Disput

Die Einheit in der Vielfalt

Das Forum von São Paulo eröffnete sein Europabüro in Madrid

Von Florian Warweg

Als 1990 das Forum von Sao Paulo (FSP) auf Initiative der brasilianischen Arbeiterpartei (PT) ins Leben gerufen wurde, konnte noch keiner ahnen, zu welcher Erfolgsgeschichte sich das FSP entwickeln würde. Von der Ausweitung auf Europa und den USA ganz zu schweigen.

Gegründet wurde das FSP aus der Notwendigkeit heraus, nach 1989 die geänderte weltpolitische Lage und die damit einhergehenden Implikationen mit möglichst allen linken Parteien Lateinamerikas zu debattieren. Erklärtes Hauptziel war die Neukoordinierung der linken Kräfte sowie die Ausarbeitung von Alternativen zum Neoliberalismus, der Lateinamerika zu diesem Zeitpunkt fest im Griff hatte. Am ersten Treffen im Juli 1990 nahmen über 40 Parteien aus 22 lateinamerikanischen und karibischen Ländern teil. Die lateinamerikanische Linke war zu diesem Zeitpunkt, ähnlich wie ihre europäischen Schwesterparteien, organisatorisch geschwächt und befand sich auf politischer Orientierungssuche. Einfluss und Wirkung des FSP waren entsprechend begrenzt.

Doch während die Linke in Europa im Laufe der letzten 20 Jahre weitestgehend stagnierte, ist das FSP zu einem gewichtigen regionalen und internationalen Akteur geworden. Über 12 lateinamerikanische Länder werden mittlerweile von Parteien regiert, die Mitglieder im FSP sind.

Aus dieser Position der Stärke heraus wurde 2011 auf dem letzten Treffen des FSP in Nikaragua entschieden, Vertretungsbüros in Europa und den USA zu eröffnen. Verbunden war dies mit zwei Zielen:

1. Schaffung eines Koordinierungs- und Dialograumes für lateinamerikanische MigrantInnen, um sie in ihrem Kampf um volle soziale, ökonomische, politische und kulturelle Rechte in Europa und den USA zu unterstützen;

2. Wandel des politischen Kräfteverhältnisses in Europa und den USA. Dafür bedarf es einer stärkeren Vernetzung der europäischen und US-amerikanischen mit der lateinamerikanischen Linken.

Am 27. und 28. Januar 2012 war es dann soweit: In der Madrider Parteizentrale der Vereinigten Linken Spaniens konstituierte sich das Europabüro. An der Eröffnung nahmen über 100 Delegierte von 20 lateinamerikanischen und karibischen Linksparteien teil. Solidarisch begleitet wurde dieses Treffen durch Vertreter/innen der europäischen Schwesterparteien aus Deutschland, Frankreich, Italien, Portugal und Spanien. Der Exekutivsekretär des FSP, Valter Pomar von der PT Brasilien, eröffnete das Forum in Madrid mit einem Bericht des FSP zur aktuellen politischen und sozio-ökonomischen Lage.

Internationales Panorama: Für das Exekutiv-Komitee sprechend, bewertete Valter Pomar die aktuelle Krise des Kapitalismus als eine strategische Chance. Doch führe eine Krise des Kapitalismus nicht automatisch zu einer neuen, besseren Gesellschaftsordnung. Deshalb ist es nach Analyse des FSP von essenzieller Bedeutung, dass die Linke in der Lage ist, überzeugende Alternativen zu präsentieren. Wenn der Linken dies nicht gelingen sollte, wird dies unweigerlich die Rechte tun. Allerdings verfügt nach Einschätzung des FSP weder die europäische noch die lateinamerikanische Linke bisher über ausgereifte Konzepte und Lösungsvorschläge.

Lateinamerikanisches Panorama: Bezugnehmend auf Lateinamerika, betonte Valter Pomar den immer weiter zurückgehenden hegemonialen Einfluss der USA und die besondere Relevanz von Mexiko, Venezuela und Kolumbien. Mexikos Bedeutung leitete er aus den anstehenden Wahlen im Juli 2012 ab. Würde Andrés Manuel López Obrador als Präsidentschaftskandidat der Partei der Demokratischen Revolution die Wahlen gewinnen, wäre dies richtungsweisend für die gesamte Entwicklung Lateinamerikas auf Grund der Größe, wirtschaftlichen Relevanz und direkten Nachbarschaft zu den USA. Von ebenso elementarer Bedeutung bewertete er die Wahlen im Oktober in Venezuela. Als einziges verbliebenes Zentrum der lateinamerikanischen Rechten verortete er Kolumbien mit seiner ungebrochenen Tradition rechter Regierungsführung, rechter Paramilitärs und der Duldung von sieben US-Militärbasen.

Nach ausführlichen Debatten wurden in drei Arbeitsgruppen (I. Beziehung des FSP mit politischen Parteien und sozialen Bewegungen in Europa, II. Institutionelle Beziehungen des FSP mit der EU, III. Soziale, politische, ökonomische und kulturelle Rechte der Migranten in der EU) die weitere Arbeit und Ausrichtung des Regionalbüros erarbeitet und diskutiert.

Im Laufe der letzten Jahre konnten die Staaten Lateinamerikas nachhaltige wirtschaftliche und politische Integrationsprozesse etablieren. Mit der Gründung von Celac (Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten), ALBA (Bolivarianische Allianz für die Völker unseres Amerikas – Handelsvertrag der Völker) und Unasur (Union Südamerikanischer Nationen) wurde die Integration institutionalisiert und vertieft. Dem FSP kommt hierbei eine zunehmend wichtige politische und koordinative Rolle zu. Die Basis dafür liegt auch in seinem politischen Pragmatismus. Das FSP versteht sich nicht als eine weitere Internationale. Es vereint sozialistische, kommunistische, sozialdemokratische und national-progressive Parteien. Hier ist noch anzumerken, dass »national« im Spanischen eine positivere Konnotation hat als im Deutschen. Der Erfolg beruht folglich auf der Einheit in der Vielfalt. So gelingt es dem FSP, die besetzten politischen und gesellschaftlichen Räume in Lateinamerika in strukturelle Hegemonie umzuwandeln.

Die Erfolge der Linken in Lateinamerika werden sich auch in Europa widerspiegeln. Als linke »Insel« hat Lateinamerika schon aus Selbstzweck Interesse an einem politischen Wandel in Europa und den USA. Dies erklärt auch die Wichtigkeit der Eröffnung der Regionalbüros in Europa und den USA. Das Regionalbüro in Madrid soll die Zusammenarbeit zwischen der Linken Lateinamerikas und Europas festigen und vertiefen; hierbei wird besonderes Augenmerk auf die Europäische Linkspartei gelegt.

Ihren Abschluss fand die Veranstaltung übrigens mit einer Solidaritätserklärung an die Völker Europas, die unter denselben neoliberalen Rezepten und Diktaten des Internationalen Währungsfonds leiden müssen wie früher die Länder Lateinamerikas. So ändern sich die Zeiten!

Florian Warweg ist Mitglied des Arbeitskreises Lateinamerika der BAG-Frieden und Internationale Politik.