Disput

Für soooo ein Kreuz!

Am 20. Januar 2013 wählt Niedersachsen den Landtag. Was DIE LINKE will und was sie vorzuweisen hat

Im Gespräch mit den Spitzenkandidaten Ursula Weisser-Roelle und Manfred Sohn

Der November-DISPUT erscheint rund neun Wochen vor der niedersächsischen Landtagswahl. Über ihre auch bundespolitische Bedeutung für DIE LINKE müssen wir nicht weiter reden. Reden wir lieber darüber, wie ihr als Landesverband und wie ihr als Spitzenkandidatin und Spitzenkandidat dieser Bedeutung gerecht werden wollt. Ihr habt in den vergangenen Jahren im Parlament und außerhalb gut agiert, ihr habt ein Wahlprogramm, ihr habt Kandidatinnen und Kandidaten. Was fehlt (noch) für den Erfolg am Abend des 20. Januar?
Manfred: Die »Kleinigkeit« von 250.000 Wählerinnen und Wählern. Im Grunde sind wir bereits im Wahlkampf. Wir machen das in klassischer Reihenfolge: Zuerst hatten wir das Wahlprogramm debattiert und beschlossen. Auf seiner Grundlage wählten wir die Kandidatinnen und Kandidaten; erstmals wollen wir in allen 87 Wahlkreisen direkt antreten. Im Sommer diskutierten wir dann gründlich und mit allen Verantwortlichen aus den Kreisen die Wahlstrategie. Darauf aufbauend, haben wir zusammen mit der Agentur die Plakate gestaltet, und die werden derzeit gedruckt. Wir haben ein Wähler/innenpotenzial von 500.000 Menschen, die überlegen, uns zu wählen. Von ihnen müssen wir jede Zweite, jeden Zweiten überzeugen, das auch zu tun. So einfach ist das.

So einfach?
Manfred: Natürlich nicht - bei 3.000 Mitgliedern.
Ursula: Wichtig war bei der Diskussion um die Wahlstrategie der berechtigte Wunsch der Mitglieder, frühzeitig und umfassend einbezogen zu werden. Deshalb haben wir mit der Wahlkampfleitung im September auf neun Regionalveranstaltungen über die Vorstellungen und Anforderungen gesprochen.

Wie groß ist die Bereitschaft für einen aktiven Wahlkampf?
Manfred: Wir sind heute ungefähr 1.000 Mitglieder mehr als vor fünf Jahren. Andererseits fehlt ein bisschen der Schwung und die überschäumende Siegesgewissheit von damals, kurz nach Fusion und Parteigründung. Wir spüren die Nachwirkungen des schwierigen Jahres bis zum Göttinger Bundesparteitag Anfang Juni 2012. Seitdem schöpft die Partei wieder Hoffnung, das merkt man bei der Zunahme an Aktivitäten.
Ursula: Trotz ähnlicher Umfragen wie 2007/08 haben wir noch ein bisschen zu tun, den Schwung wieder reinzubringen. Das resultiert zum einen auch aus Resignation angesichts dessen, was vor einem Jahr in der Partei gelaufen ist. Zum anderen denken viele, der Einzug ins Parlament wird wieder ein Selbstläufer. Bis zum Wahlmonat ist noch ein Stück hin. Ich bin mir sicher, unser Wahlkampfauftakt am 1. Dezember in Hannover, wohin wir möglichst viele Aktive aus allen Teilen Niedersachsens einladen, wird einen kräftigen Schub geben.
Manfred: Erstaunlich ist: Gerade in Phasen, da es uns in Umfragen schlechter ging als jetzt (wir waren mal bei drei Prozent), sagten uns Gewerkschafter, die nicht Mitglied unserer Partei sind: Ihr müsst unbedingt wieder in den Landtag! Ähnlich Vertreterinnen und Vertreter aus anderen Bereichen. Es ist ja kein Zufall, dass die langjährige Sprecherin der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, die parteilos ist und sich entschlossen hat, den Landtag aufzumischen, zu uns gekommen ist. Nicht zur SPD und nicht zu den Grünen, die sie selbstverständlich mit Kusshand genommen hätten, sondern zur LINKEN - weil wir nach ihrer Meinung die klarste Politik in dieser Frage vertreten (was uns ehrt) und weil sie davon ausgeht, dass wir den Wiedereinzug schaffen.
Ursula: Die Ermunterung von Gewerkschaftern, wenn man von ihren Spitzen spricht, kommt immer in Hintergrundgesprächen, nicht öffentlich. Da unterstützen sie den SPD-Landesvorsitzenden. Sie wissen genau, ohne DIE LINKE und allein mit dieser SPD, von der sie sich nicht lösen können, was ich nicht verstehe, bekämen sie ihre Positionen nicht umgesetzt.

Die Wähler/innen wollen doch wissen: Wozu DIE LINKE? Und das nicht allein mit noch so schönen Versprechen, sondern mit einer überzeugenden Antwort auf die Frage: Was habt ihr denn in den fünf Jahren bewirken, was verhindern können?
Ursula: In dem Sinne, dass wir Anträge durchbekommen haben? Das geschah nur zwei Mal: mit einer Resolution zum Erhalt des Schienenfahrzeugherstellers Alstrom vor knapp zwei Jahren und zum Genossenschaftsjahr. Ansonsten konnten wir in bestimmten Punkten linke Akzente setzen und dadurch etwas erreichen, indem wir Anstöße gegeben haben, so dass SPD und Grüne diese Themen diskutieren mussten. Ansonsten fehlen uns die Mehrheiten im Parlament.
Manfred: Ich sehe drei Effekte. Erstens haben wir es geschafft, in Niedersachsen eine Barriere gegen eine weitere Rechtsentwicklung zu errichten. Vor fünf Jahren stand auf unseren Plakaten »Privatisierung stoppen«: Die CDU/FDP-Landesregierung hatte eine weitere Privatisierungswelle und das Durchsetzen von Modellen der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft angekündigt, und SPD und Grüne waren dafür. Weil wir dieses Thema konzentriert in den Blickpunkt gerückt haben, trauten sich alle vier Parteien nicht, das weiter zu verfolgen, sie sind mit ihren Vorhaben steckengeblieben. Außerdem wäre Innenminister Schünemann ohne uns und ohne dass wir seine unmenschliche Politik nicht immer wieder angeprangert hätten ein noch furchtbarerer Rausschmeißer-Minister. Zweitens betonen jetzt alle Parteien viel stärker programmatisch die soziale Gerechtigkeit. Ob das trägt, hängt davon ab, ob wir wieder in den Landtag kommen. Und drittens ist vielleicht für die Regierungsperspektive von SPD und Grünen am wichtigsten, dass wir sie zu linkeren Wahlprogrammen gezwungen haben bzw. zwingen, stärker als vor fünf Jahren. Wir haben sie auf linke Positionen genagelt, von denen sie nur schwer wieder wegkommen. Das wird nur von Dauer sein, wenn wir wieder drin sind.
Ursula: Genau das ist der Punkt, warum auch die Gewerkschaften unseren Wiedereinzug wollen. Sie brauchen uns. Nach unserem Einzug 2008 forderten wir als erstes, den Mindestlohn in ein Landesvergabegesetz zu schreiben. Das gab einen Aufschrei der anderen Fraktionen, es ginge rechtlich nicht usw. Zwei Jahre später brachte die SPD einen wortgleichen Antrag ein. Das ist nur eins von vielen Beispielen.

Eure Fraktion besteht ausnahmslos aus Parlamentsneulingen. Was vor allem habt ihr gelernt? Was war neu für euch, vielleicht auch überraschend?
Ursula: Abgesehen von Themen, die teilweise völlig neu für mich waren, war es der parlamentarische Ablauf. In den Ausschüssen und im Plenum geht es im Grunde genommen nicht um Inhalte, nicht darum, zu gucken, was wir für die Menschen im Lande tun können, es geht letztlich immer um Parteipolitik. Vielleicht war ich vorher etwas naiv. Ich musste lernen, nicht in Frust zu verfallen. Egal was wir gemacht haben, wir wussten genau, sie alle lehnen unsere Anträge ab, ohne Kommentar.

Auch SPD und Grüne?
Ursula: Anfangs ja. Zwischendurch gab‘s eine Phase, in der wir inhaltlich mal diskutierten konnten, doch jetzt mit Blick auf die Wahl ist das Verhältnis wieder abgegrenzt.
Manfred: Insgesamt macht's mir Spaß. Als Fraktion sind wir zur Verblüffung vieler erstaunlich schnell ins parlamentarische Geschäft reingekommen. Von den »Kennziffern« her sind wir voll auf Augenhöhe und was - pro Kopf - Anträge und Anfragen betrifft die fleißigste Fraktion. Am schwersten ist für mich die Unendlichkeit der Anforderungen, der Emails, der Erwartungen an mich als Abgeordneten. Dagegen anzukommen, ist eigentlich unmöglich. Das ist eine Umgewöhnung.
Ursula: Du könntest jeden Abend bis 22 Uhr und an Wochenenden unterwegs sein und würdest dennoch nicht allen Erwartungen entsprechen können. Das hältst du nur durch, wenn du erstens völlig davon überzeugt bist, dass das, was du machst, wichtig und richtig ist. Und es muss Spaß machen. Ohne Spaß und Leidenschaft geht's nicht. Sonst gehst du kaputt. Richtig schön war die Alstom-Geschichte, zu erleben, wie wir die Blockade der CDU-Fraktion, niemals einem Antrag der LINKEN zuzustimmen, brechen konnten und wie sie zähneknirschend die Hände für unseren Antrag heben mussten. Das kam auch bei der Alstrom-Belegschaft gut an.
Manfred: Es gibt viele solche Erlebnisse unterhalb der großen Schlagzeilen: dass wir uns für Betriebe einsetzen - wie bei mir in Peine für die Umformtechnik - und die Belegschaften feststellen: Wenn ihr das nicht gemacht hättet, würde niemand unsere Probleme und Nöte zur Kenntnis nehmen. Gestern war ich in Hildesheim. Dort gibt es den Verdacht, dass die Fässer aus der Asse in ein altes Kalibergwerk nach Giesen sollen. Also werde ich im Landtag eine Anfragen stellen - und auch die Hildesheimer werden erkennen, dass wir uns als Arm der Initiative verstehen und das Problem ins Parlament bringen. Die Anerkennung dafür zu erleben, ist sehr schön.
Ursula: Diese parlamentarischen Möglichkeiten nutzen und schöpfen wir aus. Das gehört zu unserer täglichen Arbeit.
Manfred: Die Erfolgserlebnisse kommen durch das, was Brecht Teewasserpolitik genannt hat: Wir greifen Alltagsfragen auf. Insofern versuchen wir hier, vom Osten zu lernen: uns als Landtagsfraktion einer Kümmererpartei zu verstehen. Wir kümmern uns um sehr viele einzelne Fragen sehr intensiv und zeitaufwendig. Das wird honoriert und spricht sich hoffentlich rum.

Von Zeit zu Zeit veranstaltet ihr einen »Landespolitischen Ratschlag« mit Gewerkschaften, Verbänden, Initiativen. Wie hat sich das entwickelt?
Manfred: Wir haben das einmal im Jahr gemacht. Und wir haben die Arbeit am Wahlprogramm damit gestartet, dass wir ein Jahr vor der Landtagswahl - am 21. Januar 2012 - zu einem größeren Ratschlag eingeladen haben, mit 15 Inputreferaten ausschließlich von Nicht-Mitgliedern der Partei. Wir haben uns sagen lassen, was sie von uns erwarten. Auf dieser Grundlage haben wir das Wahlprogramm geschrieben. Das war von Anfang an ein kontinuierlicher Prozess. Und der wird fortgesetzt: Wir haben bereits einen Raum angemietet für den 26. Januar 2013, um gemeinsam zu beraten, was wir mit dem Wahlergebnis machen.
Ursula: Die Teilnehmenden - im Januar waren es hundert - wissen, dass der Ratschlag keine Alibi-Veranstaltung ist, dass wir ihn sehr ernst nehmen. Das achten sie.

An dieser Stelle ein kurzer Schwenk zum Kapitel »Aus eurem Leben«. In euren politischen Biografien stößt man auf Erstaunliches. Wie seid ihr in die Politik geraten?
Ursula: In unserer Familie wurde man in die SPD rein geboren, es gab nichts anderes, es gab nie Diskussionen etwa über die Ziele und die Politik der SPD, und alles, was links in der SPD oder gar außerhalb der SPD stand, war ganz schlecht. So bin ich aufgewachsen. Nachgedacht habe ich erst durch die IG Metall, dort wurde ich früh Vertrauensfrau und Betriebsrätin, hatte Geschichtsseminare und andere Weiterbildung. Da fing ich zu grübeln an. Politisiert wurde ich also relativ spät, dafür nachhaltig. Als die SPD immer weniger sozialdemokratisch war, entschied ich mich Ende der neunziger Jahre auszutreten. Die Austrittserklärung mit einer Begründung war geschrieben, doch dann blieb sie noch vier Jahre in meinem Rechner - es war nicht so einfach, dort auszutreten, wo man rein geboren worden war. Und nach meinem Austritt aus der SPD 2003 fiel es mir auch nicht so einfach, in eine neue Partei zu gehen. Aber aus meiner politischen Haltung machte ich nie einen Hehl, die kannte in meinem privaten und beruflichen Umfeld jeder. Und meine Familie? Bis heute bin ich dort das »rote Schaf«; meine Geschwister, die alle für die SPD kommunalpolitisch aktiv sind, können nicht verstehen, dass ich in der LINKEN aktiv bin. Bei den LINKEN und dann auch noch Landtagsabgeordnete - das gilt als verboten.
Manfred: In der Jugend landete ich bei den Jungdemokraten und der FDP. In der Grundsatzkommission der Jungdemokraten war ich in einer Gruppe, die - es war nach '68 - klären wollte, warum der Marxismus/Sozialismus ein Irrweg ist; da gab es große Debatten. Ich komme aus einer eher konservativen Familie. Die Marxisten, dachte ich mir, die wollen doch alles kaputt machen. Bei denen muss irgendein Fehler sein. Ich begann, Marx zu lesen - und bin nach den drei blauen Bänden (Marx-Engels-Werke) ausgetreten: Das ist doch gar nicht falsch! Ich wollte mehr darüber nachdenken. Parteilos zu sein, war mir zu öde, so bin ich zu den Jusos (und trat dort wegen Gerhard Schröder aus), war dann bei der DKP und später bei der PDS.

Zurück zur Landtagswahl. Euer Ziel beschreibt ihr mit dem »starken Wiedereinzug« in den Landtag. Ab wann ist es ein starker Wiedereinzug, bis wann ein nicht so starker?
Manfred: Das ist ja ein Kompromiss. Ich hatte darum gefochten, als Wahlziel einen »verstärkten Wiedereinzug« zu formulieren, denn wir müssen vorankommen. Jedenfalls: Wir wollen nicht mit Hängen und Würgen den Wiedereinzug schaffen, wir wollen sechs bis acht Prozent! Damit wäre das Gespenst der fünf Prozent vor der Bundestagswahl verscheucht.
Ursula: Diese sechs bis acht Prozent formulieren wir ganz selbstbewusst nach außen, auch weil unsere Grundlage das gut zulässt. Ich trug vor fünf Jahren einen alten IG Metall-Button, auf dem steht - als Lohnforderung: »6+«. Den Button habe jetzt wieder rausgeholt und werde ihn im Wahlkampf tragen.

Spitzenkandidaten tragen eine Spitzenverantwortung. Habt ihr schon genügend warme Sachen für den Winterwahlkampf geordert?
Ursula: Wir Niedersachsen können Winterwahlkampf; warme Klamotten haben wir alle. Mir macht das unheimlich viel Spaß, das kenne ich als IG-Metallerin: auf der Straße bei Wind und Wetter diskutieren. Das ist jetzt genauso. Trotzdem wünschen wir uns, dass der »Kern-Winter« erst nach dem 20. Januar kommt.
Manfred: Als Landtagsfraktion hatten wir uns 500 Termine bis zum Wahltag vorgenommen. Ich bin fast jeden Tag unterwegs, bei Podiumsdiskussionen und Aktionen, derzeit verteilen wir Karten mit der Frage »Was können wir für Sie tun?«. Mit Sicherheit werde ich auf über 100 Termine kommen.

Wird es neue Formen im Wahlkampf geben?
Manfred: Ja, wir leihen uns von der niederländischen Sozialistischen Partei die Feldküche, es wird Tomatensuppe geben. Und zwar kreuz und quer im Land. Außerdem haben wir uns den kulturvollsten aller Wahlkämpfe vorgenommen. Wir machen, trotz Winter, keinen Wahlkampf in Hinterzimmern und in Sälen (außer bei den zentralen Veranstaltungen). Wir machen Wahlkampf lieber kürzer, aber draußen. So viel wie möglich draußen. So viel wie möglich mit Musik. So viel wie möglich mit roter Tomatensuppe.
Ursula: Mit fröhlichen Gesichtern wollen wir durch Fußgängerzonen und über Plätze ziehen, unsere roten Taschen übergehängt, wir wollen mit den Leuten ins Gespräch kommen.

Welche Unterstützung erwartet ihr vom »Rest der Partei«?
Manfred: Unser Slogan lautet: »Soziale Gerechtigkeit für Niedersachsen«. Die SPD wird diesmal viele unserer Forderungen von der vorigen Wahl abkupfern. Desto wichtiger wird es für uns sein, die Alleinstellungsmerkmale unserer Partei herauszustellen, uns von den leeren Versprechen der anderen abzugrenzen und die Verursacher der Krise zu benennen, ohne europafeindlich zu sein. Es wird drei inhaltliche Plakate geben und dazu vertiefend Flyer. Wir werden im Dezember einmal und im Januar zweimal Material stecken, darunter die Wahlzeitung. Alles in allem wird das ein kurzer intensiver Wahlkampf werden: vom 2. bis 20. Januar, rund 400 Stunden! Darauf ist unsere ganze Kampagne ausgerichtet. Das wird eine logistische Herausforderung sein und irrwitzig anstrengend werden. Denn Niedersachsen ist ja ein Riesenland, wir haben nicht nur große Städte wie Hannover und Braunschweig, jede zweite Gemeinde hat weniger als 2.000 Einwohnerinnen und Einwohner!
Ursula: Umso mehr bauen wir auf die Unterstützung aus der Bundespartei. Unsere Nachbar-Landesverbände haben sie uns bereits zugesagt, und wir werben bei uns um möglichst viele Quartiere für Helferinnen und Helfer. Wenn wir's packen, ist DIE LINKE wieder da und wir gehen mit soooo einem Kreuz in den Bundestagswahlkampf.

Interview: Stefan Richter