Disput

Wortmeldung aus Japan

Im Grunde ein Beitrag zur Diskussion um »LINKE 2020«

Von Manfred Sohn

Die Japanische Kommunistische Partei hat einige Unterschiede und einige Gemeinsamkeiten zu unserer Partei DIE LINKE. Die Gemeinsamkeiten werden jedem ins Auge fallen, der sich die Mühe macht, das im Jahre 2004 verabschiedete Programm jener Partei mit unserem neuen Programm zu vergleichen. Die Unterschiede liegen in der Tradition, der Größe und im Namen beider Parteien. Die JKP feiert in diesem Jahr den 90. Jahrestag ihrer Gründung. Sie hat knapp 400.000 Mitglieder, und die von ihr herausgegebene Parteizeitung »Akahata« (Rote Fahne) erreicht am Wochenende eine Auflage von knapp zwei Millionen. Bei den Wahlen erzielt sie auf nationaler Ebene seit Jahrzehnten beständig zwischen sieben und zehn Prozent der Wählerstimmen. Sie trägt einen Namen, der in Deutschland alle antikommunistischen Reflexe, die denkbar sind, auslösen würde.

Auch auf diesen Namen ist ihr Vorsitzender Shii Kazuo Anfang Januar 2012 in einer Rede eingegangen, die wie ein ferner Wortbeitrag zu unseren Debatten um das von unserem Parteivorstand einstimmig verabschiedete Papier »LINKE 2020« klingt. Sie trägt den Titel »90. Jahrestag ihrer Gründung – Schlagt eine neue Seite in der Geschichte der JKP auf, indem ihr die Lektionen der Vergangenheit lernt und nutzt.«1 Bevor wir auf die für unsere laufenden Debatten wichtigen vier Hauptaspekte dieser Rede eingehen, zitieren wir Shii zunächst zur Frage des Namens: »Eine oft gestellte Frage ist die, warum die JKP ihren Namen nicht ändert. Aber es ist wichtig, die historischen Gründe zu verstehen, um zu begreifen, warum die JKP keine Notwendigkeit sieht, ihren Namen zu ändern. Unser Name … ist der Beweis, dass wir in der Lage sind, alle Hindernisse zu überwinden.«

Dieser Kampf hat sich auch um den Widerstand gegen die Irrungen und Wirrungen der Anwendung der marxschen Lehre gedreht: »In den 1960er Jahren kämpfte die JKP gegen die Einmischungen sowohl seitens der KPdSU als auch der KP um Chinas Mao-Tsetung und war erfolgreich in dem Bemühen, dass die Nachfolger beider Parteien ihre Fehler eingesehen haben.« Seine Partei habe nicht nur die Abweichungen der sowjetischen Partei nach Lenins Tod beständig kritisiert, sondern auch die Entwicklung sowjetischer Hegemonialpolitik energisch bekämpft, und er folgert: »Die Berechtigung dieses Kampfes der JKP wurde deutlich durch den Zusammenbruch der Sowjetunion.«

»Lektionen« zum Programm

Zweitens aber verbindet die Partei diese Selbstkritik an unserer eigenen internationalen Geschichte mit einer marxistischen Grundlagenarbeit, die uns Deutschen fremd geworden ist – und dies ist wohl der Hauptgrund, warum sich diese Partei mit ihren bemerkenswerten Erfolgen eben nicht auf den Irrweg einer Geringschätzung des Marxismus begeben hat. Es gibt in allen »Zweigen« – vergleichbar mit unseren Kreisverbänden oder Ortsvereinen – regelmäßige »Lektionen« zum Parteiprogramm. So wird verhindert, dass der Beschluss eines Programms zu einem Wegschluss in einem Aktenordner oder einer Schublade wird. Dies wird verknüpft mit regelmäßigen Bildungsabenden und -wochenenden zu den philosophischen, geschichtlichen und ökonomischen Grundlagen dieses Programms.

Shii beschreibt das so: »Einen positiven Effekt hatte die Serie von Vorträgen zum Parteiprogramm und zur klassischen Theorie, die wir letztes Jahr begonnen hatten. Ein Zweig berichtete, dass, als die Serie startete, manche Mitglieder dachten, Marx und Engels wären Vor- und Nachname einer Person. Aber indem sie den Mechanismus der Mehrwertproduktion verstanden, begriffen sie eine Menge weiterer Dinge. Sie sagten: ›Ich weiß jetzt, warum die großen Konzerne nicht nur weiterhin Profit machen, sondern warum sie nicht aufhören können, so zu handeln.‹ Sie waren beeindruckt von den Vorlesungen über die Theorie der Revolution und sagten, ›nur wenn die Mehrheit der Menschen einer Gesellschaft den Zweck einer Revolution versteht, wird sie möglich sein. Um das zu erreichen, sind langwierige und zähe Aktivitäten notwendig.‹«

Der dritte bemerkenswerte Aspekt dieser Rede ist, dass dieses feste Wurzeln in der eigenen Geschichte und die Systematik des Studiums der eigenen programmatischen Grundlagen die Partei kollektiv in die Lage versetzt, auch Rückschläge gelassen zu analysieren und dabei die Gefahr zu vermeiden, sie hysterisch nur auf eigenes Handeln zu beziehen. Das ist der vielleicht bemerkenswerteste Teil dieser Rede. Shii skizziert, dass es – nicht nur, aber auch im Zusammenhang mit der klaren Distanzierung von der KPdSU – in den 60er und 70er Jahren einen Aufschwung sowohl an Mitgliedern als auch an Wählerstimmen für die JKP gab. Als Abwehr dagegen gab es einen Zusammenschluss aller anderen Parteien gegen die JKP insofern – und die Ähnlichkeit zu unserer heutigen Situation ist augenfällig –, als alle Parteien sich untereinander für koalitionsfähig, die JKP aber als isoliert erklärten. »In den späten 90er Jahren«, so Shii, brach dieses Konzept zusammen, weil die »Sozialistische Partei« – SP, vergleichbar mit unserer SPD – faktisch kollabierte. Die Folge dieses Zusammenbruchs beschreibt Shii in historischer Distanz so: »In den Wahlen von 1996 und 1998 erreichten unsere Stimmen eine Rekordhöhe.« Als Reaktion darauf entstand das Zwei-Parteien-System, durch das sich die Demokratische Partei (DP, die gegenwärtig regiert und in gewisser Weise Nachfolger der SP ist) und die konservative Liberaldemokratische Partei (LDP) ablösten. Die Zuspitzung auf diese beiden Alternativen sollte den Zweck haben, die JKP zu marginalisieren, und Shii konstatiert nüchtern: »Seitdem erlitt die JKP in nationalen Wahlen wieder Verluste.« Dieser Effekt schwände aber, so Shii, in dem Umfang, indem die Austauschbarkeit der Positionen von LPD und DP deutlich werde. Das aber geschehe nicht im Selbstlauf.

Das tätige Vorbild der Mitglieder

Damit sind wir bei der letzten und wichtigsten Lehre dieser 90-Jahr-Feier-Rede aus dem fernen Japan für uns zwischen Nordsee und Alpenrand. Ob diese Einsicht Platz greife, hänge wesentlich von der Fähigkeit der JKP ab, sie durch eigene Kräfte zu verbreiten – und das ginge nur durch mehr Mitglieder, eigene Medien und das tätige Vorbild der Mitglieder in der Bevölkerung. Der Parteivorstand setzt abrechenbare Ziele, die auf die Gliederungen heruntergebrochen werden: »Wir wollen einen Anstieg um 50.000 neue Mitglieder, 50.000 neue Leser unserer Tageszeitung und 170.000 neue Leser unserer Wochenendausgabe haben, um so die Grundlagen für einen neuen Aufschwung bei den nächsten Wahlen zu legen.« Die ganze Rede des Parteivorsitzenden dreht sich im Kern um die Frage, wie das zu erreichen ist. Er bringt eine Reihe von positiven Beispielen und verallgemeinert das – wiederum mit historischen Bezügen aus der 90jährigen Geschichte dieser Partei – grob in folgender Richtung: Egal wie stark die Partei bekämpft wurde – während des »Pazifischen Krieges« bis hin zur Ermordung vieler ihrer Mitglieder durch das Tenno-Regime –, sie war bis in die jetzigen Tage immer dann stark und wurde stärker, wenn ihre Mitglieder »den Geist in sich trugen, dafür zu arbeiten, den Mühsal der Menschen zu reduzieren.« Deutlich geworden sei das bei der praktischen – also nicht nur propagandistischen – Hilfe vieler Parteimitglieder in ihrer Nachbarschaft nach Erdbeben, Tsunami und Atomkatastrophe. Aber auch unterhalb von Katastrophenhilfe entwickle sich die Partei dort am besten, wo ihre Mitglieder sich in Betrieben und Wohngebieten die Hochachtung anderer dort lebender Menschen erarbeite.

Nicht vergessen: Versammlung, Zeitung, Beitrag

Im Grunde wissen wir das seit Bertolt Brechts Hinweis, dass sich der Kampf um die Macht im Staat mit dem Kampf ums Teewasser verbinden müsse. Aber es ist beruhigend zu wissen, dass wir mit unserem Konzept »LINKE 2020« angesichts ähnlicher Überlegungen in einer noch erfolgreicheren Partei, die in einem großen kapitalistischen Land wirkt, wohl ganz gut liegen. Zusammengefasst hat das der japanische Genosse in dem schönen Satz: »Wir werden die Stärke der Partei erhöhen, indem wir die drei Grundsätze des Parteilebens beherzigen: teilnehmen an den Parteiversammlungen, täglich unsere Tageszeitung lesen und unseren Parteibeitrag bezahlen.« Wenn wir das erreichen, werden wir dort wie hier ordentlich vorankommen.

Manfred Sohn ist Vorsitzender des Landesvorsitzendes Niedersachsen und Landtagsabgeordneter.