Disput

Bischofferode ist überall!

Eine Erinnerung an den Kampf der Kalikumpel gegen die Machenschaften von Treuhand, Politik und IG Bergbau und Energie

Von Gerhard Jüttemann

Die ostdeutsche Kaliindustrie war der drittgrößte Produzent der Welt, noch vor der BRD. Unser Bischofferöder Kali lieferten wir zum größten Teil in nord- und westeuropäische Chemiefabriken. Für 47 Jahre war noch der Abbau von Kali sicher, die Bergleute waren bestens ausgebildet, moderne Technik war vorhanden und vor allem waren die Auftragsbücher gefüllt. Was will man mehr, um in der Marktwirtschaft mitzuhalten, dachten die Bergleute von Bischofferode.

Dann schlug plötzlich die Bombe namens Treuhand ein, und wir mussten miterleben, wie binnen kurzer Zeit von sechs Nordthüringer Kaligruben vier geschlossen wurden und Tausende Bergleute ihre Arbeit verloren. Als dann auch noch die vorletzte Nordthüringer Grube in Roßleben geschlossen wurde, klingelten bei uns die Alarmglocken. Von den fünf Vorstandsmitgliedern der Mitteldeutschen Kali AG (MDK) kamen vier aus dem Westen direkt von der BASF-Tochter Kali und Salz AG oder als deren Verbündete. Selbst der Aufsichtsratsvorsitzende, ein ehemaliger Wirtschaftsminister aus Hessen, passte ins Bild. Alle ausgesucht von der Treuhand.

Die dann geplante Fusion der MDK mit der Kali und Salz, die die Schließung der Gruben Merkers und Bischofferode besiegeln sollte, ließ nur noch zwei Kaligruben im Osten bestehen: Unterbreizbach und Zielitz. Dies zeigt deutlich die Plattmachpolitik der Treuhand. Von ehemals 32.000 Bergleuten sollten 3.000 übrig bleiben. Im Westen dagegen waren nur etwa 1.700 Entlassungen geplant, zeitlich gestaffelt und sozial verträglich. Eine gerechte Fusion hätte anders ausgesehen.

Die fadenscheinige Begründung der Treuhand für die Schließung der Grube Bischofferode konnte hier natürlich niemanden wirklich überzeugen. Zu Beginn bezifferte man den jährlichen Minusbetrag von Bischofferode mit 12 Millionen DM, der später auf 20 Millionen DM hochgeschaukelt wurde. Bei unseren Berechnungen lagen wir bei acht Millionen.

Die Bilanz von Kali und Salz, Ende 1994 veröffentlicht, zeigte, dass dort 300 Millionen Verlust im Jahr 1993 zu Buche standen. Bei sieben Bergwerken von Kali und Salz konnte jeder Schuljunge erkennen, welche Verlustbringer saniert werden sollten.

Nach Bekanntgabe der geplanten Schließung der Gruben in Merkers und Bischofferode kamen die Betriebsräte beider Werke und die Gewerkschaftsvertreter der IGBE (Industriegewerkschaft Bergbau und Energie) in Erfurt im Haus des DGB zusammen. Die IGBE rühmte sich, am Fusionskonzept mitgewirkt zu haben. Ein von uns geforderter betriebswirtschaftlicher Vergleich zwischen den Bergwerken wurde strikt abgelehnt: Bischofferode könnte sich höchstens mit Zielitz vergleichen, aber nicht mit den westdeutschen Standorten.

Von dieser unserer eigenen Gewerkschaft konnten wir keine Hilfe erwarten. Sie brachte es später sogar fertig, ihre westlichen Mitglieder bei Kali und Salz in Kassel zu einer Demonstration für die Schließung der Grube von Bischofferode auf die Straße zu bringen. Für uns wurde deutlich: Die lästige Konkurrenz aus dem Osten sollte weg.

Die Bischofferöder Kalikumpel setzten sich gegen die Plattmachpolitik zur Wehr. Mit ihren Demonstrationen, der Werksbesetzung, bis zum Hungerstreik kämpften sie für den Erhalt ihrer Kaligrube, für ihren Arbeitsplatz, ihre Existenz. Die Kumpel wurden hierbei von vielen Sympathisanten, Unterstützern, Gewerkschaftern (nicht der IGBE) und besonders von Mitgliedern der PDS durch diese schwere Zeit begleitet.

Viele zu lange hatten sich die Menschen im Osten den Machenschaften der Treuhand kampflos ergeben. Sehr schnell machte der Slogan »Bischofferode ist überall« die Runde. Nicht nur in Deutschland, sondern in vielen Ländern wurde das Bischofferöder Bergwerk bekannt. Ein Investor wollte Bischofferode übernehmen und etwa 600 Arbeitsplätze erhalten. Aber die Treuhand räumte ihm nicht die geringste Chance hierfür ein.

Auch waren die Bischofferöder Kumpel bereit, das Risiko einer Privatisierung zu tragen.

Dann wurde der Inhalt der Verwaltungsvorlage für die Fusion bekannt, wonach nicht nur die Summe von 1,044 Milliarden DM als Hochzeitsgeschenk an das neue Unternehmen fließen sollte, sondern zusätzlich die Verluste des fusionierten Unternehmens für fünf Jahre, beginnend bei 85 Prozent, der Steuerzahler tragen sollte (unabhängig von der Verlustursache). Hat man denn einmal überprüft, wie viel Geld in den fünf Jahren die Fusion wirklich gekostet hat?

Die Krönung des Ganzen war eine Konkurrenzausschlussklausel. Diese sollte nicht nur Kali und Salz das Monopol sichern, sondern auch sämtliche Lagerstätten für die Zukunft für Kali und Salz erhalten. Diese Klausel wurde von Brüssel nie genehmigt, in Deutschland aber stillschweigend umgesetzt.

Die Bischofferöder Kumpel aus dem streng katholischen Eichsfeld hofften damals natürlich auf die Hilfe der von ihnen mit 90 Prozent gewählten CDU-Regierung, voran auf die von Helmut Kohl. Als am 1. Juli 1993 der Bundestag der Fusion zustimmte, kochte die Wut über und die ersten Kumpel begannen ihren Hungerstreik.

Hier erinnere ich an die Worte von Treuhandmanager Schucht: »Der Hungerstreik hat eine gewaltige Wirkung auch auf die Betriebe im Westen. Wenn man den nicht beendet, wie will man in Deutschland jemals Veränderungen bei den Arbeitsplätzen durchsetzen?« Das war Klartext, dem man nichts weiter hinzufügen muss. Siegen durften wir niemals.

Der Widerstand der Kumpel war nicht ganz umsonst, ohne ihn wäre die Grube schon vor Jahresfrist still gestorben. Die Welle der Solidarität hat sie ein Jahr durchhalten lassen und gezeigt, dass Solidarität und Zusammenhalt viel bewegen können.

Wir haben unseren Kampf für den Erhalt unserer Arbeitsplätze zwar verloren, doch sind wir erhobenen Hauptes daraus hervorgegangen. In einem in unserer Region nie da gewesenen Arbeitskampf haben wir den Verantwortlichen von Treuhand und Politik gezeigt, dass man mit Menschen nicht auf diese Art und Weise umgehen kann. Am Ende haben wir ihnen noch viel abgerungen.

Es handelt sich um den Beitrag des Drehers und ehemaligen Bischofferöder Betriebsratsvorsitzenden Gerhard Jüttemann, Bundestagsabgeordnter für die PDS (1994-2002), bei der Anhörung der Bundestagsfraktion DIE LINKE »20 Jahre Treuhandanstalt« am 19. April 2010.