Disput

Kampf um Strukturen

Vom Aufbau West. Was tut DIE LINKE in Rheinland-Pfalz im Jahr 2012?

Von Elke Theisinger-Hinkel und Fabian Bauer

Rheinland-Pfalz hat landschaftlich alles, was man sich denken kann. Wir haben Wald, viel Wald (Biosphärenreservat Pfälzer Wald), wir haben mediterrane Gebiete am Rhein, Weinbaugebiete an Rhein und Mosel, Gemüseanbau- und Obstanbau am Rhein und in der Vorderpfalz, karge Gebiete in der Eifel und im Hunsrück. Und wir haben eine rot-grüne Regierung. Genau so bunt wie das Land ist der Landesverband der LINKEN in Rheinland-Pfalz.

Zu dieser Vielfalt und Unterschiedlichkeit innerhalb der Mitgliedschaft sind wir, als Westlandesverband, auch strukturschwach – nein natürlich nicht, würde wir doch nie sagen – nur haben wir noch jede Menge Nachholbedarf. Und mit dem Nachholen beschäftigt sich der Landesverband beziehungsweise der Landesvorstand in Zusammenarbeit mit dem Parteivorstand. Unser Ziel ist, das Projekt LINKE 2020 in Rheinland-Pfalz umzusetzen. Dafür haben wir mit dem Parteivorstand eine Zielvereinbarung erarbeitet. Mit ihr sind wir auch die Verpfl ichtung eingegangen, Mitglieder zu werben und Mitglieder zu halten. Für diese Aufgaben brauchen wir in unserem Flächenland tragfähige Strukturen, aktive Kreisverbände und motivierte Kreisvorstände. Mit der Mitgliederwerbung als Schwerpunkt, aber auch mit der Landespolitik auf dem Schirm starteten wir in das Jahr 2012.

Die Suche nach zwei neuen regionalen Geschäftsstellen und drei neuen Mitarbeitern, das fordert schon heraus, wenn bislang nur ein ehrenamtlicher Landesvorstand mit einem Mitarbeiter für Organisation in Teilzeit, einer Buchhalterin in Teilzeit und einer Landesgeschäftsstelle in unserer Hauptstadt Mainz existiert hat.

Die Zeit zwischen den Wahlkämpfen müssen wir nutzen, um Strukturen aufzubauen. Dass man dafür manchmal nur wenig Zeit hat, sieht man an den vorgezogenen Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Um diese Strukturen mit Hilfe der Basis aufzubauen, haben wir eine Strukturkommission gegründet. In regelmäßigen Abständen fi nden Kreisvorsitzenden-Konferenzen statt, und auch unsere Mandatsträger in den kommunalen Parlamenten sind Konferenzen ihre Erfahrungen mit einzubringen. Gerade in diesen Konferenzen haben sich die landespolitischen Schwerpunkte gezeigt, die uns im Jahr 2012 beschäftigen.

Thema: Kommunaler Entschuldungsfonds

Die rheinland-pfälzische Regierung hat einen Kommunalen Entschuldungsfonds aufgelegt, der den Kommunen helfen soll, die Liquiditätskredite abzubauen. Unter dem Slogan »Genug gekürzt!« wollen wir darauf hinweisen, dass der Entschuldungsfonds vor allem dazu führt, dass viele kommunale Leistungen in ein enges Korsett gepresst werden und oftmals nicht mehr bezahlbar sind. Der Zwang zum Sparen führt dazu, dass kommunale Einrichtungen veräußert werden und kulturelle und soziale Angebote zurückgefahren werden.

Als eine der ersten eigenständigen Aktionen will der Landesverband gemeinsam mit den Kreisverbänden gegen den Kommunalen Entschuldungsfonds vorgehen und Handlungsalternativen anbieten. Wir wollen vor allem den Kreisverbänden und kommunalen MandatsträgerInnen eine Plattform geben, die ihnen einen Diskurs über ihre eigenen Erfahrungen ermöglicht. Diese Online-Plattform ist im Aufbau. Erst durch die Kenntnis der Auswirkungen der verfehlten Sparpolitik sind wir dann in der Lage, aktiv zu werden. Durch gemeinsame Aktionen und eine gemeinsame Darstellung soll die Kooperation nicht nur neu gelernt werden, sondern vor allem sollen auch die verschiedenen Facetten des Kommunalen Entschuldungsfonds vor Ort dargestellt werden.

Das Herunterbrechen des Themas ist wichtig, um es für die Bürgerinnen und Bürger greifbar und verstehbar zu machen. Unsere Themen auf einer Ebene zu präsentieren, dass Bürgerinnen und Bürger diese nachvollziehen können und in ihrer Lebenswelt wiederfinden, ist essenziell.

Ein Merkmal in Rheinland-Pfalz sind die vielen Militärstützpunkte und Militärflugplätze, unter anderem die Airbase in Ramstein. Wir sind hier permanent am Thema Frieden, Abrüstung, Truppenreduzierung und mit der Aktion »Bundeswehr raus aus den Schulen« aktiv. Wie in jedem Jahr riefen wir auch diesmal wieder dazu auf, sich an den Ostermärschen zu beteiligen.

Und wir bilden uns weiter. Gemeinsam mit dem Bereich Politische Bildung der Bundesgeschäftsstelle in Berlin bauen wir eine Struktur auf, die von Filmabenden mit Filmen aus der »Bibliothek des Widerstandes« bis hin zu Seminaren zum Wahlkampf vor Ort unseren Mitgliedern eine spannende Auswahl an Bildungsangeboten bieten wird.

Elke Theisinger-Hinkel ist Landesvorsitzende, Fabian Bauer ist Landesgeschäftsführer