Disput

Fünf Jahre

Was ich der LINKEN wünsche. Was ich mir von der LINKEN wünsche

Wir haben es geschafft!
Es gibt eine bundesweite, sozialistische Partei links von der SPD: Eine Partei, die die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen im Bundestag zum Thema macht. Eine Partei, die die Schuldenbremse als das bezeichnet, was sie ist: eine Investitions- und Demokratiebremse. Eine Partei in Ost und West, die beständig Nein zum Krieg sagt.
Was noch aussteht: eine dialektisch geschulte Partei, die die Kämpfe um Zeit und die Vier-in-einem-Perspektive zum Thema macht. Eine links-emanzipatorische Partei, die sich in ihrer Breite fürs Bedingungslose Grundeinkommen einsetzt. Und eine Partei, die die Verhältnisse tatsächlich zum Tanzen bringt. Doch nun heißt es erst einmal Geburtstag feiern. Let's dance!
Katja Kipping, stellvertretende Parteivorsitzende

Noch mehr Engagement gegen die Nazis wünsche ich mir, expliziert hier im Saarland. Auch wenn ich mir den Mund verbrennen sollte: Ich denke, das kommt ein bisschen zu kurz.
Michael Mamiani, Völklingen (Saarland)

Hinter der »5« erwarte ich von der LINKEN perspektivisch eine »0«. In den nächsten Jahren wünsche ich sie mir frecher, attraktiver, humorvoller und klüger als alle diese Besserwisser auf der Welt. Verschwiegen, wo es sich gehört, und geschwätzig gegenüber den Medien. Vielleicht auch etwas origineller? Und bitte die Fäuste aus den Gesichtern in die Hosentaschen!
Lothar Bisky, Europaabgeordneter und ehemaliger Vorsitzender der LINKEN

Ich wünsche unserer Partei, dass sie wenigstens annähernd wieder auf ihre »alten« Umfragewerte kommt, dass sie in den Parlamenten bleibt und dass diejenigen, die in der Partei Verantwortung tragen, ihre Meinung zuerst im Karl-Liebknecht-Haus äußern und nicht in bürgerlichen Medien.
Ich wünsche und erwarte, dass DIE LINKE vor allem die Demokratisierung aller gesellschaftlichen und politischen Bereiche ganz groß auf unsere Fahne schreibt.
Ulla Plener, Historikerin

Ich wünsche unserer LINKEN mehr Mitglieder und eine gelungenere Öffentlichkeitsarbeit. Ich wünsche ihr, dass sie sich mehr präsentiert – sie hat’s nämlich verdient. Für mich ist links auch, gerecht und solidarisch zu sein. Und das müssen wir mehr präsentieren. Was die Genossen immer wieder ansprechen: nicht so viele Personalfragen, sondern mehr Sachfragen – für jede Ebene. Ich bin gespannt, was der Bundesparteitag bringt.
Und ich wünsche mir einfach mehr Optimismus, noch mehr Begeisterung!
Angelika Linke, Ludwigsfelde (Brandenburg; siehe Seite 22)

Zum 5ten wünsche ich meiner Partei ewige Jugend – vor allem in ihren Gremien, vor Ort und in den Parlamenten. Ich wünsche uns allen Solidarität als Maßstab unserer Politik und im täglichen Umgang miteinander. Ich wünsche der Partei viele, viele linke Mitglieder mit den verschiedensten Herkünften und Beweggründen mitzumachen. Und ich wünsche mir UND der Partei einen Parteitag im schönen, sonnigen Freiburg.
Gregor Mohlberg, Freiburg (Baden-Württemberg)

Ich wünsche der LINKEN viele, viele Mitglieder, fruchtbare Debatten, kluge Köpfe, aber auch die Chance, dass ihre Vorstellungen und Ziele fair und sachlich in die Gesellschaft kommuniziert werden und sich ihre Mitglieder offen und frei zu ihr bekennen dürfen, ohne persönliche Nachteile erwarten zu müssen.
Von der LINKEN wünsche ich mir Vernunft, einen klaren Blick, die Fähigkeit, konstruktive Kritik zu geben und zu empfangen. Und Mitglieder, die sich die Fähigkeit bewahren, in einer Gesellschaft der Kälte und Konkurrenz Wärme und Liebe zu vermitteln und zu leben und den Traum von einer gerechten Gesellschaft niemals aufzugeben.
Rolf Pannicke, Kreisvorsitzender Deggendorf/Dingolfing (Bayern)

Die Bildung der Partei DIE LINKE war eine gewaltige Leistung von Mitgliedern der PDS und der WASG. Der Vereinigungsparteitag war auch in seiner Gestaltung herausragend. Viele Menschen in Deutschland schöpften Hoffnung, weil es endlich ein starkes gesellschaftliches Korrektiv für Frieden, mehr soziale Gerechtigkeit und wirkliche Demokratie gibt. Dabei darf die Partei nie vergessen, dass sie für die Gleichstellung der Ostdeutschen zu streiten hat. Ein linkes Projekt in Deutschland zu starten ist schwer. Der Staatssozialismus war zu Recht gescheitert und die Bundesrepublik war militant antikommunistisch. Trotzdem entsprach die Bildung der LINKEN einem gesellschaftlichen Bedürfnis. Ein Wahlergebnis von fast 12 Prozent 2009 wirkt in Anbetracht der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wie ein Wunder. Aber seitdem gibt es in unserer Partei sehr viel Selbstbeschäftigung und Auseinandersetzungen.
Wir werden auch von Abneigungen gekennzeichnet. Linke haben zwar die Möglichkeit, aber nicht das Recht, DIE LINKE kaputt zu machen.
Gregor Gysi, Vorsitzender der Bundestagsfraktion

Mit dem EU-Spardiktat kommen schwere Angriffe auf Demokratie und Sozialstaat auf die Menschen in Europa zu. Es droht ein Angriff auf den Iran und damit eine neue Phase der Eskalation. Ohne eine starke LINKE, profitieren rechte Kräfte.
Ich wünsche der LINKEN, dass sie mehr Zeit und Energie in den Parteiaufbau und in die Aktivierung der Mitglieder und Sympathisanten steckt. Dass sie attraktiver wird für junge, radikale Aktivistinnen und Aktivisten und zugleich ihre Verankerung in der Arbeiterbewegung vertieft. Ich wünsche mir eine LINKE, die überall hörbar und erlebbar ist – in den Stadtteilen, an den Universitäten, auf der Straße und in den Betrieben.
Christine Buchholz, Mitglied des Parteivorstandes

Ich wünsche mir Geschlossenheit, gemeinsames Auftreten gegen unsere Mitbewerber und nicht gegen die eigenen Leute in den eigenen Reihen. Auch bei uns kann und muss es verschiedene Positionen geben können ohne dass man sich dann untereinander bekriegt und um die Meinungshoheit für die ganze Partei streiten muss. Und wenn etwas gesagt wird was mir nicht passt oder gegen eine meiner Positionen geht muss ich das aushalten können und sachlich reagieren, nicht zurückkeifen (auch wenn die Vorlage so gewesen sein sollte) – etwas mehr Ruhe und Souveränität täte uns viel öfter gut! Endlich Ruhe und keine weiteren Debatten unter uns über uns, sondern Signale nach außen zu den Leuten. Aktiveres Auftreten auf die Menschen zu, Inhalte bieten, auch zu den kommenden Wahlen. Konsequentes Heranziehen und Staffelstabübergeben an neue, junge Leute und nicht weiter nur auf die alten Hasen setzen. Der Generationenwechsel muss langsam sanft erfolgen.
Felix Thier, Forststudent Eberswalde (Brandenburg)

In diesem Sommer kann ich gleich zwei Jubiläen feiern: Im Sommer 1962 – ich war 22 – habe ich mich tief im Westen der politischen Linken angeschlossen. Die SPD wollte mich nicht mehr – vor allem wegen meines Engagements für die Friedens-/Ostermarschbewegung. Also ging ich zur Max-Reimann-KPD, die damals natürlich illegal war. Ich hab’ dann viele Links-Formationen durchlaufen und mitgestaltet, habe Höhen und Tiefen der kommunistisch-sozialistischen Bewegung erlebt. Und ich habe alle »Wellenschläge« der Linken, auch alle Schwierigkeiten im System des Kapitals erlebt, aber viel wichtiger: überlebt. Und das vor allem, weil die Genossen und Genossinnen in ihrem Kampf um eine gerechtere Welt und eine Welt ohne Krieg eigentlich immer zusammenhielten.
Und nun zum zweiten Jubiläum: DIE LINKE wird fünf. Für mich war die Parteigründung vor fünf Jahren ein Höhepunkt und ein Traum meines Lebens. Eine einheitliche, geschlossene LINKE für ganz Deutschland – das hatte ich mir immer gewünscht. Das war genau das, was unser Land brauchte. Und Millionen Menschen dachten ebenso ... Die Hoffnung war groß. Doch dann kam das »Aber«: Persönliche Eitelkeiten statt an einem Strang ziehen, jede Menge rechthaberische »Unterparteien«, die immer wieder die Diskussion bestimmenden Auseinandersetzungen um Pöstchen, Mandate und Macht. Unser Haupt-Ziel, die Welt für viele erträglicher zu machen, geriet immer mehr aus unserem Blickfeld. Und immer mehr Menschen verlieren die Hoffnung ...
Aber, wie heißt es so schön: »Die Hoffnung stirbt zuletzt.« Und meine Hoffnung ist noch da: Auf dem nächsten Parteitag kriegen wir die Kurve: Wir wählen eine ausstrahlende Parteispitze (Wir haben doch so tolle und gradlinige Genossinnen und Genossen!!!), und dann ziehen wir alle an einem Strang – für eine gerechtere Welt, für eine Welt des Friedens kann’s doch keine »reformerischen« oder »radikalsozialistischen« Vorbehalte geben. Denken wir immer dran: Die Menschen brauchen uns! Die Menschen warten auf uns.
Klaus H. Jann, Wülfrath (Nordrhein-Westfalen)

Zum fünften Geburtstag fünf Wünsche an DIE LINKE – sie möge:
1. die Vernunft zum alleinigen Regisseur ihres Redens und Handelns machen,
2. an der sozialen Frage ihren Gebrauchswert beweisen,
3. die Idee am Leben halten, dass es etwas Besseres als den Kapitalismus geben kann,
4. lernen, mit rebellischer Gelassenheit zu streiten,
5. auf jedes selbstherrliche »nur wir« und »nur mit uns« verzichten.
Jürgen Reents, Chefredakteur des »Neuen Deutschland«

Als entscheidender Schwerpunkt in unserer Politik steht für mich der Kampf für Frieden in der Welt! Wir müssen hier als Meinungsbildner nach innen wie nach außen noch stärker werden.
Wir müssen uns weitaus stärker der Aufgabe stellen, unsere Partei durch Mitgliedergewinnung zu stärken. Das ist zwingend notwendig: Von meinen 100 Mitgliedern kommen noch ca. 35 zum innerparteilichen Leben. Wenn man die Genossen aufsucht, sind sie mit dem Herzen dabei. Sie können leider aus gesundheitlichen Gründen nicht aktiv teilnehmen.
Die Ausstrahlungskraft unserer Partei muss weiter erhöht werden. Programmatisch und personell!!!
Wir müssen als Partei weitaus stärker in unserer Gesellschaft wirken, um Menschen innerhalb und außerhalb unserer Partei zu motivieren.
Peter Barthelt, Vorsitzender einer Basisorganisation in Neubrandenburg (Mecklenburg-Vorpommern)

Ich erhoffe mir, dass DIE LINKE nach dem Göttinger Parteitag einen Parteivorstand und Parteivorsitzende hat, die auf der Grundlage des Erfurter Programms das Profil der LINKEN als Partei für den Frieden und für soziale Gerechtigkeit schärfen. Außerdem wünsche ich mir, dass bis zur Abstimmung gerungen, gekämpft und debattiert und dann gemeinsam gehandelt wird.
Klaus Pollmann, Altes Lager (Brandenburg)

Vom Bundesparteitag in Göttingen sollte erstens ein klares Zeichen in Richtung Einigkeit gehen, da man uns immer noch – und wohl zu Recht – vorwirft, zu zerstritten zu sein. Dass eine funktionierende linke Partei als »Sammelbecken« aller Linken gar nicht anders funktionieren kann, scheint dabei vergessen zu werden. Zweitens finde ich es wichtig, dass wir zwei Vorsitzende bekommen, die sich gut ergänzen, öffentlichkeitswirksam agieren und repräsentieren können. Nicht zuletzt geht es gerade nach dem erfolgreichen Parteitag der Piraten und dem entsprechenden Medienecho darum, sich Wählerstimmen zu sichern – und das vielleicht auch mal nur mit Polemik, ohne überzeugende Inhalte. Dazu dürfte es unausweichlich sein, auch moderne Themen zu besetzen. Die hohe Kunst dürfte allerdings darin bestehen, dass das Ganze trotzdem identisch wirkt und uns weiterhin eindeutig die Rolle als Vertreter der prekären Massen zugetraut wird (da versucht sich ja auch gerade die SPD wieder hin zu entwickeln, von der man sich dann vielleicht auch mal abgrenzen muss).
Eberhard Podzuweit, Freier Bildungsreferent, Doktorand an der FU Berlin

Zum »5.« der Partei möchte ich Bert Brecht mit dem Solidaritätslied zitieren: »Vorwärts und nicht vergessen, worin unsre Stärke besteht! Beim Hungern und beim Essen vorwärts, nie vergessen: die Solidarität!«.
Hans Hahn, Oberbayern

Groß war die Euphorie vor fünf Jahren, auch bei mir. Uns gibt es immer noch und hoffentlich noch recht lange. Das wünsche ich der LINKEN und mir. Mit einer neuen Partei ist es wie mit kleinen Kindern: Alle Kinderkrankheiten müssen durchgemacht werden, und wer das überlebt, lebt auch lange. Dann sind wir entweder eine Partei unter den etablierten oder eine wirkliche linke Alternative. Letzteres wünsche ich mir und der LINKEN. Tun wir gemeinsam viel dafür und vergessen wir mal alle Egoismen!
Luise Krüger, Basisorganisation Amt Gadebusch (Mecklenburg-Vorpommern)

Der Bundesparteitag in Göttingen muss ein wichtiges Signal zur inhaltlichen Auseinandersetzung mit der aktuellen Politik der Bundesregierung und unseren Standpunkten sein. Wir sollten schärfer und konkreter unsere Positionen zur sozialen Gerechtigkeit – Schaffung guter Arbeits- und Lebensbedingungen, damit die Menschen von ihrer Arbeit auch gut leben können; auch im Alter (Rentenniveau verbessern) – bestimmen. Wir müssen uns gegen den Finanzkurs in der europäischen Krise aussprechen und offensiver den Menschen erklären, dass das Sparprogramm für die betreffenden Staaten ohne wirtschaftliche Entwicklung ein Fass ohne Boden ist und nur die Banken von den Milliarden profitieren.
Ich erwarte eine konstruktive Personaldebatte und einen Vorstand, der sich nicht nur mit sich und seinen Befindlichkeiten auseinandersetzt, sondern die Probleme in den Basisorganisationen kennt und diese unterstützt.
Die Partei lebt von ihren Mitgliedern, und die Bürger nehmen uns wahr, wie wir arbeiten und agitieren. Das gilt für jede Basisorganisation und erst recht für die Landes- und Bundespolitik unserer Partei.
Edeltraut Liese, Kneipierin, Gölsdorf

DIE LINKE soll bitte damit aufhören, der SPD hinterherzurennen und »Schaut, wir sind doch koalitionsfähig« zu rufen. Sie soll kompromissloser auftreten, auch auf die Gefahr hin, dass eine Koalition (zum Beispiel in Brandenburg) mal platzt. Klar würden ihre Gegner dies freudig aufgreifen, andererseits wäre das aber auch eine gute Gelegenheit, das Profil zu schärfen. Eine Ersatz-SPD braucht kein Mensch.
DIE LINKE soll damit aufhören, auf ihren Wahlplakaten den politischen Gegner anzugreifen (zum Beispiel die Piraten mit »Keine Stimme den Nazis, egal unter welcher Flagge sie segeln«). Wir haben selbst genug eigene Parolen und Argumente.
Da unsere Partei, gerade im Osten, doch sehr überaltert ist, sollte die Jugendorganisation [‘solid] verstärkt gefördert werden. Die zeigen in ihren Parolen und Aktionen das Profil, das ich meine.
Michael Maurer, Hartz-IV-Empfänger, Jüterbog (Brandenburg)

Was wünsche ich der LINKEN zum 5. Geburtstag? Kampfeslust und Entschlossenheit, um den herrschenden Zuständen in und außerhalb der Parlamente Paroli zu bieten. Unbeirrbarkeit und Aufgeschlossenheit, um die Herausforderung einer Neugründung sozialistischer Politik im 21. Jahrhundert anzunehmen. Solidarität, aber auch etwas mehr Gelassenheit, um Unterschiede aushalten und in einem Lernprozess Gemeinsamkeiten entwickeln zu können. Und natürlich einen scharfen Blick, um die Verhältnisse zu interpretieren, sowie einen klaren Kompass, um gemeinsam mit anderen ein alternatives Projekt zu entwerfen und die Welt zu verändern.
Jan Schalauske, Kreisvorsitzender Marburg-Biedenkopf (Hessen)

Ich wünsche zum 5ten: Zurück zum Gründungskonsens von WASG und PDS, damit DIE LINKE ein Erfolgsprojekt wird: »Wir werden unterschiedliche Traditionen, Erfahrungen und Kompetenzen jener Kräfte bewahren und erschließen, die gemeinsam unsere neue Partei bilden.« – »Es ist die strategische Kernaufgabe der Linken, zur Veränderung der Kräfteverhältnisse als Voraussetzung für einen Richtungswechsel beizutragen.« (Eckpunkte, 24. und 25. März 2007)
Ich wünsche meiner Partei, im Hier und Jetzt anzukommen, ohne sich anzupassen. Wer ernsthaft diese Gesellschaft zu verändern will, muss eine Politik betreiben, die sich an die Mehrheit dieser Gesellschaft richtet. DIE LINKE muss sich auch Ziele setzen, die zumindest erreichbar sind. Nur mit für viele erlebbaren Erfolgen werden wir die Herzen und Köpfe der Bevölkerung gewinnen.
Für eine europäische und internationalistische LINKE: Lasst uns von den Erfolgen der Parti de Gauche und der niederländischen PS lernen, was die Voraussetzungen einer erfolgreichen linken Politik sind!
Jan Rübke, Hamburg

Ich wünsche mir für DIE LINKE, dass sie sich weniger mit sich selbst und mehr mit dem Kapitalismus streitet.
Viviana Uriona, Politologin und Medienaktivistin

… mehr Schlagkraft und größere Einbeziehung der Basis – ebenso wie eine aktivere Basis. Dafür brauchen wir alle gute Kondition und reichlich Stehvermögen. Ich weiß aus meiner langen Laufbahn, was es heißt, sich auf große Ziele zu konzentrieren und sich für sie immer wieder abzustrampeln und zu überwinden. Deswegen möchte ich kurz vor dem »5.« unserer Partei bloß sagen: Nur als Mannschaft werden wir Erfolg haben. Und: Nicht aufgeben, wenn’s mal nicht so rollt! Also, Leute, ran, wieder kräftiger in die Pedalen treten – wir haben als LINKE doch noch so viel vor!
»Täve« Schur, Biederitz (Radsport-Legende)

Die ersten fünf Jahre liegen hinter der LINKEN. Es waren Jahre des Neubeginns. Ich wünsche mir, dass die LINKE immer ein gutes Händchen bei allen Entscheidungen hat und es uns gelingt, noch mehr Mitstreiter/innen zu gewinnen. So kann es uns gelingen, unser Umfeld gerechter und sozialer zu gestalten.
Wichtig ist der Kontakt zu den Menschen, zu den Bürgerinnen und Bürgern, gerade das Gespräch auf der Straße. Nur so können wir erfahren, wo der Schuh drückt. Lasst uns den Weg zu mehr direkter Demokratie weiter gehen und alle Bürgerinnen und Bürger mehr in politische Prozesse integrieren!
Katja Wolf (am 6. Mai 2012 neu gewählte Oberbürgermeisterin in Eisenach)

Umfrage: Maritta Böttcher, Gert Gampe, Lars Kleba, Stefan Richter