Disput

Ein großer Kompromiss

Anita Tack, seit 2009 Ministerin für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz in Brandenburg, über Lebensqualität, Agnes und unkomplizierte Typen

Vor 40 Jahren erschien in der DDR ein Roman des viel gelesenen und viel diskutierten Hermann Kant (»Das Impressum«), der mit einem legendären Satz begann: »Ich will aber nicht Minister werden!«
Warum wolltest du - in einer gänzlich anderen Zeit: 2009, unter gänzlich anderen Bedingungen - Ministerin werden?

Weil Rot-Rot in Brandenburg längst überfällig war. 20 Jahre hatten wir eine sehr gute, konstruktive Oppositionspolitik mit vielen Vorschlägen gemacht. Nun war es an der Zeit, mitzugestalten und den Versuch zu unternehmen, Politik anders, sozial gerechter zu gestalten, als SPD und CDU es zuvor getan hatten. Das war mein Bedürfnis und die Herausforderung. Aber ich habe nicht gesagt, ich will Ministerin werden.
Ich bin Städteplanerin und Bauingenieurin und war jahrelang regional- und verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion. Die SPD hatte bereits 20 Jahre lang in wechselnden Konstellationen regiert und wusste, wo man den meisten Einfluss und das meiste Geld hat, um etwas zu bewegen - und das ist im Verkehrsbereich und im Infrastrukturbereich. Also war klar, dass sie dieses Ressort behalten will. Ich habe mich deshalb, als es um Personalien ging, zurückgelehnt. Allerdings hat es sich anders entwickelt, und weil ich Verwaltungserfahrung besaß, wurde ich gefragt, und ich sagte mir, dann machst du das jetzt.

Wieso kam es überhaupt zu Rot-Rot in Brandenburg?
Als LINKE hatten wir gut 27 Prozent der Stimmen erzielt und damit einen klaren Wählerauftrag!
Und die SPD-CDU-Koalition war am Ende. Nach zwei Legislaturperioden war offensichtlich die gemeinsame Schnittmenge verbraucht. Hinzu kam ein personeller Wechsel an der Spitze der CDU.

Unter ähnlichen Vorzeichen wählte die SPD in Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und jetzt wohl auch im Saarland als Koalitionspartnerin lieber die CDU als DIE LINKE. Ist die SPD bei euch so viel mehr links als anderswo?
Die SPD ist schwer zu beschreiben, zumindest in Brandenburg: ein Sammelbecken von links bis konservativ.
Bereits früher gab es Gespräche zwischen den Sozialdemokraten und uns: Bei der Landtagswahl '99 hatten wir ein Wahnsinnsergebnis, die SPD hatte dagegen 15 Prozent verloren und führte mit uns Sondierungsgespräche. Lothar Bisky war damals unser Fraktionsvorsitzender, ich die Landesvorsitzende. Doch nach zwei Tagen ließ die SPD durch Platzeck erklären, wir wollen euch nicht, wir können unsere sozialdemokratische Politik mit der CDU besser umsetzen.
Und 2004 ging der große Streit um Hartz IV, und wir sind mit Dagmar Enkelmann als Fraktionsvorsitzender aus den Verhandlungen ausgestiegen, weil wir gesagt haben: Hartz IV und Agenda 2010 - nicht mit uns! Das fand ich richtig.
Mit der SPD an sich ist es auch heute schwierig. Es kommt immer auf die handelnden Personen an. Mancher versucht, uns vorzuführen und uns die eigenen Fehler der vergangenen 20 Jahre in die Schuhe zu schieben.
Wirklich gelernt, das muss ich sagen, hat Matthias Platzeck. Wenn es ein Problem gibt, kläre ich das gern mit ihm persönlich. Auf sein Wort kann man sich verlassen.

Euer Koalitionsvertrag steht unter dem Titel »Gemeinsinn und Erneuerung«. Sehr revolutionär hört sich das nicht an …
Eine Koalitionsvereinbarung ist ein Kompromiss. Wir sind der kleinere Partner in der Koalition, was der größere Partner im Regierungsalltag auch immer mal wieder deutlich macht.

Wo steckt denn erkennbar LINKE-Politik drin?
Wenn du dir den Koalitionsvertrag ansiehst, wirst du sagen: Toll! Da haben wir Arbeitsmarkprojekte drin, die Umstellung der Wirtschaftsförderung und ein Vergabegesetz, bei dem man zwar nicht vor Freude an die Decke springen kann, aber zum Ende der Legislaturperiode sind wir möglicherweise bei zehn Euro Mindestlohn für öffentliche Aufträge (zurzeit acht Euro). Wir haben deutlich mehr Lehrer eingestellt und den Kita-Betreuungsschlüssel verbessert. Das kostet alles viel Geld. - 20 Jahre haben SPD und CDU Geld ausgegeben wie mit einem Füllhorn und sie haben Personal gehabt ohne Ende. Und jetzt? Die Zuschüsse von EU und Bund werden künftig drastisch gekürzt, es wird spürbar weniger Geld in der Landeskasse geben. Der Schuldenberg ist groß, wir müssen anfangen, den Haushalt zu konsolidieren. Alles andere ist nicht nachhaltig. Es wäre aus unserer Sicht nicht gerecht, den Schuldenberg auf kommende Generationen zu verschieben.
Insgesamt ist die Haushalts- und Finanzpolitik in Deutschland jedoch zu wenig darauf ausgerichtet, die Einnahmen zu erhöhen. Da ist in erster Linie der Bund in der Pflicht. Die Reichensteuer ist ein Muss.
Auf Landesebene tun wir unser Möglichstes. Ein Beispiel: 2011 erhöhten wir - das halte ich mir zugute - mit dem Wassergesetz das Wassernutzungsentgelt. Die SPD hatte in den 90er Jahren Vattenfall privilegiert für den Braunkohlentagebau: Die mussten nicht so viel Wassergeld bezahlen wie alle anderen. Wir haben das Privileg abgeschafft und das Wassernutzungsentgelt erhöht. Das bringt jährlich zwei Millionen. Das haben wir nun für Wasserbaumaßnahmen, Hochwasserschutz und anderes zur Verfügung.

Du hast Nachhaltigkeitspolitik angesprochen.
Wir hatten ein sehr gutes Landtagswahlprogramm mit Nachhaltigkeitspolitik als roter Linie. Das ist natürlich leichter beschlossen als umgesetzt. Bereits in der vergangenen Legislatur gab es einen externen wissenschaftlichen Nachhaltigkeitsbeirat, der die Politik der Landesregierung kritisierte, weil sie nicht nachhaltig war. Und dann war die Legislatur zu Ende.

Und wie weit seid ihr mit der Zukunftspolitik?
Ich habe den wissenschaftlichen Beirat zu Beginn meiner Amtszeit neu berufen, und das Kabinett hat auf Empfehlung des Beirates inzwischen Eckpunkte zur Strategie für nachhaltige Entwicklung beschlossen. Im Kern geht's darum, wie wir Brandenburg unter den derzeitigen Bedingungen einer alternden Gesellschaft als ein lebenswertes, wirtschaftlich starkes, sozial gerechtes und seine natürlichen Reichtümer schützendes Land entwickeln können. Nachhaltigkeit kann durch keine Regierung verordnet werden, sie muss von unten wachsen. Deshalb haben wir uns entschieden, die Strategie von unten zu entwickeln und alle Akteure der Nachhaltigkeit zu beteiligen. Ende März hatten wir dazu eine sehr gelungene Auftaktveranstaltung mit einem riesigen Zuspruch. Alle im Land - Landes- und Kommunalverwaltungen, IHK, Verbände, Vereine, Abgeordnete, Kommunalvertreter … - sind zu einem breiten öffentlichen Dialog eingeladen. Via Livestream konnte die Veranstaltung verfolgt werden, die Dokumentation steht im Internet. Wir setzen auf Transparenz und Bürgerbeteiligung. Das ist und bleibt mein Anspruch an Politik.

Ich habe mir aus deinen Pressemitteilungen der vergangenen zwei, drei Wochen als Stichworte notiert: Organspende, Oder-Hochwasserschutz, Solarbranche, Schweinemastanlage, Pfandpflicht, Windräder, Artenschutz, Babyklappe, Flughafenlärm, CO2-Emmissionen … Kannst du für all das einen gemeinsamen Nenner nennen?
Das sind fast alles Aufgaben der Daseinsvorsorge - wir sind das Ministerium für Lebensqualität!

Bleiben wir bei einem Thema, das dir offenkundig besonders am Herzen liegt: die gesundheitliche Versorgung auf dem Lande, insbesondere in den immer spärlicher besiedelten Gegenden. Schwester Agnes, eine rührige Gemeindeschwester, war einst eine populäre Figur in einem DDR-Spielfilm. Heutzutage ist AGNES die Abkürzung für ein Programm: Arztentlastende Gemeinde-nahe E-Health-gestützte Systematische Intervention. Übersetzt ist das …
… der Weg, den Arzt durch speziell qualifizierte Krankenschwestern zu unterstützen und zu entlasten. Das ist gerade in den ländlichen Regionen wichtig, wo es immer weniger Hausärzte gibt. Bereits in der vergangenen Legislatur gab es das Modellprojekt Agnes I. Als es eine Regelleistung wurde, das heißt, es wird von den Kassen finanziert, galt diese ausschließlich für »unterversorgte« Gebiete, und der Bund kürzte erst mal die Finanzierung, vor allem bei den Fahrkosten. Aber genau das ist ja die Krux in den ländlichen Regionen: wenig Leute, großer Bedarf, weite Entfernungen.
Deshalb wollten wir was Eigenes machen. Nach intensiven Beratungen mit der Kassenärztlichen Vereinigung, deren Ärzten das Projekt ja unmittelbar zugutekommt, und mit großen Krankenkassen wie der AOK Nordost und der Barmer GEK haben wir ein flächendeckendes Modell entwickelt, besser als Agnes I und als sozialer Dienstleistungsbereich, der gekoppelt ist mit Blutdruck messen, Spritzen geben, Arznei verteilen, Verbände wechseln, beraten ... So entstand »Agnes zwei« mit speziell qualifizierten Fallmanagerinnen. Sie können beim niedergelassenen Arzt, im Medizinischen Versorgungszentrum oder in Gemeinschaftspraxen angestellt werden. Nach einer einjährigen Qualifizierung begannen im April die ersten 30 Fallmanagerinnen in fast allen Landkreisen ihren Einsatz, weitere werden folgen.

Was ist dein Anteil daran?
»Agnes zwei« ist eindeutig ein Erfolg aller Akteure. Du kennst die Kompetenz im Gesundheitswesen: Ich trage die politische Verantwortung für die gesundheitliche Versorgung im Land, bin aber eigentlich nur zuständig für den Krankenhausplan des Landes und die Investitionsfinanzierung der Krankenhäuser. Alles andere, also die ambulante hausärztliche und fachärztliche Versorgung, ist Selbstverwaltung des Gesundheitswesens. Aber klemmt es irgendwo, kommt die Kritik bei mir an und alle erwarten Lösungen. Für eine zuverlässige Gesundheitsversorgung im Land brauchen wir alle Akteure im Boot. Dafür haben wir im ersten Regierungsjahr ein gemeinsames Konzept zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung im Land Brandenburg erarbeitet mit konkreten Maßnahmen und Handlungsfeldern. Es geht darum, ambulante und stationäre Versorgung besser zu vernetzen und mehr medizinische und pflegerische Fachkräfte für Brandenburg zu gewinnen. Ein daraus entstandenes gemeinsames Projekt ist www.arzt-in-brandenburg.de. Auf dieser Internetseite sind beispielsweise vielfältige Förder- und Beratungsmöglichkeiten, Starthilfe-Maßnahmen und Ansprechpartner zu finden.
Wir machen eine Kampagne zur Stärkung des öffentlichen Gesundheitsdienstes und haben unlängst das Bündnis »Gesund älter werden in Brandenburg« gegründet. 2020 wird jeder Vierte im Land älter als 65 Jahre sein, und der Anteil der Hochbetagten, die älter als 80 sind, steigt rasant. Das hat natürlich Konsequenzen. Ein Schwerpunkt für uns ist die Zahngesundheit. Das Bündnis fordert »mehr Biss im Alter«.
Erwähnen möchte ich noch, dass wir mit dem bundesweit ersten flächendeckenden Telemedizin-Netzwerk zur Versorgung von kardiologischen Hochrisikopatienten im Land Brandenburg eine beispielgebende neue Struktur geschaffen haben. Die Zentren in Cottbus und Brandenburg können bis zu 500 Hochrisiko-Herzpatienten betreuen.

Wurde das geschafft, weil du im Amt bist?
So würde ich das nicht sagen. Ich glaube schon, dass wir uns besonders engagieren. Ich bin sehr problemlösungsorientiert, hatte in der Anfangszeit mit Senatorin Katrin Lompscher in Berlin eine gute Partnerin, deshalb kamen wir ziemlich schnell in die Puschen.

DIE LINKE stellt vier Minister: außer dir Finanzminister Helmuth Markov, Wirtschaftsminister Ralf Christoffers und Justizminister Volkmar Schöneburg. Ihr kennt euch seit Urzeiten. Wie funktioniert das jetzt?
In der Landtagsfraktion waren Markov, Christoffers und ich so manches Mal ein »Pärchen«, weil wir unterschiedliche Auffassungen zu einigen Themen hatten. Jeder lernt dazu und wächst mit seinen Aufgaben.

Auch wenn's um Umwelt- und Energiepolitik geht?
Was die Energiepolitik betrifft: Da haben wir gestritten, weil jeder aus seiner Ressortverantwortung heraus eine andere Sicht auf die Dinge hatte. Wie im »DISPUT« (2/2012) zu lesen war, hat Ralf in der ersten Fassung der Energiestrategie - da ist er federführend - gesagt, Kohle ist uns wichtig, wir brauchen in Jänschwalde auf alle Fälle ein neues Kohlekraftwerk für die Energiesicherheit - mit oder ohne CCS. Mit so einem Leitszenario wären die Klimaschutzziele des Landes nicht einzuhalten. Also habe ich aus meiner Verantwortung für den Umwelt- und Klimaschutz widersprochen. So hätte ich die Energiestrategie nicht mittragen können. Da haben wir gestritten, und es hat sich gelohnt. Das jetzige Leitszenario der Energiestrategie 2030 orientiert sich erstmals an dem Zielviereck aus Umwelt- und Klimaverträglichkeit, Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit sowie Akzeptanz und Beteiligung.

Wie läuft das Zusammenwirken mit der Fraktion?
Es entwickelt sich. Ich sag's mal so: Die SPD - seit 20 Jahren an der Macht - hat eine Fraktion, die macht, was die Regierung sagt. Bei uns sind einige immer noch der Meinung: Ihr regiert mal schön, und wir machen das, was wir schon immer gemacht haben - Opposition. Das ist schwierig für eine Regierung tragende Fraktion.
Aber, das bessert sich jetzt Schritt für Schritt. Das ist ein Lernprozess nach 20 Jahren Oppositionspolitik.

Was soll bei diesem Prozess rauskommen?
Ich wünsche mir aus der Fraktion mehr Impulse für meine Verantwortungsbereiche und manchmal auch mehr Mut, linke Akzente in der Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherpolitik zu setzen. Nach zwei Jahren Regierungsarbeit sehe ich für mein Aufgabengebiet zwei Schwerpunkte für die zweite Hälfte der Legislatur: Nachhaltigkeitspolitik und die Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung. Da sollte die Fraktion mehr vorangehen.

Wie neugierig und aufmerksam schaut die Partei zwischen Zugspitze und Helgoland auf das, was ihr als LINKE in einer Landesregierung leistet?
Also, diese Partei ist doch eine merkwürdige »Veranstaltung«. Auf dem Parteitag in Rostock wurde unsere Regierungsbeteiligung nicht einmal erwähnt. Ich habe mich anschließend bei Gysi beschwert, dass es so nicht geht: Was wollen wir denn mit guten Wahlergebnissen machen, wenn ihr Regierungsbeteiligungen völlig ignoriert? Wo bleibt denn da der politische Anspruch? Auf dem Parteitag 2011 in Erfurt hat unsere Fraktionsvorsitzende die Chance genutzt, aus unserer Sicht etwas zum Thema zu sagen.
Wir müssen doch mit unserem Wissen was machen, das muss doch transportiert werden. Andere können aus unseren Erfahrungen lernen. Du kannst dich doch nicht darauf verlassen, was in der Zeitung steht …

Erreichen dich Anfragen oder Einladungen aus anderen Landesverbänden?
Nein, das ist offenbar ein schwieriges Feld. Klar, ich habe Kontakt zu Helmut Holter in Mecklenburg-Vorpommern und zu den Berlinern sowieso. Aber aus den Landesverbänden in den alten Bundesländern kommt niemand und fragt: Was hast du da warum gemacht?!
Ich wünsche mir, dass die Partei mehr Interesse zeigt. Die Genossen können uns kritisieren, keine Frage. Aber sie sollen uns wenigstens überhaupt wahrnehmen. Das kann man schon verlangen, oder?

Kein Oder.
Wir brauchen unbedingt ein Feedback. In Brandenburg selbst machen wir regelmäßig Regionalkonferenzen. Da sind wir unterwegs: gestern in Eisenhüttenstadt, am Sonnabend zuvor in Dallgow-Döberitz - das ist gut, da kommen die Mitglieder der Basis, da kommen die Kommunalvertreter. Da gibt es Interesse, Fragen und natürlich auch Kritik und Dankeschön.
Regierungshandeln ist ein großer Kompromiss, und das musst du ständig vermitteln. Vermitteln auch, warum du linke Politik nicht eins zu eins umsetzen kannst.

Du hast einen Berufsabschluss als Mechanikerin, bist diplomierte Ingenieurin, verweist in Reden und auf deiner Internetseite auf langjährige Kontakte zu Verbänden und Vereinen und überhaupt darauf, in »guter Bodenhaftung … bleiben« zu wollen. Das hört (liest) man gern. Aber was bedeutet das?
Das ist was Spannendes: Wir sind ja Minister der ganz anderen Art, was die Sozialdemokraten auch ein wenig stört: Wir sind unkomplizierte Typen, einfach persönlicher. Ich habe zuerst mein Dienstauto getauscht, ich wollte ein umweltfreundlicheres rotes Auto, wenigstens in Rot. Und Helmuth fährt zum Beispiel größtenteils mit dem Zug in seinen Wohnort.
Bei der ersten Personalversammlung in unserem Ministerium sagte ich: Der Satz »Das haben wir schon immer so gemacht …« gilt ab heute nicht mehr. Da hättest du die Leute sehen sollen: Ungefähr ein Drittel wird gedacht haben, ich mache trotzdem meinen Trott weiter, zwei Drittel haben wohl gemeint: Gut, machen wir mal was Neues. Die Erwartungshaltung an uns ist eine andere als in den 20 Jahren vorher. Sie möchten gern die LINKEN kennenlernen.

Du wohnst, habe ich gelesen, in der »Platte«, in einer Potsdamer Wohnungsbaugenossenschaft, die noch dazu den Namen Karl Marx trägt. Das klingt wie schön erfunden für eine gute Sozialistin.
Der Name ist auch nach der Wende geblieben. Aber ansonsten stimmt es nicht mehr: Ich bin vor Kurzem, nach 22 Jahren, umgezogen, wir mussten uns einfach mal verändern. Ich wohne aber nach wie vor zur Miete in Potsdams Mitte. Mitglied in der Genossenschaft bin ich geblieben, den Genossenschaftsgedanken will ich unterstützen.

Was erfreut dich im Alltag?
Wenn ich Entscheidungen treffen kann, die sachorientiert sind und Lösungen ermöglichen, die den Leuten zugutekommen.

Ein aktuelles Beispiel?
Die Krankenhausbetreuung in Schwedt: Die Geschäftsführung des Asklepios-Klinikums hat die Kinderklinik plötzlich geschlossen und wir mussten dafür sorgen, dass schwerkranke Kinder der Region auch künftig stationär versorgt werden. In der Kooperation mit dem kommunalen Forßmann-Krankenhaus in Eberswalde haben wir eine Lösung gefunden. Das musste in kürzester Zeit geschehen.

Braucht man als LINKE-Ministerin ein dickes Fell?
Ich bin ein bisschen überrascht: Vielleicht habe ich schon das entsprechende Alter...
Ich weiß, was ich kann, welche Erfahrungen ich habe. Ich weiß, auf wen ich mich verlassen kann, welche Rückendeckung es gibt. Und ich weiß, wen ich fragen kann, wenn es um spezielle Fachkenntnisse und Erfahrungen geht. Eigentlich geht es mir so gut. Nur manchmal wünschte ich mir, dass der Tag 26 Stunden hat …

Interview: Stefan Richter