Disput

In roten Schuhen

Heidi Knake-Werner schrieb ein Buch über ihre politischen Wege. Sie führten für gut sieben Jahre auch in den rot-roten Senat in Berlin

In Kürze endet die zweite Legislatur von SPD und der LINKEN in Berlin. Als diese Konstellation Anfang 2002 begann, war sie – in der Bundeshauptstadt! – für nicht wenige eine Sensation, für manche eine Provokation. Was war der Beginn von Rot-Rot wirklich?

Ganz sicher ein politischer Kulturschock. In dieser »Frontstadt« mit der LINKEN, damals noch PDS, ein Regierungsbündnis einzugehen, war schon eine enorme Entscheidung, auch für die Sozialdemokraten. Und für viele Berlinerinnen und Berliner war es insgesamt eine Art Zumutung.

Aus heutiger Sicht glaube ich, dass wir mit dem rot-roten Regierungsprojekt ganz entscheidend zum Zusammenwachsen von Ost und West in Berlin beigetragen haben. Wir konnten viele Vorbehalte, viele verquaste Sichtweisen, insbesondere bei den Westberlinerinnen und Westberlinern, aufbrechen und mit dazu beitragen, das Selbstbewusstsein der Ostberliner zu stärken.

Du warst vom ersten Tag an dabei. Was habt ihr euch in der Regierungsbeteiligung als vordringliche Aufgaben gestellt? Habt ihr euch in die Augen geschaut und gesagt, das und das wollen wir erreichen?

Ich glaube, dass wir gar nicht so weit gekommen sind. Irgendwie war klar, es ist eine historische Situation mit riesigen Herausforderungen in dieser Stadt – wir nehmen die an und schauen, was wir tatsächlich bewegen können. Durch die Besetzung der Politikfelder machten wir deutlich: Wir wollen natürlich mehr soziale Gerechtigkeit schaffen. Wir wollen dazu beitragen, dass die Wissenschafts- und Kulturleistungen beider Stadtteile ihre Bedeutung behalten. Und wir stellen uns, was eine gewaltige Herausforderung für Linke war, der wirtschaftlichen Verantwortung – auch eingedenk der dramatischen ökonomischen Lage und der wahnsinnigen Schulden dieser Stadt.

In deinem Buch »In roten Schuhen. Meine politischen Wege« zitierst du Gregor Gysi, der dir prophezeit hatte, mit deinem Ressort (Gesundheit, Soziales, Verbraucherschutz) ließe sich kein Blumentopf gewinnen. Warum eigentlich nicht, Soziales ist doch unser Thema?

Gemeint war das wohl in dem Sinne, dass angesichts der Fülle der Probleme in Berlin die soziale Frage für viele Menschen nicht im Zentrum stand und die Mehrheit der Berliner Stadtgesellschaft eine Politik gegen Armut und Ausgrenzung kaum honorierte. Gregor hat durchaus erkannt, dass all das nicht einfach ist.

Zu meiner Verantwortung gehörte das Gesundheitsressort. Auch da gab es eine ausgesprochen schwierige Situation: die beiden Gesundheitssysteme – Ost wie West – so aufzustellen, dass sie in ihrer Substanz erhalten bleiben, wirtschaftlich sind und beste Leistungen anbieten. Das war nicht einfach. In den vorher zwei Hauptstädten gab es ja alles doppelt, mit jeweils einer eigenen Personal- und Infrastruktur.

Auf welche Entscheidungen bist du besonders stolz?

Auf die Entwicklung von Vivantes. Das ist ein gutes Beispiel dafür, wie es gelingen kann, Krankenhäuser aus Ost und West in ein öffentliches Krankenhausunternehmen zusammenzuführen, heute der größte Krankenhauskonzern Deutschlands in öffentlicher Hand, der bundesweit vor jeder Konkurrenz besteht. Und das in einer Zeit, in der Privatisierung öffentlichen Eigentums ganz oben auf der politischen Agenda stand. Im Senat hatte ich dafür nicht gerade Unterstützung, jedenfalls neigten die Sozialdemokraten eher dazu, Teile zu privatisieren oder den Standort Hellersdorf zu schließen.

Wie gelang es dir, dich in diesem Punkt durchzusetzen?

Mein Stil war immer: Ich muss das, was ich durchsetzen will, mit den Betroffenen bereden. Deshalb besuchte ich die neun Krankenhäuser, setzte mich mit den Chefärzten zusammen, mit den Betriebsräten, mit den Frauen- und Behindertenvertretungen ... Wir haben diskutiert, welche Umstrukturierungen möglich und welche Zusammenlegungen vertretbar sind. Der entscheidende Punkt war, dass es mir gelang, Finanzsenator Sarrazin für die Entschuldung des hoch belasteten Unternehmens zu gewinnen, und dass die Beschäftigten zu einem Sanierungsvertrag mit relativ heftigem Lohnverzicht bereit waren. All das ergab ein Konzept, das sich bis heute trägt. Vivantes schreibt schwarze Zahlen. Das war eine gute Leistung.

Woher rührt dein Interesse, dein Engagement für soziale Gerechtigkeit?

Ich komme aus bescheidensten Verhältnissen und erlebte Ärmlichkeit als Grundschulkind. Durch familiäre Umstände hatte ich die Chance zu sozialem Aufstieg. Das war für mich ein Glücksfall, aber ich wusste immer, dass es anderen anders ergeht. Das hat sich im Studium vertieft. Richtig politisiert worden bin ich ab Mitte der 60er Jahre – ich habe mich engagiert beispielsweise gegen die Wiederaufrüstung, später gegen die Berufsverbote, ich war im Stadtrat in Oldenburg, beschäftigte mich viel mit Bildungspolitik und entwickelte erste Konzepte für Gesamtschulen – immer mit dem Gedanken, dafür zu sorgen, dass alle Kinder unabhängig von ihrer Herkunft gleiche Chancen haben, dass alle mitgenommen werden und bestmögliche Unterstützung bekommen.

Deinen Schritt ins Amt der Senatorin als einen Bruch in deiner politischen Biografie zu bezeichnen, ist nicht übertrieben?

Nein, natürlich nicht. Ich war mit Leib und Seele Oppositionspolitikerin und dachte, Regierung kann ich nicht. Gregor Gysi und der Landesvorsitzende Stefan Liebich hatten sehr viel Überredungskunst aufgebracht, um mir die neue Aufgabe als geradezu für mich geschaffen nahe zu bringen. Ich brauchte Bedenkzeit übers Wochenende. Aber an jenem Samstag war Landesparteitag. Und vor dem Rathaus demonstrierten Beschäftigte des Universitätsklinikums Benjamin Franklin gegen die Absicht, nur noch ein Klinikum zu erhalten. Es gab noch gar keinen Koalitionsvertrag und wir waren noch nicht in der Regierung, aber es gab schon die ersten Proteste. Genau das war der Punkt, wo ich dachte: Mist, jetzt bist du das erste Mal auf der anderen Seite der Barrikade – und ich war noch nicht mal im Amt! Mir ist die Entscheidung sehr, sehr schwer gefallen.

Andererseits: Seit sich die Möglichkeit für Rot-Rot abgezeichnet hatte, unterstützte ich das. Ich war überzeugt: Wenn man solche Wahlergebnisse erzielt, wenn die Menschen einen politischen Wechsel wollen, muss man Verantwortung übernehmen. Nachdem ich das vorher gesagt hatte, konnte ich letztlich nicht kneifen.

Wie oft hast du es bereut?

Nicht ein Mal. Es war schwer, ich habe gelitten, ich habe auch manche Träne darüber vergossen. Aber ich fand es gut, dass ich es gemacht habe. Und ich hatte ja auch manch schönen Erfolg.

Die Regierungsbeteiligung in Berlin ist von Anfang an sehr kritisch begleitet worden, es gab in unserer Partei – manchmal besonders stark außerhalb der Stadt – heftige Kritik.

Die Partei insgesamt hat den Regierungsprozess im Prinzip nicht nachvollzogen. Ein kleines Beispiel aus dem Alltag: Als das Sozialticket gestrichen war, verhandelten Harald Wolf und ich tagelang mit BVG und S-Bahn, damit wir ein neues Ticket, unter Hartz-IV-Bedingungen, schaffen können. Das lief unglaublich zäh ab. An einem Abend rase ich zu einer Bezirksversammlung, da stehen Genossen draußen und ich sage, es tut mir leid, dass ich zu spät komme, ich musste verhandeln. Darauf entgegnet ein Genosse: Wieso verhandeln? Kannst du das nicht einfach verfügen? Das fand ich relativ typisch für diese neue Situation. Die Erwartungen waren unheimlich groß und entsprechend groß die Enttäuschung, wenn Änderungen viel Zeit brauchten oder auch nicht so gelangen, wie man es sich vorgestellt hat. Und der Regierungsalltag ließ uns anfangs kaum Zeit, über das, was wir tun, auch zu reden.

Konflikte, auch mit der Bundespartei, konnten da nicht ausbleiben.

Was war anders in der zweiten Legislaturperiode?

Es wurde einfacher. Wir waren inzwischen erfahrener – wir hatten ja gelernt – und wir wussten sehr viel klarer, was wir wollen und was wir auf gar keinen Fall wollen. Über die Privatisierungsfrage brauchten wir nicht mehr zu streiten. Mittlerweile hatten auch alle verstanden, was der ÖBS (öffentlich geförderter Beschäftigungssektor) ist. Das Bildungskonzept mit der Gemeinschaftsschule war viel präziser. Kurz: Wir haben besser Anker gesetzt und über diese Anker die Politik entwickelt. Ich glaube, das ist uns seit 2006 sehr viel besser gelungen. Ich finde, dass die Akzeptanz von Rot-Rot in Berlin zugenommen hat. Die Störfeuer in der Partei machen natürlich trotzdem zu schaffen.

Ein solches Interview, noch dazu unmittelbar vor der Wahl, kann nicht die Frage nach Erfolgen in der jetzigen Legislaturperiode auslassen. Also, was steht auf der Habenseite?

Die Gemeinschaftsschule hat sich gut entwickelt, sie wird weiter ausgebaut und ist inzwischen ein bundesweit anerkanntes Konzept. Für das Wirtschaftsressort hervorzuheben ist das Vergabegesetz, wonach öffentliche Aufträge nur noch an Unternehmen vergeben werden, wenn ein Mindestlohn gezahlt wird. Und Berlin ist Spitze bei der Zunahme sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze. Auch der ÖBS gehört auf die Habenseite. Und wir haben in Berlin eine großartige soziale Infrastruktur, die den sozialen Zusammenhalt fördert. Mit dem Integrationsgesetz und der sehr engagierten Antidiskriminierungsarbeit haben wir Punkte gesetzt, die mit unserem Namen verbunden sind.

Summa summarum: Wenn es rechnerisch drin ist, sollte nach deiner Erfahrung die Fortsetzung von Rot-Rot angestrebt werden?

Ja. Es gibt noch so viel zu tun, was nur mit uns geht. Zum Beispiel ein soziales Mietenkonzept, das nicht ausgrenzt und verdrängt, sondern die Vielfalt in unseren Kiezen erhält. Die Frage ist, wie die Rahmenbedingungen sind.

Ich fände es gut, wenn wir auch unsere wichtigen Projekte weiterführen könnten. Sie entstanden unter abenteuerlichen Bedingungen. Beim ÖBS haben wir eine großartige Idee mit großen Kompromissen auf die Beine gestellt. Da lässt sich zwar immer sagen, das ist unzulänglich, aber für die Menschen, die davon was hatten, ist es ein super Projekt. Ich bin noch heute stolz darauf, dass es so viele in dieser Stadt gibt, die endlich wieder erlebten, dass sie gebraucht wurden und ihre Leistung anerkannt war. Und die neue Perspektive machte sie lebenstüchtig. Das war aus meiner Sicht – bei allen Kompromissen – menschlich und gesellschaftspolitisch eine richtige Entscheidung.

Deine Pensionierung (2009) bedeutet nicht Ruhestand. Du stehst ehrenamtlich der Berliner Volkssolidarität mit 22.000 Mitgliedern vor und hast jetzt ein Buch geschrieben, deine Autobiografie. Wer hat dich dazu gedrängt? Du dich selbst?

Eigentlich nicht. Ich halte mich nicht für so bedeutend; das war vielleicht auch immer ein kleines Problem für mich in der Politik: Andere trauten mir immer mehr zu als ich mir selbst. Die Idee für das Buch kam von anderen, und Harald, mein Mann, hat das sehr stark unterstützt.

Wen wünschst du dir als Leserinnen und Leser?

Ach, viele, es ist ein aktuelles Buch für Berlin mit vielen biografischen Rückblenden.

Für die nächste Zeit habe ich 18 Lesungen verabredet, überwiegend in Stadtteilzentren. Und jetzt im Wahlkampf mit Kandidatinnen und Kandidaten. Das ist auch mein Beitrag im Wahlkampf.

Interview: Stefan Richter

Heidi Knake-Werner, Rohnstock Biografien (Hg.): In roten Schuhen. Meine politischen Wege. Ulrike Helmer Verlag, 190 Seiten, 19.95 Euro