immer schwieriger wird, weil durch die Politik strukturelle Defizite entstehen, die du irgendwann nicht mehr ausgleichen kannst.

Du bist ein Drittel deines Lebens Bürgermeister. An welche Dinge gehst du jetzt anders heran als früher?
Ich bin ruhiger geworden, früher habe ich mich über gewisse Sachen mehr aufgeregt, da wurde ich auch mal laut. Das kommt nicht mehr so oft vor. Man muss mit sich selber auch irgendwie im Reinen sein, und das bin ich.

Im Karneval bist du mal als »Frau Harzer« aufgetreten.
Mit unserem Landtagsabgeordneten ging ich als Ehepaar: ich, damals 15 Kilo schwerer als heute, als Frau mit angeklebten Fingernägeln, Federboa und Netzstrümpfen. Das war ganz lustig, gehört halt mal dazu. Warum sollte man sich nicht selber auf die Schippe nehmen? Politik (wie Partei) muss auch Spaß machen. Es kann nicht immer nur bierernst sein.

Hättest du dir in DDR-Zeiten vorstellen können, Bürgermeister zu werden?
Nö.

Warum nicht?
Weil man damals nicht so die Handlungsoptionen hatte wie heute. Da gab es eher die Order von der Partei, es waren ja keine kommunalen Selbstverwaltungsorgane, es waren Staatsorgane. Von daher gab es wenige Handlungsoptionen.

Also geht's den Bürgermeistern heutzutage besser?
Es ging ihnen besser. Aufgrund der Finanzsituation wird es mittlerweile immer schwieriger: Man kann kaum noch selbst bestimmen und hat wenig »Spielmasse«.

Du bist einerseits als pragmatisch handelnder Bürgermeister in der Pflicht und arbeitest andererseits aktiv im Landes- und im Parteivorstand mit. Ist das dort sozusagen die »Spielwiese« für deine Ideale?
Man hat ja politische Ansprüche und Ideen. Wenn man die weiterbringen will, muss man sich einmischen. Und wenn man sich einmischt, muss man irgendwann auch sagen, okay, ich übernehme Verantwortung. Ich versuche da, meine Erfahrungen aus 15 Jahren Bürgermeisterei einzubringen.

Auf welchen Platz gehört die Kommunalpolitik in der Partei?
Sie ist ihre Basis. Im Osten haben wir uns mit ihr nach der Wende als PDS »gerettet« in die neue Gesellschaft. Wenn wir die Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker damals nicht gehabt hätten, wären wir baden gegangen. Über die Arbeit vor Ort, als Kümmererpartei, die sich um die Probleme der Menschen sorgt, sind wir doch erst wieder hochgekommen. Weil die Leute gesehen haben, da sitzen nicht mehr die Funktionäre, die mal die SED repräsentiert haben, das sind neue Leute, die sich tagtäglich um unsere Probleme kümmern. Das muss auch das Ziel sein im Westen: über die Kommunalpolitik weiter hochzukommen.

Auf deiner Homepage findet sich ein Zitat aus dem »Stern«: »So wie Harzer ist die Linke im Osten: nicht nur Volkspartei, sondern ziemlich bürgerlich.«
Bürgerlich ist doch nichts Schlechtes. Und unter den Bürgern anerkannt und gelitten zu sein, ist doch eine gute Geschichte. Als Bürgermeister muss man halt auch mal bürgerlich auftreten, mit Schlips und Kragen, das gehört dazu. Man darf bürgerlich nur nicht mit kleinbürgerlich oder spießbürgerlich übersetzen, wie es grundsätzlich manche Genossinnen und Genossen bei uns machen. Wir sind eine Gesellschaft von Bürgern, Einwohnern, Menschen, und in dieser Gesellschaft anerkannt zu sein und angenommen zu werden, daran kann ich nichts Schlechtes sehen.

Geboren 1960, verheiratet, drei Söhne.
Von klein auf in Hildburghausen, gelernter Werkzeugmacher, Maschinenbauingenieur, Verwaltungsfachwirt, Bürgermeister seit 1996
Hobbys: Sauna, Motorrad fahren (und basteln), Auslandsreisen
Hildburghausen hat knapp 12.000 Einwohner

Gespräch: Stefan Richter