Disput

Merkel, Passos, Troika rua

Vom Generalstreik in Lissabon

Von Mark Seibert

Die große portugiesische Gewerkschaft CGTP hatte als Reaktion auf die fatale Krisenpolitik der Troika zu einem »Iberischen Generalstreik« für den 14. November aufgerufen. Unterstützung erhielten die Streikenden in Portugal beispielsweise von der Partei Bloco de Esquerda (»Linksblock«). Eine Delegation der LINKEN begleitete die Bloco-Genossen während des Generalstreiks.

Bereits am 13. November um 23 Uhr geht bei der Metro nichts mehr. Die Bahnen bleiben in den Depots und Bahnhöfen. An einem der zentralen Umsteigebahnhöfe Lissabons hat sich die Belegschaft versammelt. Es ist nicht nur Wut, die sie auf die Straße treibt. »Es geht um unser nacktes Überleben, viele Kollegen sind verzweifelt, weil sie sich nicht mehr sicher sein können, ob sie im nächsten Monat noch die Miete bezahlen können«, sagt Maria, eine junge Fahrerin.

Portugal ächzt unter den Folgen der Finanzkrise. Zwar war das Land schon immer eines der ärmsten in Westeuropa. Doch in den vergangenen Jahren hat sich die Situation verschlimmert. Die Regierung kürzte Renten, erhöhte die Sozialabgaben - zuletzt um fast 18 Prozent, und nur für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Gleichzeitig rutschen immer mehr Menschen in Arbeitslosigkeit und schlecht bezahlte Minijobs. Wer durch die Straßen Lissabons geht, sieht an den Ecken alte Menschen, die längst in Rente sein sollten. Jetzt arbeiten sie als Schuhputzer, Touristenführer, sammeln Flaschen. Die Rente reicht nicht mehr bis zum Ende des Monats.

Wie diese radikale Sozialkürzung in Portugal ankommt, kann man im Straßenbild auch ohne Streikaktionen sehen: »Merkel, Passos, Troika rua« (»Merkel, Passos, Troika raus!«) ist an Hauswänden, Laternen, auf Transparenten und selbst als Spruch auf den Toiletten des hippen Ausgehviertels Bairro Alto zu lesen.

Mit der Metro haben auch die Müllwerker und die Post schon am 13. November nachts die Arbeit niedergelegt. Die Streikposten der zentralen Müllverbrennungsanlage Lissabons sind stolz: Nur zwei Müll-LKW hätten das Gelände verlassen. Gute Stimmung einige Straßen weiter bei der Post. Die Zufahrt zur Verteilanlage ist blockiert, Streikposten stehen um ein Lagerfeuer, Nachbarn haben warme Getränke gebracht. Der Chef des Autohandels nebenan stellt einen Transporter mit geöffneten Türen ab und sorgt mit seiner Musikanlage für Stimmung.

Als sich am Nachmittag des Streiktages 25.000 Menschen vor dem Parlament versammeln, tönen kämpferische Parolen der Gewerkschaftsfunktionäre von der improvisierten Bühne. Die Demonstranten auf dem Platz machen sich jedoch wenig Hoffnung, dass ihre Aktionen tatsächlich etwas ändern. Aufgeben wollen sie dennoch nicht. »Wir lassen uns nicht alles gefallen, deshalb haben wir Lissabon lahmgelegt. Aber Hoffnung haben wir keine«, meint ein Lehrer in roter Streikweste.