Disput

Optimismus nach Parteitag

Von Jürgen Förster, Dresden

Der Parteitag in Göttingen hat in mir einen deutlichen Optimismus ausgelöst, dass es gelingt, die Personalquerelen in den Griff zu bekommen und sich wieder mit aller Konsequenz auf die inhaltlichen Probleme zu konzentrieren. Die überwiegende Anzahl der Redebeiträge ließ erkennen, dass die vorhandenen Schwierigkeiten sehr kritisch analysiert wurden, dass nach Lösungen gesucht und die Verantwortung jedes einzelnen für die Partei und für die Menschen in unserem Land gründlich herausgearbeitet wurde.

Oskar Lafontaine hat völlig Recht, wenn er appelliert, dass es keine Spaltung der Partei DIE LINKE geben darf. Andererseits ist es aber auch äußerst wichtig, derartige Tendenzen, wenn sie erkennbar sind, schonungslos anzusprechen und aufzuzeigen, welche Konsequenzen solche Verhaltensweisen nach sich ziehen. Bei allem Wunsch nach Einheit und Geschlossenheit konnte Gregor Gysi eine so deutliche Warnung den Delegierten nicht ersparen. Die folgenden Redebeiträge haben gezeigt, dass der Ernst der Lage von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern erkannt wurde. Der zum Teil drastische Verlust von Wählerstimmen und der deutliche Rückgang der Prognosewerte haben klar signalisiert, dass unter diesen Umständen das Vertrauen in die Partei stark abgenommen hat. Dieses Vertrauen wieder zurückzugewinnen wird nur dann gelingen, wenn wir trotz unterschiedlicher Ansichten im Detail wieder eine einheitliche und eindeutige Sprache sprechen. Das kam auch in den sehr wertvollen Beiträgen von Achim Bittrich (Sachsen-Anhalt), Christiane Reymann (Brandenburg) oder Harald Wolf (Berlin) deutlich zum Ausdruck. Damit will ich aber in keiner Weise dokumentieren, dass ich hauptsächlich die Beiträge von Ostvertretern favorisiere, auch viele dargebrachte Ansichten von Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus den alten Bundesländern haben mir sehr gut gefallen und waren äußerst wichtig. Ich sehe es auch heute noch so, dass das Zusammengehen und die Vereinigung mit der WASG für die PDS eine echte Bereicherung ist, die uns im Osten neue Impulse verliehen hat.

Wir müssen gemeinsam den Bürgern vermitteln, dass wir mit aller Konsequenz daran arbeiten, alle unsere Möglichkeiten für eine Verbesserung der Lebensbedingungen unseres Volkes und anderer Völker auszuschöpfen. Nicht ohne Grund setzen viele europäische Linke große Hoffnungen in unsere Partei.

Für sehr wichtig halte ich folgende Herangehensweise: DIE LINKE muss überall dort präsent sein, wo Menschen um ihre Rechte kämpfen, und ihnen klarmachen, dass wir auf ihrer Seite stehen. Dabei gilt es, den realen Hintergrund der Forderungen und Maßnahmen nachzuweisen. Die hartnäckigste Lüge, die die Gegner unserer Partei immer wieder auftischen, besteht darin zu behaupten, dass die Forderungen größtenteils populistisch und in der Praxis nicht zu verwirklichen seien. Aus diesem Grund sollten sowohl im DISPUT als auch auf den Internet-Webseiten unablässig Erfolge linker Kommunalpolitik in den unterschiedlichsten Regionen des Landes popularisiert werden, auch unter Berücksichtigung der Tatsache, unter welchen Schwierigkeiten und Feindseligkeiten es gelungen ist, diese Erfolge herbeizuführen.

Desgleichen sollte publiziert werden, warum bestimmte Maßnahmen trotz konsequenten Eintretens nicht verwirklicht werden konnten und was die Ursache dafür war.

Es muss innerhalb der Partei eine deutlich größere Kommunikation als bisher geben. Das gilt für die Vorstandsebene ebenso wie für die Basis. Dazu sind nicht allein persönliche Kontakte erforderlich, sondern auch die Nutzung der zur Verfügung stehenden Informationsquellen. Nur so können Verständnis geweckt und eine gemeinsame Basis gefunden werden.

Es ist noch längst nicht zu spät, aber die anstehenden Aufgaben müssen trotz aller Schwierigkeiten gemeinsam formuliert und angepackt werden. Unter diesen Voraussetzungen kann man die Zukunft - schon bis zur nächsten Bundestagswahl - deutlich optimistischer angehen.