Disput

Die Politik des kleinen Kindes

Zu Ingo Schulzes neuem Buch »Unsere schönen neuen Kleider«

Von Jan Marose

»Aber er hat ja gar nichts an!«, sagt am Ende ein kleines Kind. Jeder kennt wahrscheinlich Andersens Märchen »Des Kaisers neue Kleider«. Zwei Betrüger, die sich als Weber ausgeben, bieten dem Kaiser feinen Stoff an, der nicht nur ungewöhnlich schön, sondern - zu Kleidern genäht - auch die Eigenschaft besitzt, »dass sie für jeden Menschen unsichtbar seien, der nicht für sein Amt tauge oder der unverzeihlich dumm sei«. Die Lüge verselbstständigt sich. Am Hof will niemand weder für unverzeihlich dumm noch für sein Amt untauglich gehalten werden. Obwohl alle Staatsmänner des Kaisers nichts sehen, weil nichts da ist, schwärmen sie vom »prächtigen Zeuge(n)«. Schließlich präsentiert der Kaiser seine neuen Kleider beim großen Fest. »Wie sind des Kaisers neue Kleider unvergleichlich! Welche Schleppe er am Kleide hat! Wie schön sie sitzt!« Das Volk ist begeistert. Bis das kleine Kind sagt: »Aber er hat ja gar nichts an!«. Und sein Vater: »Hört die Stimme der Unschuld!«. Am Ende rief das ganze Volk: »Aber er hat ja gar nichts an!«

In seinem neuen Buch »Unsere schönen neuen Kleider« (Hanser Verlag Berlin 2012, 10 Euro) - eine Überarbeitung seiner im Februar gehaltenen Dresdner Rede - greift Ingo Schulze Andersens Märchen auf. Was sind heute die neuen Kleider in Politik und Gesellschaft? Schulze beschreibt die gesellschaftlichen Mechanismen, die zur Akzeptanz neuer Selbstverständlichkeiten führen, die in Wahrheit genauso wenig existieren wie Des Kaisers neue Kleider. Was muss heute gesehen und affirmiert werden, um nicht als unverzeihlich dumm oder untauglich zu gelten?

»So lächerlich es uns erscheint, wie im Märchen alle die neuen Kleider bewundern, so selbstverständlich nehmen wir die täglichen Meldungen hin, dass die Regierungen ›die Märkte beruhigen‹ und ›das Vertrauen der Märkte wiedergewinnen‹ müssten.« Jüngstes Beispiel für diese Unterwerfung ist die Bonitäts-Herabstufung der beiden Rettungsschirme ESM und ESFS durch die Rating-Agentur Moody´s. Die Reaktion von Klaus Regling, der deutschen »Kaiserin« fleißigster Beamter bei der Euro-Rettung, war bezeichnend: »Moody´s berücksichtigt den besonderen institutionellen Rahmen, die politische Rückendeckung sowie die Kapitalstruktur nicht ausreichend.«(1) Auch Regling sieht Kleider, die es nicht gibt. Denn grundsätzlich akzeptiert er mit dieser Äußerung den gegenwärtigen Einfluss der Rating-Agenturen, die über das Schicksal von souveränen Staaten richten. »Sind das nicht jene«, fragt Schulze, »die das Gemeinwesen um unvorstellbare Milliarden erleichtert haben? Um deren Vertrauen sollen unsere obersten Volksvertreter ringen?« Kurz vor der Pleite der US-amerikanischen Bank Lehman Brothers gaben ihr Moody´s & Co noch Bestnoten. Sie werden von denen bezahlt, die sie bewerten. Eine sich ernst nehmende Politik - eine Politik des kleinen Kindes - würde den Rating-Agenturen entgegnen: »Aber Ihr habt doch gar nichts zu sagen!«. Das kleine Kind und sein Vater, der - wie Schulze sagt - der eigentliche Held des gesamten Märchens ist, weil er mit »Hört die Stimme der Unschuld!« im Grunde seine bürgerliche Existenz aufs Spiel setzt, vertrauen ihren fünf Sinnen. Sie nehmen sich selbst ernst. Eine Politik des kleinen Kindes würde die Rating-Agenturen mit dem Verweis auf ihre Gefahr für das Allgemeinwohl endlich schließen und gegebenenfalls eine demokratisch kontrollierte und völlig transparente öffentliche Rating-Agentur gründen. Letztlich würde eine solche Politik die Staatsfinanzen aus ihrer Abhängigkeit von den Finanzmärkten befreien.

Merkels gelenkte Demokratie

Im Untertitel des Buches heißt es: »Gegen die marktkonforme Demokratie - für demokratiekonforme Märkte«. Dies bezieht sich auf Merkels entblößende Rede, in der sie im vergangenen Jahr den Begriff der marktkonformen Demokratie verwandte. »Marktkonforme Demokatie«, so Schulze, »ist das allerschönste unserer neuen demokratischen Kleider, an dem öffentlich meines Wissens noch niemand Anstoß genommen hat.« Dabei liegt der Vergleich zu Putins »gelenkter Demokratie« nahe. In Russland lenkt der Staat, das System Putin. Polizei und Justiz halten die Opposition in Schach. Junge Frauen werden in Arbeitslager gesperrt. In Deutschland und Europa hingegen würden nach Merkel die (Finanz-)Märkte lenken (zugegeben: wahrscheinlich ohne Arbeitslager). »Und«, wie Ingo Schulze bemerkt, »man braucht keine Etymologie zu bemühen, um zu erkennen, dass eine marktkonforme Demokratie keine Demokratie mehr ist«. Eines würde der Demokratie aber vermutlich weiterhin obliegen: die Rechnungen des Irrsinns zu bezahlen.

Was wollen wir?

Neben »Unsere schönen Kleider« hat Ingo Schulze im vergangenen Jahr den (um aktuelle Essays erweiterten) Band »Was wollen wir?« veröffentlicht. Er ist nachdrücklich zu empfehlen, wenn man sich eingehender mit den politischen Überlegungen des ansonsten durch seine Romane bekannt gewordenen Autors beschäftigen möchte. Von der Frage des zivilen Ungehorsams bei den Dresdner Anti-Nazi-Protesten über die Zukunft des Kapitalismus bis zu einer bemerkenswerten Dankesrede zur Verleihung des Thüringer Literaturpreises 2007 findet sich darin eine Vielzahl beeindruckender kritischer Interventionen. Mit 6.000 Euro war der Thüringer Literaturpreis dotiert. Das Geld kam aber nicht etwa vom Freistaat, sondern von E.ON Thüringer Energie. »Mich stört«, so Schulze, »dass ich über E.ON nachdenken muss, wenn ich den Thüringer Literaturpreis annehmen will.« Und: »Die Tendenz zur Refeudalisierung des Kulturbetriebes geht einher mit der allgemeinen Privatisierung und damit Ökonomisierung aller Lebensbereiche: des Gesundheitswesens, der Bildung, des Sports, des Verkehrssystems, der Wohnungswirtschaft, der Energiewirtschaft - bis dahin, dass private Firmen Polizeiaufgaben übernehmen.«

Eine Politik des kleinen Kindes, die diese »Kleider« des Neoliberalismus der vergangenen zwei Jahrzehnte verwirft, würde damit beginnen, zunächst 250 Euro monatlich im Landeshaushalt zurückzulegen, um unabhängig von E.ON alle zwei Jahre einen Literaturpreis vergeben zu können.

Anmerkung
(1) Süddeutsche Zeitung, 3. Dezember 2012