Disput

Liebe auf den ersten Blick?

Von Dagmar Enkelmann

War es »Liebe auf den ersten Blick«, die PDS und WASG im Juni 2007 zusammengebracht hat? Ganz sicher nicht. Der Vereinigung beider Parteien ging ein längerer Prozess voraus.

Hatte sich die PDS insbesondere durch Zunahme kommunalpolitischer Verantwortung, vergleiche dazu Wahlergebnisse der Kommunalwahlen in Brandenburg 2003, aus der Krise 2002/2003 herausgearbeitet – von bundespolitischem Gewicht war sie weit entfernt. Als nicht nur die PDS, sondern auch die erst wenige Monate alte WASG 2005 bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen deutlich den Einzug ins Landesparlament verfehlten und Neuwahlen zum Bundestag entschieden waren, mussten die Gespräche, die seit März zwischen beiden Parteien liefen, in eine neue Richtung gelenkt werden. Damit wurde die Zeit mehr als eng.

Das einigende Band zwischen uns war unstrittig der Widerstand gegen die Hartz-IV-Reformen. Konnte das aber auf Dauer ausreichen?

Ich erinnere mich noch gut an die Unkenrufe, nachdem wir im Herbst 2005 in Fraktionsstärke in den Bundestag einzogen. Hier ostdeutsche Realos, dort streikerprobte Gewerkschafter oder gesellschaftlich marginalisierte Vertreter linker Gruppen. Hält das?

Eines haben wir in dieser ersten gemeinsamen Wahlperiode als Fraktion geschafft: Wir haben durch unsere Arbeit bewiesen, dass wir miteinander arbeiten können, dass wir Themen in die Öffentlichkeit bringen können, die deutlich über die Auseinandersetzung mit Hartz IV hinausgingen, und wir waren weitgehend in der Lage, Strittiges zurückzustellen. Es gelang uns, die Arbeit auf Schwerpunkte zu konzentrieren, deutlich zu machen, wofür diese neue Linke steht. Mit ihren Forderungen, unter anderem für ein solidarisches Rentensystem, nach einem Mindestlohn, dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erhielt die Fraktion schnell Profil und Bekanntheit. Die Linksfraktion wurde führende Opposition im Bundestag. Und sie hatte, so schien es, ihren Platz im politischen System der Bundesrepublik gefunden. Die Krönung dieses im wahrsten Sinne des Wortes Arbeitsprozesses war dann der Zusammenschluss zur Partei DIE LINKE im Juni 2007.

Der Blick zurück zeigt, dass die Entscheidung, aus PDS und WASG DIE LINKE zu schaffen, richtig und alternativlos war. Die alte Schwäche der deutschen Linken – die Zersplitterung – wurde endlich überwunden. Und es war – auch das ein geschichtliches Novum – eine Ost-West-Vereinigung auf Augenhöhe. Nur so konnte eine bundespolitisch bedeutsame sozialistische Partei links von der SPD entstehen. Auf diese historische Leistung können und sollten wir uns besinnen. DIE LINKE kann wirken, wenn sie es denn will.

Diese Erfahrungen scheinen allerdings inzwischen ein wenig in Vergessenheit geraten. DIE LINKE befindet sich in einer schwierigen Situation. Die Umfragewerte sind wenig erfreulich. Wahlverluste bei den letzten Wahlen bestätigen einen bundesweiten Trend. Die Partei hat an Profil verloren, wird in der öffentlichen Debatte immer weniger wahrgenommen.

Die Krise, mit der sich DIE LINKE zur Zeit herumschlägt, erinnert mich an die Zeit um 2002. In dem Jahr war die PDS am Wiedereinzug in den Bundestag gescheitert, in dem sie zuvor erstmals eine ganze Legislatur lang in Fraktionsstärke vertreten gewesen war. Allein Petra Pau und Gesine Lötzsch vertraten als direkt gewählte Abgeordnete mit großem Engagement unsere Partei.

Einige Ursachen für die Probleme liegen offenbar tiefer. Nach der Wahl 2009 zum Bundestag, bei der DIE LINKE mit fast 12 Prozent Stimmenanteil ein Traumergebnis einfuhr, es aber zu einem Regierungswechsel von Schwarz-Rot zu Schwarz-Gelb kam, gehörte ich zu den Warnern: Mit dem Ende der Großen Koalition würde sich die SPD nun auf den harten Oppositionsbänken wiederfinden. Das würde auch die strategische Lage für DIE LINKE verändern. Und so kam es: Stück für Stück machte sich die SPD wesentliche Forderungen der LINKEN zu eigen: Mindestlohn, Abzug aus Afghanistan, Ende von Deregulierung und Privatisierung, Einführung der Finanztransaktionssteuer, mehr Demokratie. Wie ernst es die SPD damit wirklich meint, steht auf einem ganz anderen Blatt. Den Praxistest muss die SPD hier erst noch bestehen.

Dennoch: Auf Bundesebene hat die SPD ihre Oppositionsrolle, wenn auch widersprüchlich, eingenommen. Sie verbündet sich, im Zugriff auf künftige Regierungsoptionen, mit den Grünen. DIE LINKE wird von dieser »Koalition in der Opposition« ausgegrenzt.

In dieser Situation wäre es erforderlich, mit aller Kraft an eigenen Konzepten zu arbeiten, das eigene Profil zu stärken, um die anderen vor sich her zu treiben.

Das heißt auch, in der parlamentarischen Arbeit Schwerpunkte zu setzen, die den Markenkern der LINKEN stärken. Außerparlamentarisch muss gemeinsam mit Partnern von Organisationen und Initiativen Druck auf die Regierenden organisiert werden.

Und in einer durch Medien vermittelten Politik kommt es auf Glaubwürdigkeit an.

Sehr richtig heißt es dazu in unserem Parteiprogramm: »Voraussetzung für die Ausstrahlung, den Rückhalt und den Erfolg der LINKEN ist unsere Glaubwürdigkeit vor und nach den Wahlen. DIE LINKE muss mit ihrem programmatischen Profil und ihren inhaltlichen Grundpositionen in allen politischen Konstellationen erkennbar sein.«

Und da ist nüchtern zu konstatieren: DIE LINKE hat viel an Glaubwürdigkeit verloren. Das betrifft im Übrigen nicht nur Regierungshandeln. Wie oft lassen wir uns durch populistische Forderungen leiten, die bei genauem Hinsehen weder umsetzbar sind noch zu unseren sonstigen Konzepten passfähig sind.

Mit dem in Erfurt beschlossenen Parteiprogramm verband sich nicht nur bei mir die Hoffnung, dass DIE LINKE nun in einer inhaltlichen Debatte und darüber auch wieder politisch in die Offensive kommt. Diese Chance wurde leider nicht genutzt.

Dabei bietet das Programm mit der klaren Forderung nach einem »Systemwechsel« und der Grundidee, die kapitalistische Ordnung in einem Transformationsprozess zu überwinden, genügend Ansätze für heute notwendige Antworten auf Fragen zum Beispiel der Finanzkrise.

Und es bietet auch ausreichend Stoff für den inhaltlichen Disput unter uns und mit Partnern.

Personaldebatten befördern aber nur selten den politischen Stellenwert einer Partei.

Eine weitere Ursache für die Probleme der LINKEN sehe ich darin, dass wir als Partei nicht immer mit der Zeit Schritt halten. Während wir für die Gesellschaft mehr direkte Demokratie, mehr Bürgerbeteiligung und Mitsprache einfordern, leben wir das genau in unserer Partei nicht vor.

Ich kann mich manchmal des Eindrucks nicht erwehren, dass Linke mit Erfolgen nicht umgehen können. Sie steigen ihnen zu Kopf und es wird vergessen, dass unsere Partei mehr ist als ein Zusammenschluss von Strömungen und Netzwerken. Sie ist eine Gruppe von Gleichgesinnten mit gemeinsamen politischen Zielen.

Und an diesen Zielen zu arbeiten, muss ihre vordringlichste Aufgabe sein.

Sonst wird sie eines Tages wirklich nicht mehr gebraucht.

Dr. Dagmar Enkelmann ist 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion.