Disput

»Wir drehen jetzt erst richtig auf«

Vom Landtags-Wahlkampf in Schleswig-Holstein. Gebraucht werden jetzt jede Hand, jeder Kopf und jeder Euro

Von Mark Seibert

Wer sich in diesen Tagen auf den Weg nach Kiel, Flensburg oder Husum macht, um dort DIE LINKE beim Wahlkampf zu beobachten, mag eine Partei erwarten, die im tiefen Loch der zwei bis drei Prozent steckt und nicht weiß, wie sie nach vorne gehen soll. Mehr sagen die großen Umfrageinstitute für DIE LINKE in Schleswig-Holstein für die Landtagswahl am 6. Mai nicht voraus.

»Völlig falsch!« Auf den Umfragen-Keller angesprochen, interveniert Jannine Menger-Hamilton, die Sprecherin der Nord-LINKEN, sofort und energisch. »Für Abgesänge ist nicht die Zeit, denn es bewegt sich einiges in Schleswig-Holstein. Die ganze Partei ist vom Wahlkampf-Fieber gepackt, die Mitglieder kämpfen. Dabei beginnt die heiße Phase des Wahlkampfes gerade erst. Sechs Prozent plus X – Das ist unser Ziel, und wir werden es erreichen«, sagt Menger-Hamilton.

Tatsächlich ist einiges in Bewegung gekommen, seit DIE LINKE Ende Januar in Neumünster ihre Kandidatinnen und Kandidaten für den Landtag wählte. Mit spektakulären Aktionen machte die Partei auf sich aufmerksam – und auf die Themen, mit denen sich DIE LINKE klar vom tristen Einerlei der anderen Parteien abgrenzt.

In Kiel staunte man nicht schlecht, als DIE LINKE plötzlich gegenüber dem Hauptbahnhof, direkt vor der CDU-Zentrale, mit einem Kran auffuhr und ein 14 Meter langes Transparent entrollte: »Schuldenbremse bedeutet Abbau von Lehrerstellen. Dank an CDUSPDFDPGrüne!«

Wer zur gleichen Zeit mit dem Auto im Land unterwegs war, konnte eine Veränderung an den großen Werbetafeln des Landes Schleswig-Holstein ausmachen, die am Rande der Autobahnen und Ausfallstraßen aufgestellt sind. Die Botschaft »Land der Horizonte« ergänzten die Wahlkämpfer in den frühen Morgenstunden. »Besser: Ein Land frei von Niedriglohn – DIE LINKE« war dort nun zu lesen.

DIE LINKE braucht solche Überraschungsmomente in ihrer Wahlkampagne, die sonst womöglich zu wenig Aufmerksamkeit erhalten würde. In Schleswig-Holstein gibt es nur wenige Tageszeitungen, die jedoch eines gemein haben: Berichte über die Politik der LINKEN vermisst man häufig, auch wenn die anderen Parteien umfangreich zu Wort kommen.

»Natürlich ist DIE LINKE ein Störenfried«, sagte Gregor Gysi auf dem Fest der Demokratie, das DIE LINKE kürzlich in Kiel feierte. Darauf sind die Genossinnen und Genossen sogar stolz. »Die Unterschiede zwischen SPD, CDU, FDP und Grünen sind minimal. Sie sind sich einig bei Schuldenbremse und Sozialabbau. Sie sind sich einig bei der Rente ab 67 und dabei, in Afghanistan und anderswo in den Krieg zu ziehen. Allein deshalb muss und wird DIE LINKE wieder im Landtag sitzen«, ist sich die Spitzenkandidatin der LINKEN, Antje Jansen, sicher.

Kurz vor Ostern präsentierte DIE LINKE ihre Plakatkampagne – und sorgte für eine weitere Überraschung. Die Slogans auf den Plakaten, Handzetteln und Großflächen verbinden Forderungen nach Freiheit und Gerechtigkeit. »Das sind zwei Seiten einer Medaille«, sagt LINKE-Spitzenkandidat Uli Schippels. »DIE LINKE steht für die Freiheit des Einzelnen – für die Redefreiheit, für die Pressefreiheit, für die Versammlungsfreiheit. Rund wird das erst, wenn Freiheit auch bedeutet, frei von Existenzängsten zu sein. Niemand sollte Angst haben müssen, seine Miete oder seine Stromrechnung nicht mehr bezahlen zu können. Wer trotz Vollzeitjob nicht genug Geld zum Leben hat, kann sich auch in seinen bürgerlichen Freiheiten nicht entfalten. Nur DIE LINKE setzt diese beiden Dimensionen von Freiheit in Politik um und streitet für den Mindestlohn oder kostenfreie Kitas und gegen den Überwachungsstaat und Internetzensur«.

Mehr als 80 spendierte Großplakate

Das Kalkül der Nord-Genossen scheint aufzugehen. Die Umfragen weisen mittlerweile statt zwei oder drei immerhin vier Prozent für DIE LINKE aus. »Wir drehen jetzt erst richtig auf. Plakate hängen im ganzen Land und machen DIE LINKE unübersehbar. Auf Hunderten von Infoständen, Podiumsdiskussionen und Veranstaltungen zeigen sich Mitglieder, Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN dialogbereit, offen und ansprechbar«, so Menger-Hamilton.

Optimismus und Zuversicht scheinen ansteckend zu sein. Mehr als 80 Großflächenplakate haben Mitglieder und Sympathisanten aus der gesamten Bundesrepublik für Schleswig-Holstein gespendet. Unter dem Motto »Nachbarn eine Freunde machen« ist im Online-Netzwerk Facebook ein wahrer Wettbewerb darum entbrannt, wer im Plakatspendenshop der LINKEN die besten Standorte für Großflächenplakate findet und für einen Betrag zwischen 60 und 300 Euro einen Platz für ein knallrotes Plakat der LINKEN finanziert. Inzwischen sind kaum noch freie Standorte für die auffälligen Großflächenplakate zu finden.

Noch eine Schippe drauflegen!

»Diese Plakatspenden sind wichtig«, sagt Uli Schippels. »Die Großflächen machen DIE LINKE sichtbar. Je mehr, desto besser. Ohne die Plakatspenden könnten wir von der Masse her mit den anderen Parteien nicht mithalten, deren Wahlkampfkassen mit dicken Spendenschecks von Banken und Konzernen gut gefüllt werden. Bei der LINKEN hingegen kleckern Kleinspenden von Mitgliedern und Unterstützern ein – und das ist richtig gut. Jetzt dürfen wir nicht nachlassen, sondern müssen noch eine Schippe drauflegen.«

In Niedersachsen, Bremen, Berlin oder Hamburg haben sich längst Genossinnen und Genossen gefunden, die sich in der alles entscheidenden heißen Wahlkampfphase Ende April, Anfang Mai auf den Weg nach Schleswig-Holstein machen, um bei Infoständen, Steckaktionen und Veranstaltungen Flagge zu zeigen für DIE LINKE.

Jannine Menger-Hamilton baut darauf, dass die Unterstützung der gesamten Partei nicht nachlässt. »Kommt nach Schleswig-Holstein! Gerade jetzt, wo das Wetter besser wird, bietet sich ein Kurzurlaub an der Nord- oder Ostsee an. Mit integriertem Wahlkampfeinsatz natürlich. Wir kämpfen um jede Stimme. Dazu brauchen wir jede Hand, jeden Kopf und jeden Euro«.