Disput

Antworten auf Hesse

Von Martin Schirdewan

»Heute liegt die politische Vernunft nicht mehr dort, wo die politische Macht liegt.« (Hermann Hesse)

19.00 die heute-Sendung, 19.30 die »ak - aktuelle Kamera« und 20.00 Uhr die Tagesschau. Das gehörte zum Alltag bei meinen Großeltern. Genauso, dass darüber diskutiert wurde, was sich dies- und jenseits der Mauer ereignete. Ich weiß noch, wie turbulent und unaufhaltsam sich dann Ende der 80er, Anfang der 90er Jahre die Welt veränderte und ich noch zu jung und politisch zu unerfahren war, überhaupt richtig verstehen zu können, was da passierte. Aber alles war plötzlich anders. DDR-Vereinigung-BRD.

Sicher erinnern sich noch viele an die riesige Demonstration, als in Berlin Anfang der 90er Jahre 100.000 Menschen gegen den ersten Golfkrieg auf die Straße gingen. Als ein humanistischer Konsens in der Gesellschaft herrschte, dass Krieg eben kein Mittel der Politik sein dürfe. Das war meine erste Demo.

Durch so unterschiedliche Einflüsse und Ereignisse politisiert, stand ich da mit einem Haufen Fragen. Und ich hatte Glück. Ich lernte Leute aus dem Umfeld der PDS und der Rosa-Luxemburg-Stiftung kennen, die vielleicht nicht immer die Antworten gaben, die ich hören wollte. Aber die zumindest selbst fragend voranschritten, ohne auf der unbedingten Richtigkeit ihrer Antworten zu beharren. Denen mehr am Zuhören und Verstehen lag, als am Rechthaben.

Heute ist DIE LINKE die Partei in Deutschland, die die bestehende Gesellschaftsordnung grundsätzlich verändern will. Auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus, der sich durch radikalen Sozialstaats- und Demokratieabbau auszeichnet, soll der demokratische Sozialismus folgen. Für diese gewaltige Veränderung muss DIE LINKE Partner finden, muss Akzeptanz in der Gesellschaft errungen, müssen politische Angebote unterbreiten werden, die so attraktiv sind, dass sie von Mehrheiten in der Gesellschaft mitgetragen und umgesetzt werden.

Rosa Luxemburgs Diktum der revolutionären Realpolitik bedeutet für mich, den Aufbruch mit vielen kleinen Schritten im Hier und Jetzt zu starten und dadurch die Tore für den gesellschaftlichen Wandel Stück für Stück immer weiter aufzustoßen. Doch dafür muss DIE LINKE eine Kultur des gegenseitigen Respekts und der Akzeptanz der Verschiedenheit entwickeln. Nur dann können wir gemeinsam die großen Übereinstimmungen in unseren politischen Zielen in reale Politik übertragen. DIE LINKE soll - und dafür werde ich mich einsetzen - eine attraktive, pluralistische und manchmal auch überraschend unkonventionelle Partei sein, in der der Mut, seine eigene Position einzubringen, hoch geschätzt wird. Im gelungenen innerparteilichen Austausch besteht für mich die Basis langfristigen politischen Erfolgs einer Partei.

Apropos Erfolg: Wir müssen alle Kraft in die anstehenden Wahlkämpfe investieren! Zunächst die Landtagswahl im Januar 2013 in Niedersachsen, deren Ergebnis große Bedeutung für die Bundestagswahl im anschließenden Herbst zukommt. Es folgen 2014 weitere Landtagswahlen und die Europawahlen. Auch hier will ich beitragen, was ich kann, damit DIE LINKE möglichst viele Stimmen bekommt.

Und der Parteivorstand steht meiner Ansicht nach vor einer weiteren großen Aufgabe. Er muss gemeinsam mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Karl-Liebknecht-Haus ein strategisches Zentrum für die gesamte Partei bilden. Das gilt einerseits für Fragen des Parteiaufbaus, bei Akzeptanz und der produktiven Verknüpfung der Verschiedenheiten zwischen den ostdeutschen und westdeutschen Landesverbänden. Es geht nur miteinander, nicht ohne einander und schon gar nicht gegeneinander. Andererseits gilt das ebenso für inhaltliche Fragen. DIE LINKE steht vor der Aufgabe, überzeugende Angebote zu machen für die Gestaltung der Energiewende, den sozial-ökologischen Umbau, für die fortschreitende Entwicklung der internetbasierten Gesellschaft, der Verteilung öffentlicher Güter. Und Die LINKE muss die ihr zugeschriebenen Kompetenzen weiterentwickeln und sich konsequent gegen den fortgesetzten Sozialabbau, für gute Arbeit, für die Verbindung mit außerparlamentarischen Bewegungen, für Demokratie, für Frieden und ein solidarisches Europa einsetzen.

Die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit im Parteivorstand sehe ich darin, die Energiewende mit der sozialen Frage zu verbinden. Die Energiewende wird zu einer der zentralen gesellschaftlichen Konfliktlinien. Auf diesem Politikfeld entscheidet sich maßgeblich, wie die zukünftige Gesellschaft aussehen wird. Ich will weiterhin das Verständnis zwischen Ost und West, in der Partei, aber auch durch die Partei in der Gesellschaft befördern. DIE LINKE trägt - so hat sie es in Göttingen beschlossen - noch immer eine besondere Verantwortung für die ostdeutschen Bundesländer. Und ich will, das ist mir ebenso eine Herzensangelegenheit, für ein solidarisches und friedliches Europa streiten und dazu beitragen, die Frage zu beantworten, was nach einer Neugründung der Europäischen Union kommen soll.

Das Heute des Herrmann Hesse ist Vergangenheit, doch seine Aussage hat nicht an Aktualität verloren. Um auf Hesse zu antworten: Es gibt zu viele Gegenbeispiele, anzunehmen, dass die politische Vernunft häufig dort lag, wo auch die politische Macht lag. Aber es ist ein lohnenswertes Ziel, genau dafür zu streiten: dass politische Macht nicht den Interessen Weniger, sondern den vernünftigen Interessen der Mehrheit dient.